Schlagwort: Politik
Proteste in Iran: Die Krankenhäuser sind überlastet
In Iran sollen Dutzende Demonstranten getötet worden sein. Zudem wurden laut Menschenrechtsaktivisten mehr als 2300 festgenommen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen…
Syrien: Ringen um Aleppos letztes Kurdenviertel
Den Kurden droht der Verlust ihrer letzten Hochburg in Aleppo. Berichten zufolge werden kurdische Milizionäre mit Bussen aus der Stadt…
Brief an „Nina Workin“ – US-Gesundheitsminister kritisiert Deutschland wegen Corona-Verfahren
Der US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. erhebt öffentlich Vorwürfe gegen die deutsche Regierung. In der Corona-Pandemie sei die Autonomie von…
„Angst und Willenskraft“ – An Grönland zeigt sich Trumps zentrale Lehre im Umgang mit Europa
Es ist kein Zufall, dass der US-Präsident seine Ansprüche auf Grönland zu diesem Zeitpunkt so laustark äußert. Wie Insider in…
„Ostdeutsche Gewalterfahrung könnte ein Grund für die Risikoaversion im Umgang mit Russland sein“
Wie halten es die Deutschen mit Krieg und Frieden? Seit fast 30 Jahren fragt ein Institut des Verteidigungsministeriums detailliert nach….
Neuer deutscher Wehrwille
Wie halten es die Deutschen mit Krieg und Frieden? Seit fast 30 Jahren fragt ein Institut des Verteidigungsministeriums detailliert nach….
Philipp Birkenmaier: Wer ist der neue Büroleiter des Kanzlers?
Der Kanzler und sein neuer Büroleiter kennen sich gut, auch wenn sie kein jahrzehntealtes Vertrauensverhältnis verbindet. Für Merz dürfte Birkenmaier…
Lage der Liberalen: Die FDP sucht ihre Mitte
Dass die FDP im deutschen Parteiensystem gebraucht wird, sehen viele so. Aber wofür genau soll sie darin stehen? Der neue…
„Er löst es“ – Wie Marco Rubio zum wichtigsten Mann für Trump wurde
Vorbei sind die Zeiten, in denen Marco Rubio von Trump als „Little Marco“ verspottet wird. Der Sicherheitsberater und Außenminister gilt…
Landesweite Proteste angekündigt – neues Video der Schüsse auf 37-Jährige veröffentlicht
Nach den tödlichen Schüssen eines Agenten der US-Einwanderungsbehörde ICE auf eine Frau in Minneapolis ist jetzt ein Video aus Sicht…
„Fangt besser nicht an zu schießen“, sagt Trump – Staatsmedien spielen Massenproteste herunter
Im Iran weiten sich die Demonstrationen gegen die Regierung aus. Die Führung reagiert mit Internetsperren und spricht pauschal von „bewaffneten…
Weitere Proteste in Iran: „Die Gefahr eines massenhaften Tötens von Demonstranten ist sehr ernst“
Wegen der landesweiten Internetsperre sind die genauen Ausmaße schwer einzuschätzen. Trump droht der iranischen Führung. Und der Schah-Sohn ruft zu…
Ärzte und Politiker fordern höhere Alkoholsteuer – Einnahmen sollen Gesundheitssystem stärken
Ärzte und Politiker fordern höhere Steuern auf Alkohol, um Konsum und Krankheitskosten zu senken. Die Einnahmen sollen zweckgebunden ins Gesundheitssystem…
„Das Regime versucht die Proteste als ausländischen Einfluss zu framen“
Im Iran dauern die Proteste gegen das Regime an. Ausschreitungen und Angriffe auf staatliche Einrichtungen nehmen zu. Die Führung reagiert…
„Aus Israel verfolgt man das sehr, sehr genau“
Im Iran gibt es weiter heftige Proteste gegen das Mullah-Regime. Trotz des harten Vorgehens der Sicherheitskräfte und einer Internetblockade versammelten…
32 Afghanen aus Aufnahmeprogramm in Berlin gelandet
Für mehr als 30 Afghanen in Pakistan, die nach Deutschland ausreisen wollten, hat sich diese Hoffnung erfüllt. Quelle: DIE WELT
Jetzt in der Werteunion: Meuthen hofft auf den „Reichinnek-Effekt“
Der frühere AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hofft auf ein politisches Comeback im Stuttgarter Landtag – obwohl die Werteunion in Umfragen bislang…
„Orwellscher Beigeschmack“ – Papst Leo XIV. sieht „echte Meinungsfreiheit“ im Westen eingeschränkt
Es war die erste Neujahrsansprache des neuen Papstes – und sie zielte gleich auf die politische Weltlage ab. Unter Diplomaten…
Luftangriffe auf die Ukraine: Staatsterrorismus aus Moskau
Mit den neuerlichen Schlägen auf die zivile Infrastruktur der Ukraine zeigen die Moskauer Machthaber, wo sie stehen. Russland will keinen…
Die Tagesschau hat es fertiggebracht, nicht mit einer einzigen Silbe zu berichten
Der Journalist Christoph Lemmer kritisiert die deutsche Berichterstattung über die Proteste im Iran und sieht ideologische Gründe für die Zurückhaltung….
„Sie haben absolute Sicherheit“ – Trump fordert Öl-Konzerne zum Investment in Venezuela auf
US-Präsident Donald Trump hat bei einem Treffen mit Spitzenmanagern der Ölindustrie für Investitionen in Venezuela geworben. Quelle: DIE WELT
„Oreschnik-Angriff war Machtdemonstration Russlands, wegen der Nähe zur EU-Grenze“
In vielen ukrainischen Städten sind durch russische Angriffe Heizung, Strom und Wasser ausgefallen – und das bei bis zu minus…
Die ukrainische Enttäuschung mit der deutschen „Wunderdrohne“
Die deutsche Firma Helsing inszeniert sich als europäischer Drohnen-Gigant und hat eine Milliardenbewertung erreicht. Seit 2025 sind ihre Fluggeräte in…
Polizei sucht weiter nach Vulkangruppe
Die Berliner Polizei sucht weiter nach den Linksextremisten der sogenannten Vulkangruppe, die für den Kabelbrand und den daraus resultierenden Stromausfall…
Polizei sucht weiter nach Vulkangruppe
Die Berliner Polizei sucht weiter nach den Linksextremisten der sogenannten Vulkangruppe, die für den Kabelbrand und den daraus resultierenden Stromausfall…
Die Asylbilanz der Europäischen Union – und wie Deutschland dasteht
Eine interne Analyse der Europäischen Kommission zeigt, wie sich die Migrationslage in der EU entwickelt. Dabei sind in einigen Mitgliedstaaten…
Söder fordert Reformen wie unter Schröder – ohne Rücksicht auf Landtagswahlen
Markus Söder drängt innerhalb der Bundesregierung auf rasche Reformen. Ein Vorbild: Gerhard Schröder. Bayerns Ministerpräsident unterzog sich über die Feiertage…
Landesweite Proteste angekündigt – neues Video der Schüsse auf 37-Jährige veröffentlicht
Der US-Polizist, der eine 37-Jährige in Minneapolis erschossen hat, hat den Vorfall ebenfalls gefilmt. Eine US-Seite veröffentlichte das Video. Nach…
„Staat hat keinen direkten Eingriff mehr“ – Privatisierung laut Beamtenbund Blackout-Risikofaktor
Tagelang kein Strom und kalte Wohnungen – was viele Berlinerinnen und Berliner erlebten, kann laut dem Chef des Beamtenbunds dbb…
Ausgerechnet in Berlin arbeiten die schnellsten Finanzbeamten
Durchschnittlich 46 Tage warten Bürger in der Hauptstadt auf ihren Steuerbescheid. Beim Schlusslicht Bremen dauert die Bearbeitung 74 Tage. Die…
„Werden etwas in Bezug auf Grönland unternehmen, ob es ihnen gefällt oder nicht“, sagt Trump
Trump spricht davon, sich Grönland im Zweifel auch auf die „harte Tour“ sichern zu wollen. Er beschwört eine Drohkulisse: Wenn…
„Es ist an der Zeit, dass Europa mit Russland spricht“, sagt Meloni
Die Bundesregierung verurteilt den Einsatz einer ballistischen Rakete gegen ukrainische Zivilisten scharf. Kiews Bürgermeister Klitschko rät Bürgern zum Verlassen der…
Merz, Macron und Starmer appellieren an iranische Führung – „Heuchlerisch“, heißt es in Reaktion
Im Iran gehen Tausende auf die Straße, international wächst die Sorge vor brutaler staatlicher Repression. Berlin, Paris und London schicken…
„Es herrscht ein Gefühl medialer und politischer Ungleichbehandlung, die das Land erfährt“
Im Iran fanden die bisher größten Demonstrationen der aktuellen Protestwelle statt, insbesondere in Teheran. „Der Iran ist ein destabilisierender Faktor…
Mexikos Präsidentin Sheinbaum für engere Sicherheitszusammenarbeit mit den USA
Am Donnerstag hat US-Präsident Trump angekündigt, künftig auch an Land gegen mutmaßliche Drogenkartelle vorzugehen – und dabei explizit auf den…
„Müssten die Hälfte der politischen Klasse austauschen“
FDP-Vize Wolfgang Kubicki kritisiert die Vorschläge von Daniel Günther zur Einschränkung der Pressefreiheit als rechtswidrig und warnt vor staatlicher Zensur….
„Hilft nicht viel, wenn wir im Konjunktiv Debatten führen“
In Hamburg sind Schulen und Behörden durch das Winterchaos geschlossen und auch der Fernverkehr der Bahn ist im Norden lahmgelegt….
Neues Programm angekündigt – So will von der Leyen Syrien unterstützen
Die EU will das kriegsgebeutelte Land Syrien stärker unterstützen – politisch, wirtschaftlich und auch finanziell. Damit verbunden ist auch die…
„Wenn die Deutschen denken, Trump spinne sowieso, dann täuschen sie sich“, warnt Habeck
Der frühere Vizekanzler Habeck warnt vor den Expansionsplänen der USA. Seit dem 19. Jahrhundert existiere ein US-Interesse an Grönland. Ein…
Kiews Bürgermeister Klitschko rät Bürgern zum Verlassen der Stadt
Die Bundesregierung verurteilt den Einsatz einer ballistischen Rakete gegen ukrainische Zivilisten scharf. Kiews Bürgermeister Klitschko rät Bürgern zum Verlassen der…
