Schlagwort: Reform

Bei der geplanten GEMA-Reform werden die Autoren von U- und E-Musik gleichermaßen verlieren. Sie macht nur die großen Konzerne stark…

Eine Reform der gesetzlichen Rente gilt als überfällig. Arbeitsministerin Bas will deshalb, dass künftig auch Beamte in das System einzahlen….

Jan Böhmermann lüftete in seiner Sendung – zumindest in Teilen – die Identität eines Mannes, der im Internet bis dahin…

ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. [Newsroom]Straßburg (ots) – Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) begrüßt den heutigen Beschluss des Europäischen Parlaments…

Was planen Union und SPD im Familienrecht, nachdem die Ampel mit ihren Plänen für eine große Reform gescheitert ist? Der…

Bei den Kommunalwahlen in England drohen den Tories und Labour herbe Verluste. Die Rechtsaußen-Partei Reform UK steht dagegen in Umfragen…

Die EU will krisenfester werden und hat ein Papier für innere Sicherheit vorgelegt. Kann eine Europol-Reform und mehr Datenaustausch helfen,…

BVF [Newsroom] Bremen (ots) – Die Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF) appelliert anlässlich des internationalen „Tag gegen den Lärm“ am 30….

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt hält die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für unausgewogen. Das sehe man etwa beim Thema innere Sicherheit,…

Eigentlich hatte die Bundespolitik versprochen, dass die Reform der Grundsteuer aufkommensneutral sein sollte. Neue Zahlen lassen daran nun jedoch zweifeln….

Die künftige Regierung müsse die Rente reformieren, fordert der Vorsitzende des kleineren Koalitionspartners und macht Vorschläge. Allerdings lehnt er Kürzungen,…

„Ich mache mir große Sorgen, bei der Rente tickt eine Zeitbombe“, sagt Veronika Grimm. Frauen sollten sich nicht darauf verlassen,…

Die Einführung von Rückzahlungsinstrumenten könnte das Förderdesign für Strom aus erneuerbaren Energien in Deutschland stark verändern. Wie groß die Veränderung…

Laut Friedrich Merz ist die Reform zur Entlastung der Mittelschicht noch „nicht fix“. Dabei steht im Koalitionsvertrag etwas anderes. Ökonomen…

Laut Friedrich Merz ist die Reform zur Entlastung der Mittelschicht noch „nicht fix“. Dabei steht im Koalitionsvertrag etwas anderes. Ökonomen…

Thilo Sarrazin kritisiert das Vorgehen der Sozialdemokraten bei den Verhandlungen mit der Union scharf: Obwohl die SPD Wahlverlierer ist, blockiere…

Der SWR erhält einen neuen Staatsvertrag. Die Landesregierungen sind überzeugt, da stecke viel Reform drin. Dabei sind Neuerungen moderat. Quelle:…

Fachleute stupsen Union und SPD zu einer umfassenden Vereinfachung der Regeln in der zweiten Säule der Altersvorsorge. So soll Beschäftigten…

An die Rente traut sich die künftige Bundesregierung nicht – obwohl die Notwendigkeit einer Reform zum Himmel schreit. Stattdessen soll…

Schuldenbremsen-Reform und Verfassungsrichterwahl: Schwarz-Rot erreicht die dafür nötige Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag nur gemeinsam mit den Grünen – und der…

Ex-CSU-Chef Seehofer kritisiert den Umgang mit den Grünen. Die Geberländer fordern eine Reform des Länderfinanzausgleichs. Und: In Saskia Eskens Heimat…

Union und SPD planen schärfere Regeln für Hilfebezieher, das Bürgergeld soll weitgehend abgewickelt werden. Auf eine härtere Gangart gegenüber Asylbewerbern…

CDU, CSU und SPD haben sich in einer Arbeitsgruppe der Koalitionsverhandlungen wohl auf eine Verlängerung des Deutschlandtickets geeinigt, ab 2027…

Die Tennisszene diskutiert über eine spektakuläre Klage, mit der die Profis mehr Rechte fordern. Eingereicht hat sie die von Superstar…

Die erste Phase der Koalitionsverhandlungen ist abgeschlossen. Bei der Reform der Einkommenssteuer gibt es laut eines Medienberichts noch keine Einigkeit….

Die Reform der Schuldenbremse hat auch die letzte Hürde genommen: Der Bundespräsident unterzeichnete das Gesetz. Neue Kritik gibt es an…

ACE Auto Club Europa e.V. [Newsroom]Berlin (ots) – Stefan Heimlich, Vorsitzender des ACE, Europas Mobilitätsbegleiter, kommentiert den heutigen Bundesratsbeschluss zum…

Der Bundesrat stimmt dem Finanzpaket zu und gibt den Weg frei für Investitionen und eine Reform der Schuldenregeln. „Eigentlich war…

Damit haben die Reform der Schuldenbremse und das Sondervermögen die letzte Hürde genommen. Kritik an dem Paket gibt es trotzdem….

Die Reform der Schuldenbremse macht es möglich: Insgesamt sollen bis 2029 mehr als elf Milliarden Euro zusätzlich für die Ukraine…

Der Bundestag hat die von Union und SPD eingebrachte Reform der Schuldenbremse für Verteidigung und Sicherheit beschlossen. Jacques Schuster, Chefredakteur…

Der Bundestag hat die von Union und SPD eingebrachte Reform der Schuldenbremse für Verteidigung und Sicherheit beschlossen. Mit der notwendigen…

Vor der geplanten Änderung der Schuldenbremse fordern Vertreter der Union, aber auch der Präsident des Landkreistags drastische Reformen im Sozialbereich….

Der Bundestag entscheidet am Dienstag über ein gigantisches Sondervermögen auf Pump und eine Reform der Schuldenbremse. Wolfgang Kubicki fürchtet, dass…

Bei einer möglichen Reform des Bürgergelds müsse auch die Verwaltung der Jobcenter unter die Lupe genommen werden, fordert die Bertelsmann-Stiftung….

Im Bericht aus Berlin hat CDU-Chef Merz seine geänderte Haltung zur Reform der Schuldenbremse verteidigt. Der Bundeshaushalt befinde sich in…

Eindringliche Warnung: FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht in der Vereinbarung von Union, SPD und Grünen zur sofortigen Reform der Schuldenbremse eine…