Die letzten Meldungen

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„Schottland tut alles, um mit der EU verbunden zu bleiben“

Beim Referendum stimmte die Mehrheit der Schotten gegen den Brexit – vergeblich. Die Regierungschefin will ihr Land trotz Austritt nah an der EU halten. Bei einer Preisverleihung in Potsdam gibt sie sich kämpferisch.

Quelle: DIE WELT

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DIW-Studie: Mietendeckel schadet den Mietern

Demnächst möglicherweise seltener zu sehen: „Zu vermieten“-Schild an einem Haus in Berlin-Schöneberg.

Der Mietendeckel in Berlin soll das Wohnen bezahlbar halten. Doch die Studie eines renommierten Forschungsinstituts zeigt jetzt: Tatsächlich könnte er genau das Gegenteil bewirken.

Quelle: FAZ.NET

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Wahl in Israel: Likud und Blau-Weiß nach ersten Prognosen gleichauf

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei der Stimmabgabe

Zum zweiten Mal binnen fünf Monaten haben die Israelis ein neues Parlament gewählt. 6,3 Millionen Bürger waren aufgerufen, über die neue Knesset abzustimmen. Es zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab.

Quelle: FAZ.NET

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Regierungsbildung gescheitert: Spaniens König macht Weg für Neuwahlen frei

Spaniens amtierender Ministerpräsident Pedro Sanchez nach dem Treffen mit König Felipe

Pedro Sánchez hat keine Mehrheit im Parlament. Zum zweiten Mal in diesem Jahr wird im November ein neues Parlament gewählt. Doch die politische Blockade könnte andauern.

Quelle: FAZ.NET

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Nach monatelangen Verhandlungen: Regierungsbildung gescheitert – Spanien vor Neuwahl

Aus dem Königshaus verlautet, dass der amtierende Regierungschef Sanchez auf einen weiteren Anlauf im Parlament verzichtet. König Felipe will allerdings auch keinen anderen Kandidaten vorschlagen.

Quelle: SZ.de

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US-Regierung legt Klage gegen Snowden ein

Am Dienstag erschien Edward Snowdens Buch „Permanent Records“ – jetzt klagt die US-Regierung gegen den Autor. Snowden habe mit der Veröffentlichung gegen Vertraulichkeitsvereinbarungen verstoßen, hieß es aus dem Justizministerium.

Quelle: DIE WELT

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Wieder ein ganz knappes Rennen zwischen Netanjahu und Gantz in Israel

Der Likud von Premier Benjamin Netanjahu kommt laut ersten Prognosen auf 31 bis 33 Mandate, das Mitte-Bündnis Blau-Weiß seines Herausforderers Benny Gantz kann mit 32 bis 34 Mandaten rechnen.

Quelle: DW-WORLD.DE

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Immer mehr Kritik an Israels Annexionsplänen

Die Idee von Israels Premier, Teile des Westjordanlandes Israel zuzuschlagen, haben nun auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und den jordanischen König Abdullah II. auf den Plan gerufen. Beide lehnen das Vorhaben ab.

Quelle: DW-WORLD.DE

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USA und Iran weiter auf Konfrontationskurs

Mit deutlichen Worten hat Irans geistliches Oberhaupt alle Spekulationen über Gespräche mit den USA im Keim erstickt. Derzeit deutet nichts auf eine Entspannung der Lage hin. In Berlin setzt man trotzdem auf Diplomatie.

Quelle: DW-WORLD.DE

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Professor gegen Medienmogul bei Präsidenten-Stichwahl in Tunesien

Die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Tunesien geht an den Dozenten Kais Saied. In der Stichwahl tritt der 61-jährige unabhängige Kandidat nun gegen den Medienmogul Nabil Karoui an. Der sitzt allerdings in Haft.

Quelle: DW-WORLD.DE

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EU-Parlament stimmt für Lagarde als EZB-Chefin

Christine Lagarde nimmt auf dem Weg an die Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) eine wichtige Hürde. Das Europäische Parlament in Straßburg stimmte mehrheitlich für die langjährige Chefin des IWF.

Quelle: DW-WORLD.DE

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Vier Wahlen in vier Jahren – Regierungsbildung in Spanien gescheitert

Schon am 10. November wird Spanien erneut gewählt, Ministerpräsident Pedro Sanchez ist mit der Bildung einer Regierung gescheitert. Das zersplitterte Parteienspektrum verhindert eine Mehrheitsbildung.

Quelle: DIE WELT

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Erste Prognose: Knappes Rennen bei Wahl in Israel

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei der Stimmabgabe

Zum zweiten Mal binnen fünf Monaten haben die Israelis ein neues Parlament gewählt. Rund 6,3 Millionen Bürger waren aufgerufen, über die neue Knesset abzustimmen.

Quelle: FAZ.NET

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Wahl in Israel: Netanjahu und Gantz gleichauf

Benjamin Netanjahu

Erste Prognosen sehen ein knappes Rennen zwischen dem amtierenden israelischen Ministerpräsidenten vom rechtsnationalen Likud und seinem Herausforderer vom Oppositionsbündnis Weiß-Blau.

Quelle: SZ.de

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Klage gegen Memoiren: US-Regierung möchte an Snowdens Leaks verdienen

Edward Snowden

Wegen dessen Memoiren legt die US-Regierung Klage gegen den Whistleblower Edward Snowden ein. Verhindern will sie die Veröffentlichung des Buches allerdings nicht.

Quelle: SZ.de

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Knappes Rennen bei Parlamentswahl – Netanjahu und Gantz gleichauf

Der israelische Ministerpräsident Netanjahu muss um sein Amt bangen: Nach der Parlamentswahl zeichnet sich ein knappes Rennen zwischen ihm und seinem Herausforderer Benny Gantz ab ab.

Quelle: DIE WELT

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USA sprechen von „gesicherten Erkenntnissen“ für Luftangriffe aus dem Iran

Der US-Regierung zufolge wurden die staatlichen Ölanlagen in Saudi-Arabien von iranischem Boden aus angegriffen. Dabei seien unter anderem Marschflugkörper eingesetzt worden. Satellitenbilder liefern Erkenntnisse.

Quelle: DIE WELT

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Monopolkommission warnt: Teurer Ladestrom bremst die Elektromobilität

Ladestadion in Frankfurt: Mehr Wettbewerb wäre besser, sagt die Monopolkommission.

Die Monopolkommission fordert mehr Wettbewerb zwischen den Stromtankstellen – und Tempo beim Ausbau der Windkraft, damit die Energiewende nicht steckenbleibt.

Quelle: FAZ.NET

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Einlagensicherung: Wie die europäischen Sparer geschützt werden können

Ein Schirm für Europas Sparer

In der Frage um eine europäische Einlagensicherung sollte sich die Debatte nicht auf das Ob beschränken, sondern vielmehr auch das Wie erörtern. Ein Gastbeitrag.

Quelle: FAZ.NET

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Wirtschaftliche Krise bringt Unmut gegen syrische Geflüchtete

Thema auf dem Syrien-Gipfel war auch die Situation der Flüchtlinge in der Türkei.

Wirtschaft gut, alles gut – doch wehe, wenn nicht. Je schlechter es der türkischen Wirtschaft geht, desto stärker wird der Widerstand gegen die Gäste. Erdogan nutzt sie im Poker mit der EU.

Quelle: FAZ.NET

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Richter als ärgste Feinde der Brexit-Anhänger

Das Oberste Gericht muss über die von Premier Boris Johnson verordnete Zwangspause für das Parlament urteilen. Doch viele Briten ziehen generell in Zweifel, dass sich die Justiz in politische Fragen einmischen darf. In Deutschland gilt das als eine Selbstverständlichkeit.

Quelle: DIE WELT

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Studie zeigt Erfolge bei Integrationskursen, aber auch große Probleme

Das BAMF hat die Erfolge von Integrationskursen geprüft und dabei zwar Erfolge registriert, aber auch große Probleme. Und auch die Lehrkräfte benötigen hier Hilfe.

Quelle: DIE WELT

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„Ocean Viking“ rettet binnen Stunden 109 Migranten

Mehr als hundert Menschen harren inzwischen auf der „Ocean Viking“ aus. Malta erklärt sich derweil bereit, 90 Migranten von Italiens Küstenwache zu übernehmen. Vor Tunesien ertrinken zwei Menschen beim Untergang eines Boots.

Quelle: DIE WELT

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Fahrverbote in Stuttgart: Die falschen Versprechen von gestern

Innenminister und Vize-Ministerpräsident Thomas Strobl (CDU) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) bei einer Sitzung des Bundesrates (Archivbild)

Die Landesregierung von Baden-Württemberg hatte zonale Diesel-Fahrverbote für Stuttgart eigentlich ausgeschlossen. Jetzt könnten sie doch noch kommen. Deshalb gibt es scharfe Kritik – auch aus der mitregierenden CDU.

Quelle: FAZ.NET

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Astronomie: Mars: Dünen am Nordpol

merkwürdige Krater und Dünenfelder auf dem Mars

Lawinen, Geysire, Dünenfelder – neue Fotos zeigen unbekannte Seiten vom Planeten Mars.

Quelle: SZ.de

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Arabischstämmige Juden: Vertriebene des Orients

Une famille d emigres juifs Yemenites un peuple sans protection vers 1920 AUFNAHMEDATUM GESCHÄTZT

Lange waren die Misrachim das wichtigste Wählerreservoir des rechten Likud von Premier Netanjahu. Historiker Georges Bensoussan dokumentiert nun das Leben arabischstämmiger Juden in Israel – auch deren Leidensgeschichten.

Quelle: SZ.de

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Prozess in Bayern: Pfarrer muss vor Gericht – weil er Kirchenasyl gewährte

Strafbefehl wegen Nächstenliebe: Ulrich und Marlies Gampert haben einem jungen Afghanen Kirchenasyl gewährt - und kämpfen nun vor Gericht darum, nicht dafür bestraft zu werden.

Ulrich Gampert hilft einem jungen Afghanen und bekommt dafür als erster Pfarrer in Bayern einen Strafbefehl. Weil er Widerspruch einlegt, gibt es nun einen Prozess. Über einen Präzedenzfall.

Quelle: SZ.de

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Bundeshaushalt: Umbuchen, bis es passt

Scholz zur Grundsteuer

Finanzminister Olaf Scholz möchte die zusätzlichen Milliarden für den Klimaschutz unbedingt zusammenbekommen, ohne die schwarze Null zu kippen.

Quelle: SZ.de

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EU-Wettbewerb: 3000 Euro für jeden Iren

EU Competition Commissioner Vestager in USA

Die EU-Kommission will, dass Apple 13 Milliarden Euro Steuern in Irland nachzahlt. Doch das Land will das Geld gar nicht – jetzt entscheiden die Richter.

Quelle: SZ.de

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Bildungsniveau der Zuwanderer in Integrationskursen sinkt

Nach Angaben des BAMF fängt mehr als jeder fünfte Teilnehmer eines Integrationskurses ohne Lese- und Schreibkenntnisse an. Für die Lehrkräfte wird der Unterricht deshalb oft zur „Knochenarbeit“. Das Innenministerium sieht dennoch eine positive Entwicklung.

Quelle: DIE WELT

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Von der Leyen im Labyrinth, das sich Europa nennt

Die designierte Kommissionspräsidentin muss im Europaparlament für ihre Mannschaft werben. Die Mission ist delikat. Dafür sorgen Parteiinteressen, Proporz und Korruptionsvorwürfe gegen einzelne Kandidaten. Zu allem Überfluss hat die Deutsche selbst für Verstimmung gesorgt.

Quelle: DIE WELT

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Mehr als 26.000 Migranten lebten zuletzt auf griechischen Inseln

Im Osten der Ägäis wurde ein neuer Rekord augestellt: mehr als 26.000 Migranten lebten zuletzt auf den griechischen Inseln. Noch nie seit Inkrafttreten des EU-Türkei-Flüchtlingspaktes im März 2016 seien es so viele gewesen.

Quelle: DIE WELT

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IS-Chef Al-Bagdadi ruft zur Befreiung gefangener Dschihadisten auf

Mehrfach wurde der Anführer der Terrormiliz Islamischer Staat totgesagt. Nun ruft er seine Anhänger dazu auf, Ermittler und Richter anzugreifen, die gegen den IS ermitteln. Deutsche Sicherheitsbehörden halten die Aufnahme für authentisch.

Quelle: DIE WELT

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„Ocean Viking“ rettet 109 Migranten, Streit zwischen Italien und Malta

Binnen Stunden rettet die Besatzung der „Ocean Viking“ 109 Migranten. Vor Tunesien ertrinken zwei Menschen beim Untergang eines Boots. Derweil streiten Italien und Malta über Zuständigkeiten im Mittelmeer.

Quelle: DIE WELT

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Streit zwischen CDU und SPD über Waffenembargo gegen Saudi-Arabien

Ein saudischer F-15-Jet auf einem Militärstützpunkt 880 Kilometer von Riad entfernt (Archivbild)

Nach dem zerstörerischen Angriff auf saudische Ölanlagen werben einige Unions-Politiker dafür, den Exportstopp für Rüstungsgüter an Saudi-Arabien zu lockern. Die SPD will davon nichts wissen.

Quelle: FAZ.NET

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Polizei darf keine Fotos von Protesten twittern

Polizisten sichern eine Kundgebung in Mönchengladbach (Symbolbild).

Weil polizeiliche Fotoaufnahmen grundsätzlich einschüchternd, abschreckend oder verhaltenslenkend wirken können, darf die Polizei keine Fotos von Demonstrationen mehr in sozialen Medien veröffentlichen. Doch eine Ausnahme gibt es noch.

Quelle: FAZ.NET

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Großbritannien: Liberaldemokraten versprechen Brexit-Absage

Jo Swinson, Libdems, Brexit

Parteichefin Jo Swinson will im unwahrscheinlichen Fall eines Wahlsiegs den EU-Austrittsantrag zurückziehen – umgehend und komplett. Manche der Mitglieder halten das jedoch für fragwürdig.

Quelle: SZ.de

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Ungefähr das Gegenteil der deutschen Haltung

Anpacken statt Lamentieren: Lange hatten die Deutschen das Sagen in Brüssel. Doch seit Staatspräsident Emmanuel Macron die Tumulte in Frankreich befriedet hat, arbeitet er unbeirrt auf die Rolle des Anführers der europäischen Staatengemeinschaft hin.

Quelle: DIE WELT

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Matteo Renzi: Der “Eindringling” geht

Italiens Ex-Premier verlässt den sozialdemokratischen Partito Democratico, 30 Parlamentarier wollen ihm folgen. Was heißt das für die neue Regierung?

Quelle: SZ.de

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Ägypten mit Kindern: Ein Land wie ein Comic

Das Land am Nil hält vieles bereit: Grausame Götter, Mumien aus Klopapier und die Frage, wie man seinen Kindern die Unwucht der Welt erklärt.

Quelle: SZ.de