Schlagwort: Politik
Ajatollah Chamenei soll an Eignung seines Sohnes als Nachfolger gezweifelt haben
Laut US-Geheimdiensten soll Irans getöteter Oberster Führer Ali Chamenei Zweifel gehabt haben, dass sein Sohn ein geeigneter Nachfolger ist. Quellen…
Verhandlungen mit den USA: Kubanischer Überlebenskampf
Kuba bekommt kaum noch Treibstoff und Öl. Verhandlungen mit den USA soll nun der Enkel von Raúl Castro einfädeln. Quelle:…
„Schulen in erfolgreichen Bildungsländern stellen hohe akademische Anforderungen an Schüler“
Bei der Schulbildung liegen Länder in Asien und Skandinavien weit vor Deutschland. Was machen sie besser? Der Hamburger Lehrer Alexander…
Jugendzentrum bleibt nach mutmaßlicher Vergewaltigung geschlossen – Stadträtin äußert sich
Eine 16-jährige Schülerin soll in einem Berliner Jugendzentrum vergewaltigt worden sein. Nun äußert sich die zuständige Bezirksstadträtin Sarah Nagel (Linke)…
Verhandlungen mit den USA: Kubanischer Überlebenskampf
Kuba bekommt kaum noch Treibstoff und Öl. Verhandlungen mit den USA soll nun der Enkel von Raúl Castro einfädeln. Quelle:…
Trump fordert Nato-Einsatz in Straße von Hormus – Kallas sieht zwei Möglichkeiten
Trump droht: Sollte die Mitgliedstaaten nicht in der Straße von Hormus helfen, sähe eine Zukunft der Nato „sehr schlecht“ aus….
Um linke „Schande“ zu verhindern – Frankreichs Konservative wollen Bündnis mit Le Pen
Schon nach der ersten Runde der Kommunalwahlen in Frankreich stehen die Gewinner fest: die Parteien des rechten und linken Rands….
Ludwig-Erhard-Gipfel: Wie sag ich’s nur den Medien?
Der Ludwig-Erhard-Gipfel steht unter keinem guten Stern. Sponsoren stellt man jetzt Satzbausteine zur Verfügung, um auf kritische Mediennachfragen zu reagieren….
Berliner Senatorin hält Migrantenquote im öffentlichen Dienst für verfassungswidrig
Das Berliner „Gesetz zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft“, kurz Partizipationsgesetz, könnte in Teilen gegen das Grundgesetz verstoßen. Quelle:…
Wadephul fordert Sanktionen gegen Iran und Soforthilfe für Binnenvertriebene im Libanon
Beim EU-Außenministertreffen in Brüssel fordert Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) klare Schritte zur Deeskalation im Nahen Osten, Sanktionen gegen Iran und…
Brutaler Angriff auf Kontrolleure – Polizeigewerkschaft fordert mehr Videotechnik
Nach wiederholt brutalen Angriffen auf Kontrolleure im Nahverkehr fordert Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, mehr Videotechnik, eine Entlastung der…
Berliner Senatorin hält Migrantenquote im öffentlichen Dienst für verfassungswidrig
Durch das Partizipationsgesetz in Berlin sollten im öffentlichen Dienst Menschen mit Migrationshintergrund bei Bewerbungen bevorzugt werden. Ein Gutachten sagt nun:…
Es geht darum, ein Meinungsmonopol zu schaffen
Die Dauerauftritte „der Experten“ und „der Wissenschaft“ zur Unterstützung linker Politik zeigen bizarrerweise, dass man mit echter, ergebnisoffener Wissenschaft nicht…
„Nicht mehr akzeptabel“: Brandenburgs Antisemitismusbeauftragter tritt aus der Linken aus
Die Beschlüsse der Linkspartei zu Israel habe er nicht mehr mittragen können, so Andreas Büttner. In den sozialen Medien sei…
Aktionstag gegen Islamfeindlichkeit ist „Symbolpolitik mit ganz fatalen Auswirkungen“
Erstmals findet in Berlin ein Aktionstag gegen Islamfeindlichkeit statt. Die deutsch-iranische Publizistin Saba Farzan kritisiert Symbolpolitik – und fordert mehr…
Tod von Priester Pierre al-Raï – Wie christliche Gemeinden zwischen die Fronten geraten
Im Südlibanon eskaliert der Krieg zwischen Hisbollah und Israel. Christliche Gemeinden geraten unter Beschuss. Kriegsreporter Ibrahim Naber berichtet. Quelle: DIE…
Regierung will Kartellrecht verschärfen
Die Bundesregierung will als Reaktion auf Kritik an deutlichen Preissteigerungen an den Tankstellen das Kartellrecht verschärfen. Quelle: DIE WELT
„Erschütternd, was ich erlebe“ – Brandenburgs Antisemitismusbeauftragter tritt aus Linke aus
Immer wieder machten Debatten über Antisemitismus und die Bewertung des Handelns Israels in der Linkspartei bundesweit Schlagzeilen. Nun zieht der…
Le Pens Partei schneidet besser ab als je zuvor – Sozialist führt in Paris deutlich
Bei den französischen Kommunalwahlen hat Marine Le Pens Partei in der ersten Runde deutlich zugelegt. In Paris führt laut Hochrechnungen…
CDU stärkste Kraft – AfD legt stark zu, andere Parteien verlieren Stimmen
Laut vorläufigen Ergebnissen bleibt die CDU bei den Kommunalwahlen in Hessen stärkste Kraft. Die AfD legt deutlich zu, während SPD…
Rechtspopulisten schneiden besser ab als je zuvor – Sozialist Grégoire führt in Paris deutlich
Bei den französischen Kommunalwahlen hat der rechtspopulistische RN in der ersten Runde deutlich zugelegt und liegt in 58 Kommunen vorn….
CDU gewinnt in Wiesbaden – AfD legt zu, andere Parteien verlieren Stimmen
Bei den Kommunalwahlen in Wiesbaden ist die CDU mit 26,3 Prozent stärkste Kraft geworden und konnte ihr Ergebnis im Vergleich…
Rechtspopulisten in mehreren französischen Städten vorn – Sozialist Grégoire führt in Paris deutlich
Mehrere Bürgermeister der rechten Partei RN sind bei Frankreichs Kommunalwahlen im Amt bestätigt worden. Parteichef Jordan Bardella rechnet mit weiteren…
Chatgruppe mit der AfD: Wie die EVP die eigene Brandmauer ignorierte
Im Innenausschuss des EU-Parlaments haben sich die Christdemokraten mit den Rechtsradikalen abgestimmt, auch mit der AfD. Fraktionschef Weber steht nun…
Rechtspopulisten in mehreren französischen Städten vorn – Sozialist Grégoire in Paris erfolgreich
Die Wahlbeteiligung lag unter 50 Prozent. Ersten Hochrechnungen zufolge liegen die Rechtspopulisten der Partei Rassemblement National bei den französischen Kommunalwahlen…
Kommunalwahlen: Le Pen spricht von immensem Sieg
Die Rechtspopulisten liegen im Aufwind. Aber auch ein anderer Kandidat kann aufatmen. Warum die landesweiten Kommunalwahlen ein Stimmungstest sind. Quelle:…
„Wir sind die Kommunalpartei Nummer eins“, sagt Boris Rhein – und lobt „doch fairen Wahlkampf“
Hessens CDU-Chef und Ministerpräsident Boris Rhein spricht nach den Abstimmungen in den Kommunen von einem fairen Wahlkampf. Die Union sieht…
Rechtspopulisten in mehreren französischen Städten vorn
Die Wahlbeteiligung lag unter 50 Prozent. Ersten Hochrechnungen zufolge liegen die Rechtspopulisten der Partei Rassemblement National bei den französischen Kommunalwahlen…
„EVP gefährdet demokratische Arbeitsfähigkeit“, mahnt Strack-Zimmermann nach Chatgruppen-Recherche
Nach den Enthüllungen über gemeinsame Chatgruppen von EVP-Politikern sowie Vertretern von AfD und anderen rechten Parteien erfolgt scharfe Kritik aus…
Vom beliebten Urlaubsland zum Hotspot in Trumps Drogenkrieg
Über Ecuador wird mehr Kokain exportiert als über jedes andere Land. Als erster Staatschef der Region hat Präsident Noboa Donald…
Trumps Drohungen: Beneidet Trump Putin insgeheim?
Der russische Präsident kann unliebsame Medien einfach mundtot machen. In Amerika sind die Hürden dafür höher. Die aktuellen Drohungen aus…
Vom beliebten Urlaubsland zum Hotspot in Trumps Drogenkrieg
Über Ecuador wird mehr Kokain exportiert als über jedes andere Land. Als erster Staatschef der Region hat Präsident Noboa Donald…
„Dass etwas passieren muss, ist eindeutig“ – Franz Müntefering kritisiert Rentenpolitik der SPD
Der frühere SPD-Chef Müntefering fordert Reformen. Seine SPD warnt er vor einem Vertrauensverlust. Müntefering ist gegen ein starres Renteneintrittsalter und…
Drohende Bodenoffensive: Macron bietet sich als Vermittler im Libanon-Krieg an
Paris will eine groß angelegte Bodenoffensive Israels in Libanon abwenden und einen Waffenstillstand vermitteln. Aber Tel Aviv steht der Sinn…
Irankrieg: Warum Erdoğan Iran mit Samthandschuhen anfasst
Dreimal hat Iran schon Raketen in Richtung Türkei abgefeuert. Doch Ankara spielt die Vorfälle herunter. Dafür gibt es auch innenpolitische…
Gesetzentwurf zu Kartellrecht – Ölkonzerne sollen Preiserhöhung vorab begründen
Die Bundesregierung will im Kartellrecht die Beweispflicht bei der Erhöhung der Benzinpreise umkehren. Für Hinweise auf Anführer der iranischen Revolutionsgarde…
Brandmauer zur AfD im Europaparlament scheint zu bröckeln
In der Sprache der Politik steht die Brandmauer für die Abgrenzung zu rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien. Eine WhatsApp-Gruppe und ein…
Neue Antischiffsraketen: Japan rüstet auf gegen China und Nordkorea
Japan stationiert neue Antischiffsraketen auf seinen südlichen Inseln. Viele Anwohner sind dagegen. Peking wirft Tokio Remilitarisierung vor. Quelle: FAZ.NET
„Vom Tankrabatt haben die profitiert, die große und teure Autos fahren“, sagt die Linke
Was tun gegen hohe Kosten an der Tankstelle? Schwarz-Rot nimmt die Mineralölkonzerne ins Visier, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident fordert einen neuen Tankrabatt….
