Schlagwort: Politik

Zapfsäulen sind in diesen Tagen sehr politische Orte. Es geht um weit mehr als nur den hohen Spritpreis. Quelle: FAZ.NET

Seit ihrem Rücktritt als Grünen-Chefin stellt sich Ricarda Lang neu auf: kein Ampel-Kauderwelsch mehr, nur klare Ansprache – auch gegenüber…

Ähnliche Vorfälle hatte es bereits Tage zuvor an Synagogen in Rotterdam und im belgischen Lüttich gegeben: An der Außenmauer einer…

Israel plant eine Bodenoffensive im Süd-Libanon, um die Hisbollah zurückzudrängen. Die Regierung in Beirut ist alarmiert, diplomatische Gespräche laufen. Iran…

Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) hat bereits ein 160 Millionen Euro schweres Sparprogramm geschnürt – womöglich reicht das aber nicht. Je nachdem,…

In Deutschland leben laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge fast 350.000 wehrfähige ukrainische Männer. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander…

Immer mehr Politiker fordern ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche. Hendrik Wüst (CDU) und Manuela Schwesig (SPD) drängen auf schnelle…

Kreml-Chef Wladimir Putin schickt Hunderttausende Soldaten in den Krieg gegen die Ukraine. Auch in der EU werden sie als Gefahr…

Die Zahl ukrainischer männlicher Flüchtlinge in der Altersgruppe 18 bis 63 Jahre steigt in Deutschland – trotz eines Ausreiseverbots in der…

Rheinland-Pfalz‘ Regierungschef Schweitzer (SPD) ruft die CDU auf, sich Gefahren einer Zusammenarbeit mit der AfD vor Augen zu führen. In…

Trump bezeichnete das Kennedy Center nach seinem Amtsantritt im Januar vergangenen Jahres als „woke“. Nun gibt es einen Wechsel in…

Vor wenigen Tagen hatte sich Bundespräsident Steinmeier den Forderungen nach einer Social-Media-Altersgrenze von 14 Jahren angeschlossen, nun schießt der Ministerpräsident…

Nicht Nostalgie, sondern Reform ist gefragt: Der ORF muss endlich aus dem Würgegriff der Parteien befreit werden Quelle: derStandard

Donald Trump wünscht sich von der Notenbank niedrigere Zinsen – und setzt deren Chef immer wieder unter Druck. Jetzt erlitt…

Britische Militärstützpunkte machen Zypern im Irankrieg zur Zielscheibe. Nun fordert die Regierung der Insel ihre Schließung. Doch dazu sehen die…

Kurz vor der Parlamentswahl in Dänemark verlassen die Sozialdemokraten die grönländische Regierung. Daraufhin tritt Außenministerin Motzfeldt zurück. Sie befürchtet in…

Jörg Müller leitete bis 2025 den Brandenburger Verfassungsschutz. In einem Interview erklärt er nun, warum er sich eine „Firewall“ statt…

US-Kriegsminister Pete Hegseth äußert sich zur schweren Verletzung von Ayatollah Khamenei und verteidigt die Planung der Blockade der Straße von…

Der Vorstoß der EU-Kommissionspräsidentin zur Revitalisierung der Kernkraft führt zu einer Debatte innerhalb der Union. Die CSU kritisiert abermals den…

Russland profitiert stark vom gestiegenen Ölpreis und erhöht seine Einnahmen deutlich. Die Ukraine leidet unter fehlender Munition für die Luftabwehr….

Eine Studie des Bundeskriminalamtes zeigt – Fast jeder zweite junge Muslim unter 40 Jahren in Deutschland neigt dem Islamismus zu….

Was kann die Politik angesichts der steigenden Energiepreise tun? Die Berater von Wirtschaftsministerin Reiche lehnen kurzfristige Maßnahmen ab. Sie setzen…

Dank der Aufhebung der US-Sanktionen kann der Kreml seine Kriegskasse auffüllen. Die Folgen für die Ukraine interessieren den Kindkaiser im…

Der polnische Präsident Nawrocki hat sein Veto gegen ein milliardenschweres EU-Darlehen für Rüstungsgüter eingelegt. Ministerpräsident Tusk bezeichnet diesen Schritt als…

In Norwegen besucht Friedrich Merz (CDU) eine Nato-Übung – doch bei seinem Besuch geht es auch um einen äußerst lukrativen Rüstungsdeal…

Eine realistische Alternative zu Grün-Schwarz gibt es in Baden-Württemberg nicht, doch auch noch keine Annäherung. Muss Cem Özdemir einen „Gang…

Die Nato demonstriert Geschlossenheit bei einer Großübung im arktischen Raum. Gleichzeitig sorgt der Konflikt um die Straße von Hormus für…

Der Irankrieg verschärft die schwierige Lage ohnehin kriselnder Branchen. Die Industrie appelliert an die Politik. Die Wirtschaftsministerin appelliert an den…

Herbert Grönemeyer nennt es „das größte Idiotensystem im Kapitalismus“. Gemeint ist das Vergütungsmodell von Streaming-Plattformen. Musikschaffende beschweren sich schon lange…

In Michigan rast ein Mann libanesischer Herkunft mit einem Laster in eine Synagoge. In Virginia schießt ein Mann mit IS-Vergangenheit…

WELT-Kolumnist Ahmad Mansour warnt vor einer Radikalisierungswelle unter jungen Muslimen in Deutschland und fordert klare politische Maßnahmen gegen islamistische Hassrede….

CDU-Spitzenkandidat Hagel blickt zurück auf den Wahlkampf. Den „Hass“, der ihm währenddessen entgegengeschlagen sei, habe er nie zuvor erlebt. Eine…

Einen Tag nach der Vorstellung der Paderborner Missbrauchsstudie findet Erzbischof Bentz klare Worte. Er verspricht weitere Aufklärung. Quelle: FAZ.NET

Steuererhöhungen sind im schwarz-roten Koalitionsvertrag ausgeschlossen, Berichten zufolge wird bei CDU und CSU nun trotzdem über einen höheren Spitzensteuersatz diskutiert….

Im Irak spitzt sich die Lage nach dem Absturz eines US-Tankflugzeugs und wiederholten Drohnenangriffen weiter zu. Angriffe iranischer Proxys destabilisieren…

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wirft Ungarns Premierminister Viktor Orbán „Erpressung“ vor, weil er einen Milliardenkredit der EU an Kiew…

Islamwissenschaftlerin Susanne Schröter warnt vor einer wachsenden Islamismus-Affinität unter deutschen Muslimen und fordert eine breite Debatte über Integration und Demokratie….

Kriegsminister Pete Hegseth spricht auf einer Pressekonferenz im Pentagon. Der „nicht so ganz Oberste Führer“, Modschtaba Chamenei, sei „verwundet und…

Die Militäroperation gegen den Iran sei ein voller Erfolg, sagt Kriegsminister Hegseth. Die iranische Führung verstecke sich, der neue Oberste…

War der CDU-Politiker vielleicht froh, dass er verloren hat? Manchmal ist auch der Gewinner einer Wahl ein armes Schwein, man…