Schlagwort: Debatte
Haben Abgeordnete nur eine Stimme? Oder auch ein Gewissen?
Ein CDU-Abgeordneter hat sich in einem offenen Brief dafür entschuldigt, der Grundgesetzänderung zur Aufnahme von Milliardenschulden im Bundestag zugestimmt zu…
Debatte um „Bonhoeffer“: Der Märtyrer als Asozialer
Gegen den Spielfilm „Bonhoeffer“ protestierten Bonhoeffer-Forscher und Bonhoeffers Verwandte schon vor dem amerikanischen Kinostart. Tatsächlich erscheint der Widerstandsheld in bedenklichem…
Die „Brandmauer“ als grünes Lebenselixier
Der Jubel von Katrin Göring-Eckart und Luisa Neubauer nach dem Schuldenbeschluss des Bundestags spricht Bände: Die „Brandmauer“-Strategie der Union sichert…
Drosten als Aufklärer der BND-Ermittlungen? „Das ist Realsatire“
Das Coronavirus aus einem Labor in Wuhan? Nichts als Verschwörungstheorie, versicherten jahrelang Politik, Wissenschaft und Medien. Jetzt gilt die These…
Krieg in der Ukraine: Das falsche Schweigen über die Situation ukrainischer Frauen
Sie sind hier meist alleinerziehend, müssen für ihre Kinder Stärke zeigen und bürokratische Hürden überwinden: In der Debatte um Migration…
Die Wähler werden diesen Tag hoffentlich nicht vergessen
Kein Bundeskanzler hat jemals einen so hohen Preis für eine Regierungsbildung bezahlt wie Friedrich Merz. Entschieden wurde dieser Preis von…
Die Wähler werden diesen Tag nicht vergessen
Kein Bundeskanzler hat jemals einen so hohen Preis für eine Regierungsbildung bezahlt wie Friedrich Merz. Entschieden wurde dieser Preis von…
Liveticker: Alter Bundestag stimmt für Grundgesetzänderung
Lockerung der Schuldenbremse und Sondervermögen beschlossen +++ 513 Ja-Stimmen, 207 Nein-Stimmen, keine Enthaltung +++ Kontroverse Debatte über neue Schulden +++…
Gendarmenmarkt-Debatte: Berlin zwischen Beton und Baumträumen
In Berlin wurde der Gendarmenmarkt neu gestaltet – jetzt gibt es Streit: Hätte man ihn wegen des Klimawandels begrünen müssen?…
Liveticker: Bundestag lehnt FDP-Entwurf für Grundgesetzänderung ab
Schlussabstimmung über Finanzpaket läuft, Ergebnis gegen 16 Uhr erwartet +++ Kontroverse Debatte über neue Schulden +++ Pistorius: Bedrohungslage steht vor…
Bildung muss Staatsziel werden
Deutschland ist auf dem Weg, ein Land der Analphabeten und Innumeraten zu werden. Etwa ein Drittel der Schüler scheitert in…
Warum wir jetzt französische Abschreckung brauchen
Kann sich Deutschland auf einen französischen Nuklearschirm verlassen, wenn sich die USA aus Europa zurückziehen? Aber ja, sagt der Sicherheitsexperte…
Mit OK-Tropfen werden die Abgeordneten zu allem ja und Amen sagen
Oder schenkt die CDU dem BSW die fehlenden 9529 Stimmen für den Bundestagseinzug? Quelle: DIE WELT
Hitzige Debatte: Skandal um Machtmissbrauch am Berliner Ensemble
Vorwürfe gegen die Leiterin der Maskenabteilung führen zur Freistellung am Berliner Ensemble. Intendant Oliver Reese sieht sich ebenfalls mit dem…
Wie sich die Union von ihren großen Vordenkern entfremdet
„Konservativ heißt, nicht nach hinten blicken, konservativ heißt, an der Spitze des Fortschritts marschieren“ – so lautete die Kampfansage von…
Steinwüste? Ja, genau so muss ein klassischer Platz aussehen!
Der Gendarmenmarkt gilt als schönster Platz der Hauptstadt. Nach einer Sanierung ist er jetzt wieder begehbar. Und schon hagelt es…
Frau in Gera angezündet – tatverdächtiger Ehemann gefasst
Nachdem in Gera ein Mann seine Ehefrau in einer Straßenbahn angezündet hat, ist das Opfer nicht mehr in Lebensgefahr. Doch…
Von der demokratischen Mitte zur demokratischen Linken
Friedrich Merz schnürt ein monströses Schuldenpaket, und zwar mithilfe von Parteien, die von den Wählern streng bestraft wurden. Heißt staatspolitisches…
Das Problem der Volksentscheide
Ob Brexit oder die verhinderte Bebauung des Tempelhofer Feldes: Viele Volksentscheide, die erst gefeiert wurden, stellten sich hinterher als problematisch…
Staatsziel Klimaneutralität? Mitnichten!
„Klimaneutralität bis 2045“: Diese Formel soll nach dem Kompromiss zwischen Union, SPD und Grünen zu den Sondervermögen künftig im Grundgesetz…
Die schwarz-rote Maßlosigkeit – und ein vielsagender Satz von Friedrich Merz
Mit ihren Milliardengeschenken verspielen Union und SPD schon vor einer möglichen Regierungsübernahme viel Glaubwürdigkeit. Das Wort „Politikwechsel“ erweist sich als…
Das verlorene Vertrauen in die Corona-Politik
Schon 2020 stufte der BND eine Laborherkunft des Corona-Virus zu „80 bis 95 Prozent“ als sicher ein. Die Enthüllung erschüttert…
Der Merz-Limbo
Die gedankliche Limbostange, unter welcher der CDU-Chef bei seinen Verhandlungen mit SPD und Grünen hindurch muss, liegt so tief, dass…
Krise einer Zeitgeistpartei
Trotz des verpassten Einzugs in den Bundestag hat das Bündnis Sahra Wagenknecht einen respektablen Start hingelegt – und politische Leerstellen…
Die rührende Hoffnung des Westens auf einen Vertrag mit Putin
Selbst wenn es gelänge, dem Kreml-Diktator eine Vereinbarung abzuringen, sollte man sich immer an die polnische Erfahrung mit den Russen…
Das schonungslose Urteil des Wolfgang Schäuble
Was würde Wolfgang Schäuble wirklich zu den historischen Schuldenplänen seines Zöglings Friedrich Merz sagen? Die Antwort muss die Union beunruhigen….
Krieg in der Ukraine: Selenskij wirft Putin Manipulation in Waffenruhe-Debatte vor
Der ukrainische Präsident ist nicht überzeugt, dass Russland den Krieg ernsthaft beenden will. Putin behauptet, Kursk sei wieder unter russischer…
Gottkanzler Merz wird einen guten Job machen
Und das, obwohl die Bürger ihn täglich bei ungelenken Eiertänzen beobachten können. Quelle: DIE WELT
Schuldenstreit im Bundestag: „Was wollen Sie eigentlich in so kurzer Zeit noch mehr?“
Wer geglaubt hatte, die Grünen würden Union und SPD schon in der ersten Debatte über die Schuldenpläne die Hand reichen,…
Die Corona-Weißwäscher
Jahrelang denunzierten Politik, Medien und Wissenschaft die Corona-Laborthese als Verschwörungstheorie. Jetzt gilt sie über Nacht als rehabilitiert. Das verdanke sich…
Was erlauben Selenskyj?
Der Hass von Menschen auf die Ukrainer und ihren Präsidenten hat viele Gesichter, aber nur einen Grund: Statt sich zu…
Bundestag berät über Milliarden-Finanzpaket – „Das wird eine kontroverse Debatte“
In einer Sondersitzung berät der Bundestag über das Milliarden-Finanzpaket. Für die dazu nötigen Grundgesetzänderungen braucht schwarz-rot die Zustimmung der Grünen….
Sondervermögen: Bahn braucht bis 2034 bis zu 150 Milliarden
In der Debatte um das geplante Sondervermögen hat die Bahn ihren Finanzierungsbedarf beziffert. Alleine für die Instandhaltung der wichtigsten Strecken…
Und wir sollen mit unserem Leben für ihre Fehler zahlen
Die Wehrpflicht soll zurückkommen – zumindest, wenn es nach denen geht, die selbst nicht mehr eingezogen werden. Die Politik führt…
Krisenpolitik: Die Bazooka ist wieder da
Vor genau fünf Jahren setzte der Bund in der Coronapandemie schon einmal ein gewaltiges Finanzpaket auf. Die Parallelen zur Debatte…
Die Hölle der Peinlichkeit ist plötzlich zugefroren
„Alles außer Tierfutter“: Der CDU-Nachwuchs kritisiert das Sondierungspapier von CDU/CSU und SPD als Vereinbarung zulasten der jungen Generation. Anders als…
Die Hölle der Peinlichkeit ist plötzlich zugefroren
„Alles außer Tierfutter“: Der CDU-Nachwuchs kritisiert das Sondierungspapier von CDU/CSU und SPD als Vereinbarung zulasten der jungen Generation. Anders als…
Wie Karlsruhe die Schuldenpläne stoppen könnte
Die junge Generation muss die nun geplante Billionenschuld bedienen – und zahlt außerdem den Preis für die Reformverweigerung. Das bedeutet…
Der mühsame Wiederaufbau nach Kaliforniens Brandkatastrophe
Ganze Stadtviertel haben die Waldbrände im Januar in Kalifornien vernichtet. Bei den Aufräumarbeiten zeigt sich: Die Beseitigung gefährlicher Trümmer dauert….
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