Welche Ideen zur Pflege-Finanzierung diskutiert werden

Welche Ideen zur Pflege-Finanzierung diskutiert werden

Die Pflegeversicherung steckt in Finanznot. Eine Reform ist in Arbeit, der Gesetzentwurf verzögert sich jedoch. Nun kursieren immer neue Ideen,…

Grünen-Chefin Gewessler: „Die Politik soll sich komplett aus dem ORF zurückziehen“

Grünen-Chefin Gewessler: „Die Politik soll sich komplett aus dem ORF zurückziehen“

Grünen-Chefin Leonore Gewessler kritisiert die Regierung scharf, besonders ärgert sie sich über SPÖ-Chef Babler. Beim ORF fordert sie eine umfassende…

Grünen-Chefin Gewessler: „Die Politik soll sich komplett aus dem ORF zurückziehen“

Grünen-Chefin Gewessler: „Die Politik soll sich komplett aus dem ORF zurückziehen“

Grünen-Chefin Leonore Gewessler kritisiert die Regierung scharf, besonders ärgert sie sich über SPÖ-Chef Babler. Beim ORF fordert sie eine umfassende…

Der radikale Grünen-Plan fürs Wahlsystem

Der radikale Grünen-Plan fürs Wahlsystem

Bundestagswahlen alle fünf statt vier Jahre, Termine auf wenige Tage bündeln: Der grüne Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour bringt eine weitreichende Reform…

Reform der Kita-Finanzierung: Eltern müssen mit höheren Kita-Gebühren in Bayern rechnen

Reform der Kita-Finanzierung: Eltern müssen mit höheren Kita-Gebühren in Bayern rechnen

Nicht nur München, auch andere große Städte gehen von steigenden Beiträgen in Krippen und Kindergärten aus. Und das, obwohl die…

Pistorius plant Dienstpflicht für Reservisten auch in Friedenszeiten

Pistorius plant Dienstpflicht für Reservisten auch in Friedenszeiten

Bundesverteidigungsminister Pistorius will Reservisten künftig schon in Friedenszeiten zum Dienst verpflichten können. Ein Referentenentwurf zeigt, wie weitreichend die Reform sein…

Pflegeversicherung: Warken will bei Pflegereform Kinderlose stärker belasten

Pflegeversicherung: Warken will bei Pflegereform Kinderlose stärker belasten

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will einem Bericht zufolge in der Pflegeversicherung den Beitragszuschlag für Kinderlose erhöhen. Ohne Reform drohe ein Defizit…

Spahn stellt geplante Bafög‑Erhöhung infrage

Spahn stellt geplante Bafög‑Erhöhung infrage

Trotz frischer Einigung zur Bafög‑Reform stellt Jens Spahn die geplante Erhöhung wieder infrage. Angesichts der Haushaltslage sehe er keinen Spielraum…

Vorsorge für den Ruhestand: Die Reform der Riester-Rente ist gut, greift aber zu kurz

Vorsorge für den Ruhestand: Die Reform der Riester-Rente ist gut, greift aber zu kurz

Die Anpassungen der Riester-Rente sind richtig. Verbraucher haben nun mehr Wahlfreiheit, und das kann zu höheren Erträgen führen. Doch ein…

Arbeitgeber wollen Pflegeleistungen an Lebenserwartung koppeln

Arbeitgeber wollen Pflegeleistungen an Lebenserwartung koppeln

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger fordert eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung. Leistungen sollen stärker an die demografische Entwicklung gekoppelt werden, um steigende…

Beschaffungsamt-Reform: Die nüchterne Aufrüsterin

Beschaffungsamt-Reform: Die nüchterne Aufrüsterin

Das Rüstungsamt in Koblenz gilt als Behördenfestung. An der Spitze arbeitet seit Jahren eine Frau, die hinter einer Fassade betonter…

So soll der Führerschein günstiger werden

So soll der Führerschein günstiger werden

Weniger Sonderfahrten, keine Präsenzpflicht im Theorieunterricht: Die Bundesregierung will den Führerschein digitaler, einfacher und günstiger machen. Das Kabinett hat eine…

Bundespolitik: Kabinett bringt Führerschein-Reform auf den Weg

Bundespolitik: Kabinett bringt Führerschein-Reform auf den Weg

Der klassische Führerschein fürs Auto kann mehr als 3000 Euro kosten. Das finden viele zu teuer – auch die Bundesregierung,…

Gesetzentwurf: Kabinett beschließt Reform des Führerscheins

Gesetzentwurf: Kabinett beschließt Reform des Führerscheins

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Führerscheinreform auf den Weg gebracht. Ziel ist es, die Kosten durch Digitalisierung und Bürokratierückbau…

Bundeskabinett befasst sich mit Führerscheinreform

Bundeskabinett befasst sich mit Führerscheinreform

Politiker und Verbraucherschützer sind sich einig: Die Führerscheinausblidung in Deutschland ist zu teuer. Das Bundeskabinett will daher heute eine Reform…

Spahn will Verzicht auf Diätenerhöhung an Krankenkassen-Reform koppeln

Spahn will Verzicht auf Diätenerhöhung an Krankenkassen-Reform koppeln

Inzwischen sind alle Bundestagsfraktionen bereit, auf höhere Diäten zu verzichten. Unionsfraktionschef Spahn will die Abstimmung darüber mit jener zur Gesundheitsreform…

Kita-Finanzierung in Bayern: Breite Kritik an Wegfall des Kindergarten-Zuschusses

Kita-Finanzierung in Bayern: Breite Kritik an Wegfall des Kindergarten-Zuschusses

Münchens OB und Bayerns Sozialministerin streiten über die Reform der Kita-Finanzierung. Obwohl der Freistaat viel mehr Geld ins System pumpen…

Raoul Roßmann im Interview: „Ich möchte Björn Höcke nicht bei uns in der Firma begrüßen“

Raoul Roßmann im Interview: „Ich möchte Björn Höcke nicht bei uns in der Firma begrüßen“

Drogerie-Erbe Raoul Roßmann stellt sich klar gegen die AfD, plädiert für eine Reform der Erbschaftsteuer und erklärt, warum er die…

Reform der Alterssicherung: Weniger als 1000 Euro Rente, aber alles andere als arm

Reform der Alterssicherung: Weniger als 1000 Euro Rente, aber alles andere als arm

Viele Senioren gelten als arm, obwohl sie ansehnliche Geldquellen haben. Das zeigt eine neue Studie. Und warnt die Regierung vor…

Renten-Reform: Im neuen Riester ist für jeden was dabei

Renten-Reform: Im neuen Riester ist für jeden was dabei

Die Reform der privaten Altersvorsorge ist endgültig beschlossen. Jetzt schmieden die Banken ihre Pläne – und die F.A.S. weiß, was…

Juso-Chef Türmer nennt geplante Reform des Acht-Stunden-Tags „eine Frechheit“

Juso-Chef Türmer nennt geplante Reform des Acht-Stunden-Tags „eine Frechheit“

Die geplante Einführung einer Wochenarbeitszeit stößt bei den Jusos auf Widerstand. Vorsitzender Philipp Türmer sieht darin eine Gefahr für den…

Nina Warken in der Kritik: „Die Situation lässt mir keine andere Wahl“

Nina Warken in der Kritik: „Die Situation lässt mir keine andere Wahl“

Die Gesundheitsministerin stellt sich auf dem Ärztetag der Kritik an ihren Spargesetzen. Dass der Finanzminister mehr Geld lockermacht, erwartet sie…

Warken bezeichnet Milliarden-Einsparungen als „Zumutung“ – „aber Situation lässt mir keine Wahl“

Warken bezeichnet Milliarden-Einsparungen als „Zumutung“ – „aber Situation lässt mir keine Wahl“

Ohne Reform drohe ein Kollaps des Systems, mahnt Gesundheitsministerin Warken und verteidigt ihre geplanten Einsparungen zur Entlastung der gesetzlichen Krankenkassen….

Riester-Reform: Der Staat traut den Bürgern plötzlich etwas zu

Riester-Reform: Der Staat traut den Bürgern plötzlich etwas zu

Die Reform der Riester-Rente ergibt Sinn. Doch sie mutet den künftigen Senioren auch einiges an Entscheidungen zu. Quelle: FAZ.NET

Mehr Geld als Senior: Was Sie über die neue geförderte Altersvorsorge wissen müssen

Mehr Geld als Senior: Was Sie über die neue geförderte Altersvorsorge wissen müssen

Die Reform der staatlich geförderten Altersvorsorge kommt. Der Bundesrat hat das Gesetz verabschiedet. Die Anbieter stehen in den Startlöchern. Worauf…

Deutschland-Liveblog: Spahn plädiert für pauschale Kürzung aller Subventionen um fünf Prozent

Deutschland-Liveblog: Spahn plädiert für pauschale Kürzung aller Subventionen um fünf Prozent

Unionsfraktionsvorsitzender erhofft sich Einsparungen im Milliardenbereich +++ Arbeitgeber verlangen von Bas zügige Reformen +++ Klingbeil: Bessere Bekämpfung der Geldwäsche durch…

Moderatoren-Honorare begrenzen, weniger Nachrichten – CDU legt bei ÖRR-Reform nach

Moderatoren-Honorare begrenzen, weniger Nachrichten – CDU legt bei ÖRR-Reform nach

Die CDU in Sachsen-Anhalt legt neue Vorschläge für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vor und plädiert für eine Begrenzung der…

Gesetzentwurf: Wer zuschlägt, soll das Umgangsrecht fürs Kind verlieren

Gesetzentwurf: Wer zuschlägt, soll das Umgangsrecht fürs Kind verlieren

Die Ampelkoalition plante eine große Reform des Familienrechts – und scheiterte damit. Am Montag hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ihre…

Moderatoren-Honorare begrenzen, Nachrichten zusammenstreichen – CDU legt bei ÖRR-Reform nach

Moderatoren-Honorare begrenzen, Nachrichten zusammenstreichen – CDU legt bei ÖRR-Reform nach

Die CDU lässt nicht locker: In Sachsen-Anhalt präsentiert sie Vorschläge für einen tiefgreifenden Umbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dazu gehört, nur…

„Kann niemand erklären, warum dafür kein Geld da sein soll“ – CSU geht auf Distanz zu Warken

„Kann niemand erklären, warum dafür kein Geld da sein soll“ – CSU geht auf Distanz zu Warken

Die CSU macht Druck in der Pflegedebatte: Der Bund schulde der Pflegeversicherung Milliarden – und dürfe sich nicht aus der…

Bundesregierung: Reform ist nie gerecht

Bundesregierung: Reform ist nie gerecht

Auch wenn es niemand offen sagen will: Zu wirksamen Veränderungen gehören Verlierer. Quelle: FAZ.NET

Was der Siegeszug von Reform UK über die offene Wunde des Brexits verrät

Was der Siegeszug von Reform UK über die offene Wunde des Brexits verrät

Die Rechtspopulisten sind bei den Kommunalwahlen in Großbritannien dort stark, wo die Wunde des Brexits nie ganz verheilt ist. Nicht…

Bei der Pflegeversicherung fehlt mehr Geld als erwartet

Bei der Pflegeversicherung fehlt mehr Geld als erwartet

Mitte Mai will Gesundheitsministerin Warken eine Reform der Pflegeversicherung auf den Weg bringen. Im Vorfeld korrigiert sie das Ausmaß des…

Geplante Reform: So prekär ist die Lage in der Pflege

Geplante Reform: So prekär ist die Lage in der Pflege

Ein neues Gesetz muss 2027 mindestens 7,5 Milliarden Euro einsparen, darunter bei Heimzuschüssen und Pflegegraden. Die Beitragssätze in der Pflegeversicherung…

Wahlen in Großbritannien: Starmer wehrt sich gegen Rücktrittsforderungen

Wahlen in Großbritannien: Starmer wehrt sich gegen Rücktrittsforderungen

Nigel Farages Reform UK gewinnt die Kommunalwahlen in England. Verlierer Keir Starmer spricht von „harten Ergebnissen“ – und gerät in…

Private Altersvorsorge: Was taugt die neue Riester-Rente?

Private Altersvorsorge: Was taugt die neue Riester-Rente?

Die neue private Altersvorsorge löst die bisherige Riester-Rente ab. Der Bundesrat hat der Reform zugestimmt. Was ändert sich – und für…

„Das ist ein absolutes Geschenk für Nigel Farage“

„Das ist ein absolutes Geschenk für Nigel Farage“

Die Labour-Partei verliert bei Regional- und Kommunalwahlen in Großbritannien massiv an Zustimmung. Reform UK unter Nigel Farage gewinnt deutlich. Journalist…

Was die Riester-Reform Sparerinnen und Sparern bringen soll

Was die Riester-Reform Sparerinnen und Sparern bringen soll

Heute soll der Bundesrat der Reform der privaten Altersvorsorge zustimmen. Die neuen Regeln für staatliche Zulagen sollen mehr Menschen ermuntern,…

SPD lehnt Leistungskürzungen bei der GKV-Reform ab

SPD lehnt Leistungskürzungen bei der GKV-Reform ab

Im Streit um die GKV-Reform stellt sich die SPD gegen Einschnitte bei Versicherten. Dagmar Schmidt warnt vor weiteren Belastungen und…

Reform der Fahrausbildung: Modernisierung vorantreiben, Verkehrssicherheit erhalten

Reform der Fahrausbildung: Modernisierung vorantreiben, Verkehrssicherheit erhalten

TÜV-Verband e. V. [Newsroom]Berlin (ots) – Kürzere Prüfungen, mehr Effizienz – aber keine Abstriche bei der Sicherheit: Der TÜV-Verband bewertet…