Handelspolitik: Gericht stoppt Trumps Ersatzzölle

Handelspolitik: Gericht stoppt Trumps Ersatzzölle

Der US-Präsident verliert abermals vor Gericht. Auch seine nachgeschobenen Importzölle sind rechtswidrig. Trumps Spielraum in der Handelspolitik schrumpft. Quelle: FAZ.NET

Angeblicher Abschiedsbrief von Jeffrey Epstein veröffentlicht

Angeblicher Abschiedsbrief von Jeffrey Epstein veröffentlicht

Ein New Yorker Gericht hat den angeblichen Abschiedsbrief des verstorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein veröffentlicht. In dem Brief heißt es, es…

US-Gericht veröffentlicht angeblichen Epstein-Abschiedsbrief

US-Gericht veröffentlicht angeblichen Epstein-Abschiedsbrief

Im August 2019 starb der Sexualstraftäter Epstein in seiner Gefängniszelle. Nun ist ein Schreiben aufgetaucht, das von ihm stammen soll….

„KEIN SPASS“ – Gericht veröffentlicht Epsteins angeblichen Abschiedsbrief

„KEIN SPASS“ – Gericht veröffentlicht Epsteins angeblichen Abschiedsbrief

Jahre nach dem Tod von Jeffrey Epstein veröffentlicht ein Gericht in New York ein Schreiben, das der Sexualstraftäter vor seinem…

DAZN und DFL feiern Erfolg: Schlag gegen illegalen Sport-Stream aus Russland

DAZN und DFL feiern Erfolg: Schlag gegen illegalen Sport-Stream aus Russland

Der Streamer DAZN und der Ligaverband DFL setzen vor Gericht eine Sperre der Piraterie-Seite „livetv.sx“ durch. Dort läuft Sport aus…

Irin darf nach antiisraelischen Protesten nicht aus Deutschland abgeschoben werden

Irin darf nach antiisraelischen Protesten nicht aus Deutschland abgeschoben werden

Ein Berliner Gericht stoppt die Abschiebung einer irischen Aktivistin nach antiisraelischen Protesten. Die Richter widersprechen der Einschätzung der Behörden, dass…

Gericht: Ausweiskontrollen in Berliner Freibädern zulässig

Gericht: Ausweiskontrollen in Berliner Freibädern zulässig

Die Videokameras an Eingängen einiger Berliner Freibäder und die Ausweispflicht verstoßen nicht gegen die Datenschutzbestimmungen. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht…