Schlagwort: Reform

Wie groß ist der Effekt der Reform? Die schwarz-rote Koalition hat Schritte zur Einschränkung des Familiennachzugs unternommen – aber wie…

Die Regierung hat sich auf eine Reform des Bürgergelds geeinigt. Was eine Beraterin im Jobcenter zu den neuen Plänen sagt….

Mit dem Beschluss zur Grundsicherung ist nur der erste Schritt getan. Jetzt muss sich die Regierung mit der Frage beschäftigen,…

Landrätin Tanja Schweiger (Freie Wähler) kritisiert bei WELT TV die neue Grundsicherung und warnt vor einer massiven Schieflage zulasten der…

Regierungserklärung im Bundestag vor Europäischem Rat +++ Kanzler für Reparationsdarlehen mit russischem Staatsvermögen +++ Kabinett billigt Reform des Bürgergelds +++…

Befragung des Kanzlers im Bundestag +++ Kanzler für Reparationsdarelehen mit russischem Staatsvermögen +++ Kabinett billigt Reform des Bürgergelds +++ Rentenkommission…

Drei Jahren nach dem Start des Bürgergelds hat die Bundesregierung für seine Abschaffung gestimmt. Die vom Kabinett gebilligte Reform sieht…

Die Bundesregierung hat die Reform des Bürgergelds auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Bas sieht eine Umgestaltung zu…

Laut eines Medienberichts stehen die USA vor einer tiefgreifenden Neuordnung ihrer Militärstruktur. Das Europa-Kommando soll herabgestuft werden, zudem ist eine…

Wer mehrmals nicht auf Jobcenter-Anfragen reagiert, soll künftig seine komplette Grundsicherung verlieren können. Darauf hat sich die Bundesregierung geeinigt. Ob…

Die private Altersvorsorge soll reformiert werden. Für Sparer hat das heute bereits Konsequenzen. Quelle: FAZ.NET

Unionsfraktionschef Jens Spahn fordert von Arbeitsministerin Bärbel Bas eine konsequente Umsetzung der vereinbarten Eckpunkte für die Bürgergeld-Reform. Jobcenter-Personalräte melden unterdessen…

Die Vorschläge zur Reform der Pflegeversicherung liegen auf dem Tisch und es hagelt Kritik: Für Krankenkassen, Sozialverbände und Patientenschützern sind…

Grüne machen Weg frei für Reform des Energiemarktes mit den Koalitionsparteien, durch einen Kniff werden Einspeisegebühren gesetzlich fixiert und nicht…

Grüne machen Weg frei für Reform des Energiemarktes mit den Koalitionsparteien, durch einen Kniff werden Einspeisegebühren gesetzlich fixiert und nicht…

Eine Reform klärt, was Unternehmen mit dem Netzausbau verdienen dürfen: Künftig im Strombereich im Schnitt etwas mehr – was Strom…

Schuldzuweisungen bei der Verzögerung der Bürgergeld-Reform und kontroverse Positionen zur Rente: Beim Koalitionsausschuss heute gibt es beträchtlichen Gesprächsbedarf. In der…

Bundeskanzler Friedrich Merz betont, bei der Reform des Bürgergelds gebe es keinen Streit. Doch zwei Unionsminister legten ein Veto gegen…

Es gebe eine Reihe von offenen Fragen sowie Formulierungsvorschläge, die geklärt und vereinbart werden müssen. Die Reform sieht insgesamt mehr Pflichten…

Gitta Connemann fordert, die Bürgergeld-Reform nur gemeinsam mit weiteren Maßnahmen zu beschließen. Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion fordert spürbare…

Verbunden mit einer Warnung vor einer drohenden Spaltung der Gesellschaft fordern Großbritannien und Dänemark eine Reform des europäischen Asylsystems. Migration…

Die reformierte Grundsteuer verstößt nach Meinung des Bundesfinanzhofs nicht gegen geltendes Recht. Quelle: FAZ.NET

Trotz erster Reform ist die Rente noch nicht krisenfest aufgestellt. Nun wird diskutiert, ob der Renteneintritt statt ans Alter an…

Die EU einigt sich nach langem Ringen auf eine Verschärfung der EU-Regeln bei der Migration. Manuel Ostermann von der Bundespolizeigewerkschaft…

Sollte der Renteneintritt statt ans Alter an die Beitragsjahre gekoppelt werden? CDU und SPD zeigen sich offen für eine mögliche…

Der Berater des Finanzministers bringt ein neues Modell ins Spiel. Künftig solle nicht mehr das Alter, sondern die Zahl der…

Mit ihren Aussagen zur Steuerfinanzierung der Rente hat Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) Teilnehmer des Arbeitgebertags gegen sich aufgebracht. In den…

Nach der Rente ist vor Bürgergeld und Sparpaket: Auf Bundeskanzler Friedrich Merz warten bereits weitere Probleme, die bis Weihnachten abgeräumt…

„Nicht als Kanonenfutter enden“, „in Kasernen eingesperrt sein“, mit dieser Rhetorik wollen Schülergruppen am Freitag gegen die schwarz-rote Wehrdienst-Reform protestieren….

Nach einem Urteil am Landesgericht Linz warnt das Mauthausen-Komitee vor einem „Trend zur Straflosigkeit“. Kritik gibt es an der Reform…

Gegen den Widerstand der Werkstätten soll die Reform auf den Weg gebracht werden. Die Entbürokratisierungsoffensive der Regierung bringt 113 mehr…

Gegen den Widerstand der Werkstätten soll die Reform auf den Weg gebracht werden. Die Entbürokratisierungsoffensive der Regierung bringt 113 mehr…

Deutsche Umwelthilfe e.V. [Newsroom]Berlin (ots) – Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) warnt vor einer Explosion der Bahnpreise anlässlich der morgigen Verhandlung…

Mit dem Rentenpaket schaffen Union und SPD Fakten – zulasten der jüngeren Generation. Die Kritiker werden mit der Aussicht auf…

Der Reformstaatsvertrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio ist in Kraft. Jetzt sind die Intendanten gefordert. Sie haben viel zu tun….

Beim Juso-Bundeskongress hagelt es scharfe Kritik an der schwarz-roten Koalition – vor allem wegen der geplanten Bürgergeld-Reform. Arbeitsministerin Bas verteidigt…

Merz wirbt bei den jungen Unionsabgeordneten für das Rentenpaket. Und verspricht eine Reform für 2026. Zweifel am Koalitionspartner müsse niemand…

Am 1. Dezember tritt der Reformstaatsvertrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio in Kraft. Welche Reformen bringt er, haben die Beitragszahler…

Die Koalition will ihren Rentenstreit mit der konkreten Aussicht auf eine große, weitere Reform der Alterssicherung lösen. Außerdem will sie…

Beim Streit um das Rentenpaket zeichnet sich kein Durchbruch ab. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht den Kanzler in der Pflicht,…