Schlagwort: Politik
„Deutschland braucht einen Cyber Dome“, fordert Dobrindt in Tel Aviv
Innenminister Dobrindt ist als erster internationaler Staatsgast nach dem Angriff auf den Iran nach Israel gereist. Er will sich vor…
Verkehrsminister Schnieder bezeichnet Zustand der Deutschen Bahn als „indiskutabel“
Deutschlands neuer Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) bezeichnet den gegenwärtigen Zustand der Deutschen Bahn als „indiskutabel“. „Pünktlichkeit ist ein Punkt, Sauberkeit,…
14 Festnahmen und drei verletzte Polizisten bei propalästinensischer Demo
In Berlin versammeln sich auf mehreren Demonstrationen erneut jeweils hunderte Menschen, um gegen das israelische Vorgehen im Gazastreifen zu protestieren….
Johann Wadephul sieht Deutschland „im Zweifel an der Seite Israels“
Israel habe ernsthafte Gründe, sich gegen den Iran zu wehren, sagt Außenminister Johann Wadephul. An der vollständigen Zerstörung des Atomprogramms…
Eine Woche mit den Öffentlich-Rechtlichen – der Selbstversuch
Eine Woche analog fernsehen: Dafür muss man hart im Nehmen sein – zumal beim Programm von ARD und ZDF. Unsere…
Tausende demonstrieren in Serbien – Studenten fordern Neuwahlen und stellen Ultimatum
Die Proteste in Serbien erreichen einen neuen Höhepunkt: Tausende fordern Neuwahlen und das Ende von Korruption. Präsident Vucic lehnt ab…
Ankläger von iranischer Nobelpreisträgerin Mohammadi getötet
Am Montag griff Israel eigenen Angaben zufolge das berüchtigte Ewin-Gefängnis in Teheran an. Dabei kam offenbar ein hochrangiger Jurist ums…
Gerichtspräsident stellt Asylkurs der Bundesregierung infrage
Das Verwaltungsgericht Berlin hatte die Zurückweisung dreier Somalier für rechtswidrig erklärt. Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts äußert nun Zweifel am Asylkurs…
Christopher Street Day: Zwischen Party und Politik: Wie die CSD-Parade in München verlief
Die queere Community und alle, die sie unterstützen, demonstrieren bei der Parade unter dem diesjährigen Motto „Liberté, Diversité, Queerité“. Gut…
Gerichtspräsident zweifelt an Kurs der Bundesregierung bei Asyl-Zurückweisungen
Nach einem Urteil zur rechtswidrigen Zurückweisung dreier Somalier äußert der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts Zweifel am Kurs der Bundesregierung. Andreas Korbmacher…
Mindestens 32 Tote durch Sturzfluten und Erdrutsche
Heftige Regenfälle bedrohen die Menschen in mehreren pakistanischen Provinzen. Dutzende sind bereits ums Leben gekommen. Und ein Ende der Sturzfluten…
Zehntausende demonstrieren in Budapest für LGBTQ-Rechte
Zehntausende sind ins Zentrum von Budapest geströmt, um sich der Pride-Parade anzuschließen. Damit setzen sie auch ein Zeichen gegen die…
Tausende demonstrieren gegen Thailands Regierungschefin
Ende Mai kam es zu einem Grenzzwischenfall: Ein kambodschanischer Soldat wurde getötet. Mit ihrer Reaktion darauf zog die thailändische Regierungschefin…
Wo die Lage schöngeredet und wenig Verantwortung übernommen wird
Beim Parteitag wird erneut deutlich, wie uneins sich die SPD ist – mit ihrem Koalitionspartner CDU/CSU, aber auch parteiintern. Wie…
Das Drama um den größten Lithium-Schatz der Welt
Auf der Suche nach Lithium für E-Autobatterien wandte sich Deutschland einst an Bolivien – und scheiterte. China und Russland sahen…
Trotz Verbot und Strafandrohung – Tausende feiern Pride Parade in Budapest
Sie wollen gegen die staatliche Repression antanzen: In Budapest wird eine Rekordzahl von Besuchern bei der eigentlich verbotenen Pride Parade…
Abschied von Esken, Heil und Scholz: Die Gefährten von gestern
Scholz weg, Esken weg, Heil weg – bevor die SPD sich auf ihrem Parteitag mit den Inhalten der Gegenwart und…
Töten und Punkte sammeln wie im Computerspiel – aber hier wird es Realität
Drohnen verändern nicht nur die Taktik an der Front, sondern das ganze Wesen des Krieges. Wer für den Schützengraben ungeeignet…
„Bis zu 80.000 Besucher. Genau die Summe, die die Bundeswehr an Soldaten bräuchte“
Am Tag der Bundeswehr öffnen zehn Standorte ihre Tore für Besucher. Mit Flugshows und modernster Technik wirbt die Bundeswehr um…
Abschied von Esken, Heil und Scholz: Die Gefährten von gestern
Scholz weg, Esken weg, Heil weg – bevor die SPD sich auf ihrem Parteitag mit den Inhalten der Gegenwart und…
Wagenknecht lehnt Koalitionen gegen AfD und weitere BSW-Regierungsbeteiligung ab
Sahra Wagenknecht spricht sich offen für eine mögliche CDU-AfD-Zusammenarbeit in Ostdeutschland aus. Koalitionen gegen die AfD seien „profillos“. Weitere Regierungsbeteiligungen…
Höherer Mindestlohn bringe dem Staat Milliardeneinnahmen, lobt Arbeitsmarktforscher
Steigt der Mindestlohn, sinkt gleichzeitig die Zahl der sogenannten „Aufstocker“ – für den Staat könne sich die Erhöhung gleich in…
„Gezielte“ Schüsse auf Palästinenser bei Lebensmittelausgabe? Netanjahu dementiert
Fast täglich werden Menschen bei der umstrittenen Essensverteilung im Gazastreifen getötet. Ein Medienbericht unterstellt Israels Militär nun böswillige Absichten –…
„Ich gehe nicht mit Wehmut“, sagt Saskia Esken – Scholz verteidigt Reformen seiner Amtszeit
Die SPD hat ihren früheren Bundeskanzler Olaf Scholz verabschiedet. Der verteidigte vor den Delegierten des Parteitags noch einmal seinen Kurs…
Endet bald der Gazakrieg? Der König von Israel isst Falafel
Der Krieg gegen Iran und die anschließende Waffenruhe bringen Bewegung auf fast allen Feldern der israelischen Politik. Kündigt sich auch…
Magdeburg-Attentäter – „In einen Wahn begeben, aus dem er nicht herausgefunden hat“
Der Attentäter von Magdeburg hat sich in einem Brief aus seiner Zelle erstmals öffentlich zu seiner Tat geäußert. „Er will…
Grüne wollen weg vom „Zerrbild der alltagsfernen Elite-Partei“
Die Grünen möchten sich nach mehreren Wahlniederlagen neu erfinden. Ein Konzeptpapier der Fraktionsvorsitzenden Dröge und Haßelmann spielt eine denkbare neue…
Scholz will ein Altkanzler sein, „über den sich die SPD freut“
Altkanzler Scholz geht mit einem Versprechen: Beim SPD-Bundesparteitag in Berlin sicherte er den Sozialdemokraten zu, dass sie weiter auf ihn…
„Dann wollen wir, dass Du deutscher Staatsbürger wirst“ – Scholz verteidigt Reformen seiner Amtszeit
Die SPD hat ihren früheren Bundeskanzler Olaf Scholz verabschiedet. Der verteidigte vor den Delegierten des Parteitags noch einmal seinen Kurs…
„Das Erreichte sichern“ – Ex-Kanzler zieht Bilanz seiner Regierungsjahre
Die SPD verabschiedet ihren früheren Bundeskanzler Olaf Scholz. Er bekräftigt vor den Delegierten seinen Kurs in einer Zeit, in der…
„Über ein Jahr trainiert“ – Israelischer Pilot gibt Einblicke in den Angriff auf den Iran
Der Angriff auf den Iran war einer der größten Militäreinsätze in der Geschichte Israels. Reporterin Dorothea Schupelius durfte als einzige…
Klingbeil sieht sich als „Blitzableiter“ für den Unmut in der SPD
Unter 65 Prozent: Lars Klingbeil gibt sich im Nachhinein nicht allzu überrascht von seinem vernichtenden Ergebnis bei der Wiederwahl als…
Trump rechnet nächste Woche mit Waffenruhe in Gaza
Wenige Tage nach dem Inkrafttreten einer Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran rechnet US-Präsident Donald Trump kommende Woche auch mit…
Verfassungsschutz warnt vor Gefahr „für Leib und Leben“ von Homosexuellen, Linken und Migranten
Organisationen wie die Letzte Verteidigungswelle (LVW) seien eine Gefahr für bestimmte gesellschaftliche Gruppen, warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz. Treibende Kraft…
Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl will gegen Aussetzung des Familiennachzugs klagen
Die Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl will gegen die vom Bundestag beschlossene Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus vor Gericht…
„Man will ein ganzes Stadtviertel besetzen, damit die Pride-Teilnehmer nicht durchkommen“
Trotz Verbots ist heute in Ungarns Hauptstadt die Pride-Parade geplant. Sie steht diesmal im Zeichen einer Kraftprobe zwischen der Regierung…
„Impfungen oder Schulschließungen – da liegen die eigentlichen Wunden in der Gesellschaft“
Unionsfraktionschef Spahn verteidigt in der Corona-Masken-Affäre sein Agieren als Gesundheitsminister. Außerdem erklärt er sich zum Ziel, dass Europa eine eigenständige…
Wie Dobrindt grüne Lieblingsprojekte bei der Polizei streicht
Das Innenministerium will das Bundespolizeigesetz reformieren und den Beamten mehr Befugnisse geben. WELT AM SONNTAG kennt die Details der Pläne….
Trump rechnet nächste Woche mit Waffenruhe in Gaza
Bereits in wenigen Tagen könnte es im Gaza-Krieg zu einer Waffenruhe kommen, lautet eine überraschende Einschätzung von US-Präsident Donald Trump….