Schlagwort: Politik
Künstliche Intelligenz: Was darf KI im Krieg?
Das Militär kann Künstliche Intelligenz weitgehend nutzen. Doch viele Fragen zu ihrem Einsatz in der Praxis sind noch nicht geklärt…
GKV-Chef plädiert für Zuckersteuer und höhere Abgaben auf Alkohol und Tabak
„Lieber etwas teureres Bier und Zigaretten als die milliardenteuren Folgeerkrankungen vom Trinken und Rauchen“, sagte der Chef des GKV-Spitzenverbands, Oliver…
„Wir haben einen Plan – vollständige Zerstörung bis Mitternacht“, droht Trump in Richtung Teheran
Der US-Präsident wiederholt das Ultimatum, das er dem Iran gegeben hat: „Wir geben ihnen bis morgen um 20 Uhr (2…
„Makel für die Nato, der niemals verschwinden wird“ – Trump bekräftigt Kritik am Bündnis
US-Präsident Trump kritisiert erneut die Nato. „Ich brauche keine Hilfe, nachdem wir gewonnen haben“, sagt er. Der Iran wies den…
GKV-Chef plädiert für Zuckersteuer und höhere Abgaben auf Alkohol und Tabak
Höhere Steuern auf Alkohol und Tabak, die Einführung einer Steuer auf zuckerhaltige Getränke: GKV-Chef Oliver Blatt hält das für sinnvoll,…
Krankenkassen für höhere Steuern auf Alkohol und Zigaretten
Höhere Steuern auf Alkohol und Tabak, die Einführung einer Steuer auf zuckerhaltige Getränke: GKV-Chef Oliver Blatt hält das für sinnvoll,…
Justizministerin Hubig will Fahren ohne gültigen Fahrschein entkriminalisieren
Wer ohne Ticket fährt, riskiert bislang sogar Haft – doch das steht auf dem Prüfstand: Justizministerin Hubig stellt die Strafbarkeit…
Trump nennt Details zur Rettungsmission – und droht Journalisten wegen Infos mit Haft
US-Präsident Trump gibt Einblicke in die Evakuierung des Waffensystemoffiziers, dessen Kampfjet über dem Iran abgeschossen worden war. Außerdem setzt er…
„Iran blamiert und gedemütigt“ – Kurz vor Ablauf des Ultimatums prahlt Trump mit seiner Stärke
Wieder einmal droht der US-Präsident dem Iran in harschen Tönen. Am Dienstag läuft sein Ultimatum an Teheran ab. Seinen Auftritt…
Wehrerfassung der Männer: Noch ist Deutschland nicht bereit
Achtzehnjährige spüren den Ernst, wenn sie ihre Wehr-Fragebögen ausfüllen. So erging es nun auch älteren Männern, als es ums Genehmigen…
Iran kann „in einer Nacht ausgelöscht werden, und diese Nacht könnte morgen sein“, droht Trump
Donald Trump droht dem Iran mit Auslöschung. In einer Pressekonferenz im Weißen Haus skizzierte der US-Präsident außerdem den Ablauf der…
Juden marokkanischer Herkunft als „Paviane“ bezeichnet – Netanjahu entlässt Kabinettschef
Nachdem er Juden marokkanischer Herkunft als „Paviane“ geschmäht hatte, ist der israelische Kabinettschef Ziv Agmon von Ministerpräsident Netanjahu entlassen worden….
Auslandsreisen genehmigen: Das Verteidigungsministerium arbeitet noch an den Regeln
Müssen junge Männer sich längere Auslandsreisen von der Bundeswehr genehmigen lassen? Jein, sagt das Ministerium und kündigt eine Klarstellung an….
Kursk-Offensive durch Korruption begünstigt? 14 Jahre Straflager für russischen Politiker
Im Sommer 2024 stießen ukrainische Truppen in der Region Kursk auf russisches Gebiet vor, ohne auf großen Widerstand zu treffen….
„Bedeutet für Männer zwischen 17 und 45, sie müssen längere Auslandsaufenthalte genehmigen lassen“
Müssen Unter-45-Jährige für längere Auslandsaufenthalte bereits heute den Staat um Erlaubnis bitten? Es gibt verfassungsrechtliche Zweifel. Staatsrechtler geben ihre Einschätzung…
Kandidatur für den Vorsitz: Machtwillen sieht anders aus
Dürr knickte ein, Strack-Zimmermann wollte nur mit Doppelspitze, Kubicki wirft seinen Hut erst jetzt in den Ring. Was in der…
„Lieber altes Schlachtross als lahmes Steckenpferd“, verteidigt Kubicki seine Bewerbung
FDP-Politiker Kubicki wehrt sich gegen parteiinterne Kritiker wie Strack-Zimmermann. Er möge nicht die Zukunft der Liberalen sein, werde aber alles…
Atomenergiebehörde warnt vor „sehr realer Bedrohung“
Die Internationale Atomenergiebehörde sieht durch die anhaltenden Angriffe im Umfeld von Atomkraftanlagen eine ernsthafte Bedrohung. Eine vollständige Öffnung der Straße…
„Wir werden herausfinden, ob das US-Militär bereit ist, ‚Nein‘ zu Trump zu sagen“
Im Streit um Drohungen gegen den Iran wird die Kritik an Donald Trump lauter. US-Politiker finden teils drastische Worte, der…
„Nicht so dramatisch, wie teilweise dargestellt“ – Union verteidigt Auslands-Genehmigungspflicht
Betroffen sind wehrfähige Männer bis 45: Die Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte polarisiert. Die Union verteidigt die Regel, Grünen-Fraktionschefin Haßelmann regt…
„Das sind nicht alle irgendwelche links-grün versifften Träger“
Die Grünen attackieren Bildungsministerin Prien wegen ihrer Umbaupläne für „Demokratie leben“. Fraktionsvize Khan erklärt, warum das Förderprogramm in seiner bisherigen…
Deutsche Vertriebene: Ein Neuer im verminten Gelände der Vertreibung
Roland Borchers soll die „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ leiten. Der Posten ist politisch so heikel wie ehedem. Was hat der…
„Schräge Diskussion“ – Zweifel in SPD, dass es Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte gibt
Für den SPD-Geschäftsführer im Bundestag steht fest: Es gibt aktuell keine Pflicht für Männer zwischen 17 und 45, sich Auslandsaufenthalte…
Iran vermeldet Tod seines Geheimdienstchefs – und schließt Öffnung der Straße von Hormus aus
Der Iran hat bekannt gegeben, dass sein Geheimdienstchef bei einem Angriff getötet worden sei. Unterdessen prüft der Staat ebenso wie…
„Lässt die Sinnhaftigkeit vermissen“ – Haßelmann fordert Korrektur an neuer Bundeswehrregel
„Blamiert“ stünden die Bundeswehr, aber auch Verteidigungsminister Pistorius nun da – so urteilt Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann über die heiß diskutierte…
Landeschef Rülke bringt Umbenennung der FDP ins Spiel
Nach der Serie schwerer Wahlniederlagen gerät die FDP unter massiven Reformdruck: Der baden-württembergische Landeschef Hans-Ulrich Rülke fordert nun eine Debatte…
„Die Revolutionsgarde muss sich jetzt neu organisieren – das wird dauern“
Der iranische Geheimdienstchef der Revolutionsgarde, Chademi, wurde bei einem gezielten Angriff Israels getötet. General a.D. Roland Kather erklärt die Folgen…
Schutz für Igel – Städtetag will Nachtfahrverbot für Mähroboter
Ein nächtlicher Einsatz von Mährobotern kann für Igel und andere Kleintiere tödlich enden. Der Städtetag fordert deshalb strengere Regeln: Geräte…
„Es sieht nicht gut aus für den Westen“
Der Militärexperte und Oberst a.D. Ralph D. Thiele bewertet die möglichen Gespräche über eine Waffenruhe zwischen den USA und dem…
Kassenärzte-Chef warnt vor langen Wartezeiten für Facharzttermine
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung warnt vor deutlich längeren Wartezeiten auf Facharzttermine durch geplante Kürzungen. Wartezeiten von bis zu 50…
Friedensgesellschaft sieht in Genehmigungspflicht Vorbereitung für volle Wehrpflicht
„Schärfste Kritik“ an der bekannt gewordenen Regel des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes übt nun auch der Verband der Kriegsdienstgegner. Die nötige Genehmigung für…
Kirchenreform: In den Ortsgemeinden formiert sich Widerstand
Sie bilden das Rückgrat der Kirche. Doch sollen die Ortsgemeinden zugunsten von Großgemeinden an Bedeutung und Mitteln verlieren – dagegen…
Deutsche Friedensgesellschaft sieht in Genehmigungspflicht Vorbereitung für Wehrpflicht
„Schärfste Kritik“ an der bekannt gewordenen Regel des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes übt nun auch der Verband der KriegsdienstgegnerInnen. Die nötige Genehmigung für…
CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Reiches Entlastungsvorschlag
Die Kritik an Wirtschaftsministerin Katherina Reiche wächst – Auch aus der CDU kommt Widerstand gegen ihre Vorschläge zur Entlastung bei…
Die unangenehme Wahrheit über die Männerverdammung
Im Zeitalter feministischen Furors fällt eine unbequeme Wahrheit unter den Tisch, stellt unsere Gastautorin fest: Männer sind Opfer einer wirkmächtigen…
„Wahnsinn mit Luxusflügen der Konzernbosse“ – die sonnigen Ziele der VW-Privatjetflotte
Nizza, Ibiza, Mallorca: Privatflieger von Volkswagen landen an sonnigen Zielen in Südeuropa, zeigt eine Auswertung der Linken. Der Konzern erklärt…
So teuer ist das Digitalfunk-Desaster der Bundeswehr
Die Umstellung auf modernen Digitalfunk beschäftigt die Bundeswehr seit Jahren. Das Verteidigungsministerium spielte Störungen herunter und informierte nicht über fehlgeschlagene…
„Inakzeptabel, dass die Hauptlast auf die Mehrheit abgeladen wird“ – Klüssendorf will Steuerreform
Die SPD drängt auf eine Steuerreform, die Reiche stärker belastet, während die breite Mehrheit entlastet wird. Generalsekretär Tim Klüssendorf kritisiert…
„Europa wird zum Spielball von Trump, Putin und Xi“ – EVP-Chef Weber stellt Vetorecht infrage
EVP-Chef Manfred Weber drängt auf ein Ende des Einstimmigkeitsprinzips in der EU-Außenpolitik. Einzelne Staaten dürften Entscheidungen nicht länger blockieren. Unterstützung…
„Zum Spielball von Trump, Putin und Xi“ – EVP-Chef Weber stellt Vetorecht in der EU infrage
EVP-Chef Manfred Weber drängt auf ein Ende des Einstimmigkeitsprinzips in der EU-Außenpolitik. Einzelne Staaten dürften Entscheidungen nicht länger blockieren. Unterstützung…
