Schlagwort: Politik
Jetzt äußert sich auch Donald Trump zum Hantavirus-Ausbruch
Nach dem Ausbruch des Hantavirus auf dem Kreuzfahrtschiff „Hondius“ wächst auf Teneriffa die Sorge. Fünf Infizierte, drei Tote und Proteste…
Cem Özdemir: Er ist jetzt der wichtigste Grüne
Als Ministerpräsident von Baden-Württemberg steht Özdemir vor großen politischen Herausforderungen. Seine Antworten darauf werden in der Mitte mehrheitsfähig sein –…
Putin nimmt Militärparade ohne Panzer und Raketen ab
Wladimir Putin hat seine Truppen auf dem Roten Platz aufmarschieren lassen. Die Parade zum 9. Mai ist Machtgeste und Schwächezeichen…
„Die russische Bevölkerung glaubt der Propaganda kaum noch“
Wladimir Putin verknüpft in seiner Rede zum Tag des Sieges den Zweiten Weltkrieg mit dem Krieg gegen die Ukraine. Die…
Kurz bei Linnemann: Hat da jemand „Brandmauer“ gesagt?
CDU-Generalsekretär Linnemann hat Österreichs früheren Kanzler Sebastian Kurz auf ein Podium in Frankfurt geladen. Was für eine Botschaft wollte er…
Ministerin Warken will höhere Einkommen bei Pflegeversicherung stärker belasten
In der Pflege herrscht dringender Reformbedarf. Nina Warken kündigt nicht nur Einschnitte für Pflegebedürftige an. „Auch in der Pflegeversicherung müssen…
Katar fordert bei Treffen mit Vance Wiederbelebung der Iran-Verhandlungen
Der katarische Regierungschef Mohammed bin Abdelrahman Al-Thani hat bei einem Treffen mit US-Vizepräsident Vance in Washington eine Wiederbelebung der diplomatischen…
Trump verkündet dreitägige Waffenruhe zwischen Ukraine und Russland
US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben Russland und die Ukraine von einer ab morgen geltenden dreitägigen Waffenruhe überzeugt. Quelle:…
Trumps Ärger über Merz und die drei Konsequenzen für Deutschland
Gerade noch galt Kanzler Merz als Trumps Lieblings-Europäer. Bis er sich mit einer Aussage über den Iran-Krieg den Zorn des…
„Richtig und längst überfällig“ – Ärztepräsident fordert Tempo bei Zuckerabgabe auf Softdrinks
Die geplante Zuckerabgabe auf Cola und Limonaden sollte nach Ansicht der Bundesärztekammer nicht erst 2028 kommen. Ärztepräsident Reinhardt verweist auf…
„Wer krank ist, braucht Hilfe“ – CDA lehnt Leistungskürzungen für Bürgergeldempfänger ab
In der Union wächst der Streit über die Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängern. Die CDA lehnt Einschnitte strikt ab und spricht von…
„Gefährliches Glücksspiel“ – Abgeordnete warnen vor USA-Abhängigkeit und fordern Verteidigungsunion
Zum Europatag fordert ein parteiübergreifendes Abgeordnetenbündnis den Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion. Kurzfristige nationale Interessen bremsen laut Kritikern den Fortschritt, nötig…
„Schwere Hypothek“ – CDU-Finanzpolitiker warnt vor Scheitern der großen Steuerreform
Die geplante steuerfreie Entlastungsprämie ist gescheitert. CDU-Finanzexperte Fritz Güntzler warnt nun davor, dass auch die angekündigte große Steuerreform scheitern könnte….
Iran kann Seeblockade laut CIA noch Monate widerstehen
Trotz Waffenruhe liefern sich die USA und der Iran Gefechte in der Straße von Hormus. Mehrere Öltanker sollen erfolglos versucht…
„Politische Stimmungsmache“ – Grüne wehren sich gegen Schultour der Generation Deutschland
Die AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland Sachsen plant eine „Schultour“. Die Heranwachsenden sollen „mit denjenigen ins Gespräch kommen, vor denen sie ihre…
Was der Siegeszug von Reform UK über die offene Wunde des Brexits verrät
Die Rechtspopulisten sind bei den Kommunalwahlen in Großbritannien dort stark, wo die Wunde des Brexits nie ganz verheilt ist. Nicht…
Hubertus Heil demonstriert gegen Auftritt von AfD-Politiker Krah
Hunderte Menschen demonstrieren im Landkreis Peine gegen einen Auftritt mit Maximilian Krah, darunter auch der frühere Arbeitsminister. Hubertus Heil wirft…
EU-Kommission fordert von Deutschland „dringende“ Nachbesserungen für Asyl-Grenzverfahren
Bis zum Start der europäischen Asylreform am 12. Juni muss Deutschland laut EU-Kommission noch zahlreiche Voraussetzungen schaffen. Unter anderem fehlt…
„Haltung hat man oder eben nicht“ – Esken rechnet nach Boykott-Aufruf mit Kritikern ab
„Blacklisting hilft“ – mit diesen Worten rief die SPD-Politikerin Saskia Esken Unternehmen auf, dem Podcaster Benjamin Berndt die Werbeeinnahmen zu…
Für Modernisierung der Armee – Polen leiht sich fast 44 Milliarden Euro von der EU
Polen ist das erste EU-Land, das Geld aus dem Rüstungstopf „Safe“ abruft – für Waffen, Munition und Grenzschutz. Premier Tusk…
„Die CDU kämpft demnächst ums Überleben“
Das Scheitern der 1000-Euro-Prämie reiht sich für Kolumnist Jan Fleischhauer ein in „eine ganze Reihe von Missgriffen und Fehlkalkulationen –…
Social Media: „Resilienz wächst nicht im Entzug, sondern im Üben“
Die Bildungsforscherin Nina Kolleck ist gegen ein Social-Media-Verbot. Sie sagt: Es ist kein Naturgesetz, dass soziale Medien Hass verstärken und…
Pflegeversicherung droht Finanzlücke von über 22 Milliarden Euro, warnt Warken
Gesundheitsministerin Nina Warken warnt vor massiven Finanzierungslücken in der Pflegeversicherung. Bereits 2027 würde das Defizit ohne Reformen bei über 7,5…
Pentagon veröffentlicht erstmals bisher geheime Ufo-Akten
Das Pentagon gibt erstmals Hunderte Akten zu nicht identifizierten anomalen Phänomenen frei. Laut Kriegsminister Hegseth ist es an der Zeit,…
Wahlen in Großbritannien: Starmer wehrt sich gegen Rücktrittsforderungen
Nigel Farages Reform UK gewinnt die Kommunalwahlen in England. Verlierer Keir Starmer spricht von „harten Ergebnissen“ – und gerät in…
„Bildung statt Bomben“ – Zehntausende Schüler demonstrieren bundesweit gegen die Wehrpflicht
Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, gehen Zehntausende Schüler auf die Straße – gegen eine mögliche Rückkehr…
CDU und SPD verlieren weiter – AfD verdreifacht ihr Ergebnis von 2022
Knapp ein Jahr vor der NRW-Landtagswahl zeigt eine neue Insa-Umfrage: CDU und SPD verlieren an Zustimmung, die AfD legt zu….
Präsident Südafrikas: Steht Ramaphosa vor der Amtsenthebung?
Eine Diebstahlsmeldung drängte den südafrikanischen Präsidenten 2022 fast zum Rücktritt. Nun holt ihn die „Phala-Phala-Affäre“ wieder ein. Quelle: FAZ.NET
„Die militärische Option gegenüber Iran besteht“
Die Hoffnung auf ein Ende des Iran-Kriegs und der Blockade der Straße von Hormus wächst. Bundesaußenminister Wadephul warnt Teheran aber…
„Die Strategie, die Trump erst gefahren hat, funktioniert einfach nicht“
Verhandlungsexperte Matthias Schranner sieht keine Anzeichen für eine baldige Einigung zwischen den USA und Iran: „Man sieht, dass die Strategie,…
„Die Länder haben ein sehr klares Stoppschild gesetzt“
Gitta Connemann, Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, begrüßt den Stopp der 1000-Euro-Prämie durch den Bundesrat: „Die Länder haben sehr deutlich…
Streit mit Saudi-Arabien: Trump verliert einen Verbündeten
Dass Saudi-Arabien den Abbruch der US-Operation in der Straße von Hormus erzwingt, zeigt die Grenzen von Trumps rücksichtsloser Außenpolitik. Quelle:…
„Wir haben Tausende Menschen, die in unser Land gekommen sind und Sozialleistungen erhalten“
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) meldet Rekordzahlen bei Einbürgerungen. Zugleich fordert er eine klare Abgrenzung zwischen gut integrierten Neubürgern und…
„Die Chancen der Ukraine, eine geschwächte russische Fliegerabwehr zu überwinden, sind erhöht“
Russland warnt die Ukraine eindringlich vor Angriffen auf die Siegesparade in Moskau am Samstag und droht mit Angriffen auf Kiew….
Vom Saulus zum Paulus?: Wie ein Altnazi die Friedensbewegung mitprägte
Paul Wipper war ein Redner der AG Frieden zum 8. Mai 1985. Die Veranstaltung wurde von der Friedensbewegung gefeiert. Aber…
1000-Euro-Prämie gestoppt – CDU-Flügel präsentiert bereits erste Alternative
Nach dem Rückschlag für die Regierung durch den Stopp des Bundesrats der 1000-Euro-Prämie sucht die Koalition nach neuen Wegen zur…
Das schwarz-rote Diäten-Drama
Eigentlich können die Abgeordneten im Bundestag bald mit einer spürbaren Diätenerhöhung rechnen. Aber ist der jährliche Automatismus in Krisenzeiten angemessen?…
„Das ist ein absolutes Geschenk für Nigel Farage“
Die Labour-Partei verliert bei Regional- und Kommunalwahlen in Großbritannien massiv an Zustimmung. Reform UK unter Nigel Farage gewinnt deutlich. Journalist…
Ein Jahr Leo XIV.: Der Papst, der keiner Fraktion angehört
Vor einem Jahr wurde zum ersten Mal ein Amerikaner zum Papst gewählt. Die bisher beste Biographie beschreibt Leo XIV. als…
