Schlagwort: Politik
Social Media: „Resilienz wächst nicht im Entzug, sondern im Üben“
Die Bildungsforscherin Nina Kolleck ist gegen ein Social-Media-Verbot. Sie sagt: Es ist kein Naturgesetz, dass soziale Medien Hass verstärken und…
Pflegeversicherung droht Finanzlücke von über 22 Milliarden Euro, warnt Warken
Gesundheitsministerin Nina Warken warnt vor massiven Finanzierungslücken in der Pflegeversicherung. Bereits 2027 würde das Defizit ohne Reformen bei über 7,5…
Pentagon veröffentlicht erstmals bisher geheime Ufo-Akten
Das Pentagon gibt erstmals Hunderte Akten zu nicht identifizierten anomalen Phänomenen frei. Laut Kriegsminister Hegseth ist es an der Zeit,…
Wahlen in Großbritannien: Starmer wehrt sich gegen Rücktrittsforderungen
Nigel Farages Reform UK gewinnt die Kommunalwahlen in England. Verlierer Keir Starmer spricht von „harten Ergebnissen“ – und gerät in…
„Bildung statt Bomben“ – Zehntausende Schüler demonstrieren bundesweit gegen die Wehrpflicht
Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, gehen Zehntausende Schüler auf die Straße – gegen eine mögliche Rückkehr…
CDU und SPD verlieren weiter – AfD verdreifacht ihr Ergebnis von 2022
Knapp ein Jahr vor der NRW-Landtagswahl zeigt eine neue Insa-Umfrage: CDU und SPD verlieren an Zustimmung, die AfD legt zu….
Präsident Südafrikas: Steht Ramaphosa vor der Amtsenthebung?
Eine Diebstahlsmeldung drängte den südafrikanischen Präsidenten 2022 fast zum Rücktritt. Nun holt ihn die „Phala-Phala-Affäre“ wieder ein. Quelle: FAZ.NET
„Die militärische Option gegenüber Iran besteht“
Die Hoffnung auf ein Ende des Iran-Kriegs und der Blockade der Straße von Hormus wächst. Bundesaußenminister Wadephul warnt Teheran aber…
„Die Strategie, die Trump erst gefahren hat, funktioniert einfach nicht“
Verhandlungsexperte Matthias Schranner sieht keine Anzeichen für eine baldige Einigung zwischen den USA und Iran: „Man sieht, dass die Strategie,…
„Die Länder haben ein sehr klares Stoppschild gesetzt“
Gitta Connemann, Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, begrüßt den Stopp der 1000-Euro-Prämie durch den Bundesrat: „Die Länder haben sehr deutlich…
Streit mit Saudi-Arabien: Trump verliert einen Verbündeten
Dass Saudi-Arabien den Abbruch der US-Operation in der Straße von Hormus erzwingt, zeigt die Grenzen von Trumps rücksichtsloser Außenpolitik. Quelle:…
„Wir haben Tausende Menschen, die in unser Land gekommen sind und Sozialleistungen erhalten“
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) meldet Rekordzahlen bei Einbürgerungen. Zugleich fordert er eine klare Abgrenzung zwischen gut integrierten Neubürgern und…
„Die Chancen der Ukraine, eine geschwächte russische Fliegerabwehr zu überwinden, sind erhöht“
Russland warnt die Ukraine eindringlich vor Angriffen auf die Siegesparade in Moskau am Samstag und droht mit Angriffen auf Kiew….
Vom Saulus zum Paulus?: Wie ein Altnazi die Friedensbewegung mitprägte
Paul Wipper war ein Redner der AG Frieden zum 8. Mai 1985. Die Veranstaltung wurde von der Friedensbewegung gefeiert. Aber…
1000-Euro-Prämie gestoppt – CDU-Flügel präsentiert bereits erste Alternative
Nach dem Rückschlag für die Regierung durch den Stopp des Bundesrats der 1000-Euro-Prämie sucht die Koalition nach neuen Wegen zur…
Das schwarz-rote Diäten-Drama
Eigentlich können die Abgeordneten im Bundestag bald mit einer spürbaren Diätenerhöhung rechnen. Aber ist der jährliche Automatismus in Krisenzeiten angemessen?…
„Das ist ein absolutes Geschenk für Nigel Farage“
Die Labour-Partei verliert bei Regional- und Kommunalwahlen in Großbritannien massiv an Zustimmung. Reform UK unter Nigel Farage gewinnt deutlich. Journalist…
Ein Jahr Leo XIV.: Der Papst, der keiner Fraktion angehört
Vor einem Jahr wurde zum ersten Mal ein Amerikaner zum Papst gewählt. Die bisher beste Biographie beschreibt Leo XIV. als…
Bundestag beschließt elektronische Fußfessel für Gewalttäter
Wer Gewalt begeht, soll bald gerichtlich zum Tragen einer elektronischen Fußfessel verpflichtet werden können. Ziel ist vor allem das leichtere…
Initiative im Bundesrat: Mit dem Strafrecht gegen Israelhass
Hessen will die Leugnung des Existenzrechts Israels strafbar machen. Der Vorstoß im Bundesrat ist juristisch heikel. Quelle: FAZ.NET
„Wenn sich so etwas einmal etabliert hat, ist es mühsam, das wieder zurückzudrängen“
In der Debatte um Zuwanderung dominieren Pauschalisierungen aus beiden Richtungen. Der Migrationsforscher Christian Walburg kritisiert linke wie rechte Positionen – und…
„Das kann man keinem Menschen mehr erklären“
Die SPD will die geplante Diätenerhöhung stoppen. Auch die Linke lehnt diese ab. Parteivorsitzende Ines Schwerdtner fordert eine Deckelung auf…
„Wir müssen diese Schicksale wachhalten, indem wir über sie sprechen, schreiben und berichten“
Kurz vor ihrem ersten Todestag wurde der Platz vor dem Berliner Abgeordnetenhaus nach Margot Friedländer benannt. Chefredakteur der „Jüdischen Allgemeine“…
„Darüber kann ich nur lachen“ – Ruhs kritisiert Eskens Werbeboykott-Idee nach Höcke-Podcast
Wer Höcke eine große Bühne bietet, soll nach Vorstellung von SPD‑Politikerin Esken von Werbepartnern boykottiert werden. Die Moderatorin des Magazins…
Steuerfreie 1.000‑Euro‑Prämie auf der Kippe
Die geplante 1.000‑Euro‑Prämie für Beschäftigte gerät aktuell ins Stocken: Im Bundesrat formiert sich zunehmend Widerstand, weil Länder und Kommunen erhebliche…
„New York Times“ berichtet über Streit zwischen Merz-Regierung und Geheimdiensten
Laut „New York Times“ streiten Bundesregierung und Nachrichtendienste intern über den Umgang mit der wachsenden Gefahr durch den Iran. Sicherheitsvertreter…
Schwere Verluste für Labour bei Kommunalwahlen – Farage-Partei gewinnt viele Sitze
Bei den Regional- und Kommunalwahlen in Großbritannien hat die regierende Labour-Partei von Premierminister Keir Starmer schwere Verluste erlitten. POLITICO-Korrespondentin Anne…
„Waffenruhe“ beginnt mit ukrainischen Luftangriffen auf russisches Gebiet
Sowohl die Ukraine als auch Russland hatten Feuerpausen verkündet – allerdings unabhängig voneinander und über unterschiedliche Zeiträume. Entsprechend geht der Beschuss…
Iran beschießt US-Kriegsschiffe – USA greifen Militärziele im Iran an
Trotz Waffenruhe haben sich die USA und der Iran Gefechte in der Straße von Hormus geliefert. Die US-Vergeltungsschläge bezeichnete Donald…
Wie die Ölkonzerne vom Iran-Krieg profitieren
Trotz Waffenruhe haben sich die USA und der Iran Gefechte in der Straße von Hormus geliefert. Unterdessen schiebt die Krise…
SPD lehnt Leistungskürzungen bei der GKV-Reform ab
Im Streit um die GKV-Reform stellt sich die SPD gegen Einschnitte bei Versicherten. Dagmar Schmidt warnt vor weiteren Belastungen und…
Strategien für grünen Wasserstoff sollten geopolitische Risiken einbeziehen
Viele Wasserstoffstrategien für energieintensive Industrien unterschätzen geopolitische Unsicherheiten. Sie gehen häufig von stabilen Handelsbeziehungen und verlässlichen Allianzen aus – Annahmen,…
Zwischen Erwartung und Wirklichkeit: Wie kann der Wasserstoffmarkthochlauf gestaltet werden?
München, 07.05.2026 – Der Wasserstoffmarkthochlauf ist ein zentraler Baustein der Transformation des Energiesystems, verläuft in der Praxis jedoch deutlich komplexer…
Handelspolitik: Gericht stoppt Trumps Ersatzzölle
Der US-Präsident verliert abermals vor Gericht. Auch seine nachgeschobenen Importzölle sind rechtswidrig. Trumps Spielraum in der Handelspolitik schrumpft. Quelle: FAZ.NET
Spahn will Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger schneller aus Steuern finanzieren
Im Streit um steigende Krankenkassenbeiträge legt Jens Spahn nach. Die Finanzierung der Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger dürfe nicht länger an den…
Krise in mali: Zahlreiche Tote bei Angriff von Dschihadistenmiliz
Militante Rebellen greifen in Mali zwei Dörfer an. Die Armee führt Vergeltungseinsätze gegen die Terrorgruppen durch. Vor anderthalb Wochen hatten…
Iranische Medien melden Schusswechsel mit dem „Feind“ – US-Armee greift Hafen an
Die Spannungen in und rund um die Straße von Hormus halten trotz der Aussetzung eines dortigen US-Einsatzes an. US-Präsident Donald…
„Star Wars“-Star sorgt mit KI-Bild von Trump im Grab für Eklat – Weißes Haus zürnt
US-Schauspieler Mark Hamill veröffentlicht ein KI-Bild, das Donald Trump inj einem Grab zeigt. Das Weiße Haus reagiert und spricht von…
