Schlagwort: Politik
Steuersenkung auf Benzin und Diesel, 1000 Euro für Arbeitnehmer – Die Beschlüsse im Überblick
Angesichts hoher Spritpreise reagiert die schwarz-rote Bundesregierung mit Gegenmaßnahmen. Zeitlich begrenzt soll laut Bundeskanzler Merz die Energiesteuer sinken. Im Gegenzug…
„Aus Teheran kommt Hohn und Spott“
Die USA drohen dem Iran mit Konsequenzen wegen der Blockade der Straße von Hormus. Teheran reagiert mit Spott: „Das sind…
Spitzen der Koalition verkünden Ergebnisse des Verhandlungsmarathons
Zwei Tage lang berieten Spitzenvertreter von Union und SPD über Entlastungen bei Energiepreisen und Reformen. Nun wollen sich Kanzler Friedrich…
„Ich werde meine Heimat nicht zu einem Experimentierfeld werden lassen“
Steigende Dieselpreise und ausbleibende Eingriffe des Bundeskartellamts sorgen für wachsenden Ärger. Sachsen‑Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze kritisiert die Behörde scharf und…
Politische Konfliktlinien: Die Rechts-links-Schablone trägt nicht mehr
Mitte-rechts wählen, Mitte-links bekommen? Dieser Vorwurf trifft die heutige politische Wirklichkeit nicht, schreibt der CDU-Politiker Philipp Amthor. Quelle: FAZ.NET
„Man führt hier diplomatisch einen kleinen Krieg“
Der türkische Präsident verschärft den Ton gegenüber Israel und droht indirekt. In Israel werden Erdogans Worte wenig ernst genommen, die…
Obama spricht von „Sieg für die Demokratie weltweit“ – Meloni bedankt sich bei Orbán
Nach dem Wahlsieg des bisherigen Oppositionsführers Péter Magyar gratulieren Staats- und Regierungschefs – und sprechen von einem Signal für die…
Marie-Louise Eta: Ein gesellschaftliches Signal
Das wirkt über den Sport hinaus: Marie-Louise Eta steht jetzt an einer Stelle, für die bislang nur Männer in Frage…
Wahlsieger Magyar sagt Orbáns „Marionetten“ den Kampf an
Machtwechsel in Ungarn: Die Oppositionspartei Tisza von Péter Magyar erreicht eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament. Magyar kündigt nun einen politischen Neuanfang…
„Wie beim Fall der Berliner Mauer. Dieses Gefühl von Freiheit“ – Magyar holt Sensationssieg
Nach 16 Jahren endet die Ära von Viktor Orbán: Oppositionsführer Magyar und seine Tisza-Partei haben die Wahl in Ungarn gewonnen….
USA wollen Straße von Hormus ab Montag blockieren – Ölpreis steigt
Die US-Armee startet am Montagnachmittag ihre Seeblockade – allerdings deutlich begrenzter als zunächst von Donald Trump angekündigt. Die Maßnahme treibt…
„Wir brauchen diesen Islamismus nicht!“ – Proiranische Demo sorgt für Protest, Polizei trennt Lager
Am Frankfurter Römerberg demonstrieren Teilnehmer mit iranischen und palästinensischen Fahnen. Parallel formiert sich ein Gegenprotest. Zwischen beiden Lagern kommt es…
„Wir brauchen diesen Islamismus nicht!“ – Demo und Gegenprotest geraten aneinander
Am Frankfurter Römerberg demonstrieren Teilnehmer mit iranischen und palästinensischen Fahnen. Parallel formiert sich ein Gegenprotest. Zwischen beiden Lagern kommt es…
„Ich bin kein Fan von Papst Leo“ – Trump attackiert das Oberhaupt der katholischen Kirche
Mit scharfen Worten kritisiert US-Präsident Donald Trump Papst Leo XIV. und wirft ihm politische Einseitigkeit vor. Hintergrund sind Differenzen zwischen…
„Ich bin kein Fan von Papst Leo“ – Trump attackiert das Oberhaupt der katholischen Kirche
Mit scharfen Worten kritisiert US-Präsident Donald Trump Papst Leo XIV. und wirft ihm politische Einseitigkeit vor. Hintergrund sind Differenzen zwischen…
US-Militär tötet fünf Männer bei Angriff auf mutmaßliche Drogenschmuggler-Boote
Bei einem Angriff im Pazifik hat das US-Militär fünf Männer getötet. Die Operation ist Teil einer Serie tödlicher Einsätze gegen…
US-Militär startet Seeblockade in der Straße von Hormus – Schifffahrt teils eingeschränkt
Das US-Militär setzt eine angekündigte Seeblockade um. Betroffen sind ab Montag Schiffe mit Ziel oder Herkunft iranischer Häfen. Andere Fahrten…
Sieben Menschen an einem Tag hingerichtet
Saudi-Arabien verschärft sein Vorgehen gegen Drogendelikte: Innerhalb eines Tages wurden sieben Menschen hingerichtet. Damit setzt das Königreich seinen Rekordkurs bei…
Mit Orbáns Niederlage verlieren die antiliberalen Kräfte weltweit ein Vorbild
Der Ausgang der Parlamentswahl zeigt: Die Wähler in Ungarn kennen ihre Realität besser als Orbán-Sympathisanten zwischen Berlin und dem Mittleren…
Der Abend, an dem Ungarn das „System Orbán“ abwählte
Nach 16 Jahren verliert Viktor Orbán in Ungarn seine Macht im Parlament. Dabei erweckte Orbán selbst zuletzt den Anschein, dass…
Nach 16 Jahren an der Macht – Tisza beendet Orbáns Ära und holt Zweidrittel-Mehrheit
Bei der Parlamentswahl in Ungarn hat die Tisza-Partei von Oppositionsführer Péter Magyar nach Berechnungen der Wahlkommission eine Zweidrittelmehrheit im neuen…
Orbán nach 16 Jahren an der Macht abgewählt – Tisza nahe an Zweidrittel-Mehrheit
Bei der Parlamentswahl in Ungarn liegt die pro-europäische Partei Tisza von Péter Magyar ersten amtlichen Zahlen zufolge vorn. Viktor Orbáns…
Bildungspolitik: Die AfD will bei den Kindern mit ihrer Gehirnwäsche beginnen
Die bildungspolitischen Forderungen der AfD in Sachsen-Anhalt legen offen, worum es der rechten Partei geht. Das lässt keinen Raum für…
Erste Zahlen sehen Orbán-Herausforderer vorn – Tisza nahe an Zweidrittel-Mehrheit
Bei der Parlamentswahl in Ungarn liegt die pro-europäische Partei Tisza von Péter Magyar ersten amtlichen Zahlen zufolge vorn. Ministerpräsident Viktor…
„Faschist“ tönt es aus dem Publikum, als Weimer beim Buchenwald-Gedenken spricht
Wut auf den Kulturstaatsminister: In der Gedenkstätte Buchenwald wird seine Rede mehrfach lautstark unterbrochen, im Publikum kommt es zu Wortgefechten….
„Gesprochen ist genug“– CDU-Minister Schulze fordert Ergebnisse „in den nächsten Stunden“
Angesichts der hohen Energiepreise fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze von der Regierung sofort Entscheidungen und nennt die Aussetzung der CO₂-Abgabe….
Norbert Röttgen nennt US-Blockade der Straße von Hormus „überfällig“
Donald Trump hat angekündigt, die Straße von Hormus durch die US-Marine zu räumen. Auch die Nato werde dabei helfen, behauptet…
Befreiung Buchenwalds: Streit überschattet das Gedenken
Aktivisten der Kufiyas-Kampagne verbreiten kurz vor der Zeremonie am Sonntag ein Video aus der Gedenkstätte. Redner mahnen, die Gräueltaten der…
„Ich habe ihnen gesagt, ich will alles“ – Trump nennt Auslöschungsdrohung gegen den Iran erfolgreich
US-Präsident Trump verteidigt in einem Interview seine beispiellosen Drohungen gegen den Iran. Mit seiner Ankündigung, die iranische Zivilisation auszulöschen, habe…
Taiwans Opposition zu Gast: Ein Gewinn für China
Nach sechs Tagen Reise und einem Treffen mit Xi Jinping kehrt die Vorsitzende von Taiwans größter Oppositionspartei zurück. Peking zieht…
„Die Mehrheit ist da“ – AfD fordert schnelle Entlastung für Autofahrer und sendet Signal an CDU
Die AfD attackiert die Bundesregierung wegen hoher Spritpreise – und fordert drastische Entlastungen für Autofahrer. Alice Weidel wirft Schwarz-Rot Untätigkeit…
die USA sind Verärgert: Ziehen sich die Amerikaner aus Spanien zurück?
Die USA drohen Spanien mit dem Abzug ihrer Truppen. Doch besonders der strategisch wichtige Hafen Rota wäre für die US-Marine…
„Dieses System ist auf Dauer nicht tragfähig“
Alarmierende Zahlen: Die Eigenanteile der Pflegebedürftigen in Heimen steigen inzwischen fast auf das Niveau der durchschnittlich ausgezahlten Rente. Jetzt kommen…
„Alerta, Alerta, Antifascista“ – Protest gegen Weimer bei Gedenken in Buchenwald
Überschattet von Protesten ist in Buchenwald der Befreiung des Konzentrationslagers gedacht worden. Hape Kerkeling erinnerte eindringlich an die Opfer des…
Zukunft der FDP: Starke Meinungen allein reichen nicht
Ein künftiger Parteichef muss zeigen, welchen Mehrwert die FDP im Parlament hätte. Denn starke Meinungen gibt es im Netz schon…
„Deutschland könnte Kernenergie um das Jahr 2030 herum wieder in Betrieb nehmen“
Ist es möglich, abgeschaltete deutsche Kernkraftwerke wieder hochzufahren? Tarik Choho vom internationalen Nuklearkonzern Westinghouse sagt: ja. Und bietet der Bundesregierung…
Straßenblockaden in Irland wegen hoher Spritpreise – hohe Mittagssprünge in Deutschland
In Irland wird seit sechs Tagen gegen die hohen Spritpreise demonstriert, die Polizei musste am Sonntag gar Straßenblockaden auflösen. In…
LAchgas-Verbot unter 18: Nicht zum Lachen
Noch versprechen Händler „Spaß und Genuss“, die Luftballons für den Konsum liefern sie gleich mit. Gut, dass Lachgas-Verkauf an Minderjährige…
„Das ist einfach nicht mein Niveau“
Tino Chrupalla, Co-Chef der AfD, spricht im Interview bei WELT TV über die Ergebnisse der Fraktionsklausur in Cottbus – und darüber,…
