Schlagwort: Politik

Trotz des Rekordergebnisses in Rheinland-Pfalz wird Spitzenkandidat Jan Bollinger nicht die AfD-Fraktion im Landtag anführen. Der 60-jährige Michael Büge setzte…

Der Berliner Bezirk Neukölln versetzt eine Mitarbeiterin, die Einrichtung bleibt geschlossen. Die Bezirksstadträtin spricht von „gravierenden fachlichen Fehlern“. Quelle: DIE…

Sie betrieben Waffendepots in mehreren europäischen Staaten. Jetzt erhalten vier Hamas-Mitglieder in Deutschland lange Haftstrafen. Quelle: FAZ.NET Hier jetzt das…

Nach seiner Niederlage bei der Stichwahl hat sich Münchens Oberbürgermeister krankschreiben lassen. Nun wendet sich Dieter Reiter mit weiteren Informationen…

Die USA haben dem Iran offenbar einen 15-Punkte-Plan vorgelegt, um den Krieg im Nahen Osten zu beenden. Die iranische Seite…

Die US-Regierung hat der Führung in Teheran Medienberichten zufolge einen 15 Punkte umfassenden Plan zur Beendigung des Iran-Kriegs unterbreitet. Wolfgang…

„Die SPD ist auf der Strecke stehen geblieben“, kritisiert das langjährige Parteimitglied Klaus von Dohnanyi – und verweist auf mangelnden…

Wenn es nach Merz geht, muss der BND mehr dürfen. Was fehlt? Ein Gespräch mit dem früheren MI6-Chef John Sawers…

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will nach einem Bericht der „Bild“ das Ehegattensplitting abschaffen. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wirft der Koalition „Verunsicherung…

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will nach einem Bericht der „Bild“ das Ehegattensplitting abschaffen. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wirft der Koalition „Verunsicherung…

Ein Jahr nach der Konstituierung des neuen Bundestags sehen sich Union und SPD in ihrem schärferen Vorgehen gegen die AfD…

Ein Jahr nach der Konstituierung des neuen Bundestags sehen sich Union und SPD in ihrem schärferen Vorgehen gegen die AfD…

ARD und ZDF erwecken den Eindruck, die Politik zwinge sie zu üblen Programmstreichungen. Das ist Nonsens, das Angebot wird sogar…

Klar, die Putin-Freundschaft ist ein echtes Problem. Aber in der SPD geht jetzt, wo die Krise tief und der Reformbedarf…

Litauens damaliger Außenminister Landsbergis erfuhr schon 2024, dass Ungarns Außenminister für Moskau spioniert haben soll. Was folgert er daraus? Quelle:…

Die gegenseitigen Angriffe der Ukraine und Russlands erreichen eine neue Dimension. Zuerst meldet Kiew fast 1000 russische Drohnenangriffe an einem…

Eine Drohne hat nach estnischen Angaben ein Kraftwerk im Nato-Mitgliedstaat Estland getroffen, eine weitere stürzte in Lettland ab. Beide Fluggeräte…

Klar, die Putin-Freundschaft ist ein echtes Problem. Aber in der SPD geht jetzt, wo die Krise tief und der Reformbedarf…

Mette Frederiksens Sozialdemokraten verlieren in Dänemark an Zustimmung, bleiben aber stärkste Kraft. Ein Grund dafür ist die Grönland-Krise und ihr…

Der erste Atommülltransport durch Nordrhein-Westfalen von Jülich nach Ahaus verlief reibungslos. Insgesamt sollen 152 Castor-Behälter über neun Monate nach Aarhaus…

Die AfD-Fraktion ist mit fast doppelt so vielen Abgeordneten im Bundestag vertreten wie in der Legislaturperiode zuvor. Union und SPD…

Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) will einen Entwurf zur Verschärfung der Rechtslage bei digitaler Gewalt in den Bundestag einbringen. Hubig will…

Die Zustimmungswerte für US-Präsident Donald Trump sind auf den niedrigsten Stand seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus gefallen. Quelle: DIE…

Die Rettung der politischen Mitte ist eine Führungsfrage, mahnt der frühere Ministerpräsident von Hessen. Er rät Merz und Klingbeil: Riskiert…

Roland Koch ist unzufrieden mit der Risikobereitschaft der Bundesregierung. Es sei „eben der Job von Anführern“, den eigenen Kopf zu…

Nur noch 36 Prozent Zustimmung: Donald Trump rutscht in Umfragen auf ein neues Tief. Steigende Preise und der Iran-Krieg belasten…

Bei den Parlamentswahlen in Dänemark werden die Sozialdemokraten stärkste Kraft, müssen aber deutliche Verluste hinnehmen. Die größten Zugewinne feierte dagegen…

Der Atommüll aus dem Forschungsreaktor Jülich soll in das Zwischenlager Ahaus. Mehr als 150 Castoren werden auf der Straße transportiert….

Erstmals seit langem werden in Deutschland wieder radioaktive Brennelemente transportiert. Am späten Abend startete die Fahrt eines  Schwerlastwagens durchs Ruhrgebiet….

Mette Frederiksens Sozialdemokraten verlieren deutlich, dürften aber wieder die Ministerpräsidentin stellen. Nun kommt es wieder einmal auf die Moderaten an….

Die USA haben Medienberichten zufolge Teheran einen Friedensplan vorgelegt. Dabei soll es unter anderem um Irans Nuklearprogramm gehen. Präsident Trump…

In der Diskussion um digitale Gewalt im Internet und Deepfakes bekräftigt Moderatorin Collien Fernandes ihre Forderungen an die Politik. Sie…

Zwei Nachwahlbefragungen zufolge führt das linke Bündnis von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen bei den Parlamentswahlen in Dänemark. Eine dritte Amtszeit ist…

An der Straße von Hormus gibt es weiterhin kaum Verkehr. Und die „New York Times“ berichtet, Mohammed bin Salman sehe…

Esra Limbacher (SPD) stellt seiner Partei nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz ein schlechtes Zeugnis aus. Sie habe den Fokus komplett…

Trotz kurzfristiger Vorteile durch den Iran-Krieg ist Russland zu schwach, um die Ukraine zu besiegen, glaubt Trumps früherer Sondergesandter Kellogg….

Frank-Walter Steinmeier hat die Angriffe gegen den Iran als „völkerrechtswidrig“ bezeichnet. „Dem Bundespräsidenten kommt es eigentlich nicht zu, die Linie…

An der Straße von Hormus gibt es weiterhin kaum Verkehr. Und die „New York Times“ berichtet, Mohammed bin Salman sehe…

Der Engpass in der Straße von Hormus sorgt für Lieferkettenrisse beim Transport von Öl und Gas. Die Folge sind hohe…

Am Zukunftstag können sich Schüler über Berufe informieren. Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat sich dafür auch angemeldet – wurde…