Schlagwort: Politik

Baden-Württembergs früherer Ministerpräsident Günther Oettinger appelliert an Grüne und CDU, eine neue Vertrauensbasis zu schaffen. Ämterrochaden hält er für problematisch….

Kolumnist Mathias Brodkorb analysiert bei WELT TV den Ausgang der Landtagswahl in Baden-Württemberg und empfiehlt Boris Palmer als Innenminister: „Man…

Tankstellen sollen nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer wie in Österreich nur einmal am Tag ihre Preise ändern dürfen….

An welche Regeln müssen sich Schüler und Lehrer halten, wenn sie Künstliche Intelligenz nutzen? Das haben sich Wissenschaftler genauer angeschaut….

Außenminister Wadephul rechnet nicht mit einem schnellen Kriegsende. Israel nimmt erneut die Hisbollah unter Beschuss. Die US-Benzinpreise steigen um fast…

Der Iran könnte die Straße von Hormus mit Seeminen weiter blockieren – oder diese bereits platziert haben. Donald Trump droht…

Außenminister Wadephul rechnet nicht mit einem schnellen Kriegsende. Hat die US-Marine einen Öltanker durch die Straße von Hormus geleitet? Das…

Gewalt an Schulen, gescheiterte Abschiebungen, marode Infrastruktur: Im TV-Duell zur Wahl in Rheinland-Pfalz wird nach 35 Jahren SPD-Regierung Bilanz gezogen….

Erneut appelliert CDU-Ministerpräsident Günther eindringlich für ein Social-Media-Verbot – und nimmt die Bundesregierung in die Pflicht. Man müsse schnell handeln,…

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben eine Rüstungsfabrik im westrussischen Brjansk mit Raketen angegriffen. Laut Moskau wurden sechs Menschen getötet,…

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben eine Rüstungsfabrik im westrussischen Brjansk mit Raketen angegriffen. Laut Moskau wurden sechs Menschen getötet….

In Österreich dürfen Tankstellen die Spritpreise nur einmal am Tag erhöhen. Die SPD kann sich das auch in Deutschland vorstellen….

Die Wähler bekommen die Rechnung: Porsche liegt am Boden. Die meisten von ihnen wussten: Die Grünen sind die Falschen, um…

Der Krieg gegen den Iran kann nach Ansicht des israelischen Präsidenten die gesamte Gestaltung des Nahen Ostens verändern. Im Interview…

Die EU setzt wieder verstärkt auf Atomkraft. Kommissionspräsidentin von der Leyen nennt den deutschen Atomausstieg einen strategischen Fehler. Deutschland bleibt…

Die mit Iran verbündete Schiitenmiliz in Libanon hat den Beschuss Israels intensiviert. Vermittlungsvorschläge aus Beirut und Paris haben einen schweren…

An der Joseph-Beuys-Gesamtschule n Kleve sorgt eine Anweisung zum Ramadan für Diskussionen: Nicht-fastende Schüler sollen sich beim Essen wegdrehen. Wolfgang…

Hat die US-Marine einen Öltanker durch die Straße von Hormus geleitet? Das behauptete der US-Energieminister auf X – und löschte…

Ihr ging es nur darum, eine Debatte über Sexismus in der Politik anzuregen, sagt die Grünen-Politikerin Zoe Mayer, die das…

Im EU-Parlament setzt die EVP auf eine rechte Mehrheit, um die Migrationspolitik zu verschärfen. Inhaltliche Absprachen soll es nicht gegeben…

Militärexperte Ralph D. Thiele hofft auf ein schnelles Ende des Krieges in Nahost. Andernfalls sei die Gefahr groß, dass Europa…

Die Mitfahrer sollen wohl eine Kooperation der Besatzung mit westlichen Behörden verhindern. Ihr Einsatz dient auch der Abschreckung. Quelle: FAZ.NET

In seiner Kolumne hatte der Journalist Jan Fleischhauer eine abgewandelte Nazi-Parole ironisch verwendet. Wenig später bekam er deshalb Post von…

Linke-Chefin Schwerdtner wirft der VW-Führung vor, sich mit „Taschenspielertricks“ die Taschen zu füllen. Deshalb sei es angebracht, dass der Vorstand…

Linke-Chefin Schwerdtner wirft der VW-Führung vor, sich mit „Taschenspielertricks“ die Taschen zu füllen. Deshalb sei es angebracht, dass der Vorstand…

Nach einem Aufruf der Studentenvertretung zum Israel-Boykott bricht Unruhe an der Hertie School aus. Israel-Gegner hätten ein „Klima der Angst“…

Während viele junge Ukrainer das Land verlassen, gehen andere freiwillig zur Armee. An der Front erwarten sie Kälte, Drohnenterror und…

Nach der Wahlschlappe in Baden-Württemberg fordert Julian Barlen, SPD-Fraktionschef in Mecklenburg-Vorpommern, in den kommenden Landtagswahlkämpfen auf die Themen „Aufschwung, Bezahlbarkeit…

Nach der Wahl in Baden-Württemberg erklärte CDU-Chef Merz die FDP für politisch tot. Er forderte die Liberalen in Rheinland-Pfalz auf,…

Das Gericht in Celle hat einen Mann wegen Beihilfe zum versuchten Mord zu einer Haftstrafe verurteilt. Laut dem Urteil hat…

Der CDU-Politiker Sepp Müller verlangt angesichts steigender Energie- und Spritpreise, dass das Kartellamt im Umgang mit den Mineralölkonzernen eingreift: „Wenn…

Noch am Abend der Landtagswahl in Baden-Württemberg attackierte Grüne-Jugend-Sprecher den Wahlsieger Cem Özdemir. Nun springt Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) dem…

Erstmals wird mit Andrés Ritter ein Deutscher den Kampf gegen Korruption und Betrug in der EU anführen. 2025 arbeiteten die…

Die Union warnt angesichts der Lage in Nahost, die Flüchtlingskrise aus 2015 dürfe sich nicht wiederholen – und pocht auf…

Aus Sicht von Reza Kaabi steht das Regime in Teheran vor dem Kollaps. Doch der Chef der Exilpartei Komala sagt…

Aus Sicht von Reza Kaabi steht das Regime in Teheran vor dem Kollaps. Doch der Chef der Exilpartei Komala sagt…

Immer mehr Menschen fliehen nach der Eskalation in Nahost aus der Region. Die Union warnt deshalb, die Flüchtlingskrise aus 2015…

Wegen des „Remigrationskonzepts“ hielt eine Gemeinde verfassungswidrige Äußerungen für wahrscheinlich. Das kann das Karlsruher Verwaltungsgericht nachvollziehen. Warum es Sellner trotzdem…

Die AfD hat in Umfragen lange hohe Zustimmungswerte halten können. Doch in der aktuellen Sonntagsfrage des Instituts Insa büßt die…

Wie lange werden die USA noch Krieg gegen den Iran führen? Der US-Präsident hat zuletzt verschiedene Zeithorizonte genannt. Im Interview…