Schlagwort: Politik
US-Sender stoppt Trump-kritischen Bericht kurz vor Ausstrahlung
Die Trump-Regierung schiebt Migranten in das Gefängnis CECOT in El Salvador ab. Einen geplanten Bericht darüber zog der US-Sender CBS…
Lüdenscheid erleichtert: Die Brücke steht – können wir es doch noch?
Schneller als erwartet konnte die berüchtigte Rahmedetalbrücke an der Autobahn 45 bei Lüdenscheid wiedereröffnet werden. Daraus will die Politik lernen….
„Konsumenten werden in kriminelle Milieus verbannt“
Die Debatte um die deutsche Drogenpolitik verschärft sich. Ajeet Ahmad, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Hessen, plädiert im Interview für eine…
„Der eigentliche Skandal ist, dass die Hälfte keinen deutschen Pass hat“
Für Kolumnist Jan Fleischhauer liegt der eigentliche Skandal der aktuellen Migrationspolitik darin: Die Hälfte der Empfänger von staatlicher Grundsicherung besitze…
Warum Putins Generäle in Hotels untertauchen könnten
Wie konnte die Bombe an das Auto von General Sarwarow gelangen? Geheimdienst-Experte Shlomo Shpiro erklärt die hochkomplexen Methoden der ukrainischen…
„Das könnte das Ende der linken Verrücktheiten sein“
Medienexperte Norbert Bolz sieht in Jakob Augsteins radikaler Kritik an der „Wokeness“ des „Spiegel“ eine Zäsur. Wenn intelligente Linke selbst…
Russischer General getötet: Und dann explodiert der weiße Kia
In Moskau wird ein ranghoher Militär von einer Autobombe getötet. Die Ermittler untersuchen auch, ob die Ukraine dahintersteckt. Es wäre…
„Das ist wahrer Unfug“ – Trumps neuer Grönland-Vorstoß
US-Präsident Donald Trump überrascht erneut mit Gebietsansprüchen auf Grönland. US-Experte Tom Goeller analysiert die Hintergründe der Provokation gegen Dänemark und…
„Gefühl für Größe des Problems bekommen“ – Schülerbefragung zu religiösem Mobbing geplant
Der Berliner Senat plant für 2026 eine große Schülerbefragung zu religiösem Mobbing. Ziel ist, das Ausmaß des Problems zu erfassen…
„Im eigenen Bekanntenkreis erlebt – daran sind Beziehungen zerbrochen“
Sollte Kokain in Deutschland erlaubt werden? In der Politik wird über die Frage gestritten, doch wie sehen Befragte auf der…
„Schlichtweg hoch unglaubwürdig“ – Throm attackiert Özdemirs KI-Vorstoß
Unions-Innenexperte Alexander Throm wirft Cem Özdemir (Grüne) vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg Unglaubwürdigkeit vor. In der Videoüberwachung fordert Throm nun…
„Sowas von schrecklich“ – Kather über eigene Erfahrungen mit Minen
CDU-Politiker Bastian Ernst fordert angesichts der Bedrohungslage durch Russland eine Abkehr vom Landminenverbot. General a. D. Roland Kather warnt bei…
Speicherung von IP-Adressen: Die Ermittlungsbehörden atmen auf
Polizei, Kriminalbeamte und Richter sind erleichtert: Nach Jahren des Streits sollen künftig IP-Adressen gespeichert werden. Die Frist von drei Monaten…
Warum General Sarwarow ein „lohnendes Ziel“ war
In Moskau wurde Generalleutnant Fanil Sarwarow durch eine Autobombe getötet. Der Leiter der operativen Ausbildung im Generalstab gilt als zentraler…
„Die AfD kann sich nur selbst noch besiegen“
Trotz Umfragewerten von 40 Prozent: Laut Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt gefährden interne Berichte über fragwürdige Reisen den lange anhaltenden Höhenflug…
Trump ernennt neuen Sondergesandten für Grönland – Dänemark bestellt US-Botschafter ein
Dänemark hat nach US-Präsident Trumps Ernennung eines Sondergesandten für Grönland den US-Botschafter einbestellt. Trump hat seit seinem Amtsantritt mit Hinweis…
„Wir können Tempo in Deutschland“ – Rahmedetalbrücke wieder freigegeben
Die Rahmedetalbrücke an der A45 im Sauerland ist vier Jahre nach Sperrung wieder freigegeben worden. Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundesverkehrsminister…
„Es geht natürlich um eine Richtungsentscheidung – wohin treiben die USA?“
Auf der Jahreskonferenz der Jugendorganisation Turning Point USA haben sich deutliche Gräben in der rechten Bewegung gezeigt. Die vom rechten…
AfD unter Druck – Unsaubere Abrechnungen, fragwürdige Reisen, Vetternwirtschaft
Die AfD in Sachsen-Anhalt steht vor einer Zerreißprobe: Der Landesvorstand berät über einen möglichen Parteiausschluss von Jan Wenzel Schmidt. Es…
Berlin lässt Kinder zu religiös motiviertem Mobbing an Schulen befragen
Bereits vor vier Jahren war Neuköllns Bürgermeister Hikel darum bemüht, eine Anlaufstelle für religiös begründetes Mobbing zu schaffen. Nun plant…
Verzicht auf Anti-Personen-Minen? „Dann hätten wir moralisch sauber verloren“
Deutschland hat sich verpflichtet, auf die Produktion von Anti-Personen-Minen zu verzichten. Doch fünf Nato-Partner sind angesichts der russischen Bedrohung aus…
„Schläge meiner Mutter haben mich vor allem psychisch getroffen. Beim Vater war es pure Gewalt“
Als sie sechs war, habe ihre Mutter angefangen, sie zu schlagen – der Vater sei noch brutaler gewesen: Heute kämpft die…
WELT-Reporterin Tatjana Ohm zur Lage an der Front
Nach Gesprächen zwischen ukrainischen und US-Vertretern bleiben Details aus. Unterdessen gehen US-Geheimdienste mehreren Berichten zufolge weiterhin davon aus, dass Putin…
Reiche fordert Maßnahmen für höhere Gesamtarbeitszeit
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche fordert Reformen, die zu einer höheren Gesamtarbeitszeit führen und Kündigungen erleichtern. Außerdem sollten mehr Beschäftigte aus Teilzeit…
Heftiger Richtungsstreit zwischen Konservativen und radikalen „Maga“-Anhängern eskaliert
Auf der Jahreskonferenz der Jugendorganisation „Turning Point USA“ ist der Machtkampf im Trump-Lager eskaliert. Konservative und radikale „Maga“-Anhängern stritten offen…
Russischer General stirbt bei Autoexplosion in Moskau
Bei einer Explosion ist nach russischen Behördenangaben im Süden von Moskau ein russischer General ums Leben gekommen. Laut den Ermittlern…
Steffen Krach: „Was wir Jahr für Jahr in Berlin an Silvester erleben, ist einfach irre“
Steffen Krach ist Spitzenkandidat der SPD für die Wahl in Berlin. Im Interview spricht er über Gewalt im öffentlichen Raum,…
„Aus Merz‘ Höhenflug ist ein Absturz geworden – und zwar mit brennenden Flügeln“
Kolumnist Hans-Ulrich Jörges stellt Kanzler Merz zum Jahresende ein verheerendes außenpolitisches Zeugnis aus: „Merz ist unten und Deutschland ist draußen….
Kosten bis zu 10.000.000.000 Euro – Frankreich baut das größte Kriegsschiff Europas
Es soll Platz für 30 Kampfflugzeuge bieten und wird der einzige atomar betriebene Flugzeugträger Europas: Frankreich kündigt den Bau eines…
Özdemir fordert KI-gestützte Videoüberwachung an Bahnhöfen
Grünen-Politiker Cem Özdemir zeigt sich offen für mehr KI-gestützte Videoüberwachung an Bahnhöfen und anderen unsicheren Orten wie Bahnhöfen. Ziel müsse…
Experten fordern Entkriminalisierung von Kokain – Hendrik Streeck warnt
Nach der Cannabis-Legalisierung gibt es nun auch Forderungen, Kokain zu entkriminalisieren oder teilweise zu legalisieren. Dafür sprechen sich vor allem…
Die Nacht in der Ukraine: USA: „Produktive“ Gespräche mit Ukraine und Russland
Washington lobt die Gespräche über ein Ende des Ukrainekriegs in Miami als „produktiv und konstruktiv“. Selenskyj fordert angesichts der zunehmenden…
BKA zählt über 1000 „verdächtige Drohnenflüge“ in Deutschland
Erstmals zeigt ein Lagebild das Ausmaß der Drohnenüberflüge über Deutschland. Das Bundeskriminalamt zählte mehr als 1000 solcher Verdachtsfälle. Betroffen sind…
Kirk-Wittwe unterstützt Vance 2028 – führende MAGA-Köpfe beschimpfen sich
In Phoenix trifft sich die Elite der „Make America Great Again“-Bewegung. Zwei Lager ringen um das Erbe Donald Trumps: Konservative…
235 Milliarden Dollar Zolleinnahmen – auf YouTube präsentiert ein Cartoon-Trump seine Erfolge
Donald Trump als Zeichentrickfigur: Das Weiße Haus nutzt einen YouTube-Livestream mit Lo-Fi-Musik, um Erfolge des US-Präsidenten hervorzuheben. Die Zolleinnahmen stiegen…
„Machen es sich zu einfach“ – Warken gibt Krankenkassen Mitschuld an steigenden Beiträgen
Trotz Sparpaket steigen die Zusatzbeiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung. Gesundheitsministerin Nina Warken hält das für ein Problem der Kassen. Dabei belastet…
USA verfolgen dritten Öltanker vor Venezuela
Nach der Beschlagnahmung eines Öltankers vor Venezuela versucht die US-Küstenwache Medien zufolge, ein weiteres sanktioniertes Schiff unter ihre Kontrolle zu…
Aufrüstung der Marine: Frankreich will Europas größtes Kriegsschiff bauen
Platz für 30 Kampfflugzeuge und 2000 Besatzungsmitglieder: Mit einem neuen Flugzeugträger will Frankreich seine Marine stärken. Quelle: FAZ.NET
