Schlagwort: Politik
Vereinte Nationen arbeiten nun doch „aktiv“ mit Trumps neuem Friedensrat zusammen
Erst wurde der Friedensrat von US-Präsident Trump komplett abgelehnt, nun kooperieren die Vereinten Nationen doch. Allerdings nur bis zu einem…
USA erwägen laut Trump, Militäreinsatz im Nahen Osten „zurückzufahren“
US-Präsident Trump kündigt an, die Angriffe auf den Iran zurückzufahren, verlegt aber weitere Soldaten in die Region. Die USA verpassen…
„Deepfakes sind nur rudimentär strafbar“
Strafverteidiger Dr. Nils Winkler erklärt bei WELT TV, wie Betroffene digitaler Gewalt in Deutschland vorgehen können und welche rechtlichen Lücken…
Missmut über die Demokratie: Wählen ohne Folgen?
Was bringt es noch zu wählen, wenn kaum etwas passiert? Die Volksvertreter und die von ihnen gewählten Diener (Minister) müssen…
Reichinnek wütet gegen Kürzungen bei NGO-Förderung – „Lässt kühnste Träume der AfD wahr werden“
Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek kritisiert die geplanten Kürzungen für NGOs aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ scharf. Die Union würde gemeinsam mit…
„Gegen die kriminelle Blockade“ – Gaza-Aktivisten mit Hilfsgütern auf dem Weg nach Kuba
Propalästinensische Aktivisten, die mit Greta Thunberg bereits auf Schiffen in Richtung Gaza unterwegs waren, wollen nun Hilfsgüter nach Kuba bringen….
„Man muss sehen, was Trump sagt, und dann, was Trump tut“
US-Präsident Trump kündigt an, die Angriffe auf den Iran zurückzufahren, verlegt aber weitere Soldaten in die Region. Jetzt warnt auch…
„Wir haben in Deutschland eine abstrakt hohe Gefärdungslage“
CDU-Politiker Alexander Throm spricht bei WELT TV über die Terrorgefahr in Deutschland nach Drohungen aus Teheran und betont die erhöhte…
Deepfakes: Wer das schärfste Schwert zückt
Digitale Gewalt ist ein Fall für die Justiz. Die muss das Recht aber auch durchsetzen können. Quelle: FAZ.NET
„Sollte das Regime überleben, dann wird die Straße von Hormus ein Dauerproblem“
Nahost-Experte Hans-Jakob Schindler analysiert bei WELT TV die US-Strategie im Iran-Krieg, die Auswirkungen auf Energiepreise und internationale Sicherheit. Quelle: DIE…
Bundesregierung will Taskforce auf Lebensmittelpreise ausweiten
Die Bundesregierung reagiert auf steigende Lebensmittelpreise infolge des Iran-Kriegs. Eine Taskforce von Union und SPD berät kommende Woche über Gegenmaßnahmen…
Berlin schaut nach Mainz: Dann aber wirklich Reformen?
Die Koalitionäre haben das Zeitfenster für große Reformen immer weiter nach hinten geschoben. Nach der Wahl in Rheinland-Pfalz wollen sie…
„Deutschland ist ein absolutes Täterparadies“ – Schauspielerin schildert Erlebnis bei der Polizei
Bei digitaler Gewalt bestünden in Deutschland große Gesetzeslücken, sagt Schauspielerin Collien Fernandes. Statt Hilfe zu erhalten, ließen die Ermittlungsbehörden ihren…
„SPD will nun bei der zweiten Landtagswahl im Jahr unbedingt punkten“
In Rheinland-Pfalz steht die Landtagswahl bevor. CDU und SPD liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen, ein Viertel der Wähler ist noch unentschlossen….
„Politik der tausend Nadelstiche. Erschöpfungskrieg, den Ukraine gegen Russland führt“
Russland soll den USA angeboten haben, den Iran nicht mehr mit Geheimdienstinformationen zu versorgen, falls die USA keine nachrichtendienstlichen Daten…
„Trumps Ermunterungsversuch an die Partner, tätig zu werden“
US-Präsident Trump wirft Nato-Partnern Untätigkeit bei der Sicherung der Straße von Hormus vor und kündigt die Entsendung weiterer Soldaten an….
Putins vergiftetes Angebot versetzt die Verbündeten in Unruhe
Russland bietet an, den Iran nicht mehr mit Geheimdienstinformationen zu versorgen, falls die USA keine nachrichtendienstlichen Daten mehr an die…
Was hier entsteht, ist ein Massenscreening auf behindertes Leben
Auch immer mehr sehr junge Schwangere nutzen Tests, die Chromosomenabweichungen bei Embryos aufzeigen. Die Krankenkassen tragen die Kosten, die Politik…
„Erdogan ist das trojanische Pferd für Putin in der Nato“
Seine Kritik an autoritären Regimen brachte dem Basketballer Enes Kanter viele Feinde ein. Seine NBA-Karriere endete abrupt. Schweigen will Kanter…
Wie eine Grundschule in Cottbus gegen Gewalt vorgeht
An einer Cottbuser Grundschule häufen sich Gewalt und Angst unter Schülern. Eltern, Lehrer und Politik suchen nach Lösungen, doch die…
„Im Iran selbst sagen immer mehr Leute: Hört auf damit“
Im Iran-Krieg verpassen die USA gerade den entscheidenden Moment, stellt Omid Nouripour fest. Der Grünen-Politiker mit iranischen Wurzeln sieht zwei…
Mit jedem weiteren Tag schwindet die Chance auf ein Exit-Fenster
Bundeskanzler Merz setzt sich für eine Sicherung der Straße von Hormus ein – nach einer Waffenruhe. Aber die ist in…
Textilfabrik 7.0 gestartet: Mönchengladbach wird Reallabor für nachhaltige Textilproduktion
Beim Kick-off der Textilfabrik 7.0 im Monforts-Quartier in Mönchengladbach kamen Industrie, Forschung, Politik und regionale Wirtschaft beim „Thementisch Textil“ zusammen….
USA setzen Sanktionen für iranisches Öl auf Schiffen aus
Vor dem Hintergrund gestiegener Ölpreise will Trump die globalen Märkte beruhigen. Das US-Finanzministerium lockert nun Sanktionen. Der Iran lehnt derweil…
„Die MAGA-Bewegung ist nicht unsere Bewegung“
Zwei Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz kommt der Bundeskanzler zur führenden CDU. Merz spricht kritischer denn je über die…
Bundesbank drängt auf digitalen Euro und verteidigt Goldreserven im Ausland
Noch in diesem Jahr könnte die Politik laut Bundesbank-Vorstand Burkhard Balz über die Einführung des digitalen Euro entscheiden. An der…
USA erwägen laut Trump Militäreinsatz im Nahen Osten „zurückzufahren“
Ist das die Ankündigung für den US-Rückzug auf dem Iran-Krieg? US-Präsident Donald Trump hat erklärt, er erwäge ein Auslaufen der…
„Nicht so gut auf mich zu sprechen“ – Merz will Trump dennoch nach Deutschland einladen
Barack Obama sprach 2008 an der Siegessäule, für Donald Trump hält der Bundeskanzler allerdings ein Volksfest für passender: Friedrich Merz…
Drohungen gegen Ungarn: Orbáns unfreiwillige Helfer
Die Partner in Brüssel zürnen Orbán, weil er Ukrainehilfe blockert. Aber Drohungen und Einmischungen sollte man vermeiden – gerade jetzt…
„Werden wir nicht hinnehmen“ – Hubig will Deepfakes und KI-Pornos unter Strafe stellen
Justizministerin Stefanie Hubig kündigt nach Bekanntwerden des Falls Ulmen/Fernandes an, die Verbreitung von gefälschten Nachtfotos und Pornos unter Strafe zu…
„Der Iran hat seit Bestehen weltweit Terroranschläge unterstützt und organisiert“
Der Iran droht mit Anschlägen auf Freizeitparks und touristische Ziele weltweit. Sicherheitsexperten warnen vor aktiven Terrorzellen, auch in Deutschland. „Man…
„Putin dürfte Angst haben, er hat sogar einen Vorkoster“
Sicherheitsexperte Gerhard Mangott analysiert die Verzögerung der Droschba-Pipeline-Reparatur, die Auswirkungen der EU-Finanzhilfen für die Ukraine und Putins Sicherheitsmaßnahmen nach dem…
FDP-Basis im Südwesten: Mit Bodenhaftung gegen die Bedeutungslosigkeit
Erstmals in ihrer Geschichte fliegen die Freien Demokraten aus dem Landtag in Baden-Württemberg. Welche Konsequenzen zieht die Basis aus dem…
„Angriff auf zivile Frachtschriffe könnte bedeuten, man will einen Minenabwurf verhindern“
Die USA haben erstmals iranische Militärschiffe im Kaspischen Meer versenkt. Admiral a.D. Manfred Nielson erklärt die Folgen für Teherans Marine…
Klingbeil will höhere Pendlerpauschale mit Übergewinnsteuer finanzieren
Mit einer Übergewinnsteuer will die SPD die Profite der Ölkonzerne im Iran-Krieg abschöpfen. Vizekanzler Lars Klingbeil stellt in Aussicht, im…
„Trump sollte sich auf die Vernichtung des Urans konzentrieren“
Im Krieg gegen den Iran wirkt US-Präsident Donald Trump zunehmend planloser. Ein Regime-Wechsel ist nicht in Sicht. „Bodentruppen wären eine…
EVP und AfD: Manfred Weber sitzt zwischen den Stühlen
Die Spanier in der EVP-Fraktion grenzen sich gegen die Sozialisten ab, die Deutschen gegen die AfD. Der Vorsitzende Manfred Weber…
„Können nur hoffen, dass Berlin und Europa in entsprechende Technologien investiert“
Die Blockade an der Straße von Hormus führt zu Helium-Knappheit und beeinträchtigt die Elektro- und Digitalindustrie. „Wir müssen in Europa…
