Schlagwort: Politik
Irankrieg: Warum Erdoğan Iran mit Samthandschuhen anfasst
Dreimal hat Iran schon Raketen in Richtung Türkei abgefeuert. Doch Ankara spielt die Vorfälle herunter. Dafür gibt es auch innenpolitische…
Gesetzentwurf zu Kartellrecht – Ölkonzerne sollen Preiserhöhung vorab begründen
Die Bundesregierung will im Kartellrecht die Beweispflicht bei der Erhöhung der Benzinpreise umkehren. Für Hinweise auf Anführer der iranischen Revolutionsgarde…
Brandmauer zur AfD im Europaparlament scheint zu bröckeln
In der Sprache der Politik steht die Brandmauer für die Abgrenzung zu rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien. Eine WhatsApp-Gruppe und ein…
Neue Antischiffsraketen: Japan rüstet auf gegen China und Nordkorea
Japan stationiert neue Antischiffsraketen auf seinen südlichen Inseln. Viele Anwohner sind dagegen. Peking wirft Tokio Remilitarisierung vor. Quelle: FAZ.NET
„Vom Tankrabatt haben die profitiert, die große und teure Autos fahren“, sagt die Linke
Was tun gegen hohe Kosten an der Tankstelle? Schwarz-Rot nimmt die Mineralölkonzerne ins Visier, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident fordert einen neuen Tankrabatt….
Spritpreise bleiben laut Experte wegen Iran-Krieg weiter hoch
Benzin könnte noch wochenlang teuer bleiben, sagt Geopolitik-Experte Fischer. Für Hinweise auf Anführer der iranischen Revolutionsgarde IRGC bieten die USA…
„In der schlimmsten Phase habe ich heimlich Schule geschwänzt und alle Hobbys aufgegeben“
Florian Buschmann verbrachte als Jugendlicher ganze Tage und Nächte mit Online-Spielen. Heute klärt der 24-Jährige in Schulen aus eigener Erfahrung…
„Deutschland hat das auf erneuerbare Energien verengt, was ein großer Fehler war“
Die Polen schauen mit Sorge auf die deutsche Energiepolitik und die hohen Strompreise, denn dies beeinflusst auch die polnische Wirtschaft….
„Wenn Schweitzer verliert, kann einem bange sein um die Zukunft der SPD“
In Rheinland-Pfalz wird ein neuer Landtag gewählt. Volker Kronenberg analysiert die Chancen von Alexander Schweitzer (SPD) bei der Landtagswahl in…
„Grüne müssen entscheiden, ob sie Recht haben oder gewinnen wollen“, sagt Parteichef Banaszak
Nach Özdemirs Wahlerfolg rät Parteichef Banaszak den Grünen zu einer Neuausrichtung. Der Parteilinke will vom „Kampffeld der Moralisierung von Lebensstilfragen“…
„Russland richtet jeweils mehr als 1500 einzelne Atomwaffen auf Europa und die USA“
Die Gefahr eines nuklearen Angriffes durch Russland wachse, warnt Politikwissenschaftler Krause. Zudem sei die Bundesrepublik sehr schlecht vorbereitet – vor…
„Offenbar haben Trump und seine Berater das völlig falsch eingeschätzt“
General a.D. Roland Kather analysiert die Lage im Nahostkonflikt, warnt vor fehlender Strategie der USA und betont die Gefahren eines…
„Sind auf dem Weg zu einer DDR 2.0“ – Ex-VW-Chef sieht Deutschland auf Abwegen
Deutschland bewege sich in Richtung eines „Vollkaskostaats“, kritisiert der frühere Vorsitzende der Volkswagen AG, Matthias Müller. Auch solle die Brandmauer…
„Die Gewinnmargen der Mineralölkonzerne reduzieren“
Vertreter des Kartellamts, der Mineralölkonzerne, der Monopolkommission und der Fraktionen treffen sich wegen der hohen Spritpreise. Armand Zorn (SPD), Mitglied…
„Die israelischen Bodentruppen rücken im Libanon weiter vor“
Israel verstärkt den Kauf von Abfangraketen, um sich gegen Angriffe aus Iran und Libanon zu schützen. Die Bodenoffensive im Südlibanon…
„USA haben genug Energie. Aber China, Indien und wir hängen sehr davon ab“
Die Straße von Hormus steht im Fokus internationaler Spannungen. US-Präsident Trump fordert andere Staaten zur Sicherung der Ölroute auf. „Es…
Polizei greift in Frankfurt bei Demo wegen verbotener Parolen ein
Die Polizei hat eine pro-palästinensische Demonstration in Frankfurt am Main vorzeitig beendet. Rund 300 Teilnehmer riefen verbotene anti-israelische Parolen und…
Israelische Armee startet „großangelegte Angriffswelle“ in Westen des Iran
Laut US-Präsident Donald Trump ist Teheran bereit, über einen Waffenstillstand zu verhandeln. Er aber wolle noch kein Abkommen schließen. Israel…
Hilfe bei Drohnenabwehr: Als Selenskyj plötzlich einen Trumpf hatte
Trump sagt, Selenskyj habe „keine Karten“. Im Drohnenkrieg am Golf zeigt sich: Die Ukraine hat doch etwas, das die Amerikaner…
Dröge fordert von Merz dauerhafte Schuldenbremsen-Lockerung
Man habe „in der Vergangenheit erlebt, wie die Schuldenbremse zur Investitionsbremse“ geworden sei, daher brauche es eine strukturelle Form, argumentiert…
US-Behörde droht Medien mit Lizenzentzug, wenn sie nicht „im öffentlichen Interesse“ handeln
Der Iran-Krieg zieht auch kritische Medienberichte nach sich. Nun droht der Chef der US-Medienaufsichtsbehörde FCC Sendern, sie sollten „ihren Kurs…
Beihilfe zu Verbrechen, aus Gutmenschentum
In einem Berliner Jugendzentrum wurde ein mutmaßlicher Vergewaltiger nicht angezeigt, weil er Muslim ist. Das kommt einer Kriegserklärung an die…
WELT-Reporterin in kurdischer Milizbasis – „Warten, bis Teheran ins Wanken gerät“
Kurdische Milizen im Nordirak bereiten sich auf mögliche Einsätze im Iran vor. WELT-Reporterin Carolina Drüten hat eine geheime kurdische Milizbasis…
Trump drängt auf Hilfe an der Straße von Hormus – Teheran spottet
US-Präsident Trump will, dass die Straße von Hormus wieder sicher befahrbar wird. Andere Länder sollen dabei helfen, den Schiffsverkehr zu…
3,53 Millionen: Zahl der Geflüchteten in Deutschland leicht gesunken
Ende 2025 lebten in Deutschland 17.000 Flüchtlinge weniger als ein Jahr zuvor. Mehr als jeder Dritte von ihnen stammt aus…
„Bedingungen noch nicht gut genug“ – Trump schließt Abkommen mit Iran vorerst aus
Laut US-Präsident Donald Trump ist Teheran bereit, über einen Waffenstillstand zu verhandeln. Er aber wolle noch kein Abkommen schließen. Libanon…
„Neues Kapitel ohne früheren Gefahren“ – Söder wirbt für Mini-AKW in Bayern
Mit einem Kleinreaktor in Bayern will Ministerpräsident Markus Söder ein Zeichen setzen. Er spricht von „Kernenergie 2.0“. Als Brennstoff will…
Iranische Opposition: „Dankbar für jede Bombe“
In Berlin demonstrieren am Samstag Anhänger von Reza Pahlavi, dem Sohn des früheren Schahs. Sie begrüßen die Angriffe auf Iran…
„Es wurden schon viele Sargnägel in die FDP gekloppt“, sagt Kubicki – und witzelt über eigene Partei
FDP-Politiker Kubicki glaubt nach wie vor an die Zukunft seiner Partei. Nach der Niederlage bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg warnt…
Xavier Naidoo fordert Aufklärung im „Epstein-Komplex“ – 750 Demonstranten erscheinen zur Kundgebung
Bei einer Kundgebung singt der umstrittene Sänger Xavier Naidoo und spricht in Andeutungen über das Thema Kindesmissbrauch. Bei mehreren anderen…
Nach Özdemirs Sieg: „Jetzt bloß kein Realo-Triumphgeheul“
Nach dem Sieg in Baden-Württemberg fühlen sich die Realos im Aufwind. Aber eines können die Grünen gerade gar nicht gebrauchen:…
Wadephuls Nahostreise: Der Coup des Außenministers
Außenminister Wadephul hat gute Kontakte in den Nahen Osten. Jetzt ist der perfekte Zeitpunkt, daraus etwas zu machen. Quelle: FAZ.NET
Tausende in Hamburg bei Demos – Proteste gegen AfD und Irans Führung
Tausende Menschen haben Hamburgs Innenstadt am Samstag in eine politische Protestkulisse verwandelt. Auf dem Rathausmarkt wurde ein AfD-Verbotsverfahren gefordert, andernorts…
EU-Sanktionen verlängert: Oligarchen bleiben auf der Sanktionsliste
Kurz vor dem Auslaufen hat die EU ihre Sanktionen gegen mehr als 2600 Personen und Organisationen verlängert. Die Slowakei gab…
Nobelpreisträger kritisiert Trump – „Handgranate auf Weltwirtschaft geworfen“
Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz sieht die US-Wirtschaft auf einem riskanten Kurs – und macht Donald Trump dafür verantwortlich. Er warnt vor…
Ab in die Schule, queer-bunt-muslimisches Erbe pauken!
Schulen sollten im Unterricht stärker schwarze, queere und muslimische Einflüsse auf die deutsche Geschichte beleuchten – fordern Grüne in Ländern…
Wie die CDU den Aufschwung blockiert
Lange galt die CDU als Partei der Wirtschaft – jetzt sinkt das Vertrauen der Deutschen in die ökonomische Kompetenz von Merz…
EU-Parlament: Interne Chats belegen Kooperation von EVP mit Rechten
Die Brandmauer zur AfD stehe auch im Europaparlament – das beteuerte CSU-Politiker Manfred Weber noch vor kurzem. Doch es gab…
Interne Chats sollen enge Zusammenarbeit zwischen Unions- und AfD-Fraktion im Europaparlament zeigen
Keine Brandmauer in Straßburg? Recherchen der Deutschen Presse-Agentur zufolge haben Abgeordnete der EVP-Fraktion von CSU-Politiker Manfred Weber in einer Chatgruppe…
Mehr Lehrer, aber weniger Landespersonal – Rot-schwarze Koalition in Brandenburg steht
Brandenburgs neue Koalition steht: Nach dem klaren Ja von SPD und CDU kann Rot-Schwarz jetzt loslegen. Es gibt neue Minister,…



















































































































