Schlagwort: AfD

Am Freitag wurde die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Bis Sonntag hat die Partei nach eigenen Angaben knapp mehr…

Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry will eine neue Partei gründen. Im Interview mit WELT sagte sie, als Vorbereitung habe sie…

Für CDU, CSU und SPD beginnt die Arbeit in der neuen Bundesregierung. Die Herausforderungen sind gewaltig. Die Wirtschaft liegt am…

Die AfD wehrt sich gegen die Einstufung als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz und hat Klage eingereicht. Derweil diskutieren die…

Frauke Petry kündigt an, eine neue „anti-etatistische“ Partei zu gründen. Die Ex-AfD-Chefin will den Sozialstaat schleifen, „Staatsautoritarismus“ bekämpfen und die…

Die AfD hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz aufgefordert, die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch zurückzunehmen. Die Behörde hat darauf…

Im Laufe des Vormittags will die AfD die Klageschrift veröffentlichen. Neben der Hochstufung bewertet der Anwalt der Partei auch die…

Bald begehen die Deutschen wieder den „Tag der Befreiung“, an dem die NS-Herrschaft endete. Die AfD will zu diesem Anlass…

Am heutigen Montag gibt die SPD ihre Minister bekannt. In der Nacht kursieren bereits mehrere Namen. Noch bevor Schwarz-Rot startet,…

Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ wollen Bayern und Hessen Polizisten auf ihre Verfassungstreue überprüfen. „Die Fokussierung auf…

Nach der Neubewertung der AfD durch den Verfassungsschutz sieht es Verdi-Chef Frank Werneke an der Zeit, ein Verbotsverfahren gegen die…

Nach der US-Kritik an der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistische“ Partei attestiert Sigmar Gabriel (SPD) der Trump-Regierung erneut „irre…

Mit 53,8 Prozent Zustimmung hat sich der SPD-Kandidat bei der Stichwahl in Templin in Brandenburg gegen seinen Kontrahenten von der…

Anja Reschke, meinungsstarke Journalistin des NDR, spricht sich für ein AfD-Verbot aus. In einem Video erklärt die 52-Jährige, sie fürchte,…

Arbeitsminister Heil sieht für sich keinen Rückhalt der Parteispitze +++ Dobrindt sieht Parteiverbotsverfahren gegen AfD skeptisch +++ Klingbeil verspricht Merz…

Prominente Rechtsideologen aus dem Ausland protestieren gegen den Umgang mit der AfD. Das fügt sich gut in die Strategie der…

Dürfen AfD-Mitglieder in Zukunft noch verbeamtet werden? Das ist eine der Fragen, die das politische Berlin seit der Einstufung der…

Der Höhenflug der AfD hat einen Dämpfer erhalten: Die Partei liegt nach einer neuen Umfrage wieder hinter der Union. Fraglich…

Grüne und Linke rufen die Union nach der neuen Verfassungsschutz-Einstufung der AfD auf, jegliche Normalisierung im Bundestag abzulehnen. Alice Weidel…

Am 8. Mai begeht der Bundestag eine Gedenkstunde zum 80. Jahrestag des Kriegsendes. Nicht eingeladen ist der russische Botschafter. Die…

Die AfD ist zwar demokratisch gewählt, ist deswegen aber noch lange keine demokratische Partei. Wir sind eine wehrhafte Demokratie, die…

CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter fordert, ein Verbot der AfD im Bundestag zu prüfen. Auch andere Politiker von CDU und SPD fordern…

Sobald Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD vorliegen, braucht es einen Verbotsantrag, fordert der CDU-Politiker Tilman Kuban im WELT-Gastbeitrag. Ein…

Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ hat die Debatte über ein Verbot neu entfacht. SPD-Chef Klingbeil appelliert aber, die…

Für den Verfassungsschutz gilt die AfD neuerdings als gesichert rechtsextrem. Seither werden Stimmen wieder lauter, die ein Verbot der Partei…

Der Spionagebehörde seien gerade neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition gegeben worden, schreibt der US-Außenminister. Das Auswärtige Amt weist die…

Bündnisse gegen Rechts fordern nach der Bewertung des Verfassungsschutzes ein sofortiges Verbotsverfahren – und rufen zu Protesten am 11. Mai…

„Gesichert rechtsextremistisch“ sei die AfD nicht objektiv, sondern nur aus Sicht einer weisungsgebundenen Behörde – sagt WELT-Gastautor Mathias Brodkorb. Die…

Hans-Georg Maaßen war bis 2018 Präsident des Verfassungsschutzes, dann musste er seinen Posten räumen. Jetzt kritisiert er die Einstufung der…

Die Regierung Merz wird schon vor dem Antritt schlechtgeredet. Dabei sollte man ihr Erfolg wünschen. Ihre Pläne und das bisher…

Hat die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch Folgen für deren Mitglieder, die im Öffentlichen Dienst tätig sind? Einige Länder…

Der Höhenflug der AfD hat einen Dämpfer erhalten: Die Partei liegt nach einer neuen Umfrage wieder hinter der Union. Fraglich…

Durch die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ist eine Verbots-Debatte entbrannt. US-Außenminister Marco Rubio sagt über die Einstufung, das…

AfD-Mitglieder im Staatsdienst müssen in einigen Bundesländern mit einer Überprüfung rechnen, nachdem der Verfassungsschutz die Partei als gesichert rechtsextrem eingestuft…

Nach zwanzig Jahren in Berlin geht Cem Özdemir nach Stuttgart. Im Interview spricht er über das Berliner Politikerdasein, die AfD…

Nach der Hochstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ ist eine Debatte um ein Verbotsverfahren entbrannt. US-Außenminister Marco…

Deutschland habe seiner Spionagebehörde gerade neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt, schreibt Rubio auf der Plattform X. Das Auswärtige…

Bei Wahlen und in den Umfragen ging es für die AfD zuletzt aufwärts. Nun hat der Verfassungsschutz die Partei als…

US-Außenminister Rubio hält die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch für „Tyrannei“. Vizepräsident Vance und Regierungsberater Musk schlagen in eine ähnliche…

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft – das kommt nicht gut an…