Schlagwort: Politik
„Sofort wirksame und zeitlich befristete Entlastung“ –Städte- und Gemeindebund fordert Steuersenkung
Angesichts steigender Energiepreise schlägt der Städte- und Gemeindebund eine zeitlich befristete Senkung der Mehrwertsteuer auf Energie und Güter des täglichen…
Prosor für mehr Gedenkstättenbesuche – „gerade für Kinder mit muslimischem Migrationshintergrund“
Angesichts steigenden Antisemitismus fordert Ron Prosor verpflichtende Besuche von NS-Gedenkstätten für Schüler. Zudem plädiert er für strengere Gesetze und mehr…
„48 Stunden, bevor die Hölle über sie hereinbricht“, schreibt Trump – Teheran reagiert
Noch immer steht kein Abkommen zwischen den USA und dem Iran in Aussicht. Kurz vor dem Ablauf eines Ultimatums droht…
Auslandsaufenthalte nur noch mit Genehmigung? Eine schwammige Neuregelung und die Folgen
Kaum bekannt, aber seit diesem Jahr gültig: Laut Wehrpflicht-Gesetz müssen sich Männer unter 45 Jahren Aufenthalte im Ausland, die länger…
Hoher US-Beamter behauptet, meilenweit teleportiert worden zu sein und erntet Spott
Ein amerikanischer Spitzenbeamter behauptet, er sei gegen seinen Willen in ein Restaurant teleportiert worden. Mitarbeiter dort wundern sich, der Beamte…
Auswärtiges Amt rügt Goethe-Institut für Ausstellung – Künstlerin leugnete Existenzrecht Israels
Bei einer Ausstellung des Goethe-Instituts in Vilnius sorgt eine beteiligte Künstlerin für Aufregung. Auf ihrem Social-Media-Profil waren Beiträge, in denen…
„48 Stunden, bevor die Hölle über sie hereinbricht“, schreibt Trump
Noch immer steht kein Abkommen zwischen den USA und dem Iran in Aussicht. Kurz vor dem Ablauf eines Ultimatums droht…
Staatsmedien melden Angriff auf iranisches AKW – Russland zieht 200 Arbeiter ab
Iranische Staatsmedien melden einen Angriff auf das Atomkraftwerk Buschehr, Außenminister Araghtschi wirft dem Westen Doppelmoral vor. Der iranische Parlamentspräsident Ghalibaf…
Assimilation in China: Wie Peking „ethnische Einheit“ vorantreibt
Assimilation ethnischer Minderheiten in China ist nicht neu. Doch nun wird befürchtet, dass ein Gesetz diese Politik weiter vorantreiben könnte….
„Wir sind keine Ersatzteile für die Bundeswehr“ – Tausende Teilnehmer bei Ostermärschen
Wie in jedem Jahr marschieren Demonstranten am Karsamstag für den Frieden, teils sind Tausende auf den Straßen. Ein Teilnehmer sagt,…
AfD wieder bundesweit stärkste Kraft – Union verliert leicht
An der Spitze der Umfragen liefert sich die Union weiterhin ein knappes Rennen mit der AfD. Im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts…
„Das ist nicht ihre Philosophie. Reiche wil längerfristig Rahmen setzen“
Die Bundesregierung ringt um Entlastungen für Verbraucher angesichts steigender Preise: „Mir scheint, dass die, die in Berlin politische Verantwortung tragen,…
Männer zwischen 17 und 45 brauchen seit Januar eine Genehmigung, um länger das Land zu verlassen
Drei Monate nach Inkrafttreten fällt auf, dass die Änderungen am Wehrpflichtgesetz nicht nur junge Männer betreffen, die nun wieder zur…
„Ich glaube, die Amerikaner haben sogar die Lufthoheit“
General a.D. Roland Kather analysiert bei WELT TV die jüngsten Abschüsse von US-Flugzeugen durch den Iran: „Man kann gerade bei…
Verletzte nach Angriffen mit Drohnen in Sumy – Tote bei russischer Attacke auf Markt in Frontstadt
Russische Angriffe auf die Ukraine haben erneut Verletzte und Todesopfer gefordert. In der Frontstadt Nikopol sollen fünf Menschen ums Leben…
„Es ist eine aufwendige Sache“ – Grundlagendokumente zur Bundeswehrreform liegen noch nicht vor
Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte bis Ostern 2026 Grundlagendokumente zur Bundeswehrreform angekündigt. Diese liegen noch nicht vor. „Das liegt in der…
Klingbeil fordert Prüfung von Übergewinnsteuer auf EU-Ebene
Gemeinsam mit den Finanzministern vier weiterer EU-Staaten setzt sich Finanzminister Klingbeil für eine Übergewinnsteuer auf EU-Ebene ein. „Es ist wichtig,…
„Ermäßigte Mehrwertsteuer auf null Prozent senken, wäre ein starkes Signal“, sagt DGB-Chefin Fahimi
Angesichts steigender Verbraucherpreise hat sich DBG-Vorsitzende Fahimi für die Streichung der ermäßigten Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und Energie ausgesprochen. Im Gegenzug…
Außenminister Wadephul unterstützt Merz-Vorstoß zur Rückkehr vieler Syrer
Bundeskanzler Friedrich Merz möchte, dass ein Großteil der Syrer in Deutschland wieder in ihr Heimatland zurückkehrt. Außenminister Wadephul hat das…
Den Geist Annalena Baerbocks unaufgeregt in die Flasche zurück verfrachtet
Bei den Anhängern der Disruption steht er zu Unrecht unter Weichei-Verdacht: Außenminister Wadephuls (CDU) Stil mag zurückhaltend sein – doch…
Russland überzieht Ukraine mit schweren Luftangriffen – und nutzt dabei neue Taktik
Russland hat die Ukraine am Karfreitag mit mehr als 500 Drohnen und Dutzenden Raketen angegriffen. Selenskyj verurteilte die Angriffe auf…
Wirtschaftsministerin Reiche lehnt neuen Tankrabatt und Tempolimit ab
Keine Entlastung an der Zapfsäule: Wirtschaftsministerin Reiche lehnt Steuerrabatte auf Kraftstoffe ab. Stattdessen sollen andere Maßnahmen die Kosten für Haushalte…
„Hoffen, dass das nicht passieren wird“ – Trump äußert sich zu vermisstem Besatzungsmitglied
Der Verlust zweier US-Kampfjets über iranischem Gebiet wirkt sich nach Angaben von US-Präsident Trump nicht auf Verhandlungen mit der Führung…
Trump treibt Inbetriebnahme von berüchtigter Gefängnisinsel Alcatraz an
Mafiaboss Al Capone und der zeitweilige „Staatsfeind Nr. 1“, Alvin Karpis, saßen einst hier ein. Mehr als 60 Jahre nach…
Kann man den verwöhnten Österreichern in der Energiekrise etwas zumuten?
Die Folgen des Irankriegs offenbaren, wie viel Angst die Politik vor unpopulären Schritten hat – und wie wenig sie der…
„Signifikante Zahl“ an Syrern soll laut Wadephul zurückkehren
Die Bundesregierung setzt auf Rückkehrperspektiven für in Deutschland lebende Syrer. Außenminister Johann Wadephul verweist zugleich auf Grenzen: Syrien bleibt in…
Zweites US-Kampfflugzeug im Nahen Osten abgestürzt – Sprecher des iranischen Parlaments spottet
Nach dem Abschuss eines US-Kampfjets konnte ein Besatzungsmitglied gerettet werden, die Suche nach dem zweiten dauert an. Kurze Zeit später…
Abschuss von US-Kampfjets hat laut Trump keinen Einfluss auf Verhandlungen
Der Verlust zweier US-Kampfjets über iranischem Gebiet wirkt sich nach Angaben von US-Präsident Trump nicht auf Verhandlungen mit der Führung…
Diese Maßnahmen gegen hohe Spritpreise werden diskutiert
Seit Mittwoch gelten neue Vorgaben für Tankstellen. Doch Benzin und Diesel werden trotzdem teurer. Nun diskutiert die Politik über weitere…
Zweites US-Kampfflugzeug im Nahen Osten abgestürzt – Sprecher des iranischen Parlaments spottet
Nach dem Abschuss eines US-Kampfjets konnte ein Besatzungsmitglied gerettet werden, die Suche nach dem zweiten dauert an. Kurze Zeit später…
US-Kampfjet über Iran abgeschossen – ein Besatzungsmitglied von US-Soldaten gerettet
Im Südwesten des Iran ist ein amerikanischer Kampfjet abgeschossen worden. Ein Besatzungsmitglied konnte gerettet werden, die Suche nach dem zweiten…
Wie Özdemir darum ringt, die gedemütigte CDU zum „Partner auf Augenhöhe“ zu machen
„Rehaugen“ und die Folgen: Nach dem Wahlkampf in Baden-Württemberg nähern sich CDU und Grüne nur mühsam an. Entscheidend ist für…
Klingbeil will „Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnungsbau“ gründen – und das Grundgesetz ändern
Angesichts der 1,4 Millionen fehlenden Wohnungen plant Finanzminister Lars Klingbeil eine „Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnungsbau“. Ziel sei es, Projekte „im…
„Ich finde da überhaupt nichts Schlimmes dran“, sagt der CDU-Politiker über seinen Wehrmacht-Post
Der CDU-Lokalpolitiker Frank Bommert steht wegen einer Instagram-Story in der Kritik. Weil er Fotos von Wehrmachtsfahrzeugen geteilt hatte, werden aus…
US-Kampfjet über Iran abgeschossen – Pilot soll Schleudersitz ausgelöst haben
Im Südwesten des Iran ist ein amerikanischer Kampfjet abgeschossen worden. Nun soll der Pilot vor einer Gefangennahme gerettet werden. Dutzende…
Erster europäischer Frachter passiert über neue Route Straße von Hormus
Ein französischer Konzern hat ein Containerschiff durch die Straße von Hormus fahren lassen. Dutzende Staaten erhöhen derweil den Druck auf…
„Gerne hätten wir noch eindeutiger Stellung bezogen“ – So erklärt die CDU intern die Deepfake-Affäre
Die niedersächsische CDU wird von einem Deepfake-Skandal aufgewühlt. Landeschef Sebastian Lechner wendet sich in einem Brief an die Mitglieder. Er…
Öffentlich-rechtlicher Rundfunkrat geht gegen „Apollo News“ vor – jetzt ermitteln Staatsanwälte
Migrationsaktivist Hamado Dipama ist Mitglied im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks und attackierte dessen Journalistin Julia Ruhs verbal. „Apollo News“ berichtete…
FRAKTUR: Gnade für den Wolf und den Wal!
Der deutsche Mensch wäre gerne ein Meeressäuger. Aber auch mit Isegrim verbindet ihn viel, man denke nur an die Lammkeule…
