Schlagwort: Politik
„Nicht so gut auf mich zu sprechen“ – Merz will Trump dennoch nach Deutschland einladen
Barack Obama sprach 2008 an der Siegessäule, für Donald Trump hält der Bundeskanzler allerdings ein Volksfest für passender: Friedrich Merz…
Drohungen gegen Ungarn: Orbáns unfreiwillige Helfer
Die Partner in Brüssel zürnen Orbán, weil er Ukrainehilfe blockert. Aber Drohungen und Einmischungen sollte man vermeiden – gerade jetzt…
„Werden wir nicht hinnehmen“ – Hubig will Deepfakes und KI-Pornos unter Strafe stellen
Justizministerin Stefanie Hubig kündigt nach Bekanntwerden des Falls Ulmen/Fernandes an, die Verbreitung von gefälschten Nachtfotos und Pornos unter Strafe zu…
„Der Iran hat seit Bestehen weltweit Terroranschläge unterstützt und organisiert“
Der Iran droht mit Anschlägen auf Freizeitparks und touristische Ziele weltweit. Sicherheitsexperten warnen vor aktiven Terrorzellen, auch in Deutschland. „Man…
„Putin dürfte Angst haben, er hat sogar einen Vorkoster“
Sicherheitsexperte Gerhard Mangott analysiert die Verzögerung der Droschba-Pipeline-Reparatur, die Auswirkungen der EU-Finanzhilfen für die Ukraine und Putins Sicherheitsmaßnahmen nach dem…
FDP-Basis im Südwesten: Mit Bodenhaftung gegen die Bedeutungslosigkeit
Erstmals in ihrer Geschichte fliegen die Freien Demokraten aus dem Landtag in Baden-Württemberg. Welche Konsequenzen zieht die Basis aus dem…
„Angriff auf zivile Frachtschriffe könnte bedeuten, man will einen Minenabwurf verhindern“
Die USA haben erstmals iranische Militärschiffe im Kaspischen Meer versenkt. Admiral a.D. Manfred Nielson erklärt die Folgen für Teherans Marine…
Klingbeil will höhere Pendlerpauschale mit Übergewinnsteuer finanzieren
Mit einer Übergewinnsteuer will die SPD die Profite der Ölkonzerne im Iran-Krieg abschöpfen. Vizekanzler Lars Klingbeil stellt in Aussicht, im…
„Trump sollte sich auf die Vernichtung des Urans konzentrieren“
Im Krieg gegen den Iran wirkt US-Präsident Donald Trump zunehmend planloser. Ein Regime-Wechsel ist nicht in Sicht. „Bodentruppen wären eine…
EVP und AfD: Manfred Weber sitzt zwischen den Stühlen
Die Spanier in der EVP-Fraktion grenzen sich gegen die Sozialisten ab, die Deutschen gegen die AfD. Der Vorsitzende Manfred Weber…
„Können nur hoffen, dass Berlin und Europa in entsprechende Technologien investiert“
Die Blockade an der Straße von Hormus führt zu Helium-Knappheit und beeinträchtigt die Elektro- und Digitalindustrie. „Wir müssen in Europa…
CDU gewinnt Kommunalwahlen deutlich – AfD landet vor Grünen
Die CDU hat ihre Stellung als stärkste Kraft bei den Kommunalwahlen in Hessen verteidigt. Während die SPD deutlich verliert, legt…
Fraktur: Kahler Kopf
Warum folgen nicht weitere Politiker dem Beispiel der FDP-Generalsekretärin in Baden-Württemberg? Nicht alle hätten so viel zu verlieren wie Donald…
Wenn sich Grüne behindertenfeindlicher Sprüche bedienen
Mit einem menschenverachtenden Spruch will eine Grünen-nahe Aktionsgruppe auf Frauenhass aufmerksam machen. Kritiker der Aktion werden als „Rechte“ bezeichnet, die…
„Wie auf Steroiden“ – Im Westjordanland eskaliert die Siedler-Gewalt
Kritiker sprechen von einem „rechtsfreien Raum“: Seit Beginn des Iran-Krieges ist die Gewalt radikaler Siedler gegen Palästinenser im Westjordanland eskaliert….
Werksschließung in Erfurt: Als Zalando „die hässliche Fratze des Kapitalismus“ zeigte
Der Onlinemodehändler Zalando schließt sein Werk in Erfurt, 2700 Jobs fallen weg. Die Politik kritisiert den Konzern scharf für die…
Mehr Religion im Staat ist die falsche Antwort
Die Grünen wollen muslimische Organisationen stärker fördern und gleichstellen mit christlichen Religionsgemeinschaften. Dabei übersehen sie ein grundlegendes Problem: Viele Menschen…
„Dieses Szenario hätte noch schlimmere Folgen als die Hormus-Blockade“
Während die Welt auf die Ukraine und nach Nahost schaut, bereite sich Peking auf einen großen Konflikt um Taiwan vor….
Werksschließung in Erfurt: Als Zalando „die hässliche Fratze des Kapitalismus“ zeigte
Der Onlinemodehändler Zalando schließt sein Werk in Erfurt, 2700 Jobs fallen weg. Die Politik kritisiert den Konzern scharf für die…
Sollte es Konsequenzen für die SPD-Bundesführung geben, nach der Niederlage in Baden-Württemberg?
Eine Umfrage zeigt – 66 Prozent der Deutschen fordern personelle Konsequenzen für die SPD-Bundesführung bei einem Misserfolg in Rheinland-Pfalz. 40…
Jetzt reißt die Regierung das Ruder bei der NGO-Förderung herum
Familienministerin Prien (CDU) stellt das umstrittene Förderprogramm „Demokratie leben“ neu auf. Rund 200 Projekte bekommen ab Jahresende keine Förderung mehr….
Irankrieg: Vollzieht Merz zur Straße von Hormus eine Kehrtwende?
Deutschland beteiligt sich an Erklärungen, die sich der Beteiligung an einer Sicherung der Meerenge nicht verschließen. Wie stellt sich Frankreich…
„Wunsch nach einem Gottesstaat“ – CDU-Politiker sieht Integrationsdefizite
Ein Staatssekretär im Bundesinnenministerium warnt vor wachsender Radikalisierung unter Muslimen. Probleme seien aus Sorge vor dem Vorwurf der Islamfeindlichkeit nicht…
Moscheebesuch eskaliert – Australischer Premierminister wird ausgebuht
Während eines Moscheebesuchs anlässlich des muslimischen Festes zum Ende des Ramadans ist der australische Premier Anthony Albanese beschimpft worden. Er…
Der Pistorius-Plan für den Indo-Pazifik
Neue Vorteile für Deutschlands Sicherheitsinteressen: Der Indopazifik gewinnt für Berlin rasant an Bedeutung, deshalb sucht Verteidigungsminister Pistorius (SPD) jetzt dort…
Nach Spekulationen über Gesundheitszustand – Irans neuer Anführer meldet sich zu Wort
Irans neuer oberster Führer Modschtaba Chamenei droht den Gegnern der Islamischen Republik. Er werde ihnen „Sicherheit“ nehmen. Öffentlich aufgetreten ist…
Prozess in Hannover: Korrupter Staatsanwalt zu acht Jahren Gefängnis verurteilt
Der Staatsanwalt Yashar G. soll Interna an eine Drogenbande weitergegeben haben. Das Landgericht Hannover hat ihn zu einer Haftstrafe verurteilt….
Organisationen warnen: Im Schatten des Irankriegs drohen weitere Hungersnöte
Humanitäre Organisationen können nicht noch eine weitere Notlage abfedern. Die Mittel sinken, die Zahl der Not leidenden Menschen in aller…
„wir müssen uns gegen die Folgen dieses Krieges schützen“, sagt Schweitzer
Alexander Schweitzer, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, fordert von der Bundesregierung ein „tatkräftigeres Engagement“, um die Menschen…
USA eröffnen mit Jets und Kampfhubschraubern Schlacht um Straße von Hormus
Der Iran überzieht die Golfstaaten mit neuen Angriffen. Die USA intensivieren ihre Anstrengungen, die iranische Blockade der Straße von Hormus…
bericht aus NRW: Die Jungen sind unzufrieden mit der Demokratie
Jeder Fünfte wünscht sich einen starken Führer, eine Mehrheit der jungen Menschen ist unzufrieden mit der Demokratie. Das zeigt der…
„Ungarn sabotiert EU-Hilfen für die Ukraine, das geht einfach nicht mehr“
Sicherheitsexperte Joachim Krause analysiert den Streit zwischen Ungarn, Slowakei und der EU um Finanzhilfen für die Ukraine. Er warnt vor…
Der Reinheitswahn der vermeintlich Erleuchteten
Ob Jan Böhmermann, Markus Söder oder Beatrix von Storch, linke Theater-Mitarbeiter oder Islamisten: Von Kunstfreiheit verstehen sie alle nichts –…
China: Xi säubert – und Taiwan gewinnt vorerst etwas Luft
Sie bauten Atomwaffen, Raketen, Tarnkappenjäger. In China verschwinden weitere Militärwissenschaftler. US-Geheimdienste glauben: Auch deshalb beginnt Peking 2027 keinen Krieg gegen…
China: Xi säubert – und Taiwan gewinnt vorerst etwas Luft
Sie bauten Atomwaffen, Raketen, Tarnkappenjäger. In China verschwinden weitere Militärwissenschaftler. US-Geheimdienste glauben: Auch deshalb beginnt Peking 2027 keinen Krieg gegen…
„Der Iran hat wahnsinnig viele Waffenvorräte“
Israels Premier Netanjahu erklärte, der Iran könne keine ballistischen Raketen mehr herstellen, jedoch verfüge das Regime weiter über große Waffenvorräte….
„Der Iran hat wahnsinnig viele Waffenvorräte“
Israels Premier Netanjahu erklärte, der Iran könne keine ballistischen Raketen mehr herstellen, jedoch verfüge das Regime weiter über große Waffenvorräte….
„Ukraine gerät aus dem Fokus, die Aufmerksamkeit gilt dem Iran“
„Die Ukrainer werden weltweit als führende Drohnen-Experten wahrgenommen. Sie beraten die USA, die arabischen Staaten, auch Israel in Bezug auf…
„Ukraine gerät aus dem Fokus, die Aufmerksamkeit gilt dem Iran“
„Die Ukrainer werden weltweit als führende Drohnen-Experten wahrgenommen. Sie beraten die USA, die arabischen Staaten, auch Israel in Bezug auf…
