Schlagwort: Politik
Diese Art von Migration, diese Art von Kultur – sie werden unsere Gesellschaft weiter spalten
Die Bürgerlichen haben immer noch nicht verstanden, dass die Dauerpropaganda des subventionieren Kulturbetriebs jede bürgerliche Politik untergräbt. Das zeigt der…
Militäroperation: Einer der „blutigsten und rücksichtslosesten Drogenbosse“ ist tot
Kartellanführer „El Mencho“ ist tot. Nach einer Militäroperation kommt es zu Unruhen in Mexiko. Washington begrüßt die Aktion. Quelle: FAZ.NET
Wegen neuer Trump-Zölle – EU will Handelsdeal mit den USA aussetzen
Die Europäische Union wird übereinstimmenden Berichten zufolge voraussichtlich die Ratifizierung des Handelsabkommens mit den USA aussetzen. Die EU wolle zunächst…
„Ausschreitungen selbst für mexikanische Verhältnisse bemerkenswert“
Nach dem Tod des Drogenbosses „El Mencho“ bei einem US-unterstützten Militäreinsatz eskalieren die Unruhen in Mexiko. Kartellmitglieder blockieren Straßen und…
Trumps Hochrisiko-Manöver und der Schatten eines großen Kriegs
Mit dem Verlegen der Flugzeugträger und dem Setzen einer Frist hat Trump sich in der Iran-Frage in die Ecke manövriert….
Wahlkampf in Frankfurt: „Du mit deinem Kopftuch willst uns hier Politik erklären?“
Maria Achrait kandidiert in Frankfurt für die Sozialdemokraten zum ersten Mal für ein politisches Amt. Dabei wird sie angefeindet, weil…
Vorsitz der Bischofskonferenz: Wer wird Bätzings Nachfolger?
Die deutschen Bischöfe wählen einen neuen Vorsitzenden. Einen Favoriten gibt es nicht. Italienisch-Kenntnisse könnten helfen. Sicher ist nur, wer es…
So will die Arbeitsagentur „systematischen Leistungsmissbrauch“ staatlicher Leistungen bekämpfen
Die Bundesagentur für Arbeit sagt dem „systematisch, organisierten Leistungsmissbrauch“ den Kampf an. Einem Bericht zufolge sollen vertiefte Datenanalysen Tatmuster, die…
Trumps weitere Optionen – und Europas entscheidendes Druckmittel
Keine 24 Stunden, nachdem Trump am Freitag wütend im Weißen Haus vor die Presse trat und einen globalen Basiszoll von…
Migrationspolitik: Dobrindts Irrweg beim Asyl
Die neue Botschaft des Bundesinnenministers lautet, dass jeder drei Monate nach der Ankunft in Deutschland arbeiten kann. Einen größeren Pull-Faktor…
„Die Stunde Europas hat jetzt geschlagen“
Beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel betont Außenminister Johann Wadephul (CDU) die Notwendigkeit klarer Unterstützung für die Ukraine und fordert…
Starlink abgeschaltet – Chaos bei russischen Soldaten
Militärexperte Ralf Thiele analysiert die aktuellen Entwicklungen im Ukraine-Krieg: Neue Angriffe auf die Infrastruktur, technischer Vorteil der Ukrainer durch die…
US-Angriff auf Iran?: Was geschieht, wenn Khamenei getötet wird
Iran bereitet sich auf einen Krieg mit den USA vor. Für den Fall seiner Tötung soll der Oberste Führer schon…
„Jedes Instrument muss auf den Tisch“ – SPD bringt „Handels-Bazooka“ gegen USA ins Spiel
Zwar hat der Oberste Gerichtshof der USA wichtige Teile der Zollpolitik von Präsident Trump gekippt – der aber lotet bereits Alternativen…
Kassenärzte-Chef fordert komplette Abschaffung aller freiwilligen GKV-Leistungen
Kassenärzte-Chef Andreas Gassen fordert deutliche Einschnitte im Gesundheitssystem: Freiwillige Zusatzangebote der gesetzlichen Krankenkassen sollen komplett gestrichen werden. Das Einsparpotenzial ist…
Trump und Grönland: Ein Lazarettschiff im „Golf von Amerika“ wäre nötiger
Trump will nicht von Grönland lassen. Mit dem militärischen Argument traf er zumindest einen wunden Punkt. Die Kritik am Gesundheitswesen…
Rentenkommission prüft Rente ab 70 – Experten beraten über Abschläge und Anreize
Die Rentenkommission der Bundesregierung berät über eine mögliche Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre. Diskutiert werden auch Abschläge bei früherem…
Studenten demonstrieren in Teheran gegen iranische Führung
Zu Beginn des neuen Semesters hat es in Iran erneut Proteste gegeben. An mehreren Universitäten versammelten sich junge Menschen, um…
„Präsidenten kommen und gehen“, sagt Selenskyj über Trump
Nach nächtlichen Explosionen in Lwiw spricht Präsident Selenskyj von einem „zynischen und grausamen Terroranschlag“. Eine Polizistin starb, 25 Menschen wurden…
Trotz Schlappe auf Parteitag – Günther will Zuckersteuer über Bundesrat durchsetzen
Daniel Günther und die CDU in Schleswig-Holstein halten eine Zuckersteuer weiter für geboten – trotz der mehrheitlichen Ablehnung auf dem…
Militär: Putin: Entwicklung russischer Atomstreitkräfte ist „absolute Priorität“
Das „New Start“-Abkommen zwischen Russland und den USA ist unlängst ausgelaufen. In einer Fernsehansprache betont Kremlchef Putin nun die Bedeutung…
Nach Tötung von Drogenboss „El Mencho“ – US-Airlines streichen dutzende Flüge nach Mexiko
Bei einem Militäreinsatz ist der mutmaßlich mächtigste Drogenboss Mexikos, „El Mencho“, getötet worden. In mehreren Bundesstaaten reagierten Kartellmitglieder mit Gewalt….
Nach Tötung von Drogenboss „El Mencho“ – US-Airlines streichen dutzende Flüge nach Mexiko
Nach einem Militäreinsatz in Jalisco ist der mutmaßlich mächtigste Drogenboss Mexikos, „El Mencho“, gestorben. Der CJNG-Anführer erlag laut Behörden seinen…
Armee tötet mächtigen Drogenboss „El Mencho“ – Kartell reagiert mit Brandanschlägen
Nach einem Militäreinsatz in Jalisco ist der mutmaßlich mächtigste Drogenboss Mexikos, „El Mencho“, gestorben. Der CJNG-Anführer erlag laut Behörden seinen…
Toter Rechtsextremist: Diese Debatte bringt Frankreich nichts Gutes
Der Fall des getöteten Rechtsextremisten in Frankreich verschärft politische Konflikte in Frankreich. Immerhin blieb die Gewalt bei Demonstrationen in Lyon…
„Zynischer und grausamer Terroranschlag“ – Selenskyj verurteilt Bombenexplosionen in Lwiw
Nach nächtlichen Explosionen in Lwiw spricht Präsident Selenskyj von einem „zynischen und grausamen Terroranschlag“. Eine Polizistin starb, 25 Menschen wurden…
US-Angriff auf Iran?: Israel fürchtet einen Mehrfrontenkrieg
Israel bereitet sich auf einen amerikanischen Angriff auf Iran vor – und verschärft die Gangart gegenüber der Hizbullah in Libanon. Quelle:…
USA und Iran verhandeln erneut über Atomprogramm in Genf
Die USA und der Iran setzen ihre Gespräche über Teherans Atomprogramm scheinbar fort. Unter Vermittlung des Oman soll am Donnerstag…
Massenangriff mit knapp 300 Drohnen – Ukraine spricht von „terroristischen Großangriffen“ Russlands
In der Nacht hat Russland die Ukraine mit hunderten Drohnen angegriffen. Die Ukraine fordert Sanktionen. Ein russischer Kommandeur soll einem…
Social-Media-Verbot: Weiß die Politik, was sie verbieten will?
Wer Jugendliche vor sozialen Netzwerken schützen will, muss verstehen, was soziale Netzwerke sind. Doch dass in Deutschland alle relevanten digitalen…
„Wir brauchen keine Belehrung“ – Paris bestellt US-Botschafter wegen Äußerung zu Aktivisten-Tod ein
Der gewaltsame Tod eines 23-jährigen nationalistischen Aktivisten sorgt für Spannungen zwischen Paris und Washington. Frankreich protestiert gegen eine Stellungnahme der…
Türkisch, Arabisch & Co. – Linken-Chef Van Aken startet ungewöhnliche Wahlkampfstrategie
Linken-Chef Jan van Aken setzt im Landtagswahlkampf auf Mehrsprachigkeit: Mit Videos auf Türkisch oder Italienisch will er Wähler mit Migrationsgeschichte…
„So macht man Politik gegen die Menschen im Land“, sagt der Grüne über den CDU-Plan
Die CDU will Gutverdiener entlasten und dafür den Spitzensteuersatz erst bei höheren Einkommen als bisher greifen lassen. Bei der AfD…
Eindringling auf Trumps Anwesen – Secret Service erschießt Mann
In Florida ist ein Mann erschossen worden, der versucht haben soll, auf das Anwesen von Donald Trump vorzudringen. Das berichtet…
„Rechtschaffenes Leben“ – So hoch sind die Hürden für eine Einbürgerung in EU-Ländern
Das jahrelang so liberale Schweden will die Anforderungen für den Erwerb der Staatsbürgerschaft deutlich verschärfen – und steht damit nicht…
Mehrheit hält laut Umfrage Kinder in Deutschland für kaum noch bezahlbar
Mehr als die Hälfte der Deutschen hält laut einer Umfrage Kinder für kaum noch bezahlbar. Hohe Lebensunterhaltskosten, Steuern und fehlende…
Streit um Grönland: Ein US-Krankenhausschiff, das niemand braucht
Trump will mit einem Schiff allen Grönländern helfen, die angeblich nicht behandelt werden. Dabei hat das Land ein kostenloses Gesundheitssystem….
„Vielleicht muss Deutschland seine Hausaufgaben machen“
Nach einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine könnte für die Nato ein gefährliches Zeitfenster entstehen, warnt Litauens Generalstabschef Raimundas Vaiksnoras….
