Schlagwort: Politik
„Donald Trumps Markenzeichen ist Unberechenbarkeit“
US-Präsident Trump verlängert das Ultimatum gegen den Iran um weitere zehn Tage und sorgt damit für Unruhe – auch in…
„Donald Trumps Markenzeichen ist Unberechenbarkeit“
US-Präsident Trump verlängert das Ultimatum gegen den Iran um weitere zehn Tage und sorgt damit für Unruhe – auch in…
„Massivste maritime Blockade unserer Versorgungswege seit Jahrzehnten“
US-Präsident Trump hat das Ultimatum an den Iran zur Freigabe der Straße von Hormus zum zweiten Mal verlängert. „Wir haben…
„Trump sollte lieber schnell aufhören und seine Präsidentschaft retten“
Bei der Konferenz der Bewegung „Make America Great Again“ prallen Befürworter und Gegner des Krieges gegen den Iran aufeinander. Der…
Dilemma um AfD-Verbot: Wenn sich der Pudding nicht an die Wand nageln lässt
Parteien werden verboten, wenn sie extremistische Ziele verfolgen. Aber was, wenn eine Partei zu schwammig ist, um sie zu verurteilen?…
Von „Verrat an den Wählern“ bis „Mullah-Madness“ – hier zeigen sich Trumps größte Probleme
Bei der Konferenz der Bewegung „Make America Great Again“ prallen Befürworter und Gegner des Krieges gegen den Iran aufeinander. Der…
Putin fordert Oligarchen zu Spenden für den Staatshaushalt auf
Kreml-Chef Wladimir Putin hat russische Oligarchen bei einem Treffen dazu aufgerufen, für den unter dem Ukraine-Krieg leidenden Staatshaushalt zu spenden….
Israel will Angriffe auf den Iran „eskalieren“ – US-Zeitung macht neue Strategie aus
Israels Verteidigungsminister verurteilt den andauernden Raketenbeschuss aus dem Iran und droht mit einer Ausweitung der Angriffe. Das „Wall Street Journal“…
Freispruch für El Hotzo wegen Spott über Trump-Attentat bleibt
Ein Kommentar des Satirikers El Hotzo zum Attentat auf Donald Trump im US-Wahlkampf hat erneut die Berliner Justiz beschäftigt. Nun…
FRAKTUR: Die SPD verbockt auch noch die Selbstzerfleischung
Schoss auch Trump einen elefantengroßen Bock? Da sind wir nicht mehr so sicher. Vielleicht hat er uns in der Straße…
Ein grüner „Münchner Mamdani“ gegen Söder? Die bayerische Realität sieht anders aus
Münchens nächster Oberbürgermeister Krause (Grüne) und Bayerns Ministerpräsident wirken politisch wie Gegensätze. Doch tatsächlich liegen sie in zentralen Punkten überraschend…
Tankstellen dürfen Preise nur einmal täglich um 12 Uhr erhöhen
Der Bundesrat hat beschlossen: Tankstellen dürfen künftig nur einmal täglich um 12 Uhr die Preise erhöhen. Preissenkungen sind weiterhin jederzeit…
FRAKTUR: Die SPD verbockt auch noch die Selbstzerfleischung
Schoss auch Trump einen elefantengroßen Bock? Da sind wir nicht mehr so sicher. Vielleicht hat er uns in der Straße…
Linken-Politikerin zeigt Merz Mittelfinger – Empörung über Aussagen des Kanzlers zu Zuwanderung
Eine Äußerung über Zuwanderer bringt dem Bundeskanzler Kritik ein. Der Koalitionspartner sagt, Merz verkenne ein tieferes Problem. Eine Linken-Politikerin setzt…
„Beim Migrationskurs meiner Partei ist alles viel zu blauäugig“, sagt der SPD-Landrat
Matthias Jendricke, SPD-Landrat von Nordhausen, fordert von seiner Partei künftig einen „konservativeren Schlag“ – etwa beim Thema Migration: „Wenn wir…
Taskforce diskutiert Maßnahmen gegen steigende Lebensmittelpreise
Die Taskforce der Koalitionsfraktionen berät erneut über die Folgen des Irankrieges. Im Fokus stehen steigende Lebensmittelpreise und mögliche Entlastungen. Quelle:…
G-7-Außenminister ringen um gemeinsame Iran-Linie
US-Außenminister Marco Rubio ist erstmals seit Beginn des Iran-Kriegs mit seinen G-7-Kollegen persönlich zusammengekommen und traf am Freitagmorgen zu Beratungen…
„Es wird immer schlimmer, und das merken die Leute“, warnt Boris Palmer
„Wir spielen ständig Geisterfahrer“, kritisiert Tübingens Oberbürgermeister Palmer die politischen Entscheidungen der vergangenen Jahre. CDU-Generalsekretär Linnemann wünscht sich mehr Typen…
„Die Nato spricht von einem ‚Fight Tonight‘, auf den wir uns vorbereiten müssen“
Deutschland steht im Fokus von Russland, warnt Bundeswehr-General Alexander Sollfrank. Im Interview legt er verschiedene Szenarien dar. Und erklärt, wo…
Wilmer geht nach Münster: Der Kirche gehen die Bischöfe aus
Heiner Wilmer ist gerade erst Vorsitzender der Bischofskonferenz geworden, da wechselt er nach Münster. Das zeigt: Der Kirche mangelt es…
EU-Parlament votiert für Abschiebezentren außerhalb der Europäischen Union
Das Europäische Parlament hat eine Verschärfung der EU-Asylpolitik auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten stimmten mehrheitlich für die sogenannte Rückführungsverordnung,…
Trump verlängert Ultimatum für Iran – und ärgert sich über „the head of Germany“
US-Präsident spricht von „sehr guten“ Gesprächen und verlängert die Frist für die iranische Führung erneut. Zuvor hatte er mit der…
Volker Wissing: „Da kommen Sie nicht ohne Schrammen heraus“
Volker Wissing war in der Politik ganz oben – und ist jetzt wieder Privatmann. Ein Gespräch über den Zustand der…
„Ein kleinerer, ein regionaler Angriff Russlands ist jederzeit möglich“
Deutschland steht im Fokus von Russland, warnt Bundeswehr-General Alexander Sollfrank. Im Interview legt er verschiedene Szenarien dar. Und erklärt, wo…
Wahlschlappen und Reformdruck – SPD-Präsidium trifft sich zur Sondersitzung
Das SPD-Präsidium trifft sich in Berlin mit Bundesministern und wichtigen Kommunalpolitikern zur Krisensitzung im Willy-Brandt-Haus. Die Parteichefs Lars Klingbeil und…
Gefürchtet wie das Atomprogramm – Teherans weitere lebensbedrohliche Option
Trump stellt dem Iran ein Ultimatum, die Straße von Hormus wieder freizugeben. Sollte es zu keiner Einigung kommen, hat Teheran…
USA erwägen offenbar, 10.000 weitere Soldaten an den Golf zu schicken
Die USA prüfen Medienberichten zufolge die Entsendung Tausender weiterer Soldaten in den Nahen Osten. US-Präsident Trump hat sein Ultimatum an…
Jetzt verewigt sich Trump auch noch auf Dollar-Scheinen
Seit 165 Jahren prangt die Signatur des obersten Kassenverwalters auf den amerikanischen Dollar-Scheinen. US-Präsident Trump will das nun ändern. Und…
„Danke Merkel“, ein Ordnungsruf und die „rassistischste Rede, die ich je in diesem Haus gehört habe“
Am Donnerstag haben die Grünen einen Antrag zu „vielfältigem muslimischen Leben“ in den Bundestag gebracht. In 30 Minuten Debatte ging…
„Danke Merkel“, ein Ordnungsruf und die „rassistischste Rede, die ich je in diesem Haus gehört habe“
Am Donnerstag haben die Grünen einen Antrag zu „vielfältigem muslimischen Leben“ in den Bundestag gebracht. In 30 Minuten Debatte ging…
„Guten Morgen“, ruft Maduro mit einem Lächeln, als er vor Gericht tritt
In New York muss sich Venezuelas früherer Präsident Nicolás Maduro vor Gericht verantworten. Doch bevor es inhaltlich zur Sache geht,…
Iran-Krieg kann zu globaler Preis-Krise führen
Je länger der Iran-Krieg dauert, desto schlechter für die Weltwirtschaft. Besonders betroffen wird Afrika sein, meint eine Hilfsorganisation. Auch in…
Wohnungsmarkt: Unter 18 Euro Kaltmiete geht wenig
Die hohen Baukosten treiben die Mieten und hemmen den Neubau. Die Politik verspricht Besserung. Doch der Irankrieg verschärft die Krise….
Mutmaßliche Ex-RAF-Terroristin: Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen Klette
Die Bundesanwaltschaft wirft Daniela Klette laut einem Bericht unter anderem 20-fachen versuchten Mord im Zusammenhang mit einem Angriff auf die…
„Unterschiedliche Vorstellungen“ – Bahn-Finanzvorständin muss nach vier Monaten gehen
In den Medien war schon länger von einem möglichen Aus für Karin Dohm die Rede. Jetzt bestätigt das auch die…
„Sehr gute Gespräche“ – Trump verlängert Ultimatum an den Iran bis Ostermontag
Donald Trump zufolge „fleht“ Teheran um einen Deal. Wie in Venezuela sei die Kontrolle über das iranische Öl „eine Option“….
„Die Vorschläge sind diametral entgegengesetzt, dass es keinen Mittelweg gibt“
Nahost-Korrespondent Alfred Hackensberger analysiert die Lage im Iran nach US- und israelischen Angriffen. Die Führung sei zersplittert, zentrale Entscheidungen fehlten….
„Jetzt in der Opposition ist es natürlich leichter, Dinge zu fordern“
Eren Güvercin von der „Alhambra“-Gesellschaft kritisiert die Grünen für undifferenzierte Forderungen zu muslimischen Rechten und Feiertagen. „Natürlich gibt es Diskriminierung…
