Schlagwort: Politik
„Die Erwartung eher: Es passiert vorher“
Deutschland stellt sich auf einen möglichen russischen Angriff auf Nato-Gebiet ab 2029 ein. Militärexperte Masala rechnet aber mit „strategischer Überraschung“….
„Menschenverachtend“, kritisiert Bas die Politik des Koalitionspartners
Die SPD-Spitze stellt sich beim Tag der Arbeit offen gegen die Reformpläne der Koalition. SPD-Chefin Bärbel Bas kritisiert in ihrer…
Trump kündigt Zölle von 25 Prozent auf Pkw und Lkw an – EU droht mit Gegenmaßnahmen
US-Präsident Trump plant, die Zölle auf Autos und Lkw aus der EU auf 25 Prozent zu erhöhen. Falls Trump die…
Trollende AfD-Mitarbeiter: Mobbing auf Staatskosten?
AfD-Abgeordnete sollen Parlamentsmitarbeiter beauftragt haben, Parteifreunde zu terrorisieren. Eingeweihte sagen: Das ist in der AfD so üblich. Quelle: FAZ.NET
Ausreisewelle von Syrern aus anderen Ländern – aber nicht aus Deutschland
Hunderttausende Syrer kehren aus wichtigen Aufnahmeländern in ihre Heimat zurück. Deutschland ist die Ausnahme. Der Kurs hierzulande läuft einem Grundprinzip…
„Begrenztes Zeitfenster“ – Jetzt probt Europa den Ernstfall
Wird ein EU-Land militärisch angegriffen, müssen die anderen Mitglieder „alle in ihrer Macht stehende Hilfe“ leisten. Aber wie das genau…
USA genehmigen Patriot-Deal mit Katar – Milliardenpaket für Nahost-Verbündete
Washington treibt die militärische Unterstützung im Nahen Osten voran: Neben Patriot-Systemen für Katar sind weitere milliardenschwere Waffenlieferungen geplant – als…
Linke Demonstrationen: Polizei zieht nach 1. Mai in Berlin positive Bilanz
Zehntausende Menschen versammelten sich am Feiertag in der Hauptstadt. Die Polizei zog am Abend des 1. Mai eine erste Bilanz….
USA genehmigen Patriot-Deal mit Katar – Milliardenpaket für Nahost-Verbündete
Washington treibt die militärische Unterstützung im Nahen Osten voran: Neben Patriot-Systemen für Katar sind weitere milliardenschwere Waffenlieferungen geplant – als…
10.000 Demonstranten in Kreuzberg und Neukölln – Polizei verzeichnet nur wenige Festnahmen
Am Maifeiertag waren bundesweit Tausende Polizisten im Einsatz. Trotz teils aggressiver Stimmung blieb die große Demonstration in Berlin weitgehend friedlich….
Was der US-Truppenabzug für Europas Sicherheit bedeutet
Nach Spannungen mit Kanzler Friedrich Merz erhöht US-Präsident Donald Trump den Druck auf Berlin. Das Pentagon kündigt den Abzug Tausender…
„Spitzenverdiener müssen ihren Beitrag leisten“ – Klingbeil will hohe Einkommen stärker belasten
Die Bundesregierung verspricht Milliardenentlastungen für breite Einkommen. Doch während die SPD Spitzenverdiener stärker belasten will, wächst in der Koalition der…
US-Kriegsminister Hegseth ordnet Abzug von 5000 Soldaten aus Deutschland an
Die USA wollen Tausende Soldaten aus Deutschland abziehen. Nach Angaben des Pentagons soll der Schritt binnen eines Jahres umgesetzt werden….
Tausende Demonstranten in Kreuzberg – Polizei hält Drohnenabwehr und Wasserwerfer bereit
Am Maifeiertag sind bei Demonstrationen und Kundgebungen auch in diesem Jahr deutschlandweit zahlreiche Beamte im Einsatz. In Berlin ziehen Tausende…
Trump kündigt Zölle von 25 Prozent auf Pkw und Lkw an – EU droht mit Gegenmaßnahmen
Noch im vergangenen Juli hat sich Trump mit der Präsidentin der EU-Kommission auf ein Handelsabkommen geeinigt, wonach ein Zollsatz von…
In Iran inhaftierte Friedensnobelpreisträgerin Mohammadi in Krankenhaus verlegt
Die iranische Anwältin Narges Mohammadi gewann für ihren Einsatz für Menschenrechte den Friedensnobelpreis. Im Iran sitzt sie in Haft, ihr…
Nach Streit mit Anthropic – Pentagon schließt Abkommen mit SpaceX, Google und anderen Konkurrenten
Das Unternehmen Anthropic verweigert dem US-Verteidigungsministerium die uneingeschränkte militärische Nutzung seiner KI-Technologie. Nun schlägt das Pentagon zurück und verkündet eine…
Peter Altmaier warnt vor „Staatskrise“ in Deutschland
Bricht in Deutschland Chaos aus, falls die Bundesregierung neu gewählt werden müsste? Der frühere Kanzleramtsminister Peter Altmaier will das nicht…
Iran will USA neuen Vorschlag unterbreitet haben –Trump zeigt sich unzufrieden
Die Verhandlungen zur Beilegung des Iran-Kriegs kommen nicht voran. Nun soll Teheran einen Vorschlag an den Vermittler Pakistan übermittelt haben….
Trump kündigt Zölle von 25 Prozent auf Pkw und Lkw aus der EU an
Noch im vergangenen Juli hat sich Trump mit der Präsidentin der EU-Kommission auf ein Handelsabkommen geeinigt, wonach ein Zollsatz von…
„Rückschritte im Justizwesen“ – EU friert Hilfsgelder für Serbien ein
Eigentlich sollten 1,58 Milliarden Euro aus dem EU-Wachstumsplan an den Beitrittskandidaten Serbien gezahlt werden. Nun kündigt Brüssel den Stopp der…
„Wir brauchen keine Tipps von Trump“, sagt Klingbeil – der habe „Scherbenhaufen angerichtet“
Im öffentlichen Disput zwischen Donald Trump und Bundeskanzler Merz stellt sich Bundesfinanzminister Klingbeil hinter den deutschen Regierungschef. Der US-Präsident trage…
Schwarz-rote Koalition: Diese zwölf Debatten prägten das erste Jahr der Koalition
Stadtbild, Bullshit, Tankrabatt: Die schwarz-rote Koalition hat ein turbulentes erstes Jahr hinter sich. Ein Rückblick. Quelle: FAZ.NET
„Wir brauchen keine Tipps von Trump“, klagt Klingbeil – der habe „Scherbenhaufen angerichtet“
Im öffentlichen Disput zwischen Donald Trump und Bundeskanzler Merz stellt sich Bundesfinanzminister Klingbeil hinter den deutschen Regierungschef. Der US-Präsident habe…
Erfunden in Deutschland – diese industrielle Revolution ist „Made in Germany“
Die technologischen Revolutionen bei Software, KI und Computerhardware fanden bisher ohne deutsche Beteiligung statt. Apple, Google oder Nvidia dominieren hier….
„Zwei weitere Wahlniederlagen übersteht die Spitze nicht“
Die SPD bangt um ihre Existenz. Der Kanzler hadert. Die Union findet keine eigene Linie. Ein Jahr nach Amtsantritt trudelt…
Wasserwerfer und Tränengas – Dutzende Festnahmen in Istanbul
Bei Protesten zum 1. Mai in Istanbul hat die Polizei mindestens 57 Menschen festgenommen. Die Demonstranten wollten zum Taksim-Platz ziehen….
„1. Mai ist immer eine Wundertüte“ – Tausende Polizisten sicher Berlin
Am 1. Mai sichern Tausende Polizisten zahlreiche Demos in Berlin. Nach vereinzelten Ausschreitungen in der Walpurgisnacht betont der Sprecher der…
„Die heftigsten Kämpfe finden in Donezk statt“
Russland hat den Ballungsraum Pakrofs-Myrnohrad in der Provinz Donezk fast vollständig eingenommen und konzentriert nun Angriffe auf Kostjantyniwka. „Sie lassen…
Bundespolizei will konsequent gegen 1.-Mai-Randalierer vorgehen
Am Maifeiertag sind bei Demonstrationen und Kundgebungen auch in diesem Jahr deutschlandweit zahlreiche Beamte im Einsatz. Die Bundespolizei sieht sich…
Mehr Fachkräfte aus Marokko – Deutschland will Zusammenarbeit stärken
Mehr Kooperation, Fachkräfte und Investitionen: Bei seinem Besuch in Marokko sieht Außenminister Wadephul Potenzial für einen engeren Austausch der Länder….
KI-Videos zielen auf Trump – Irans Propaganda-Krieg im Netz
Das iranische Regime und seine Anhänger setzen in ihrer Kriegsführung auf die Macht von viralem Content in den Sozialen Medien….
„Der Schleppverband hat abgedreht“ – Manöver verzögert sich
Der Buckelwal ist weiter auf dem Weg Richtung Nordsee. Wegen starker Winde verzögert sich jedoch das Manöver. Der genaue Ort…
„Der Iran-Krieg ist nicht beendet“
Die Deadline ist vorbei: 60 Tage nach Beginn des Iran-Kriegs müsste Trump die Zustimmung des Kongresses einholen. Trump setzt auf…
Messerangriff auf Juden: Die Anklage lautet auf versuchten Mord
Nach der Messerattacke in London wird dem Verdächtigen „versuchter Mord in zwei Fällen“ zur Last gelegt. In der englischen Hauptstadt…
Spritpreise fallen teilweise unter 2 Euro – Reiche macht Druck auf Mineralölkonzerne
Der Tankrabatt zeigt erste Wirkung: Die Spritpreise fallen vielerorts. Wirtschaftsministerin Reiche macht zugleich Druck auf die Mineralölkonzerne, die Steuersenkung vollständig…
„Trump versucht gerade, seine Verbündeten weich zu klopfen“
Das US-Militär hat Präsident Donald Trump neue Optionen für mögliche Angriffe auf den Iran vorgelegt. „Vielleicht lässt Trump auch ein…
Saarland: Gott gehört in die Verfassung
Die Kritik am Gottesbezug in der Verfassung des Saarlands geht an der Sache vorbei. Es geht nicht um Staatsreligion, sondern…
„Trump setzt darauf, den Iran aushungern zu können“
Die USA könnten trotz ablaufender 60-Tage-Frist weitere Angriffe auf den Iran befehlen. Im Nahen Osten wächst die Sorge vor erneuten…























































































































