Wladimir Medinskij: Putins Unterwerfer

Putins Chefunterhändler in Abu Dhabi schrieb Bestseller gegen „russophobe Mythen“, trieb die Rehabilitierung Stalins voran und sieht sich mit Plagiatsvorwürfen…

Eralp nannte Polizei „massives Sicherheitsrisiko“ – und forderte ihre „Demilitarisierung“

Eine fünf Jahre alte Videoaufzeichnung bringt die Berliner Linken-Politikerin Elif Eralp in die Kritik. Darin fordert sie grundlegende Veränderungen bei…

Altes Eralp-Video sorgt für Wirbel

In einem fünf Jahre alten Video, das der „Bild-Zeitung“ vorliegt, bezeichnet die Berliner Linken-Politikerin Elif Eralp eine rassismusfreie Polizei als…

Streit in SpD Hessen: Wer ist hier der Boss?

Vizeministerpräsident Mansoori wird scharf von Kommunalpolitikern der SPD angegriffen. Damit bewirken sie letztlich, dass er gestärkt wird. Quelle: FAZ.NET

„Return Hubs sind ein kleiner Baustein“

Fünf EU-Staaten, darunter Deutschland, planen für das kommende Jahr die Eröffnung des ersten Abschiebezentrums in Ruanda. Migrationsexperte Prof. Daniel Thym…

Rot-Rot-Grün verzögert Corona-Untersuchungsausschuss

Der Corona-Untersuchungsausschuss der AfD kommt in Mecklenburg-Vorpommern später. Die Regierungsmehrheit verweist den Antrag wegen seines Umfangs an den Rechtsausschuss. Quelle:…

Debatte im BSW: Manchen stößt die Nähe zur AfD bitter auf

In Sachsen-Anhalt stimmen sich AfD und BSW immer wieder eng ab. Mehreren prominenten BSW-Mitgliedern gefällt das nicht. Quelle: FAZ.NET

Deutschland beteiligt sich an Plänen für Abschiebezentrum in Ruanda ab 2027

Österreich, Deutschland, Dänemark, die Niederlande und Griechenland planen für das kommende Jahr die Eröffnung des ersten Abschiebezentrums in Ruanda. Quelle:…

So will Dobrindt Millionen von Asylanträgen abwehren

Wendepunkt in der Asylpolitik? Deutschland und andere EU-Staaten bereiten in Ruanda ein Abschiebezentrum für abgelehnte Asylbewerber vor. Straftäter und andere…

Tödlicher Messerangriff in Trier – Staatsanwaltschaft verzichtet auf Mordanklage

Nach dem tödlichen Messerangriff auf den Studenten Marius Dick in Trier strebt die Staatsanwaltschaft keine Mordanklage an. Ein psychiatrisches Gutachten…

Putin zur Hochzeit eingeladen – Österreich will Karin Kneissl die Staatsbürgerschaft entziehen

Karin Kneissl war Außenministerin Österreichs, lud Wladimir Putin zu ihrer Hochzeit ein und zog später nach Russland. Nun könnte sie…

Friedrich Merz muss beim Fliegen pausieren

Seit 2009 erfüllt sich Friedrich Merz mit dem Fliegen einen Jugendtraum. Sogar im Eurofighter saß er schon am Steuer. Doch…

„Drohkulisse aufgebaut“ – Neuer US-Flugzeugträger schürt Sorge vor Eskalation

Seit Monaten ist keine Lösung im Iran-Krieg in Sicht. Gleichzeitig verstärken die USA ihre militärische Präsenz. Korrespondent Michael Wüllenweber erklärt,…

Deutschland beteiligt sich an Plänen für Abschiebezentrum in Ruanda ab 2027

Quelle: DIE WELT

Jetzt formiert sich in der Wagenknecht-Partei Widerstand gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD

In Sachsen-Anhalt arbeitet das BSW mit der AfD zusammen. Gegen diese „Machtoption“ für Rechtsaußen formieren sich namhafte BSW-Mitglieder. Eine Grundsatzentscheidung…

Kampf um die Commerzbank: Kein Ruhmesblatt

Die EU-Kommission erteilt Unicredit die Freigabe zur Übernahme der Commerzbank. Die deutsche Politik sieht in diesem Prozess schlecht aus. Quelle:…

„Wer randaliert, muss ins Gefängnis“ – JU-Vize Körner fordert hartes Vorgehen

Friedlicher Protest oder neue Krawalle? Vor den Demonstrationen wächst die Sorge, dass Extremisten die Bewegung für sich nutzen. JU-Vize Konrad…

„Ich-AG-Aktion“: Heil fordert Klingbeil heraus

Hubertus Heil will an die SPD-Spitze und fordert damit Lars Klingbeil heraus. Doch noch fehlt ihm Rückhalt in der Partei….

Dann holt der Kanzler tief Luft und spricht ein Machtwort

Die Union tobt, die SPD sperrt sich: Im Streit über Entlastungen bei der Stromsteuer wählt der Kanzler jetzt einen neuen…

Sprengstoffmaterial gefunden – drei jugendliche Neonazis in Polen festgenommen

Drei jugendliche Neonazis sollen in Polen Anschläge vorbereitet haben. In der Wohnung von einem der Teenager wurden Materialien zur Herstellung…

„Hat nicht funktioniert“ – Britischer Premierminister erklärt Brexit-Deal für gescheitert

Die Brexit-Versprechungen wurden nicht eingelöst. Darum will Großbritannien das Verhältnis zur EU neu justieren. Eine Rückkehr in den Binnenmarkt oder…

Merz verliert seine Flugberechtigung – und verkauft sein Flugzeug

Er gilt als der bekannteste Hobbypilot Deutschlands. Doch inzwischen darf Bundeskanzler Friedrich Merz nicht mehr ans Steuer eines Flugzeugs. Quelle:…

Manuela Schwesig zur Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns gewählt

Quelle: DIE WELT

„Heil steht für Erfahrung und Verlässlichkeit – doch Aufbruch klingt anders“

Das Rennen um die Spitze der Sozialdemokraten hat begonnen. Als Erster hat Ex-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil seinen Hut ins Rennen geworfen….

„Wir wissen, dass wir liefern müssen“ – Merz kündigt Einigung bei Stromsteuersenkung an

Bundeskanzler Merz stellt eine Einigung auf die Senkung der Stromsteuer für alle in Aussicht. Er gehe davon aus, dass der…

„Wir wissen, dass wir liefern müssen“ – Merz kündigt Einigung bei Stromsteuersenkung an

Bundeskanzler Friedrich Merz stellt die Senkung der Stromsteuer für alle ab 2027 in Aussicht. Der Koalitionsausschuss soll die Entlastung für…

„Miethai“ und „Mieten-Mafia“ – Linke gewinnt vor Gericht gegen Potsdamer Immobilienfirma

Die Linke greift einen Potsdamer Immobilienunternehmer mehrfach mit scharfen Worten an. Damit erkläre man Unternehmer zum „Feindbild“, so der Betroffene….

„Ich erwarte vom Finanzminister, dass er eine Lösung vorschlägt“

Die Senkung der Stromsteuer steht auf der Kippe. Der Fraktionsvorsitzende in Niedersachsen, Sebastian Lechner, erwartet von Finanzminister Lars Klingbeil einen…

NDR geht wegen „Tagesschau“-Satire gegen Linke vor – Partei reagiert deutlich

Ein Video mit Linke-Chefin Ines Schwerdtner vor der Kamera persifliert die „Tagesschau“. Der zuständige NDR fordert die Partei auf, den…

„Deutschland hat denselben Fehler gemacht“ – Warum China viel schwächer ist als gedacht

Ein US-Demograf hält Chinas offizielle Bevölkerungszahl für stark geschönt. Behörden erfinden Menschen, um Zuschüsse zu kassieren. Wenn seine Berechnungen stimmen,…

Warum Le Pen trotz großen Umfragevorsprungs zittern muss

Rechtspopulistin Marine Le Pen führt die Umfragen zur Präsidentschaftswahl in Frankreich deutlich an. Das ist historisch gesehen kein gutes Omen….

Nach Nvidia-Skandal: Trump in Chinas Chiphochburg

Der US-Präsident reist in dieser Woche zum APEC-Gipfel nach Shenzhen. In seiner Heimat scheint sich dagegen nun die China-Politik zu…

„Ich bete weiter dafür, umgesiedelt zu werden“ – Das berichten Asylsuchende aus Ruanda

Deutschland und vier weitere EU-Staaten wollen heute das erste Rückkehrzentrum in Ruanda beschließen. Ein Vorbild ist ein bereits existierendes Transitzentrum….

Dritter US-Flugzeugträger erreicht Nahen Osten

Der vor Wochen in den Nahen Osten geschickte dritte US-Flugzeugträger ist Medienberichten zufolge in der Region eingetroffen. Quelle: DIE WELT

„Besonders die, die wenig für Gesellschaft tun“ – CDU Brandenburg löscht Post nach heftiger Kritik

Ein Feuerwehrmann, eine junge Demonstrantin und eine provokante Botschaft: Die CDU Brandenburg sorgt mit einem Social-Media-Post für Empörung. Am Ende…

Russische Behörden melden ukrainischen Angriff auf Krimbrücke

Die ukrainischen Streitkräfte haben nach Angaben russischer Behörden die Brücke angegriffen, die das russische Festland und die annektierte Halbinsel Krim…

„Union kann das Glaubwürdigkeitsproblem nicht auf sich sitzen lassen, sie muss einen Joker ziehen“

Politikwissenschaftler Oliver Lembcke kritisiert die Koalition für fehlende Reformen und mangelhafte Kommunikation: „Wir verpassen unheimlich viel Zeit.“ Quelle: DIE WELT

„Gravierende Verstöße bei der Haushaltsführung“ – schwere Vorwürfe gegen die Handwerkskammer

Handwerksbetriebe sind gezwungen, Mitglied der Handwerkskammer zu werden und Beiträge zu entrichten. Dagegen sperrt sich ein Lichttechniker – und bringt…

„Es reicht. Merz hat fertig. Merz muss zurücktreten“ – CDU-Ortsverband fordert Kanzler-Rücktritt

Der Unmut in der CDU wegen der ausbleibenden Senkung der Stromsteuer ist groß. Der CDU-Ortsverband Großbeeren verlangt den Rücktritt von…

„Hubertus Heil hat noch weniger Charisma als Lars Klingbeil“

Kolumnist Hans-Ulrich Jörges wundert sich über die Kandidatur von Hubertus Heil als SPD-Parteivorsitzender. Bei „Meine WELT – Meine Meinung“ spricht…