Schlagwort: Reform
„Bundeswehr würde im Ernstfall erst durch hohe Verluste Lehren ziehen“
„Sanierungsfall“ Bundeswehr: Militärhistoriker Sönke Neitzel erklärt, welche zentrale Reform-Notwendigkeit die Politik komplett außer Acht lasse. Putins Angriffslust gegen die Nato…
Klage gegen Tennisverbände ATP und WTA: Spiel, Satz, Reform?
Die Tennisszene diskutiert über eine spektakuläre Klage, mit der die Profis mehr Rechte fordern. Eingereicht hat sie die von Superstar…
Keir Starmer: Knapp ein Jahr im Amt – und mitten in der Krise
Die Reform der Sozialhilfe spaltet Labour. Kurz vor seinem ersten Dienstjubiläum mangelt es dem britischen Premierminister an Autorität. Bekommt er…
Reform der Regierung: Warum Schwarz-rot das Gesundheitssystem voranbringt
Die Bundesregierung will den Hausarzt zum verbindlichen Lotsen im Gesundheitssystem machen. Das ist zu begrüßen, auch wenn die finanziellen Erwartungen…
Bundesjugendspiele nach Reform: Große Freude oder „Elend pur“?
Her mit den Urkunden! Die Reform der Bundesjugendspiele gilt Kritikern als Symbol für die Verabschiedung von Anspruch und Leistung: Ist…
ARD-Reform: Sparen, aber wo?
Die ARD muss die Zahl ihrer Radioprogramme deutlich reduzieren. Konkrete Pläne hat sie auch Monate nach diesem politischen Auftrag noch…
Extremismus-Verdacht bei Förderprojekten der Bundesregierung
Recherchen von WELT AM SONNTAG belegen antisemitische Äußerungen in staatlich finanzierten Nichtregierungsorganisationen. Jetzt fordern die Union und der Zentralrat der…
Wer von der schnelleren Einbürgerung profitiert
Im europäischen Vergleich hinkt Deutschland bei der Einwanderung hinterher. Mit der Reform könnten vor allem hier lebende Syrer und Türken…
Berliner Verwaltungsreform: Berlin will endlich funktionieren
Lange Wartezeiten, unklare Zuständigkeiten: Die Berliner Verwaltung ist seit Jahrzehnten für ihre Mängel bekannt. Nun haben sich Schwarz-Rot, Grüne und…
Rentenpolitik von Schwarz-Rot? „Alle drei Parteien sind ehrlicherweise ein Problem“
Eine vernünftige Reform des Rentensystems sei im Koalitionsvertrag nicht zu finden, kritisiert Junge-Union-Chef Winkel (CDU). Der Mütterrente der CSU erteilt…
„Science Washing“: Trumps „Goldstandard“ bedeutet das Ende der Wissenschaftsfreiheit
Ein Dekret von Donald Trump will neue Regeln für wissenschaftliches Arbeiten setzen. Doch hinter der Reform-Rhetorik verbirgt sich der Plan,…
„Science Washing“: Trumps „Goldstandard“ bedeutet das Ende der Wissenschaftsfreiheit
Ein Dekret von Donald Trump will neue Regeln für wissenschaftliches Arbeiten setzen. Doch hinter der Reform-Rhetorik verbirgt sich der Plan,…
Einbürgerungen in Deutschland im Jahr 2024 auf Rekordhoch
Im vergangenen Jahr sind in Deutschland so viele Ausländer eingebürgert worden wie nie zuvor. Grund dafür ist unter anderem eine…
Linnemann will Arbeitsverweigerern Bürgergeld streichen – SPD dagegen
In der schwarz-roten Koalition bahnt sich ein Streit um die Reform des Bürgergeldes an. CDU-Generalsekretär möchte Arbeitsverweigerern die Leistungen komplett…
CDU-Generalsekretär Linnemann will tiefgreifende Bürgergeld-Reform
Dass das Bürgergeld reformiert werden soll, ist beschlossene Sache. Doch die Umsetzung birgt Konfliktpotenzial zwischen Union und SPD. CDU-Generalsekretär Linnemann…
„Darüber soll der Europäische Gerichtshof entscheiden“ – Dobrindt fordert Asyl-Reform
Innenminister Dobrindt (CSU) hält trotz des Urteils im Fall von drei Somaliern an den verstärkten Grenzkontrollen fest und sieht den…
Arbeitsministerin Bas zieht rote Linie bei Bürgergeld-Reform
Union und SPD wollen das Bürgergeld durch eine neue Grundsicherung ersetzen. Arbeitsministerin Bas spricht sich für schnellere und schärfere Sanktionen…
Finanzminister Klingbeil holt sich Ökonomen Südekum als Berater
Er war einer der Vordenker des geplanten 500-Milliarden-Euro-Sondertopfs – nun berät Jens Südekum Finanzminister Klingbeil. Der Ökonom will mehr Industriepolitik…
9000 Euro Sozialhilfe für Großfamilie: Wiener Modell lässt neuerlich die Wogen hochgehen
Wieder sorgt ein Fall einer kinderreichen Familie aus Syrien für Kritik am System der Wiener Mindestsicherung. Die schwarz-rot-pinke Regierung plant…
Pistorius betont: Rückkehr zur Wehrpflicht möglich
Eine Reform des Wehrdienstes wird seit Langem diskutiert – bei bisherigen Plänen steht Freiwilligkeit im Fokus. Doch Verteidigungsminister Pistorius machte…
Falls diese Regierung scheitert, stehe die AfD „bei 30 Prozent“, mahnt Peer Steinbrück
Vor einem Jahr prognostizierte Peer Steinbrück, Friedrich Merz werde als Kanzler eine Reform der Schuldenbremse anstreben. Nun warnt der SPD-Politiker…
„Sich zurücklehnen geht nicht“ – Klingbeil fordert von allen Ministerien Sparvorschläge
Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil will von allen Ministerien Sparvorschläge sehen. Eine gemeinsame Abstimmung mit der Linken trotz Unvereinbarkeitsbeschluss der Union…
Antrag zur Reform der GEMA ist gescheitert
Der Antrag des GEMA-Vorstands, die Unterscheidung zwischen Unterhaltungsmusik und ernster Musik abzuschaffen und deren Vergütung gleichzustellen, ist gescheitert. Ernste Musik…
Klingbeil kündigt Reform der Schuldenbremse noch 2025 an
Der neue Finanzminister ruft seine Kollegen zum Sparen und „Prioritäten“ setzen auf – auch wenn er eine rasche Reform der…
Vorschlag an Finanzminister: So könnte die Steuerklärung einfacher werden
Die Wissenschaftler, die Bundesfinanzminister Klingbeil beraten, halten das deutsche Steuersystem für hochkomplex. Nun werben sie für eine Reform, damit Steuerzahler…
Die geplante GEMA-Reform ist eine Gefahr für alle Künstler und Hochschulen
Bei der geplanten GEMA-Reform werden die Autoren von U- und E-Musik gleichermaßen verlieren. Sie macht nur die großen Konzerne stark…
Warum die neue Arbeitsministerin Bas die Rente reformieren will
Eine Reform der gesetzlichen Rente gilt als überfällig. Arbeitsministerin Bas will deshalb, dass künftig auch Beamte in das System einzahlen….
„Die Reform, die den ÖRR retten könnte, muss man erstmal erfinden“
Jan Böhmermann lüftete in seiner Sendung – zumindest in Teilen – die Identität eines Mannes, der im Internet bis dahin…
Planungssicherheit für Kfz-Betriebe: EU-Parlament beschleunigt Reform der CO2-Flottenregulierung
ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. [Newsroom]Straßburg (ots) – Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) begrüßt den heutigen Beschluss des Europäischen Parlaments…