BRICS-Staaten verurteilen Iran-Angriffe und kritisieren Trumps Zollpolitik

BRICS-Staaten verurteilen Iran-Angriffe und kritisieren Trumps Zollpolitik

In einer Abschlusserklärung des ersten Gipfeltags kritisieren die BRICS-Mitgliedstaaten das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen und die Angriffe auf den…

„Elon ist zu weit gegangen“ – Musks Partei-Vorstoß und seine Chancen

„Elon ist zu weit gegangen“ – Musks Partei-Vorstoß und seine Chancen

Tesla-Chef Elon Musk will mit seiner eigenen Partei zurück in die Politik. Er dürfte es schwer haben – von einem…

Arbeitgeber schlagen radikale Reform der Pflegeversicherung vor

Arbeitgeber schlagen radikale Reform der Pflegeversicherung vor

Mehr als 16 Milliarden Euro sollen sich so einsparen lassen: Die Arbeitgeber plädieren laut einem Zeitungsbericht für fundamentale Änderungen bei…

Aus fünf Gründen kann Putin den Krieg gar nicht beenden

Aus fünf Gründen kann Putin den Krieg gar nicht beenden

Trotz des hohen Drucks aus den USA hat Russland seine Angriffe auf die Ukraine sogar noch verstärkt. Denn für den…

Die versteckten Gründe, warum Putin seinen Krieg in die Länge zieht

Die versteckten Gründe, warum Putin seinen Krieg in die Länge zieht

Trotz des hohen Drucks aus den USA hat Russland seine Angriffe auf die Ukraine sogar noch verstärkt. Denn für den…

„Dafür gibt es jetzt ein Zeitfenster“ – Was die Union nun vorhat in der Migrationspolitik

„Dafür gibt es jetzt ein Zeitfenster“ – Was die Union nun vorhat in der Migrationspolitik

In der EU und in Deutschland werden in der ersten Jahreshälfte deutlich weniger Asylanträge gestellt. Die Union will diese Entwicklung…

Reichinnek verlangt Untersuchungsausschuss zu Maskendeal

Reichinnek verlangt Untersuchungsausschuss zu Maskendeal

Grüne und Linken drängen auf einen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre. Der Skandal beschädige das Vertrauen in die Politik, sagt Linken-Fraktionschefin Reichinnek….

„Jeder will diesen 850 Kilometer langen Küstenstreifen“

„Jeder will diesen 850 Kilometer langen Küstenstreifen“

Somaliland gibt es offiziell eigentlich nicht. Doch de facto agiert es als Staat mit eigener Währung, Armee und einer vergleichsweise…

1000 neue Nachbarn – jetzt steht Kreuzberg vor dem Stresstest

1000 neue Nachbarn – jetzt steht Kreuzberg vor dem Stresstest

In Berlin-Kreuzberg soll eine Erstaufnahme für knapp 1000 Flüchtlinge entstehen. Willkommenskultur und Skepsis treffen aufeinander. Wie unterschiedlich die Sorgen beider…

Partei-Ausschluss – „Es gibt viele Helferichs in der AfD“

Partei-Ausschluss – „Es gibt viele Helferichs in der AfD“

Der AfD-Politiker Matthias Helferich wurde wegen rechtsextremer Äußerungen aus der Partei ausgeschlossen. Doch das Verfahren ist nicht abgeschlossen – Helferich…

Mamdani gewinnt Vorwahl in New York – „Er vertritt eine Ideologie, die unsere Werte angreift“

Mamdani gewinnt Vorwahl in New York – „Er vertritt eine Ideologie, die unsere Werte angreift“

Zohran Mamdani gewinnt überraschend die demokratische Vorwahl in New York. Seine radikal-linken Positionen und Nähe zur BDS-Bewegung, die das Existenzrecht…

„Freiheit ist kein Zustand, sondern eine Aufgabe“ -Steinmeier würdigt Rolle Litauens in EU und Nato

„Freiheit ist kein Zustand, sondern eine Aufgabe“ -Steinmeier würdigt Rolle Litauens in EU und Nato

Bundespräsident Steinmeier hat seinen Staatsbesuch im Baltikum begonnen. In Litauen würdigte er die Rolle des Landes im Kampf für die…

Giffey als Nachfolgerin? Brandenburgs Regierungschef setzt auf SPD-Nachwuchs

Giffey als Nachfolgerin? Brandenburgs Regierungschef setzt auf SPD-Nachwuchs

Es ist die vierte Amtszeit von Brandenburgs Regierungschef Woidke. Für seine Nachfolge stehe man in der Brandenburger SPD „sehr gut…

„Ziele im Gaza-Streifen gibt es fast nicht mehr“ – Israel lehnt Hamas-Forderungen ab

„Ziele im Gaza-Streifen gibt es fast nicht mehr“ – Israel lehnt Hamas-Forderungen ab

Trotz der Ablehnung jüngster Hamas-Forderungen verhandelt Israel weiterhin über eine Waffenruhe und die Freilassung von Geiseln. Die Bevölkerung klammert sich…

Massive Kritik nach Angriff auf Deutsche-Welle-Mitarbeiter im Westjordanland

Massive Kritik nach Angriff auf Deutsche-Welle-Mitarbeiter im Westjordanland

Im Rahmen der Konflikte im Nahen Osten geraten auch Medienvertreter zwischen die Fronten. Und das, obwohl sie sich klar als…

Disziplin und Regeln gegen Bestechlichkeit – AfD beschließt Verhaltenskodex

Disziplin und Regeln gegen Bestechlichkeit – AfD beschließt Verhaltenskodex

Die AfD beschließt auf ihrer Fraktionsklausur in Berlin einen neuen Verhaltenskodex mit mehr Disziplin, Regeln gegen Bestechlichkeit und klarerem Auftreten….

NRW-AfD wirft Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich aus der Partei

NRW-AfD wirft Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich aus der Partei

Das Landesschiedsgericht der AfD in Nordrhein-Westfalen hat den Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich wegen schwerwiegender Verstöße gegen das Grundgesetz aus der Partei…

Elon Musk will eigene Partei namens „America Party“ gründen

Elon Musk will eigene Partei namens „America Party“ gründen

Tech-Milliardär Elon Musk will eine eigene Partei gründen: Auf der Plattform X verkündete der Tesla-Boss den Namen – „America Party“….

„Staat darf das nie wieder aus der Hand geben“ – Das Ringen um Irans frühere Spitzel-Zentrale

„Staat darf das nie wieder aus der Hand geben“ – Das Ringen um Irans frühere Spitzel-Zentrale

Von der Blauen Moschee in Hamburg aus verbreitete Irans Regime seine islamistische Propaganda und ließ Oppositionelle bespitzeln. Seit der Schließung…

Rechtspopulisten gegen Islamlinke – das ist der Frontverlauf im Westen der Zukunft

Rechtspopulisten gegen Islamlinke – das ist der Frontverlauf im Westen der Zukunft

Nicht nur Reiche, sondern auch die Mittelschicht enteignen: Solche Ideen werden in Deutschland durch linke Parteien ventiliert. Deren wichtigste Machtbasis…

Auf der Suche nach dem Geheimrezept des Nigel Farage

Auf der Suche nach dem Geheimrezept des Nigel Farage

Umfragen zufolge hat Brexit-Vorkämpfer Nigel Farage Chancen, nächster britischer Premier zu werden. Dabei hat seine Politik bisher wenig konkrete Ergebnisse…

Heftige Drohnenangriffe auf Kiew und Charkiw

Heftige Drohnenangriffe auf Kiew und Charkiw

Erneut überzieht das russische Militär die Ukraine mit Drohnenangriffen. Schwer getroffen wurden unter anderem das Gebiet Kiew und die Stadt…

Rund 340 Menschen aus Regionalzug nahe Köln evakuiert

Rund 340 Menschen aus Regionalzug nahe Köln evakuiert

Ein Regionalzug muss wegen eines Feuerwehreinsatzes nahe der Gleise auf freier Strecke warten. Dann gibt es einen Notfall – und…

Festnahme nach Brandanschlag auf Synagoge – und Verdacht auf Verbindung zu weiteren Aktionen

Festnahme nach Brandanschlag auf Synagoge – und Verdacht auf Verbindung zu weiteren Aktionen

Ein Mann hatte zum Beginn des jüdischen Ruhetags die Tür des Gebäudes in Brand gesetzt. Die Polizei hat einen Verdächtigen…

Hamas-Wünsche für Waffenruhe inakzeptabel

Hamas-Wünsche für Waffenruhe inakzeptabel

Die Bemühungen um eine Waffenruhe im Gazastreifen gehen weiter. Vor neuen indirekten Verhandlungen in Katar schickt Israels Premier Netanjahu ein…

Irans oberster Führer Chamenei tritt erstmals seit Krieg öffentlich auf

Irans oberster Führer Chamenei tritt erstmals seit Krieg öffentlich auf

Irans oberster Führer Chamenei ist erstmals seit dem Zwölftagekrieg mit Israel wieder öffentlich aufgetreten. Der 86-Jährige nahm an einer Trauerfeier…

Elon Musk will eigene Partei gründen

Elon Musk will eigene Partei gründen

Tesla-Gründer Elon Musk will eine eigene Partei gründen und damit „Verschwendung und Korruption“ sowie das „Ein-Parteien-System“ der USA beenden. Das…

Spanische Regierungspartei verbietet Mitgliedern bezahlten Sex

Spanische Regierungspartei verbietet Mitgliedern bezahlten Sex

Nach einer Prostitutions- und Korruptionsaffäre schließt Spaniens Regierungspartei PSOE Mitglieder künftig aus, die Sex gegen Bezahlung in Anspruch nehmen. Der…

100.000 Kinder schulpflichtig, können aber kein Deutsch – „Auch diese Kinder haben eine Chance“

100.000 Kinder schulpflichtig, können aber kein Deutsch – „Auch diese Kinder haben eine Chance“

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst dringt auf die Eindämmung irregulärer Migration, denn Kapazitätsgrenzen seien erreicht. Die tausenden Kinder in NRW, die derzeit…

„Eigentlich sollte die CDU Interesse haben, mit der AfD zu koalieren“, sagt Wagenknecht

„Eigentlich sollte die CDU Interesse haben, mit der AfD zu koalieren“, sagt Wagenknecht

Sahra Wagenknecht hält eine Koalition zwischen CDU und AfD für sinnvoll – und erklärt, warum die Strategie, die AfD zu…

„Hier ist ein Signal überfällig“ – Woidke für gemeinsame Kontrollen von Deutschland und Polen

„Hier ist ein Signal überfällig“ – Woidke für gemeinsame Kontrollen von Deutschland und Polen

Ab Montag will Polen als Reaktion auf Deutschland eigene Kontrollen an der Grenze einführen. Warum nicht gemeinsame Kontrollen, fragt Brandenburgs…

„Hier wurde nicht der Staat geschützt, sondern das Umfeld der Union“

„Hier wurde nicht der Staat geschützt, sondern das Umfeld der Union“

Ein interner Bericht zur Maskenbeschaffung belastet Jens Spahn (CDU) schwer. Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen, fordert volle Transparenz. Er…

Trump bezeichnet Merz als „starken“ und „klugen“ Mann

Trump bezeichnet Merz als „starken“ und „klugen“ Mann

Bei der obligatorischen Pressekonferenz an Bord der Air Force One wird der US-Präsident auch nach dem deutschen Bundeskanzler befragt. Nun,…

„Keine Gespräche mit AfD auf Bundesebene“ – Wagenknecht bei WELT TV

„Keine Gespräche mit AfD auf Bundesebene“ – Wagenknecht bei WELT TV

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende des nach ihr benannten Bündnisses BSW, weist bei WELT TV Berichte über Gespräche mit der AfD auf…

Drei weitere oppositionelle Bürgermeister in der Türkei festgenommen

Drei weitere oppositionelle Bürgermeister in der Türkei festgenommen

Antalya, Adana und Adiyaman – die Bürgermeister dieser Städte wurden nach türkischen Medienberichten festgenommen. Sie alle gehören der CHP an,…

„Spahn hat gelogen“ – Lesen Sie hier den ungeschwärzten Masken-Geheimbericht

„Spahn hat gelogen“ – Lesen Sie hier den ungeschwärzten Masken-Geheimbericht

Ein bislang geheimer Bericht des Bundesgesundheitsministeriums zeichnet erstmals detailliert nach, warum der Bund zum Anfang der Coronapandemie Schutzmasken weit über…

Grünen-Fraktionschefin Dröge fordert Kanzler Merz zur Teilnahme am Kölner CSD auf

Grünen-Fraktionschefin Dröge fordert Kanzler Merz zur Teilnahme am Kölner CSD auf

Eine flapsige Bemerkung von Friedrich Merz über die Regenbogenfahne lässt insbesondere den Grünen keine Ruhe. Sie laden den Kanzler nun…

„Bundeswehr würde im Ernstfall erst durch hohe Verluste Lehren ziehen“

„Bundeswehr würde im Ernstfall erst durch hohe Verluste Lehren ziehen“

„Sanierungsfall“ Bundeswehr: Militärhistoriker Sönke Neitzel erklärt, welche zentrale Reform-Notwendigkeit die Politik komplett außer Acht lasse. Putins Angriffslust gegen die Nato…

AfD zieht wegen Sitzungssaal-Streit vor Bundesverfassungsgericht

AfD zieht wegen Sitzungssaal-Streit vor Bundesverfassungsgericht

Im Streit um die Zuteilung von Sitzungssälen im Bundestag zieht die AfD-Fraktion vor das Bundesverfassungsgericht. Sie sieht ihre Oppositionsrechte verletzt…

„Das BSW war vermutlich überrascht von Chrupallas Aussage“

„Das BSW war vermutlich überrascht von Chrupallas Aussage“

Amira Mohamed Ali, Co-Chefin des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), hat eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausgeschlossen. Gerrit Seebald sagt,…