Schlagwort: Politik
„Nicht mehr akzeptabel“: Brandenburgs Antisemitismusbeauftragter tritt aus der Linken aus
Die Beschlüsse der Linkspartei zu Israel habe er nicht mehr mittragen können, so Andreas Büttner. In den sozialen Medien sei…
Aktionstag gegen Islamfeindlichkeit ist „Symbolpolitik mit ganz fatalen Auswirkungen“
Erstmals findet in Berlin ein Aktionstag gegen Islamfeindlichkeit statt. Die deutsch-iranische Publizistin Saba Farzan kritisiert Symbolpolitik – und fordert mehr…
Tod von Priester Pierre al-Raï – Wie christliche Gemeinden zwischen die Fronten geraten
Im Südlibanon eskaliert der Krieg zwischen Hisbollah und Israel. Christliche Gemeinden geraten unter Beschuss. Kriegsreporter Ibrahim Naber berichtet. Quelle: DIE…
CO2-Bilanz: Die Grenzen der Klimaziele
Regierung will Kartellrecht verschärfen
Die Bundesregierung will als Reaktion auf Kritik an deutlichen Preissteigerungen an den Tankstellen das Kartellrecht verschärfen. Quelle: DIE WELT
„Erschütternd, was ich erlebe“ – Brandenburgs Antisemitismusbeauftragter tritt aus Linke aus
Immer wieder machten Debatten über Antisemitismus und die Bewertung des Handelns Israels in der Linkspartei bundesweit Schlagzeilen. Nun zieht der…
Le Pens Partei schneidet besser ab als je zuvor – Sozialist führt in Paris deutlich
Bei den französischen Kommunalwahlen hat Marine Le Pens Partei in der ersten Runde deutlich zugelegt. In Paris führt laut Hochrechnungen…
CDU stärkste Kraft – AfD legt stark zu, andere Parteien verlieren Stimmen
Laut vorläufigen Ergebnissen bleibt die CDU bei den Kommunalwahlen in Hessen stärkste Kraft. Die AfD legt deutlich zu, während SPD…
Rechtspopulisten schneiden besser ab als je zuvor – Sozialist Grégoire führt in Paris deutlich
Bei den französischen Kommunalwahlen hat der rechtspopulistische RN in der ersten Runde deutlich zugelegt und liegt in 58 Kommunen vorn….
CDU gewinnt in Wiesbaden – AfD legt zu, andere Parteien verlieren Stimmen
Bei den Kommunalwahlen in Wiesbaden ist die CDU mit 26,3 Prozent stärkste Kraft geworden und konnte ihr Ergebnis im Vergleich…
Rechtspopulisten in mehreren französischen Städten vorn – Sozialist Grégoire führt in Paris deutlich
Mehrere Bürgermeister der rechten Partei RN sind bei Frankreichs Kommunalwahlen im Amt bestätigt worden. Parteichef Jordan Bardella rechnet mit weiteren…
Chatgruppe mit der AfD: Wie die EVP die eigene Brandmauer ignorierte
Im Innenausschuss des EU-Parlaments haben sich die Christdemokraten mit den Rechtsradikalen abgestimmt, auch mit der AfD. Fraktionschef Weber steht nun…
Rechtspopulisten in mehreren französischen Städten vorn – Sozialist Grégoire in Paris erfolgreich
Die Wahlbeteiligung lag unter 50 Prozent. Ersten Hochrechnungen zufolge liegen die Rechtspopulisten der Partei Rassemblement National bei den französischen Kommunalwahlen…
Kommunalwahlen: Le Pen spricht von immensem Sieg
Die Rechtspopulisten liegen im Aufwind. Aber auch ein anderer Kandidat kann aufatmen. Warum die landesweiten Kommunalwahlen ein Stimmungstest sind. Quelle:…
„Wir sind die Kommunalpartei Nummer eins“, sagt Boris Rhein – und lobt „doch fairen Wahlkampf“
Hessens CDU-Chef und Ministerpräsident Boris Rhein spricht nach den Abstimmungen in den Kommunen von einem fairen Wahlkampf. Die Union sieht…
Rechtspopulisten in mehreren französischen Städten vorn
Die Wahlbeteiligung lag unter 50 Prozent. Ersten Hochrechnungen zufolge liegen die Rechtspopulisten der Partei Rassemblement National bei den französischen Kommunalwahlen…
„EVP gefährdet demokratische Arbeitsfähigkeit“, mahnt Strack-Zimmermann nach Chatgruppen-Recherche
Nach den Enthüllungen über gemeinsame Chatgruppen von EVP-Politikern sowie Vertretern von AfD und anderen rechten Parteien erfolgt scharfe Kritik aus…
Vom beliebten Urlaubsland zum Hotspot in Trumps Drogenkrieg
Über Ecuador wird mehr Kokain exportiert als über jedes andere Land. Als erster Staatschef der Region hat Präsident Noboa Donald…
Trumps Drohungen: Beneidet Trump Putin insgeheim?
Der russische Präsident kann unliebsame Medien einfach mundtot machen. In Amerika sind die Hürden dafür höher. Die aktuellen Drohungen aus…
Vom beliebten Urlaubsland zum Hotspot in Trumps Drogenkrieg
Über Ecuador wird mehr Kokain exportiert als über jedes andere Land. Als erster Staatschef der Region hat Präsident Noboa Donald…
„Dass etwas passieren muss, ist eindeutig“ – Franz Müntefering kritisiert Rentenpolitik der SPD
Der frühere SPD-Chef Müntefering fordert Reformen. Seine SPD warnt er vor einem Vertrauensverlust. Müntefering ist gegen ein starres Renteneintrittsalter und…
Drohende Bodenoffensive: Macron bietet sich als Vermittler im Libanon-Krieg an
Paris will eine groß angelegte Bodenoffensive Israels in Libanon abwenden und einen Waffenstillstand vermitteln. Aber Tel Aviv steht der Sinn…
Irankrieg: Warum Erdoğan Iran mit Samthandschuhen anfasst
Dreimal hat Iran schon Raketen in Richtung Türkei abgefeuert. Doch Ankara spielt die Vorfälle herunter. Dafür gibt es auch innenpolitische…
Gesetzentwurf zu Kartellrecht – Ölkonzerne sollen Preiserhöhung vorab begründen
Die Bundesregierung will im Kartellrecht die Beweispflicht bei der Erhöhung der Benzinpreise umkehren. Für Hinweise auf Anführer der iranischen Revolutionsgarde…
Brandmauer zur AfD im Europaparlament scheint zu bröckeln
In der Sprache der Politik steht die Brandmauer für die Abgrenzung zu rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien. Eine WhatsApp-Gruppe und ein…
Neue Antischiffsraketen: Japan rüstet auf gegen China und Nordkorea
Japan stationiert neue Antischiffsraketen auf seinen südlichen Inseln. Viele Anwohner sind dagegen. Peking wirft Tokio Remilitarisierung vor. Quelle: FAZ.NET
„Vom Tankrabatt haben die profitiert, die große und teure Autos fahren“, sagt die Linke
Was tun gegen hohe Kosten an der Tankstelle? Schwarz-Rot nimmt die Mineralölkonzerne ins Visier, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident fordert einen neuen Tankrabatt….
Spritpreise bleiben laut Experte wegen Iran-Krieg weiter hoch
Benzin könnte noch wochenlang teuer bleiben, sagt Geopolitik-Experte Fischer. Für Hinweise auf Anführer der iranischen Revolutionsgarde IRGC bieten die USA…
„In der schlimmsten Phase habe ich heimlich Schule geschwänzt und alle Hobbys aufgegeben“
Florian Buschmann verbrachte als Jugendlicher ganze Tage und Nächte mit Online-Spielen. Heute klärt der 24-Jährige in Schulen aus eigener Erfahrung…
„Deutschland hat das auf erneuerbare Energien verengt, was ein großer Fehler war“
Die Polen schauen mit Sorge auf die deutsche Energiepolitik und die hohen Strompreise, denn dies beeinflusst auch die polnische Wirtschaft….
„Wenn Schweitzer verliert, kann einem bange sein um die Zukunft der SPD“
In Rheinland-Pfalz wird ein neuer Landtag gewählt. Volker Kronenberg analysiert die Chancen von Alexander Schweitzer (SPD) bei der Landtagswahl in…
„Grüne müssen entscheiden, ob sie Recht haben oder gewinnen wollen“, sagt Parteichef Banaszak
Nach Özdemirs Wahlerfolg rät Parteichef Banaszak den Grünen zu einer Neuausrichtung. Der Parteilinke will vom „Kampffeld der Moralisierung von Lebensstilfragen“…
„Russland richtet jeweils mehr als 1500 einzelne Atomwaffen auf Europa und die USA“
Die Gefahr eines nuklearen Angriffes durch Russland wachse, warnt Politikwissenschaftler Krause. Zudem sei die Bundesrepublik sehr schlecht vorbereitet – vor…
„Offenbar haben Trump und seine Berater das völlig falsch eingeschätzt“
General a.D. Roland Kather analysiert die Lage im Nahostkonflikt, warnt vor fehlender Strategie der USA und betont die Gefahren eines…
„Sind auf dem Weg zu einer DDR 2.0“ – Ex-VW-Chef sieht Deutschland auf Abwegen
Deutschland bewege sich in Richtung eines „Vollkaskostaats“, kritisiert der frühere Vorsitzende der Volkswagen AG, Matthias Müller. Auch solle die Brandmauer…
„Die Gewinnmargen der Mineralölkonzerne reduzieren“
Vertreter des Kartellamts, der Mineralölkonzerne, der Monopolkommission und der Fraktionen treffen sich wegen der hohen Spritpreise. Armand Zorn (SPD), Mitglied…
„Die israelischen Bodentruppen rücken im Libanon weiter vor“
Israel verstärkt den Kauf von Abfangraketen, um sich gegen Angriffe aus Iran und Libanon zu schützen. Die Bodenoffensive im Südlibanon…
„USA haben genug Energie. Aber China, Indien und wir hängen sehr davon ab“
Die Straße von Hormus steht im Fokus internationaler Spannungen. US-Präsident Trump fordert andere Staaten zur Sicherung der Ölroute auf. „Es…
Polizei greift in Frankfurt bei Demo wegen verbotener Parolen ein
Die Polizei hat eine pro-palästinensische Demonstration in Frankfurt am Main vorzeitig beendet. Rund 300 Teilnehmer riefen verbotene anti-israelische Parolen und…
Israelische Armee startet „großangelegte Angriffswelle“ in Westen des Iran
Laut US-Präsident Donald Trump ist Teheran bereit, über einen Waffenstillstand zu verhandeln. Er aber wolle noch kein Abkommen schließen. Israel…
























































































































