Schlagwort: Politik
„Das wird auf keinen Fall passieren“ – US-Vize Vance erteilt größerer Iran-Intervention Absage
Die dritte Verhandlungsrunde zwischen Washington und Teheran zum umstrittenen Atomprogramm ist beendet, ein möglicher US-Angriff auf den Iran nicht vom…
„Jetzt herrscht offener Krieg zwischen uns und euch“, erklärt Pakistan gegenüber Afghanistan
Pakistan erklärt Taliban-Regierung in Afghanistan den „offenen Krieg“, sagt Pakistans Verteidigungsminister. Die pakistanische Luftwaffe hatte zuvor militärische Einrichtungen in Afghanistan…
„Jetzt herrscht offener Krieg zwischen uns und euch“, erklärt Pakistan gegenüber Afghanistan
Pakistan erklärt Taliban-Regierung in Afghanistan den „offenen Krieg“, sagt Pakistans Verteidigungsminister. Die pakistanische Luftwaffe hatte zuvor militärische Einrichtungen in Afghanistan…
„Jetzt herrscht offener Krieg zwischen uns und euch“, erklärt Pakistan gegenüber Afghanistan
Pakistan erklärt Taliban-Regierung in Afghanistan den „offenen Krieg“, sagt Pakistans Verteidigungsminister. Die pakistanische Luftwaffe hatte zuvor militärische Einrichtungen in Afghanistan…
„Offener Krieg“: Schwere Gefechte zwischen Afghanistan und Pakistan
Pakistan wirft Afghanistan seit langem die Unterstützung von Terrorgruppen vor. Jetzt eskalieren Gefechte zwischen den Nachbarn: Das pakistanische Militär greift…
Pakistan erklärt Taliban-Regierung in Afghanistan den „offenen Krieg“
Pakistan erklärt Taliban-Regierung in Afghanistan den „offenen Krieg“, sagt Pakistans Verteidigungsminister. Die pakistanische Luftwaffe hatte zuvor militärische Einrichtungen in Afghanistan…
„In Deutschland wird Pflegebedürftigkeit oft nur verwaltet“, warnt Aufsichtsorganisation
Statt die Gesundheit pflegebedürftiger Alter zu verbessern, werde zu oft einfach die Verschlechterung des Zustands dokumentiert – bis am Ende…
„Es ist eine Katastrophe, wie das organisiert wird“ – Autohändler kritisieren E-Auto-Prämie scharf
Die neue Kaufprämie für E-Autos der schwarz-roten Bundesregierung funktioniere nicht, das Geld sollte besser in Schulen und Kitas fließen, so…
„Weiterhin der Überzeugung, dass AfD verfassungswidrig ist“, sagt Georg Maier nach VG-Entscheidung
Der Verfassungsschutz darf die AfD nach einer gewonnenen Eilsache vorerst nicht als rechtsextremistisch bezeichnen. Thüringens Innenminister Georg Maier wirbt angesichts…
Schweden fängt Drohne nahe Flugzeugträger ab – Russisches Militärschiff in „unmittelbarer Umgebung“
Die Ukraine und USA planen einen Dreier-Gipfel mit Russland schon in wenigen Wochen. Überschattet werden die diplomatischen Bemühungen von anhaltenden…
Hagel und Özdemir geraten aneinander – „Dafür gibt es vielleicht Applaus auf dem Grünen-Parteitag“
TV-Showdown in Baden-Württemberg: Alle Spitzenkandidaten präsentieren sich wenige Tage vor der Landtagswahl in der „Wahlarena“. Cem Özdemir kritisiert ein CDU-Konzept,…
AfD-Abgeordnete trennt sich „einvernehmlich“ von mehreren Mitarbeitern
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Claudia Weiss hat mehrere Mitarbeiter entlassen – angeblich Geschwister eines anderen Politikers der Partei. Weiss wehrt sich gegen…
Gegen Telegram: Der Kreml will seinen eigenen Messenger stärken
Russlands Regime setzt ganz auf den „nationalen Messenger“ Max. Die Konkurrenten werden einfach blockiert. Doch das Vorgehen gegen Telegram ruft…
Reiche will Solar-Förderung für Eigenheimbesitzer komplett abschaffen – Grüne reagieren wütend
Solaranlagen bis 25 Kilowatt sollen künftig nicht mehr vom Staat gefördert werden. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche arbeitet an einem entsprechenden Gesetzentwurf….
„Der größte Feind der AfD ist sie selbst“
Das Verwaltungsgericht Köln stuft die AfD im Eilverfahren nicht als rechtsextremistisch ein. Mathias Brodkorb sieht darin einen Erfolg für Rechtsstaat…
Kritik an Hagel und Stoch: Die schwäbischen Tugendwächter
Im Wahlkampf in Baden-Württemberg melden sich die Moralapostel zu Wort. Sie reden den Menschen eine Schuld ein, die es nicht…
Israels zweite Front in einem Krieg mit dem Iran
Angesichts der Sorge vor einer Eskalation mit dem Iran bereitet sich Israel auf ein Worst-Case-Szenario vor. Unterirdische Kliniken und Notfallpläne…
„Es hieß, es gibt ein Erdbeben. Dann ist ein Reissack umgefallen“
Henryk M. Broder analysiert den Antisemitismus-Eklat bei der Berlinale und kritisiert das institutionelle Versagen der Festivalleitung. Und er übt Kritik…
Neuer Kurs der Bischöfe: Weniger „Synodaler Weg“, mehr Weltkirche
Die katholischen Bischöfe in Deutschland lassen Distanz zum „Synodalen Weg“ erkennen. Und sie kritisieren die AfD und die europäische Asylreform….
„Nicht jede Äußerung ausreichend für Grundtendenz“ – So begründen die Richter ihr AfD-Urteil
Kommt die Kölner Gerichtsentscheidung einem Freispruch für die AfD gleich? Die Richter sehen verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei. Es gebe…
Schindler warnt vor Flächenbrand bei Iran-Konflikt
Terrorismusexperte Hans-Jakob Schindler analysiert die Genfer Verhandlungen zum Iran: Die USA zeigen keine klare Linie, Israel könnte einen Erstschlag bevorzugen….
Debatte Über Parteiverbot: Chrupalla feiert AfD-Sieg vor Gericht
Der Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch behandeln. Die Parteispitze fordert, die Debatte über ein Parteiverbot zu…
Göring-Eckardt warnt, Berlinale-Intendantin zum „Bauernopfer“ zu machen
Grünen-Kulturpolitikerin Göring-Eckardt lehnt eine Absetzung der Berlinale-Intendantin nach dem jüngsten Antisemitismus-Skandal ab. Sie attestiert Kulturstaatsminister Weimer (parteilos) ein „Problem“ bei…
Umfrage-Schock für CDU – Grüne machen großen Sprung und liegen nur noch hauchzart hinten
Die Grünen holen auf: Wenige Tage vor der Landtagswahl deutet eine neue Umfrage ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU an. Damit…
Forschungsreaktor geplant: Bayern investiert massiv in Forschung zu Kernfusion
Für zwei Milliarden Euro soll in Garching ein Forschungsreaktor entstehen. Söder spricht von einem „neuen Kapitel in der Energiepolitik“ –…
Verwaltungsgericht Köln stoppt Einstufung der AfD als rechtsextrem
Das Verwaltungsgericht Köln stoppt die vorläufige Einstufung der AfD als rechtsextrem. Der Verfassungsschutz darf die Partei bis zum Hauptverfahren nicht…
Schusswechsel vor Kuba: Das Boot kam aus Florida
Die kubanische Küstenwache tötet vier bewaffnete Personen auf einem Schnellboot. Es soll sich um Exilkubaner aus den USA gehandelt haben….
„Ein krimineller Skandalnudel-Verein erster Kategorie“, sagt von Notz über die AfD
Der Bundestag diskutiert die Fälle mutmaßlicher Vetternwirtschaft bei der AfD. Mehrere Politiker sprechen von „Clan-Strukturen“ und einem „Skandal“. Die AfD…
„Tat von besonderer Brutalität geprägt“ – Anklage fordert lebenslange Haft für Syrer
Ein spanischer Tourist wird am Holocaust-Mahnmal in Berlin-Mitte von hinten angegriffen und schwer verletzt. Der Täter soll den Ort gezielt…
So wird die deutsche Politik zum Handlanger der Gewerkschaften
Das Tariftreuegesetz ist ein gefährliches Bürokratiemonster – und für Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) der zweite große Erfolg nach dem umstrittenen…
Putin weiß genau, dass Europa bei Atomwaffen nur schlechte Optionen hat
In Europa wird intensiv über eigene Atomwaffen debattiert, weil das Vertrauen in die Amerikaner sinkt. Aber es fehlen wichtige Pfeiler,…
„Nähe zum Nationalsozialismus“ – die vier Vorwürfe der AfD-Spitze gegen den Jugendfunktionär
Die AfD-Führung will Kevin Dorow, Vorstandsmitglied der Parteijugend, ausschließen. WELT liegen die detaillierte Begründung sowie eine Stellungnahme Dorows vor. Im…
Nächster Bundespräsident wird am 30. Januar 2027 gewählt
Die Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier endet am 18. März 2027 um Mitternacht. Über die Nachfolge entscheidet die Bundesversammlung. Jetzt…
„Weißer Mann wie Jan van Aken wäre mir viel lieber als Cem Özdemir“
In Baden-Württemberg der SPD auf den Fersen: Die Linke setzt im Wahlkampf auf Haustür-Kampagnen mit Kernthemen wie Wohnungsnot und Umverteilung…
„Im Heizungskeller hat der Gesetzgeber eigentlich nichts verloren“
Union und SPD haben sich auf Grundzüge eines neuen Heizungsgesetzes geeinigt. Es soll technologieoffen, flexibler und einfacher werden. „Im Heizungskeller…
CDU-Abgeordnete kritisiert „Brandmauer“ – und zeigt sich offen für Zusammenarbeit mit AfD
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig hat erneut die „Brandmauer“ kritisiert und sich offen für eine Zusammenarbeit mit der AfD gezeigt. „Sie…
Brisante E-Mails belasten US-Multimillionär – Diese Verbindungen gibt es nach Deutschland
Im Epstein-Skandal sorgt nun eine brisante E-Mail für Aufsehen. Darin schreibt Jarecki nach Epsteins Haftentlassung: „Der König ist zurück“. Die…
Antonio Tejero: Spanischer Putschistenführer gestorben
Die spanische Regierung veröffentlicht die letzten geheimen Dokumente zum gescheiterten Putsch von 1981. Wenige Stunden später stirbt der Oberstleutnant, der…
