Schlagwort: Reform
“Umbau der Energiesteuer jetzt entschlossen angehen” / Vortrag beim Forum für Zukunftsenergien
en2x – Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. [Newsroom]Berlin (ots) – Der en2x – Wirtschaftsverband Fuels und Energie appelliert an die…
Cannabis-Gesetz – „Beim Autofahren schaffen wir Tempolimits auch nicht einfach ab“
Noch diese Woche will die Bundesregierung eine Reform des Cannabis-Gesetzes verabschieden. Es soll Erwachsenen den Konsum unter bestimmten Voraussetzungen erlauben….
Deutsche Krankenhausgesellschaft pocht auf Inflationsausgleich
Um viele Krankenhäuser steht es nicht gut. Das liegt vor allem an der Teuerung, sagt ihr Verband. Deshalb sollten die…
Griechenland erlaubt gleichgeschlechtliche Ehe
Als erstes christlich-orthodoxes Land hat Griechenland die gleichgeschlechtliche Ehe und das Adoptivrecht für gleichgeschlechtliche Paare beschlossen. „Das ist ein Meilenstein…
Rundfunkbeitrag und ARD-Reform: „In der Frage sind mir zu viele ,wenns’“
In wenigen Tagen schlägt die Gebührenkommission KEF vor, wie hoch der Rundfunkbeitrag steigen soll. Was geschieht dann? Wir fragen den…
Krankenkassen-Verband fordert Reform der Pflegeversicherung
Aus der Sicht der gesetzlichen Krankenkassen ist die Pflegeversicherung dringend reformbedürftig. Der Spitzenverband forderte nun die Einsetzung einer Enquete-Kommission durch…
EU-Institutionen einigen sich auf Reform von Schuldenregeln
Die geplante Reform der EU-Schuldenregeln steht nach langem Streit kurz vor dem Abschluss. Die Bundesregierung konnte Änderungen durchsetzen, aber auch…
EU-Institutionen einigen sich auf Reform von Schuldenregeln
In der EU gibt es eine Einigung auf neue gemeinsame Regeln für Haushaltsdefizite und Staatsschulden. Künftig soll bei EU-Zielvorgaben für…
Reform und Rundfunkbeitrag: Wenn die ARD Vollgas gibt
Zukunftsrat, Beitragsblockade und Sondergutachten? Die öffentlich-rechtliche Anstalt stellt erst mal neue “Kompetenzcenter” vor. Quelle: SZ.de
Abgasregeln für Lkw: Und schon droht die nächste FDP-Blockade
Erst das EU-Lieferkettengesetz, jetzt die strengeren EU-Abgasregeln für Lkw: Die Liberalen lehnen auf europäischer Ebene die nächste Reform ab. Selbst…
Reform UK – eine Gefahr für die Konservativen?
Eine rechte Partei befindet sich in Großbritannien im Aufwind. Reform UK fordert Migrationsneutralität statt Klimaneutralität – und setzt den Tories…
Bundesrat billigt Doppelpass-Regelung
Migranten in Deutschland können sich künftig bereits nach fünf Jahren einbürgern lassen – und müssen dafür auf ihre alte Staatsangehörigkeit…
Zeitschriftenverleger: Verlust von Abos durch zu späte Postzustellung
Zeitschriftenverleger beklagen den Verlust von Abonnenten, weil die Post Magazine verspätet zustelle. Deshalb sieht der Medienverband der freien Presse Probleme…
Gericht stoppt Arbeitsmarktreform von Milei
Der argentinische Präsident Javier Milei will mit einer Reform einige Regeln zum Arbeitsschutz aufheben. Ein Gericht hat dies jedoch gestoppt….
Rundfunkpolitik der Länder: Der Reformzug rollt, und die Richtung stimmt
Die Ideen des Zukunftsrats zur Reform der Öffentlich-Rechtlichen nehmen wir auf. Wir, die Länder, sind uns nicht in allem einig….
Rundfunkpolitik der Länder: Der Reformzug rollt, und die Richtung stimmt
Die Ideen des Zukunftsrats zur Reform der Öffentlich-Rechtlichen nehmen wir auf. Wir, die Länder, sind uns nicht in allem einig….
Reformideen des Zukunftsrats: Intendanten lehnen alles Neue ab
Die Länder kommen mit der Reform der Öffentlich-Rechtlichen kaum voran, die Sender ziehen nicht mit. Die Chefs von ARD, ZDF…
Ist das Ehegattensplitting noch gerecht?
Wer heiratet, kann mit dem Ehegattensplitting ordentlich Steuern sparen. Unverheiratete Familien finden das ungerecht, Alleinerziehende auch. Über eine Reform wird…
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.jpg "Aktuelle Umfrage: Förderstopp hat kaum Einfluss auf Planungen beim Kauf von Elektroautos")
