Posted in Politik

Das massive Polizeiaufgebot hatte einen Preis

Alexander Lukaschenko lässt sich in Belarus erneut zum Sieger der Präsidentschaftswahl erklären. Tausende gehen im Anschluss wegen Wahlfälschung auf die Straße. Nicht nur in Minsk, auch in kleineren Städten. Für Lukaschenko ist das nicht das einzige Problem.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Das massive Polizeiaufgebot in Minsk hatte einen Preis

Alexander Lukaschenko lässt sich in Belarus erneut zum Sieger der Präsidentschaftswahl erklären. Tausende gehen im Anschluss wegen Wahlfälschung auf die Straße. Nicht nur in Minsk, auch in kleineren Städten. Für Lukaschenko ist das nicht das einzige Problem.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Hongkonger Medienmogul Jimmy Lai festgenommen

Wegen des neuen chinesischen Sicherheitsgesetzes ist der Hongkonger Medienunternehmer und Aktivist Jimmy Lai festgenommen worden. Ihm wird mutmaßliche Verschwörung mit fremden Mächten vorgeworfen.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Sechs französische Entwicklungshelfer im Niger getötet

Die Terrorgefahr in der Sahelregion steigt – trotz internationaler Bemühungen, die Extremisten zu bekämpfen. Nun kommt es wieder zu einem brutalen Angriff. Unter den Opfern sind mehrere Franzosen.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

„Das zeigt, wie enthemmt in der Neonazi-Szene vorgegangen wird“

Rechtsextreme Gewalt vor der Erfurter Staatskanzlei: Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer stellt eine „neue Qualität“ der Taten fest. Neonazis hätten es lange leicht gehabt, sich auszubreiten – auch mit Zuspruch aus der Bevölkerung. Wie schätzt er die Rolle der AfD ein?

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Staatsmedien sehen klaren Sieg Lukaschenkos – Tausende protestierten gegen Wahlfälschungen

Amtsinhaber Alexander Lukaschenko hat laut Prognosen der Staatsagentur die Präsidentschaftswahl in Weißrussland klar gewonnen. Die Oppositionskandidatin Swetlana Tichanowskaja erkennt jedoch keine Niederlage an. Bei Demonstrationen in Minsk schlugen Polizisten auf Menschen ein.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Staatsmedien sehen klaren Sieg Lukaschenkos – massenhafte Festnahmen in Minsk

Amtsinhaber Alexander Lukaschenko hat laut Prognosen der Staatsagentur die Präsidentschaftswahl in Weißrussland klar gewonnen. Die Oppositionskandidatin Swetlana Tichanowskaja erkennt jedoch keine Niederlage an. Medien berichteten von massenhaften Festnahmen in Minsk.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Staatsmedien sehen klaren Sieg Lukaschenkos – Festnahmen in der Nähe von Wahllokalen

Amtsinhaber Alexander Lukaschenko hat laut offiziellen Prognosen der Staatsagentur die Präsidentschaftswahl in Weißrussland klar gewonnen. Laut der Prognose kam er auf knapp 80 Prozent der Stimmen. Kurz nach Ende der Wahl kam es erneut zu Festnahmen.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Trump bricht Pressekonferenz wegen beharrlicher Journalistin ab

CBS-Journalistin Paula Reid ließ nicht locker: Auf einer Pressekonferenz stellte sie dem US-Präsidenten eine Reihe von Fragen. Als es um ein Gesetz für bedürftige US-Kriegsveteranen ging, verließ Donald Trump die Bühne.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

„Da kann Herr Spahn machen, was er will – so geht’s nicht“

Die Testpflicht stößt zwar grundsätzlich auf Zustimmung. Doch bei der Umsetzung ergeben sich kaum zu stemmende Herausforderungen etwa für Gesundheitsämter und Ärzte. Die Grünen werfen Spahn einen „Trial-and-error-Ansatz zur Vermeidung der zweiten Welle“ vor.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Staatsmedien sehen deutlichen Wahlsieg für Staatschef Lukaschenko

Amtsinhaber Alexander Lukaschenko hat laut offiziellen Prognosen der Staatsagentur die Präsidentschaftswahl in Weißrussland klar gewonnen. Laut der am Sonntagabend veröffentlichten Prognose kam er auf knapp 80 Prozent der Stimmen.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Zu verlieren haben die Libanesen jetzt nichts mehr

In Beirut verlassen Minister die Regierung, Deutschland verspricht Millionen Soforthilfen. Sogar US-Präsident Donald Trump will helfen. Wird das reichen, um den Zorn der Libanesen zu besänftigen? Das wahre Problem des Landes hält sich weiter hartnäckig.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Über 200 Millionen Euro Soforthilfe für Libanon zugesagt

Nur wenige Tage nach der Explosion in Beirut bringt Macron internationale Topverantwortliche zusammen – unter ihnen auch Trump. Über 200 Millionen Euro Soforthilfe kommen zusammen. Auch Deutschland beteiligt sich üppig.

Quelle: DIE WELT

Posted in Top-News

Libanon: Land im Zorn

Protests called for in central Beirut days after devastating explosion

Die Explosion im Hafen von Beirut hat ganze Stadtviertel zerstört, jetzt erschüttert sie die Politik im Land. Über Bürger, die sich selbst helfen, und einen Staat, dem nicht zu helfen ist.

Quelle: SZ.de

Posted in Politik

„Die EU braucht dringend einen Afrikakommissar“

Entwicklungshilfeminister Gerd Müller erhebt schwere Vorwürfe gegen die EU-Kommission. Kein einziger Cent der Brüsseler Corona-Hilfe gehe in die Dritte Welt. Er frage sich, ob die EU die Dimension der Pandemie überhaupt begreift.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Esken hält Bündnis mit der Linken für „möglich und denkbar“

Im ARD-Sommerinterview spricht SPD-Chefin Saskia Esken über mögliche Bündnisse nach der Bundestagswahl 2021. Sie sei offen für Gespräche mit der Linkspartei, schließt aber auch ein Bündnis der SPD unter grüner Kanzlerschaft nicht aus.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

„Bündnis mit den Linken möglich und denkbar“

Auch auf Bundesebene schließen die Sozialdemokraten eine Koalition mit der Linken nicht aus. Das erklärt SPD-Vorsitzende Saskia Esken im ARD-Sommerinterview. Für ein Bündnis müssten jedoch bestimmte Bedingungen erfüllt werden.

Quelle: DIE WELT

Posted in Top-News

Rot-Rot-Grün: Die Sommerträume der SPD

Die Schatten der Co-Parteivorsitzende der SPD Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken waehrend einer Pressekonferenz im

Wie soll die Partei sich stolz geben auf das in der Koalition Erreichte, wenn ihre Chefs jetzt ein rot-rot-grünes Bündnis herbeisehnen? Die Corona-Krise zeigt, wie wichtig soziale Politik gerade ist.

Quelle: SZ.de

Posted in Politik

Das Muster für den zweiten Lockdown

In Australien schien die Gefahr durch Covid-19 gebannt. Nun rutscht das Land in die zweite Welle und die Metropole Melbourne geht in den nächsten Lockdown. Der sieht anders aus als der erste – und könnte zum Vorbild für Europa werden.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Corona-Demo: Ein Ausflug in die Welt der Corona-Querdenker

Manch ein Verschwörungstheoretiker glaubt, dass der Aluhut vor Strahlung schützt, ja sogar vor fremden Gedanken. Allen anderen gilt der Hut als Symbol für Verschwörungstheorien.

Die Gegner der Corona-Maßnahmen eint die Ablehnung der Regierung, des „Systems“ und der sogenannten „Mainstream-Medien“. Was geht in ihren Köpfen vor?

Quelle: FAZ.NET

Posted in Politik

Macron hält Wort: Geberkonferenz beschließt Nothilfe für Beirut

Emmanuel Macron bei seinem Besuch am Donnerstag in Beirut

Alleine der Hilfsbedarf für das libanesische Gesundheitssystem wird auf 85 Millionen Dollar geschätzt. Der französische Präsident Macron ruft die libanesische Führung auf, das Land durch Reformen vor dem Untergang zu bewahren.

Quelle: FAZ.NET

Posted in Politik

Plötzlich Ärger im Hause Erdogan

Der türkische Präsident will Frauenrechte einschränken. Dabei geht es ausgerechnet um eine Konvention, die einst in Istanbul unterzeichnet wurde. Seine Tochter ist dagegen. Ein Insider blickt in die mächtige Familie.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Bei der Bundespolizei haben sich 1,5 Millionen Überstunden angesammelt

Die deutschen Bundespolizisten haben seit dem Ausbruch der Corona-Krise im Januar rund 38.000 zusätzliche Überstunden angehäuft. Stand Ende Juni beläuft sich die Gesamtzahl der angehäuften Mehrarbeit auf 1,57 Millionen Stunden.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

„Die Leute wollen Blut sehen“

Der Explosion in Beirut könnten weitere Erschütterungen folgen. Denn viele Menschen im Land wollen die Korruption und Misswirtschaft nicht mehr dulden, die das Desaster möglich machten. Besuch in einer wütenden Stadt.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Wahlsonntag in Belarus: Unter den Augen von Soldaten

Lukaschenka gibt seine Stimme in einem Wahllokal in Minsk ab

In Belarus bereitet sich das Regime auf Proteste gegen das offizielle Ergebnis der Präsidentenwahlen vor. Amtsinhaber Lukaschenka ist gereizt.

Quelle: FAZ.NET

Posted in Politik

Rekordanstieg: Der Ärmelkanal wird wieder zur Flüchtlingsroute

Dover: Migranten in einem Schiff des britischen Grenzschutzes

Fast 4000 Migranten sind in diesem Jahr schon mit Booten über den Ärmelkanal nach Großbritannien gekommen – so viele wie in keinem ganzen Jahr zuvor. London fordert von Paris mehr Einsatz.

Quelle: FAZ.NET

Posted in Politik

Beirut: Deutsche THW-Helfer beenden Rettungsarbeiten

Mitarbeiter vom THW am Freitag in Beirut

Fünf Tage nach der Explosion hat das Technische Hilfswerk keine Überlebenden mehr in den Trümmern von Beirut gefunden.

Quelle: FAZ.NET

Posted in Politik

Keine Coronavirus-Übertragung in Neuseeland seit hundert Tagen

Die Neuseeländer trifft die Pandemie aus medizinischer Sicht wesentlich weniger als andere Länder. Dennoch warnen die Behörden auch hier vor Nachsichtigkeit.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Kann ein Kirchensteuer-Rabatt den Mitgliederschwund stoppen?

In kaum einem Alter ist die Wahrscheinlichkeit eines Kirchenaustritts so hoch wie zwischen 20 und 35 Jahren. EKD-Ratschef Bedford-Strohm bringt deshalb einen Steuerrabatt für junge Menschen ins Spiel. Aber geht es bei der Mitgliederkrise ums Geld – oder um etwas Anderes?

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

„Der Eindruck, dass in den Behörden das Nichtwissen sehr ausgeprägt ist“

Im Angesicht steigender Infektionszahlen plädiert WELT-AM-SONNTAG-Herausgeber Stefan Aust für mehr Rationalität auf allen Seiten. Denn: Schutzmaßnahmen dürfen keine schlimmere Folgen haben als die eigentliche Ursache.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Ratsversammlung stimmt für Freilassung von 400 Taliban

Zum Abschluss einer Ratsversammlung in Afghanistan haben die Delegierten der Freilassung von 400 Mitgliedern der Taliban aus den Gefängnissen zugestimmt. Zudem forderten sie die sofortige Waffenruhe.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Libanons Informationsministerin reicht Rücktritt ein

Nach der Explosion in Beirut ist das erste Kabinettsmitglied zurückgetreten: Manal Abdel Samad erklärte, ein Wandel für das Land sei „außer Reichweite“. Zeitgleich findet eine internationale Geberkonferenz für den Libanon statt.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Hunderte Teilnehmer bei Stuttgarter „Querdenken“-Demo

Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen haben sich in Stuttgart zu einer „Querdenken“-Demo versammelt. Die Demonstranten zeigten Transparente mit Aufschriften wie „Mit Maske – Ohne Mich“ oder „Wir haben Euch durchschaut“.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Das teure Corona-Fiasko der Bundesregierung

In der größten Corona-Not kaufte das Gesundheitsministerium massenhaft Masken auf, zahlt aber teils nicht. Fast 50 Firmen klagen nun, dem Steuerzahler drohen Kosten von 400 Millionen Euro. Wie konnte das passieren? Das Ministerium ging offenbar zu sorglos vor.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Gerhart Baum ermahnt FDP: „Der Mensch ist nicht nur Steuerzahler“

Gerhart Baum

Gerhart Baum zählt zu den letzten Granden der FDP. Lange hat er Christian Lindner tatkräftig unterstützt. Doch nun geht er hart mit dem Vorsitzenden ins Gericht.

Quelle: FAZ.NET

Posted in Politik

Grüne und Union gewinnen an Wählergunst

Eine Koalition aus CDU/CSU und Grünen hätte einer Umfrage zufolge derzeit eine deutliche Mehrheit. Die Union käme bei einer Bundestagswahl momentan auf 38 Prozent, die Grünen auf 18 Prozent der Stimmen.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Kämpferin mit klarer Kante

Kein Geeier, keine Camouflage: Manuela Schwesigs Rezept im Kampf gegen den Krebs ist auch ihr Rezept im Kampf gegen die Pandemie. Und es könnte der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern auch für die nächste politische Herausforderung nützlich sein.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Demonstranten stürmen Regierungsgebäude und legen Feuer

Von Jahren der Misswirtschaft und Korruption zermürbt, lassen die Menschen nach der verheerenden Explosion in Beirut ihrer Wut auf die Regierung freien Lauf. Demonstranten stürmen Regierungsgebäude, randalieren und legen Feuer.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Mehr als 1000 Neuinfektionen täglich

Die Gesundheitsämter registrieren aktuell Tag für Tag mehr als 1000 Neuinfektionen mit dem Corona-Virus. Das RKI warnt vor einer zweiten Ansteckungswelle. Doch insbesondere die Jugend strömt nach draußen und sehnt sich nach Alltag und Party.

Quelle: DIE WELT

Posted in Politik

Ratsversammlung empfiehlt Freilassung von 400 gefährlichen Taliban

Die Freilassung von 400 als besonders gefährlich eingestuften Taliban-Gefangenen galt als letzte Hürde vor innerafghanischen Friedensgesprächen. Eine große Ratsversammlung einigte sich nun auf den umstrittenen Schritt.

Quelle: DIE WELT