Schlagwort: Politik
Trump droht „New York Times“ – und nimmt Late-Night-Shows ins Visier
Donald Trump attackiert die „New York Times“, nachdem sie eine Umfrage mit schlechten Zustimmungswerten für den US-Präsidenten veröffentlicht hat. Zugleich…
Prozess gegen Egisto Ott: Im Wiener Agentensumpf
In Wien beginnt der Prozess gegen einen früheren Geheimdienstmann – und macht das System des Spionagerings sichtbar, den der frühere…
„Grönland war wichtiger als der Massenmord“
WELT-Autor Henryk M. Broder kritisiert scharf die deutsche Debattenkultur. Während Nebenschauplätze die Schlagzeilen beherrschen, gerate das Sterben im vierten Kriegswinter…
„Alles bekommen, was wir wollen, kostenlos“ – Trump fordert unbegrenzten Zugriff auf Grönland
Donald Trump fordert uneingeschränkten Zugriff auf Grönland. „Es gibt kein Ende, keine zeitliche Begrenzung“, sagte er um US-Fernsehen. Grönlands Regierung…
Le Pen vor Gericht: Eine Juristin in Erklärungsnot
Es ist der Prozess ihres Lebens. Le Pen kämpft in ihrem Berufungsprozess darum, bei den Präsidentenwahlen 2027 antreten zu dürfen….
„Grüne der Steigbügelhalter des Rechtsextremismus“
Martin Hagen, Geschäftsführer der Denkfabrik R21, wirft den Grünen nach dem Mercosur-Votum im EU-Parlament einen massiven Glaubwürdigkeitsverlust vor. Darüber hinaus…
„Die Grünen haben die Brandmauer eingerissen“
Nach der gemeinsamen Abstimmung von Grünen, Linken und AfD im EU-Parlament gegen das Mercosur-Abkommen spricht Norbert Bolz vom „Tabubruch schlechthin“….
Kommentar zu Merz: An Erkenntnis mangelt es nicht, aber an einer Vision
Der Kanzler hat in Davos klare Worte gefunden: Es braucht eine Politik, die sich der Realität stellt. Es fehlt allerdings…
Statt „Deal für die Ewigkeit“ eine Notlösung – Wie Trump „einknickte“
US-Experte Julius van de Laar und Reporter Paul Ronzheimer analysieren, warum Donald Trump trotz militärischer Drohungen beim Grönland-Kauf am Ende…
„Die Welt braucht keinen neuen Friedensrat“ – Wadephul grenzt sich von Trump ab
Während die Welt nach Davos schaut, besucht Außenminister Johann Wadephul Kenia und Äthiopien. Auf den ersten Blick ein extremes Kontrastprogramm…
Pilotprojekt zur schnelleren Abschiebung – „Schwere Straftäter und Gefährder“
Baden-Württemberg startet das Pilotprojekt „Migration und Sicherheit“, um mehrfach straffällig gewordene Ausländer schneller abschieben zu können. „Wir kümmern uns intensiv…
Kommentar: Armutsfalle Pflege – die Regierung muss handeln
Der Eigenanteil für einen Platz im Pflegeheim ist inzwischen vielerorts so hoch, dass selbst eine gute Rente nicht mehr ausreicht….
AfD und „Remigration“: Und wieder ein Treffen mit Martin Sellner
Der Rechtsextremist Martin Sellner will heute Abend in Brandenburg wieder über „Remigration“ sprechen. Mit dabei: die AfD-Politikerin Lena Kotré. Quelle:…
„Manche europäischen Staatschefs sind vielleicht aus Europa, aber nicht für Europa“, sagt Selenskj
Der US-Sondergesandte Steve Witkoff sieht die Verhandlungen im Ukraine-Krieg auf eine letzte Frage reduziert. US-Präsident Trump bezeichnet ein Treffen mit…
„Kann seine kranke Agenda fortführen“ – Selenskyj attackiert Putin
In seiner Rede in Davos appeliert der ukrainische Präsident Selenskyj an ein baldiges Ende des Krieges und sieht die Amerikaner…
Börse am Donnerstag: Die Finanzmärkte atmen erleichtert durch
Autoaktien ziehen den Dax nach drei schwachen Tagen hoch. Nachdem die Notenbanken erstmals seit Jahrzehnten mehr Gold als US-Staatsanleihen halten,…
Brisante Aussagen bei „Markus Lanz“ – Daniel Günther soll als Privatperson aufgetreten sein
Ministerpräsident Daniel Günther polarisierte in der Sendung Markus Lanz mit Äußerungen zum Online-Portal „Nius“. Dessen Anwalt forderte das Land Schleswig-Holstein…
Witkoff spricht von „bahnbrechender“ Lösung für Ukraine – und sieht nur noch „ein einziges Problem“
Der US-Sondergesandte Steve Witkoff sieht die Verhandlungen im Ukraine-Krieg auf eine letzte Frage reduziert. Zuvor hatte US-Präsident Trump auf dem…
So viele Asylbewerber verschwinden spurlos
Tausende Asylsuchende verschwinden aus deutschen Aufnahme-Einrichtungen oder ihren gemeldeten Wohnorten – und damit vom Radar der Behörden. Auch polizeibekannte Migranten…
Merz‘ Privatflieger im Visier von Links-Aktivisten – Polizei nimmt drei Verdächtige fest
In der Nacht hat die Polizei drei Verdächtige in einem Hangar in Arnsberg festgenommen. Sie sind aus dem „linksaktivistischen Spektrum“…
„Die Lage ist komplex“ – Banaszak erklärt Grünen-Abstimmung mit Rechtsextremen
In einer Abstimmung zum Mercosur-Abkommen haben Abgeordnete der Grünen im EU-Parlament zusammen mit Rechtsextremen gestimmt. „Ich bedauere sehr, dass es…
„Merz ist wieder auf Filzlatschen hineingeschlurft“
„Das ist der alte Sound der Leute, die in den 60er-Jahren in der Jungen Union angefangen haben.“ Kolumnist Hans-Ulrich Jörges…
Aufholjagd in Rheinland-Pfalz – SPD kommt in Umfrage CDU näher, AfD auf Rang drei
Zwei Monate vor der Landtagswahl liegt die CDU in Rheinland-Pfalz vorn, die regierende SPD holt jedoch auf. Laut Umfrage wünschen…
„Haben das letzte Wort zu Grönland nicht gehört“
US-Präsident Donald Trump hat in Davos für den Grönland-Konflikt einen Kompromiss verkündet. Allerdings ist es zu früh, um wirklich von…
Nach Auftritt Trumps: Frederiksen will nicht über Souveränität verhandeln
Die Einigung Trumps mit NATO-Chef Rutte sieht offenbar vor, dass Amerika Hoheit über Militärstützpunkte bekommt. Wie das mit der Position…
„Ein denkbar schlechter Tag für das Europaparlament“
SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner Ralf Stegner kritisiert die gemeinsame Abstimmung von Grünen und Rechtsextremisten bei Mercosur im EU-Parlament: „Ein denkbar schlechter…
20 Milliarden für Länderfinanzausgleich – Bayern zahlt Rekordsumme
Die neusten Zahlen des Länderfinanzausgleichs scheinen die Kritik von Bayerns Ministerpräsident Söder zu bestätigen: Das Land zahlt so viel wie…
Österreich plant drastische Strafen für Integrationsverweigerer
ÖSterreich verschärft seinen Kurs gegen Integrationsvergweigerer drastisch. Die Koalition aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen plant deutlcihe Leistungskürzungen und Strafen für…
Österreich verkürzt Sommerferien für Schüler mit mangelnden Deutschkenntnissen
Es betrifft zehntausende Kinder: In Österreich müssen Schüler, die zu wenig Deutsch für den Unterricht können, für zwei Wochen in…
„Selenskyj hat keine andere Wahl, als tatsächlich nach Davos zu reisen“
Anders als zunächst geplant reist Ukraine-Präsident Selenskyj nun offenbar doch nach Davos. „Selenskyj kann sich dem eigentlich nicht verweigern, wenn…
„Das zeigt die ganze aufgeregte Doppelmoral der Grünen“ – Heftige Kritik nach Mercosur-Votum
Im EU-Parlament hat eine knappe Mehrheit dafür gestimmt, das Mercosur-Freihandelsabkommen vom Europäischen Gerichtshof überprüfen zu lassen. Brisant: Eine Mehrheit der…
„Das Thema kam mit Trump überhaupt nicht mehr zur Sprache“ – Im Fox-Interview wird Rutte deutlich
Nach einem Treffen mit Nato-Chef Rutte spricht US-Präsident Trump auf einmal von einem Rahmen für eine zukünftige Vereinbarung über Grönland….
Jetzt boykottieren die Dänen amerikanische Produkte im Supermarkt
Die Wut auf die USA angesichts des Grönland-Konflikts verleitet die Dänen zum Boykott im Supermarkt. Was aus den USA stammt,…
Putin will eine Milliarde Dollar eingefrorenes russisches Vermögen in „Friedensrat“ einbringen
Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos hat US-Präsident Trump Europa die Verantwortung für den Krieg in der Ukraine zugewiesen. „Wir haben…
Mittelweg oder Militärintervention? Bericht über Streit in Trumps Team
Im Team von Donald Trump soll es einen Streit über die Grönland-Politik gegeben haben. Der US-Präsident zieht die angedrohten Strafzölle…
Operation „Catch of the Day“ – US-Regierung schickt ICE-Beamte in weiteren Bundesstaat
Nach Minnesota nimmt das US-Heimatschutzministerium Somalier in einem weiteren Bundesstaat in den Fokus. Nach Angaben der Regierung läuft ein Einsatz…
Nur 167 Afghanen nehmen Geld für Ausstieg aus Aufnahmeprogramm an
Afghanen mit einer verbindlichen Aufnahmezusage bietet die Bundesregierung fünfstellige Summen für einen Verzicht. Doch die meisten Betroffenen schlagen das Angebot…
F.A.Z. exklusiv: Militärbasen auf Grönland sollen an USA übergehen
Donald Trump und NATO-Generalsekretär Rutte haben sich im Streit um Grönland geeinigt. Washington soll die Hoheit über Militärbasen auf der…
Frauen in Afghanistan: Kampfsport unter der Taliban
Die Taliban haben eine Taekwondo-Trainerin in Herat festgenommen. Sie kannte die Gefahr – und entschied sich trotzdem, ihren Kampfsport fortzuführen….
