Schlagwort: Politik

Hildegard Müller, Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, fordert schnelle Reformen für bessere Wettbewerbsbedingungen. Bürokratieabbau, niedrigere Energiekosten und flexible Klimaziele seien…

Als erster Grüner ist Dominik Krause zum Münchner Oberbürgermeister gewählt worden. Das in der bayerischen Hauptstadt vorherrschende Lebensgefühl trifft er…

Umweltschützer wollten ein Verbrenner-Aus ab 2030 für zwei deutsche Autohersteller durchsetzen. Doch der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat zugunsten von BMW…

Polens Außenminister Radoslaw Sikorski kritisiert das Verhalten Ungarns in der EU als „Skandal“. Im Interview erklärt er, wie er den…

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz verdoppelte die AfD ihr Ergebnis. Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, kritisiert die „Blockade“ der…

Das 48-Stunden-Ultimatum von Donald Trump an den Iran sorgt für massive Unsicherheit in der Golfregion. Über 50 deutsche Schiffe sitzen…

In den französischen Großstädten ticken die Wähler anders als im weiten Land. Was hinter dem Erfolg von Rot-Grün in Paris,…

In Berlin bespricht die Bundes-SPD die Niederlage in Rheinland-Pfalz. Eine Pressekonferenz soll es im Anschluss nicht geben, lediglich eine Erklärung…

Nach dem klaren CDU-Sieg in Rheinland-Pfalz zeigt sich die Partei optimistisch. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) betont die…

Die Apotheken in Deutschland bleiben heute geschlossen. Mit einem bundesweiten Protesttag fordert die Branche eine Honorarerhöhung. Notdienstapotheken sind geöffnet. Die…

Dominik Krause gelingt bei der Stichwahl in München eine Überraschung – ausgerechnet gegen Amtsinhaber Dieter Reiter. In die Schlagzeilen hatte…

Der liberale Regierungschef Golob meldet nach dem sehr knappen Wahlsieg den Anspruch auf die Regierungsbildung an. Eine Mehrheit hat er…

Das rechtsnationale Rassemblement National von Marine Le Pen erzielte bei den Kommunalwahlen in Frankreich zwar Zugewinne, verpasste letztlich aber in…

Rheinland-Pfalz hat gewählt: Die CDU liegt deutlich vor der regierenden SPD, die AfD ist drittstärkste Kraft. Die FDP fliegt aus…

Donald Trump griff in einem Telefonat Israels Präsident Herzog scharf an. Und droht dem Iran mit Zerstörung von Energieanlagen, sollte…

Welche Erkenntnisse zieht die Politik aus der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz? In Berlin kommen heute die Spitzengremien der Parteien zusammen. Vor…

Nach der Wahl läuft es in Rheinland-Pfalz auf eine Koalition zwischen CDU und SPD hinaus. Wenn beide Parteien die AfD…

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) erklärt, welche Auswirkungen die Bundespolitik auf den Wahlkampf seines Bruders hatte. Und was er nach dem…

Sloweniens liberaler Regierungschef Robert Golob hat die Wahl knapp für sich entschieden – und steht nun vor schwierigen Koalitionsverhandlungen. Quelle:…

US-Präsident Donald Trump griff in einem Telefonat Herzog scharf an und warf ihm Lügen vor. Gleichzeitig drohte er Iran mit…

Der liberale Regierungschef Golob meldet den Anspruch auf die Regierungsbildung an. Eine Mehrheit hat er mit seinen bisherigen Partnern nicht….

Nach der zweiten Wahlrunde relativiert sich der Erfolg extremer Parteien: Konservative und politische Mitte dominieren. Wichtige Großstädte bleiben ihnen verschlossen…

Ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl hat Frankreich neue kommunale Vertretungen bestimmt. Der Rassemblement National verzeichnete Zugewinne in mehreren Städten, in…

Rheinland-Pfalz hat gewählt. Laut den ersten Hochrechnungen liegt die CDU deutlich vor der regierenden SPD. Die FDP fliegt aus dem…

Der AfD-Spitzenkandidat zeigt sich offen für Sondierungen mit der CDU. Doch Gordon Schnieder lehnt umgehend ab. Eine FDP-Politikerin zählt Christian…

Die SPD erleidet bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eine historische Niederlage. Nach 35 Jahren gibt es einen Machtwechsel zugunsten der…

Der Vize-Außenminister Kubas erklärt, sein Land sei auf eine mögliche US-Intervention vorbereitet. Zwischen Washington und Havanna laufen geheime Gespräche. Den…

Die größten französischen Städte waren bei den Kommunalwahlen besonders umkämpft, der mögliche Ausgang lange ungewiss. Erste Hochrechnungen zeigen für Paris…

„Vertrauen in dramatischer Weise verloren gegangen“: Der SPD-Linke Ralf Stegner fordert ein Umsteuern seiner Partei nach der Wahlniederlage. Es gehe…

Die Grünen verlieren nach 16 Jahren ihre Regierungsmacht in Mainz. Ein linker Klima-Wahlkampf führt zu Stimmeneinbußen, die starke Präsenz der…

Rheinland-Pfalz hat gewählt. Welche Koalitionen sind möglich? Wer gewinnt welchen Wahlkreis? Welche Parteien sind wo besonders stark? Ein Überblick. Quelle:…

Die Bundesregierung hat sich eine Reformoffensive vorgenommen. Wie wirkt sich die Niederlage der SPD in Rheinland-Pfalz auf Berlin aus? Quelle:…

Laut den Hochrechnungen führt die CDU bei der Landtagswahl klar. Die Sozialdemokraten erleiden eine historische Niederlage. Die AfD kann ihren…

Der bisherige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat seine Niederlage bei der Landtagswahl eingeräumt: „Wir sind nicht ganz so weit gekommen,…

Laut den Hochrechnungen führt die CDU bei der Landtagswahl klar. Die Sozialdemokraten erleiden eine historische Niederlage. Die AfD kann ihren…

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist die CDU klar stärkste Kraft geworden. Spitzenkandidat Gordon Schnieder sagt mit Blick auf die…

Die SPD greift den Kulturstaatsminister offen an. Und auch in der Unionsfraktion rumort es. Quelle: FAZ.NET Hier jetzt das Außergewöhnliche…

In der ersten Prognose zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU mit 30,5 Prozent deutlich vor der SPD, die 26,5…

In der ersten Prognose zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU mit 30,5 Prozent deutlich vor der SPD, die 26,5…

Trotz der Angriffe auf Irans Raketenarsenal gelingt es Teheran, Israels „Iron Dome“ zu überwinden. Und einen Angriffsversuch auf eine 3800…