Volker Bouffier präsentiert Öffnungsplan für Hessen

Volker Bouffier präsentiert Öffnungsplan für Hessen

Schon vor dem nächsten Treffen mit Kanzlerin Merkel legen einige Bundesländer Öffnungspläne vor. So auch Hessen. Wie die Lockerungsstrategie aussieht,…

Steinmeier nennt Aussuchen eines Impfstoffs „ziemliches Luxusproblem“

Steinmeier nennt Aussuchen eines Impfstoffs „ziemliches Luxusproblem“

Der Bundespräsident fordert die Bürgerinnen und Bürger auf, bei der Corona-Impfung nicht so wählerisch zu sein. „Jede einzelne Impfung bringt…

Ludwig Beck-Chef Christian Greiner: “München hat den Schuss oft nicht gehört”

Ludwig Beck-Chef Christian Greiner: “München hat den Schuss oft nicht gehört”

Christian Greiner, Chef des Traditions-Kaufhauses Ludwig Beck, wirft der Politik im Kampf gegen Corona Einfallslosigkeit vor. Ein Gespräch über Einkaufen…

GBA: Anklage gegen Deutschen wegen Spionage für Russland

GBA: Anklage gegen Deutschen wegen Spionage für Russland

Der Generalbundesanwalt hat Anklage gegen einen Deutschen erhoben. Er soll Grundrisse des Bundestages an den russischen Geheimdienst GRU weitergegeben haben….

Bundestag hebt Immunität auf – Razzia bei CSU-Abgeordnetem

Bundestag hebt Immunität auf – Razzia bei CSU-Abgeordnetem

Es besteht ein Anfangsverdacht auf Bestechlichkeit: Die Ermittlungsbehörden durchsuchen 13 Objekte im Zusammenhang mit dem CSU-Abgeordneten Georg Nüßlein. Zuvor hatte…

Deutschland verharrt im Lockdown – die Nachbarn öffnen wieder

Deutschland verharrt im Lockdown – die Nachbarn öffnen wieder

Die Bundeskanzlerin warnt vor der Virusmutation – und ist gegen breite Öffnungen. Damit steht Deutschland nun fast allein da. Von…

Bundestag streitet über tägliche Corona-Selbsttests

Bundestag streitet über tägliche Corona-Selbsttests

Viele Hoffnungen werden derzeit an die Schnelltests geknüpft. Die FDP formuliert als Ziel, dass jeder täglich einen Antigen-Schnelltest zur Selbstanwendung…

„Sie befürwortet Terroranschläge gegen Zivilisten“

„Sie befürwortet Terroranschläge gegen Zivilisten“

Mit einer Großrazzia hat die Polizei in Berlin und Brandenburg das Verbot einer salafistischen Gruppierung durchgesetzt. 800 Beamte waren im…

Olaf Scholz will höhere Steuern für Besserverdienende

Olaf Scholz will höhere Steuern für Besserverdienende

In der kommenden Legislaturperiode will Olaf Scholz Steuererhöhungen für Besserverdienende durchsetzen – und damit andere Steuerzahler entlasten. Die Abschaffung des Solidaritätszuschlags…

Auf dem neuen Impfstoff von Johnson und Johnson lastet viel Hoffnung

Auf dem neuen Impfstoff von Johnson und Johnson lastet viel Hoffnung

Das Impftempo in Deutschland muss deutlich erhöht werden. In diesem Punk sind sich Bund und Länder einig. Vor allem auf…

Großrazzia in Berlin: Polizei geht gegen islamistische Vereinigung vor

Großrazzia in Berlin: Polizei geht gegen islamistische Vereinigung vor

Die Polizei in Berlin und Brandenburg durchsucht am frühen Morgen zahlreiche Wohnungen. Dabei geht es um eine islamistische Vereinigung, die…

Debatte um Lockerungen: Was das Robert-Koch-Institut Lokalpolitikern rät

Debatte um Lockerungen: Was das Robert-Koch-Institut Lokalpolitikern rät

Das RKI hat detailliert aufgeschlüsselt, wann man Corona-Maßnahmen lockern kann und unter welchen Bedingungen sie verschärft werden sollten. Das Modell…

Das haben die USA Deutschland beim Impfen voraus

Das haben die USA Deutschland beim Impfen voraus

In Deutschland geht das Impfen weiterhin nur schleppend voran. In den USA ist man da schon weiter. In manchen Bundestaaten…

Macht ein eu-weites Impfzertifikat das Reisen wieder möglich?

Macht ein eu-weites Impfzertifikat das Reisen wieder möglich?

Österreichs Kanzler Kurz setzt sich für einen europäischen Impfpass ein. Vorbild ist der grüne Pass in Israel. Mit einem solchen…

Aus der Krise geimpft: Was wir von Chile lernen können

Aus der Krise geimpft: Was wir von Chile lernen können

Noch vor Kurzem erschütterten soziale Unruhen das Land. Nun hat Chile eine der höchsten Impfquoten der Welt. Als Vorteil erweist…

Merkel und Scholz koppeln Lockerungen an Schnelltests

Merkel und Scholz koppeln Lockerungen an Schnelltests

Finanzminister Scholz hofft auf Normalität im Sommer und zusammen mit Kanzlerin Merkel wird über eine Öffnungsstrategie in Kombination mit Schnelltests…

Australiens Parlament beschließt Gesetz zu Regulierung des Online-Medienmarkts

Australiens Parlament beschließt Gesetz zu Regulierung des Online-Medienmarkts

Das australische Parlament hat das von Facebook scharf kritisierte Mediengesetz auf den Weg gebracht. Online-Plattformen sind nun dazu verpflichtet, ihre…

Biden hebt Visa-Stopp aus Trump-Ära auf

Biden hebt Visa-Stopp aus Trump-Ära auf

US-Präsident Joe Biden hat die von seinem Vorgänger Donald Trump erlassenen Einreiseverbote für Greencard-Bewerber und ausländische Arbeitskräfte widerrufen. Die Verordnungen…

Finanzpolitik: Scholz will höhere Steuern für Besserverdienende

Finanzpolitik: Scholz will höhere Steuern für Besserverdienende

Der Bundesfinanzminister will mittlere und untere Einkommen entlasten. Die derzeitige Finanzpolitik mit hohen, kreditfinanzierten Ausgaben zur Bekämpfung der Corona-Krise will…

Initiative „Aufstehen für die Kunst“ beklagt Politik der Kunstferne

Initiative „Aufstehen für die Kunst“ beklagt Politik der Kunstferne

Gegen eine Politik der Kunstferne: Die nach eigenen Angaben von zahlreichen Künstlern, Chören und Orchestern unterstützte Initiative „Aufstehen für die…

Hitzige Debatte – wie Brüssel den Sommerurlaub retten will

Hitzige Debatte – wie Brüssel den Sommerurlaub retten will

Deutschland bremst beim digitalen Impfpass, Österreich, Griechenland und andere geben Gas. Sie wollen mit dem Nachweis europaweites Reisen schnell wieder…

Südkoreas Erfolg und Deutschlands Dilemma

Südkoreas Erfolg und Deutschlands Dilemma

Mehr als ein Jahr brauchte Deutschland für den Plan einer Teststrategie, die künftige Lockdowns verhindern helfen soll. Ein Vergleich mit…

Abschied von der Inzidenz-Fixierung – mit „dynamischen Faktoren“

Abschied von der Inzidenz-Fixierung – mit „dynamischen Faktoren“

Die SPD-regierten Länder arbeiten an einem einheitlichen Lockerungsplan. Ob es zu Öffnungen kommt, soll künftig von „dynamischen Faktoren“ abhängen. Und…

Sie sahen sich als progressiv – und beuteten Kinder sexuell aus

Sie sahen sich als progressiv – und beuteten Kinder sexuell aus

Eine Studie untersucht, wie vermeintlich progressive Netzwerke in Berlin Kinder von den 70er- bis in die Nullerjahre hinein sexuell missbrauchten….

Drei neue Selbsttests zugelassen – Doch wie sicher sind sie?

Drei neue Selbsttests zugelassen – Doch wie sicher sind sie?

Drei neue Selbsttests sind in Deutschland nun zugelassen, verkündet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch. Doch wie funktionieren sie? Und…

Erdoğan und die EU: Die Türkei – der ewige Störenfried?

Erdoğan und die EU: Die Türkei – der ewige Störenfried?

Über den Kurs von Präsident Erdoğan, seine Volten – und eine mögliche Versöhnung mit der EU: Verfolgen Sie den Livestream…

Die Opposition verpasst es, Spahn die entscheidende Frage zu stellen

Die Opposition verpasst es, Spahn die entscheidende Frage zu stellen

Im Bundestag hat der viel kritisierte Gesundheitsminister leichtes Spiel. Das Thema, weswegen er gerade unter Druck steht, kommt bei der…

Im Kreuzfeuer – Spahn stellt sich Fragen im Bundestag

Im Kreuzfeuer – Spahn stellt sich Fragen im Bundestag

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht unter Druck. Erst der unglückliche Impfstart, jetzt verschob die Kanzlerin seine groß angekündigte Schnelltest-Strategie. Bei…

Bundesinnenministerium muss Tweet über AfD löschen

Bundesinnenministerium muss Tweet über AfD löschen

Ein Pressesprecher des Bundesinnenministeriums twitterte Ende Januar über die drohende Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz. Ein Gericht…

Mehr Impfungen ohne mehr Impfstoff? Die Null-Reste-Spritze ist die Lösung

Mehr Impfungen ohne mehr Impfstoff? Die Null-Reste-Spritze ist die Lösung

Impfstoffe gegen das Coronavirus sind und bleiben erstmal Mangelware. Einen Mediziner aus Nordrhein-Westfalen hat das auf eine Idee gebracht: Eine…

Corona-Frühling wird härter

Corona-Frühling wird härter

Die Politik hat es nicht einfach. Einerseits gibt es laute Rufe nach Schritten aus dem Lockdown. Andererseits steigt die Sorge…

Österreich schwört auf Antigen-Schnelltests

Österreich schwört auf Antigen-Schnelltests

Kostenlose Schnelltests für alle soll es bald in Deutschland geben. Doch den zum 1. März geplanten Start musste die Politik…

Merkel gegen vorzeitige Rückgabe von Grundrechten an Geimpfte

Merkel gegen vorzeitige Rückgabe von Grundrechten an Geimpfte

Die Bundeskanzlerin will geimpfte Menschen nicht anders behandeln als nicht geimpfte. Erst wenn genügend Menschen ein Impfangebot erhalten haben, könne…

Finanzminister Olaf Scholz diskutiert mit Friseuren und Kosmetikern

Finanzminister Olaf Scholz diskutiert mit Friseuren und Kosmetikern

Die Vorbereitungen der Friseure vor der Öffnung am 1. März laufen auf Hochtouren. Frust herrscht dagegen bei den Kosmetikern. Wie…

Bundeskanzlerin im Interview – Merkel: Vorsichtig vorgehen, um kompletten Shutdown zu vermeiden

Bundeskanzlerin im Interview – Merkel: Vorsichtig vorgehen, um kompletten Shutdown zu vermeiden

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht im F.A.Z.-Interview über die Gefahren einer dritten Corona-Welle, die Verzögerungen beim Impfen und Testen, die „demokratische…

Reul darf Landesverband der AfD nicht als „Prüffall“ bezeichnen

Reul darf Landesverband der AfD nicht als „Prüffall“ bezeichnen

Im Jahr 2019 kündigte Nordrhein-Westfalens Innenminister an, die AfD als „Prüffall“ zu behandeln. Das hätte er so nicht sagen dürfen,…

„Es scheint keine klare Strategie zu geben – immer noch nicht“

„Es scheint keine klare Strategie zu geben – immer noch nicht“

„Bei den Schnelltests droht sich zu wiederholen, was wir schon beim Impfen gesehen haben“, warnt FDP-Vorsitzender Christian Lindner. Im WELT-Interview…

Bundestag streitet über Eigenheime

Bundestag streitet über Eigenheime

Die Abgeordneten debattieren auf Verlangen der FDP über das Thema „Wohnungsmarkt als Spielball der Politik – Haltung der Bundesregierung zu…

Corona-Politik im Bundestag: “Dieses Virus gibt nicht einfach auf”

Corona-Politik im Bundestag: “Dieses Virus gibt nicht einfach auf”

Gesundheitsminister Spahn warnt im Bundestag vor Mutanten. Das Virus sei nicht müde, sondern verändere sich und werde ansteckender. Der CDU-Politiker…

USA bitten um Rückkehr in den UN-Menschenrechtsrat

USA bitten um Rückkehr in den UN-Menschenrechtsrat

US-Außenminister Blinken kündigte jetzt an, dass sein Land sich wieder in den Menschenrechtsrat der UN wählen lassen möchten. Die Regierung…