Mehrheit der Deutschen für umgehende Lockerungen

Mehrheit der Deutschen für umgehende Lockerungen

Vor allem nach offenen Läden und Geschäften sehnen sich die Bürger. Dennoch hält eine Mehrheit die geltenden Maßnahmen für genau…

Direkte Demokratie: Sind Volksbegehren auch etwas für den Bund?

Direkte Demokratie: Sind Volksbegehren auch etwas für den Bund?

Die Initiatoren des 100. Volksbegehrens wollen ein Wohnungsunternehmen enteignen. Bislang haben Volksbegehren nur auf Länderebene Wirkung entfaltet. Taugen sie auch…

Die Linke vor dem Parteitag: Kämpfen um ein bisschen Macht

Die Linke vor dem Parteitag: Kämpfen um ein bisschen Macht

Die Linke wählt am Wochenende ein neues Führungsduo. Gegenkandidaten gibt es nicht. Doch die Spitzen von Partei und Fraktion sind…

Putin und die Pandemie: Russlands versteckte Corona-Tote

Putin und die Pandemie: Russlands versteckte Corona-Tote

Präsident Wladimir Putin lobt den russischen Umgang mit der Corona-Pandemie, zumal im Vergleich zum Westen. Doch die enorme Übersterblichkeit lässt…

Überraschungsbesuch: Kramp-Karrenbauer bei deutschen Soldaten in Afghanistan

Überraschungsbesuch: Kramp-Karrenbauer bei deutschen Soldaten in Afghanistan

Kurz nachdem das Bundeskabinett den Willen zu einer Verlängerung des Einsatzes bekundet hat, besucht die Verteidigungsministerin das Bundeswehr-Kontingent am Hindukusch….

Mehr tun, aber nicht ohne die Nato

Mehr tun, aber nicht ohne die Nato

Die EU strebt eine „strategische Autonomie“ in der Verteidigungspolitik an – ohne die Nato zu schwächen. Über die künftige Rolle…

Hoffnung auf Lockerungen: Mehr Teststrategie, weniger Blindflug

Hoffnung auf Lockerungen: Mehr Teststrategie, weniger Blindflug

Gastronomie und Handel hoffen verzweifelt auf Lockerungen. Doch Kanzlerin Merkel bremst die Erwartungen an Selbsttests, während CSU-Chef Söder vor „Öffnungshektik“…

CDU-Politiker: „Wir werden die Schuldenbremse auch 2022 aussetzen müssen“

CDU-Politiker: „Wir werden die Schuldenbremse auch 2022 aussetzen müssen“

Angesichts der Lücke zwischen pandemiebedingten Ausgaben und sinkenden Steuereinnahmen halten CDU-Chef Laschet und CDU-Haushaltsexperte Rehberg eine Neuverschuldung für unvermeidlich:.Die nächste…

Auf Bidens Befehl: Amerikanische Luftangriffe gegen pro-iranische Milizen in Syrien

Auf Bidens Befehl: Amerikanische Luftangriffe gegen pro-iranische Milizen in Syrien

Als Vergeltung für einen Raketenangriff auf einen amerikanischen Stützpunkt im Nordira,kgreift die amerikanische Armee Einrichtungen pro-iranischer Kämpfer in Syrien an….

Merkwürdiges Urteil – was darf der AStA denn noch sagen?

Merkwürdiges Urteil – was darf der AStA denn noch sagen?

Das Verwaltungsgericht hat dem AStA der Uni Frankfurt verboten, sich politisch zu äußern. Unser Autor findet, dass sich die gewählte…

Der dubiose Masken-Deal des Georg Nüßlein

Der dubiose Masken-Deal des Georg Nüßlein

Der Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein soll einem Mund-Nasen-Schutz-Produzenten Regierungsaufträge vermittelt haben. Für die Staatsanwälte steht der Verdacht der Korruption im Raum….

Trump-Anhänger wollen Kapitol in die Luft jagen

Trump-Anhänger wollen Kapitol in die Luft jagen

Laut der kommissarischen Chefin der zuständigen Polizei wollen Trump-Anhänger „das Kapitol in die Luft jagen und so viele Kongressmitglieder wie…

Mitgliedstaaten ermutigen EU-Kommission zu Exportsperren

Mitgliedstaaten ermutigen EU-Kommission zu Exportsperren

Man habe Astra-Zeneca genau im Auge, warnte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beim EU-Gipfel zur Corona-Krise. Der Vorstandschef zeigte sich…

EU bereitet Corona-Impfpass für Reisen im Sommer vor

EU bereitet Corona-Impfpass für Reisen im Sommer vor

In drei Monaten soll es möglich sein, nationale digitale Impfausweise miteinander zu verbinden, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem ersten…

„Freitesten“ soll laut Merkel im März deutsche Realität werden

„Freitesten“ soll laut Merkel im März deutsche Realität werden

Testen und damit sich wieder ein Stückchen Normalität zurückholen – diesen Weg geht Österreich. Vieles ist dort mit einem negativen…

Polizeibekannter 14-Jähriger tötet 13-Jährigen

Polizeibekannter 14-Jähriger tötet 13-Jährigen

Im baden-württembergischen Sinsheim sorgt der gewaltsame Tod eines 13-jährigen Jungen für Fassungslosigkeit. Der Täter soll erst 14 Jahre alt sein…

Hier werden schon die ersten Polizisten geimpft

Hier werden schon die ersten Polizisten geimpft

Die Änderung der Impfreihenfolge greift: Beschäftigte in Kitas, Kindertagespflege sowie Grund- und Förderschulen werden in einigen Bundesländern bereits dazu eingeladen….

Kommentar: Erst Testen oder Impfen – dann Öffnen

Kommentar: Erst Testen oder Impfen – dann Öffnen

Die Geschäfte jetzt wieder zu öffnen, ist zu verlockend – und verfrüht. Weil die Politik zu penibel agiert, sind zwei…

Impfstoff an ärmere Länder abgeben? Merkels Dilemma

Impfstoff an ärmere Länder abgeben? Merkels Dilemma

Die WHO-Initiative Covax soll weltweit Zugang zu Impfstoffen ermöglichen. Doch die armen Länder bleiben bisher auf der Strecke. Das könnte…

Merkel äußert sich nach EU-Sondergipfel zu Corona

Merkel äußert sich nach EU-Sondergipfel zu Corona

Die EU hängt mit den Impfungen hinterher. Zudem sorgen verschärfte Grenzkontrollen für Unmut. Sehen Sie hier ein Statement von Bundeskanzlerin…

Ein Ire darf nicht ausreisen: Einmal China und nicht mehr zurück

Ein Ire darf nicht ausreisen: Einmal China und nicht mehr zurück

Richard O’Halloran wird seit 2019 in Shanghai festgehalten. „Zwei Jahre Hölle“, sagt er. Dabei wird dem irischen Geschäftsmann nichts zur…

Durch Schnelltests: Kretschmann für schrittweise Öffnung in den nächsten Wochen

Durch Schnelltests: Kretschmann für schrittweise Öffnung in den nächsten Wochen

Vor der nächsten Runde mit der Kanzlerin und vor der Landtagswahl am 14. März macht sich Baden-Württembergs Ministerpräsident für eine…

Deutsche Intensivmediziner fordern Lockdown bis Ende März

Deutsche Intensivmediziner fordern Lockdown bis Ende März

Eine Öffnung am 8. März führt laut einem Modell der Intensivmediziner trotz Impfstrategie zu einem schnellen Anstieg der Corona-Toten. Ein…

„Polizisten sollen die Köpfe abgeschnitten werden“

„Polizisten sollen die Köpfe abgeschnitten werden“

Die Berliner Polizei ist mit einer großen Razzia gegen eine radikal-islamistische Vereinigung in der Hauptstadt vorgegangen. Die Gruppierung ist relativ…

Missbrauch und Kirche: Bischof Bätzing offen für Wahrheitskommission

Missbrauch und Kirche: Bischof Bätzing offen für Wahrheitskommission

Eine staatliche Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche haben die deutschen Bischöfe bislang abgelehnt. Jetzt hat sich der Vorsitzende…

„Wir vernichten Existenzen“: Wie Bouffier von der Merkel-Linie abrückt

„Wir vernichten Existenzen“: Wie Bouffier von der Merkel-Linie abrückt

Lange verfolgte Hessens Minister Volker Bouffier ganz die Linie der Kanzlerin. Doch jetzt sagt er: „Die Leute haben die Schnauze…

Bundespräsident Steinmeier ist von Moskau enttäuscht

Bundespräsident Steinmeier ist von Moskau enttäuscht

Der Bundespräsident zeigt sich enttäuscht über den politischen Kurs Russlands. Die Hoffnungen auf eine Partnerschaft hätten sich nicht erfüllt. Auch…

Amnesty-Streit: Vergangenheit holt Nawalny ein

Amnesty-Streit: Vergangenheit holt Nawalny ein

Wegen früherer umstrittener Äußerungen stuft die Menschenrechtsorganisation Amnesty International Alexej Nawalny nicht mehr als “gewaltlosen politischen Gefangenen” ein. Was sagt…

Böhmermann teilt gegen ARD-ZDF-Fusion aus – und befeuert die Debatte damit

Böhmermann teilt gegen ARD-ZDF-Fusion aus – und befeuert die Debatte damit

Mit ihrem Reformvorschlag für ARD und ZDF provoziert die Mittelstandsunion den Satiriker Jan Böhmermann. Der rückt die Unionspolitiker in AfD-Nähe…

„Fliegen, Fahren, Fleisch“ – jetzt predigt die SPD-Chefin den Verzicht

„Fliegen, Fahren, Fleisch“ – jetzt predigt die SPD-Chefin den Verzicht

Ausgerechnet in der Corona-Krise, in der viele Menschen auf vieles verzichten müssen, philosophiert SPD-Chefin Esken über mehr Lebensqualität durch Verzicht….

Armenien vor Militärputsch: Die Streitkräfte gegen den Ministerpräsidenten

Armenien vor Militärputsch: Die Streitkräfte gegen den Ministerpräsidenten

Armenien droht ein Militärputsch. Hintergrund der jüngsten Eskalation zwischen Regierung und Armee ist eine Aussage des Ministerpräsidenten zum verlorenen Krieg…

Niedersächsischer Ministerpräsident Weil: „Wir gehen über dünnes Eis“

Niedersächsischer Ministerpräsident Weil: „Wir gehen über dünnes Eis“

Niedersachsens Ministerpräsident hält es für realistisch, das Coronavirus bis zum Spätsommer unter Kontrolle zu haben. Ein Gespräch über einen Strategiewechsel…

Facebook sperrt Myanmars Militär: Keine Likes für Junta

Facebook sperrt Myanmars Militär: Keine Likes für Junta

Die Seiten der Armee und der von der Junta kontrollierten Medien in Myanmar werden sowohl von Facebook als auch von…

„Sobald fünf Personen nicht auftauchen, greift ein Überflusssystem“

„Sobald fünf Personen nicht auftauchen, greift ein Überflusssystem“

Dänemark impft schneller als alle anderen EU-Mitglieder. Das liegt nicht nur an der ausgefeilten Logistik und dem digitalisierten Gesundheitssystem. Der…

Deutsche Intensivmediziner fordern Lockdown bis 1. April

Deutsche Intensivmediziner fordern Lockdown bis 1. April

Eine Öffnung am 8. März führt laut einem Modell der Intensivmediziner trotz Impfstrategie zu einem schnellen Anstieg der Corona-Toten. Ein…

Behörden legen nach gewaltsamem Tod eines 13-Jährigen Ermittlungsstand dar

Behörden legen nach gewaltsamem Tod eines 13-Jährigen Ermittlungsstand dar

Der Schock nach dem Tod eines 13-Jährigen in Sinsheim sitzt tief: Ein nur wenig älterer Jugendlicher soll ihn umgebracht haben….

Wie beeinflussen Corona-Mutationen die Belegung der Intensivstationen?

Wie beeinflussen Corona-Mutationen die Belegung der Intensivstationen?

Die Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin äußert sich zur Belegung der Intensivstationen. Was eine Hochrechnung unter Berücksichtigung der schnelleren Verbreitung…

Bundestag hebt Immunität des CSU-Abgeordneten Georg Nüßlein auf

Bundestag hebt Immunität des CSU-Abgeordneten Georg Nüßlein auf

Grund sind Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft München im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Atemschutzmasken. In Deutschland und Liechtenstein wurden 13 Objekte…

„Deutsche Impf-Bürokratie in all ihrer Weltfremdheit“

„Deutsche Impf-Bürokratie in all ihrer Weltfremdheit“

Für den Einsatz bei Corona-Impfungen sind Hausärzte ideal geeignet. Doch eine bundesweite Strategie fehlt, obwohl sie jede Woche Tausende immunisieren…

Nach dem Lockdown ist vor dem Terror

Nach dem Lockdown ist vor dem Terror

Die Vereinten Nationen fürchten „eine frische Welle der Gewalt“, die über Afrika hinwegrollen dürfte, sobald die Corona-Regeln gelockert sind. Der…