Miersch vor Stahlgipfel – „Bekenntnis zum Standort ist Patriotismus im besten Sinne“

Miersch vor Stahlgipfel – „Bekenntnis zum Standort ist Patriotismus im besten Sinne“

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert vor dem Stahlgipfel in Berlin einen Industriestrompreis und eine „Buy European“-Klausel, um die heimische Stahlindustrie zu retten….

„Wissen, wo ihre Zimmer sind“ – Linksjugend-Mitglieder beklagen Bedrohungen aus eigenen Reihen

„Wissen, wo ihre Zimmer sind“ – Linksjugend-Mitglieder beklagen Bedrohungen aus eigenen Reihen

In einem Beschluss behauptet die Linksjugend einen „rassistischen Charakter des israelischen Staatsprojekts“. Mitglieder, die auch auf israelische Terroropfer hinwiesen, berichten…

Karlsruher Richter kippen Triage-Regelungen für Krankenhäuser

Karlsruher Richter kippen Triage-Regelungen für Krankenhäuser

Das Bundesverfassungsgericht hat Regelungen zur Triage bei medizinischen Behandlungen aufgehoben. Während der Corona-Pandemie war das Thema in den Fokus gerückt…

„Er setzt seine Agenda mit enormer Geschwindigkeit um“

„Er setzt seine Agenda mit enormer Geschwindigkeit um“

Ein Jahr nach Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus fällt die Bilanz gemischt aus: Polarisierung im Innern, Irritation nach außen….

EU-Erweiterung: Dreimal gute Noten, aber nicht für Kiew

EU-Erweiterung: Dreimal gute Noten, aber nicht für Kiew

Montenegro könnte schon 2026 seine Beitrittsverhandlungen abschließen, so die EU-Kommission. Die Ukraine fällt wegen eines Problems noch hinter Moldau zurück….

Ärzte kippen Triage-Regeln aus dem Infektionsschutzgesetz in Karlsruhe

Ärzte kippen Triage-Regeln aus dem Infektionsschutzgesetz in Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht hat die Triage-Regeln im Infektionsschutzgesetz aufgehoben. Ärzte hatten erfolgreich geklagt: Der Bund habe keine Gesetzgebungskompetenz und die Regeln…

„Wie er das schafft, ist ein Rätsel. Aber es hat gezündet“

„Wie er das schafft, ist ein Rätsel. Aber es hat gezündet“

Der linke Hoffnungsträger Zohran Mamdani ist klarer Favorit bei der New Yorker Bürgermeisterwahl. Im WELT TV-Gespräch erklärt US-Journalist Erik Kirschbaum,…

„Syrische Flüchtlinge kehren nach Syrien zurück – nur nicht aus Deutschland“

„Syrische Flüchtlinge kehren nach Syrien zurück – nur nicht aus Deutschland“

AfD-Chefin Alice Weidel verlangt die Aberkennung des Schutzstatus für alle syrischen Flüchtlinge, da der Fluchtgrund entfallen sei, und droht mit…

Merz verspricht Kommunen Hilfe bei steigenden Sozialkosten

Merz verspricht Kommunen Hilfe bei steigenden Sozialkosten

Nach deutlichen Hilferufen der Kommunen sagt Merz Unterstützung bei steigenden Sozialkosten zu. Allerdings sieht der Kanzler vor allem eine „Korrektur…

So viele ausreisepflichtige Migranten sind Verdächtige bei Tötungsdelikten

So viele ausreisepflichtige Migranten sind Verdächtige bei Tötungsdelikten

In der Abschiebedebatte stehen Migranten im Fokus, die schwere Straftaten verübt haben. WELT liegen Zahlen des Bundesinnenministeriums vor, wie viele…

„Es wird keine Abkürzungen geben“ – EU warnt Ukraine vor Rückschritten im Beitrittsprozess

„Es wird keine Abkürzungen geben“ – EU warnt Ukraine vor Rückschritten im Beitrittsprozess

Einmal im Jahr werden in der EU die Reformanstrengungen von Beitrittskandidaten bewertet. Im neuesten Bericht muss die Ukraine sich Kritik…

Sicherheitspolitik: Das Arsenal der Demokratie

Sicherheitspolitik: Das Arsenal der Demokratie

Europa muss sich in die Lage versetzen, den russischen Aggressor durch eigene Stärke abzuschrecken. Zeit für eine Reform von Beschaffung…

Bundesregierung bietet Afghanen Geld, damit sie nicht nach Deutschland kommen

Bundesregierung bietet Afghanen Geld, damit sie nicht nach Deutschland kommen

Die zugesagte Aufnahme von Afghanen in Deutschland sorgt seit Monaten für Aufregung. Nun bietet die Bundesregierung ihnen fünfstellige Euro-Beträge und…

Früherer US-Vizepräsident Dick Cheney im Alter von 84 Jahren gestorben

Früherer US-Vizepräsident Dick Cheney im Alter von 84 Jahren gestorben

Der frühere US-Vizepräsident Dick Cheney ist im Alter von 84 Jahren gestorben. Cheney war von 2001 bis 2009 Stellvertreter von…

„Egal, welcher Partei er angehört, das darf es in Deutschland nicht geben“

„Egal, welcher Partei er angehört, das darf es in Deutschland nicht geben“

Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf das Auto des AfD-Politikers Bernd Baumann wundert sich „Bild“-Politikchef Jan Schäfer über die fehlende Empörung…

Dick Cheney ist tot – Früherer US-Vizepräsident stirbt mit 84 Jahren

Dick Cheney ist tot – Früherer US-Vizepräsident stirbt mit 84 Jahren

Einer der einflussreichsten Vizepräsidenten der US-Geschichte ist tot. Dick Cheney starb im Alter von 84 Jahren. Unter George W. Bush…

SPD-Politiker will bei AfD-Regierungsübernahme im großen Stil Daten löschen

SPD-Politiker will bei AfD-Regierungsübernahme im großen Stil Daten löschen

SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler schlägt für den Fall einer Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt die Löschung oder Sperrung sensibler Behördendaten vor….

„Man muss die AfD mit der NSDAP von 1933 vergleichen“

„Man muss die AfD mit der NSDAP von 1933 vergleichen“

Die Grünen wollen ein AfD-Verbot. Ihr bayerischer Abgeordneter Toni Schuberl hat Reden der AfD-Landtagsfraktion ausgewertet und eine Hunderte Seiten lange…

Bürgermeisterwahl: New York ist nicht Amerika

Bürgermeisterwahl: New York ist nicht Amerika

Linke Demokraten stilisieren die Bürgermeisterwahl in New York zu einer Richtungsentscheidung. Dabei ist sie für die Partei von eher geringer…

„Extremisten haben immer zum Ziel, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen“

„Extremisten haben immer zum Ziel, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen“

Die Zahl linksextremistisch motivierter Straftaten steigt weiter rapide an. Polizeigewerkschafter Heiko Teggatz fordert von der Bundesregierung, „das Thema näher in…

So viele Ukrainer wollen „für immer“ in Deutschland bleiben

So viele Ukrainer wollen „für immer“ in Deutschland bleiben

Wie blicken Ukraine-Flüchtlinge auf ihr Leben in der Bundesrepublik? Eine Studie beleuchtet, wie Erwachsene und Minderjährige etwa ihre Bleibeperspektive sowie…

„Mamdani und Trump machen quasi denselben Wahlkampf – beide haben dieselbe Botschaft“

„Mamdani und Trump machen quasi denselben Wahlkampf – beide haben dieselbe Botschaft“

Kampagnen- und Strategieberater Julius van de Laar nennt den Wahlkampf von New Yorks Bürgermeisterkandidat Mamdani „vereinfacht, polarisiert und zugespitzt“. Er…

Berlins Ex-Kultursenator Chialo soll Millionen Euro willkürlich an Projekte verteilt haben

Berlins Ex-Kultursenator Chialo soll Millionen Euro willkürlich an Projekte verteilt haben

Harte Vorwürfe gegen Berlins ehemaligen Kultursenator: Joe Chialo (CDU) soll üppige Fördermittel für Projekte vergeben haben. In einigen Fällen soll…

Auto von AfD-Politiker Baumann angezündet – „Unverkennbar eine Gefährdungslage“

Auto von AfD-Politiker Baumann angezündet – „Unverkennbar eine Gefährdungslage“

Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf das Auto des AfD-Politikers Bernd Baumann kursiert auf der linken Plattform „Indymedia“ ein Bekennerschreiben. „Es…

„Wenn man sich die desolate Lage der Demokraten ansieht, ist das ein Hoffnungsschimmer“

„Wenn man sich die desolate Lage der Demokraten ansieht, ist das ein Hoffnungsschimmer“

Politologe Josef Braml sieht im Bürgermeisterkandidaten Zohran Mamdani für die Wahl in New York einen Hoffnungsschimmer: „Es ist ermunternd, dass…

Das Machtwort des Kanzlers gegen Außenminister Wadephul

Das Machtwort des Kanzlers gegen Außenminister Wadephul

Bundeskanzler Merz spricht ein Machtwort, um die von Außenminister Wadephul losgetretene Debatte um Rückführungen nach Syrien zu beenden. Dieser hatte…

Per Linienflug, mit Zwischenstopp – Afghanen mit Aufnahmezusage kommen erneut nach Deutschland

Per Linienflug, mit Zwischenstopp – Afghanen mit Aufnahmezusage kommen erneut nach Deutschland

Erneut reisen Afghanen mit Zusage der Bundesregierung nach Deutschland. Unter ihnen ist auch eine ehemalige Schulleiterin aus Kabul. „Ich wünsche…

Das Erfolgsgeheimnis von Zohran Mamdani? Er hat Trumps Wähler gefragt

Das Erfolgsgeheimnis von Zohran Mamdani? Er hat Trumps Wähler gefragt

Selten in New Yorks Geschichte hat eine Bürgermeisterwahl so viel Aufsehen erregt: Zohran Mamdani begeistert die linke Basis. Doch außerhalb…

Selenskyj kündigt Rüstungsexport-Büro in Berlin an – Massenproduktion von „Flamingo“-Raketen geplant

Selenskyj kündigt Rüstungsexport-Büro in Berlin an – Massenproduktion von „Flamingo“-Raketen geplant

Der ukrainische Armeechef meldet Geländegewinne. Selenskyj kündigt zudem an, die Produktion von „Flamingo“-Raketen bis Ende des Jahres massiv zu steigern….

Nach Wadephul-Absage – China wirft Deutschland „Mikrofon-Diplomatie“ vor

Nach Wadephul-Absage – China wirft Deutschland „Mikrofon-Diplomatie“ vor

Ende Oktober sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul einen geplanten China-Besuch kurzfristig ab. In einem Telefonat kriitisierte das sein Amtskollege Wang Yi…

Nach Trumps Drohungen – Nigerias Außenminister kommt nach Berlin

Nach Trumps Drohungen – Nigerias Außenminister kommt nach Berlin

Im Pentagon wusste niemand etwas von Donald Trumps Absichten, Nigeria notfalls militärisch dazu zu bewegen, mehr für die Sicherheit von…

Trump erpresst die New Yorker – Wählt ihr Mamdani, gibt es kein Geld mehr

Trump erpresst die New Yorker – Wählt ihr Mamdani, gibt es kein Geld mehr

Der Präsident spricht nicht nur eine Wahlempfehlung aus, er droht sogar: Sollte Zohran Mandani Bürgermeister in New York werden, würde…

Peru bricht diplomatische Beziehungen zu Mexiko ab

Peru bricht diplomatische Beziehungen zu Mexiko ab

Mexiko hatte der ehemaligen peruanischen Ministerpräsidentin Betssy Chávez in seiner Botschaft in Lima Asyl gewährt. Deshalb hat Peru nun die…

Gesellschaft weniger gespalten als es viele empfinden

Gesellschaft weniger gespalten als es viele empfinden

Die Mehrheit sieht laut einer Umfrage in Deutschland zwei unversöhnliche Lager. Dabei ist sich die Bevölkerung in zentralen Konfliktfragen ziemlich…

Friedrich Merz und Daniel Günther – auf einmal ziemlich beste Freunde

Friedrich Merz und Daniel Günther – auf einmal ziemlich beste Freunde

Beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz bei seinem alten Widersacher, dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther mühen sich die beiden Politiker…

„Völlig irreführend“ – Ex-BBC-Berater erhebt schwere Vorwürfe gegen Sender

„Völlig irreführend“ – Ex-BBC-Berater erhebt schwere Vorwürfe gegen Sender

Ein früherer Berater eines BBC-Ausschusses wirft dem Sender vor, im US-Wahlkampf 2024 einseitig über Donald Trump berichtet zu haben. Konservative…

Alle 15 Meter ein Berliner Baum? – „Das Geld ist nicht vorhanden“

Alle 15 Meter ein Berliner Baum? – „Das Geld ist nicht vorhanden“

Das Abgeordnetenhaus in Berlin hat beschlossen, dass alle fünfzehn Meter in Berlin ein Baum gepflanzt wird. Die Kosten würden in…

Corona-Kommission: Juristen kritisieren zu starken Fokus auf Virologie

Corona-Kommission: Juristen kritisieren zu starken Fokus auf Virologie

In der zweiten öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission fordern Juristen bessere Rechtsgrundlagen im Fall einer neuen Pandemie. Dann sollen verschiedene wissenschaftliche…

„Die Vernichtungsfähigkeit von Russland und den USA ist leider gewährleistet“

„Die Vernichtungsfähigkeit von Russland und den USA ist leider gewährleistet“

Die USA planen neue Tests von Trägersystemen für Atomwaffen, jedoch angeblich ohne nukleare Explosionen. Russland, China und auch Europa zeigen…

„Wer hier ist, wird das Land nicht verlassen. Das ist Wadephuls Botschaft“

„Wer hier ist, wird das Land nicht verlassen. Das ist Wadephuls Botschaft“

Kolumnist Jan Fleischhauer sieht nach der Syrien-Reise von Außenminister Johann Wadephul (CDU) ein „ziemliches Kuddelmuddel“ in der Bundesregierung. Er kritisiert…