Schlagwort: Politik
„Ich war nie auf Epsteins Insel“, wütet Trump und nennt Grammy-Moderator einen „totalen Verlierer“
Nach Kritik und Spott über ihn und die Politik seiner Regierung hat US-Präsident Donald Trump die Grammy-Gala und Moderator Trevor…
„Was die Regierung abliefert, ist absolut beschämend“
FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner kritisiert die Bundesregierung für fehlende Reformen und mangelnde Prioritäten bei Infrastruktur und Wirtschaft. Sie fordert klare Entscheidungen…
„Eine Erklärung von Superprivilegierten“ – CDU-Flügel rügt Mehrarbeit-Vorstoß aus eigener Partei
CSU-Chef Söder fordert mehr Arbeit. Beim Arbeitnehmerflügel kommt die Debatte schlecht an. „Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass alles…
Zahnarztbesuche selbst bezahlen?„ Hektischer Versuch, Maßnahmen zu finden“
Angesichts schwacher Wirtschaftszahlen sucht die Politik nach Maßnahmen. Große Reformen bleiben aus. „Vieles von dem ist nicht koalitionsfähig“, so WELT-Reporter…
„Der Wirtschaftsrat plädiert für mehr Eigenverantwortung bei der Krankenversicherung“
Der Wirtschaftsrat der CDU fordert stärkere Reformen. Vor allem die Streichung von Zahnarztleistungen würden den Staat um Milliarden entlasten. Grüne…
Ex-Botschafter in USA verlässt Labour-Partei
Neue Enthüllungen im Epstein-Skandal führen zu weiteren Rücktritten prominenter Persönlichkeiten. Opfer fordern weiterhin vollständige Aufklärung. Quelle: DIE WELT
Klöckner und Rundfunk: Talkshow oder Bundestag – wer die Agenda bestimmt
ARD und ZDF haben Klöckners Kritik an ihnen zurückgewiesen. Doch man kann sich durchaus fragen, was eigentlich der Auftrag des…
„Nicht in der Lage, ausreichende Begründungen zu liefern“, sagt Dobrindt zum AfD-Verbot
Alexander Dobrindt bekräftigt, an den USA als Partner festhalten zu wollen, ungeachtet derzeit geübter Kritik am amtierenden US-Präsidenten. Allerdings wünscht…
„Ich kann eigentlich gar nichts“, verrät Harald Welzer im Gespräch mit Kevin Kühnert
Kevin Kühnert moderiert erstmals die Gesprächsreihe „Missverstehen Sie mich richtig“. Zu Gast ist Soziologe Harald Welzer. Gemeinsam sprechen sie darüber,…
Warnstreiks legen Nahverkehr lahm – Ausfälle in 150 Städten – Schulpflicht gilt
Die Gewerkschaft Verdi ruft zu Warnstreiks auf. In 15 Bundesländern kommt der Nahverkehr fast zum Erliegen, Eltern müssen Kinder zur…
„Gescheiterter Staat“ – trotzdem stellt Trump einen „Deal“ mit Kuba in Aussicht
Donald Trump droht Unterstützern des Regimes in Kuba, jetzt stellt er einen Deal in Aussicht. Was dieser enthalten soll, ist…
Bis zu 1000 Euro Starthilfe – Bamf verzeichnet „großes Interesse“ an freiwilligem Rückkehrprogramm
Das Bundesamt für Migration unterstützt die freiwillige Rückkehr von Migranten mit bis zu 1000 Euro Starthilfe. Im Vergleich zum Vorjahr…
Epstein-Affäre: Britischer Ex-Botschafter in USA verlässt Labour-Partei
Wegen seiner Verbindungen zu dem toten Sexualstraftäter wurde der britische Politiker Peter Mandelson bereits von seinem Botschafter-Posten in den USA…
„Spart keinen Euro“ – Grünen-Politiker lehnt Streichung von Zahnarztleistungen ab
Der CDU-Wirtschaftsrat schlägt vor, dass Bürger Zahnarztleistungen künftig privat zahlen. Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen ist dagegen: Wer an der Zahnvorsorge spare,…
Demonstrationen in Israel: Gemeinsam gegen die Gewalt
„Eine Stunde mehr Arbeit in der Woche ist wirklich nicht zu viel verlangt“, findet Söder
Die Diskussion um die Frage, ob die Deutschen zu wenig arbeiten, ebbt nicht ab. Eine Stunde mehr Arbeit pro Woche…
Reformen in der Kirche: Auf dem synodalen Irrweg
Die Bilanz des katholischen Reformprojekts „Synodaler Weg“ fällt mager aus. Mehr Veränderungen wären möglich gewesen. Das lag nicht nur am…
US-Justiz will wohl keine weiteren Anklagen im Fall Epstein erheben
Nach der Veröffentlichung von rund drei Millionen Dokumenten über Jeffrey Epstein sieht die US-Justiz den Fall als abgeschlossen an. Es…
Gespräche in teheran: Lässt sich ein Angriff auf Iran verhindern?
Verhandler versuchen, einen amerikanischen Militärschlag gegen Iran abzuwenden. In arabischen Führungen herrscht Sorge vor einer regionalen Eskalation. Quelle: FAZ.NET
Dänische Soldaten auf Grönland: Mit Platzpatronen im Eis
Dänemark präsentiert sich auf Grönland abwehrbereit. Aber die Mittel sind beschränkt. Und die Krise ist aus Sicht vieler noch nicht…
Friedensgespräche verschoben – Russland soll Bus und Geburtsklinik bombardiert haben
Die nächste Runde direkter Gespräche zwischen Kiew, Moskau und Washington ist kurzfristig verschoben worden. Womöglich finden diese nun Mitte kommender…
„Das kann das Land zerreißen“
Für einen Platz im Pflegeheim fallen durchschnittlich 3200 Euro pro Monat an. Dafür wird erst auf Erspartes und aufs Eigenheim…
Zum Tode von Rita Süßmuth: Im Einsatz für Frauen scheute sie auch den Streit mit Kohl nicht
Rita Süssmuth schlug eine Schneise für Frauen in der deutschen Politik. Bis zuletzt setzte sie sich für gesellschaftliche Verbesserungen ein….
Ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth gestorben
Die frühere Bundesministerin Rita Süssmuth ist im Alter von 88 Jahren gestorben. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner würdigte sie als „eine der…
„Das ist unsere stärkste Waffe, denn es ist eine Sprache, die die Amerikaner nicht verstehen“
Donald Trump hat mit seinen Drohungen gegenüber Grönland dafür gesorgt, dass die Inselbewohner enger mit Dänemark zusammenrücken. Kopenhagen überschlägt sich…
Die Ungarn sind „müde und wütend“ – Warum Orbán vor einem schwierigen Wahlkampf steht
Ungarn wählt im April. In der Vergangenheit zeigte sich die Opposition stets optimistisch, am Ende gewann Viktor Orbán dann haushoch….
Xi Jinping und China: Die Säuberungen des Großen Vorsitzenden
Chinas Staatschef Xi Jinping entfernt die Führung der Volksbefreiungsarmee. Es geht um Korruption, Kriegsstrategie – und Macht. Quelle: FAZ.NET
AfD-Jugend gründet Landesverband in Sachsen – Proteste bei Versammlung in Chemnitz
Mit Protesten ist in Chemnitz der sächsische Landesverband der AfD-Jugend gegründet worden. Kritiker sehen in der neuen Organisation eine Fortsetzung…
Die Probleme mit Dobrindts Uganda-Plan
Kaum ein afrikanisches Land wird derzeit so häufig als möglicher Standort für europäische Rückführungszentren genannt wie Uganda. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt…
„Beunruhigend“ – Krause über das Treffen von Witkoff mit Dmitrijew in Miami
Joachim Krause, Experte für Sicherheitspolitik, analysiert die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in Abu Dhabi. Er warnt vor negativen…
„Das iranische Regime will sein Atomprogramm nicht einstellen“
Donald Trump sendet widersprüchliche Signale im Konflikt mit dem Iran. Während Verhandlungen laufen, bereitet das US-Militär mögliche Aktionen vor. „Trump…
CDU-Wirtschaftsrat will Bürger den Zahnarztbesuch selbst zahlen lassen
Der CDU-nahe Wirtschaftsrat bringt eine umstrittene Forderung ins Spiel: Zahnbehandlungen sollen künftig nicht mehr von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden….
Sichtung von BalloNS: Polen meldet neuen Zwischenfall an Grenze zu Belarus
Polnische Radarsysteme entdecken wieder mutmaßliche Ballons aus Belarus. Die Armee schließt nicht aus, dass damit die Reaktionsfähigkeit des NATO-Landes getestet…
„Fränkisches Würstchen mit Napoleon-Komplex“ – Lang teilt gegen Söder aus
Bei der Karnevalssitzung in Aachen teilt Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang kräftig aus – vor allem gegen CSU-Chef Markus Söder. In ihrer…
Was im ÖRR als unsendbar gilt
Man darf im ÖRR gegen das AfD-Verbot sein. Unzulässig ist es dort aber, das wichtigste Argument dagegen zu nennen. Das…
Starmer fordert Aussage von Ex-Prinz Andrew vor US-Kongress
Neue Epstein-Akten setzen Prinz Andrew weiter unter Druck. Großbritanniens Premier Keir Starmer spricht sich nun ausdrücklich für eine Aussage des…
Kampf um Deutungshoheit im Netz: Gründet eigene Trollfabriken!
Arun Chaudhary war der Videograf von Barack Obama. Heute entwirft er Digitalstrategien für Regierungen und Parteien. Er sagt: Demokratiefeinde im…
„Zurzeit nichts anderes als die Hölle an der Front“
Im eisigen Kiew leiden Zehntausende unter Stromausfällen und fehlender Heizung. Während im Westen des Landes gefeiert wird, herrscht im Osten…

































































































































