Schlagwort: Debatte

An deutschen Schulen und Hochschulen werden islamistische Haltungen zunehmend hingenommen. Aber wer Bildungseinrichtungen nicht vor rechten, linken oder islamistischen Extremisten…

Nach tagelanger Debatte sind weitere Stromsteuer-Senkungen in Deutschland zunächst vom Tisch. Der schwarz-rote Koalitionsausschuss brachte keinen Durchbruch. Bis neues Geld…

Die gesamte schwarzrote Koalition steht unter Regierungsvorbehalt. Quelle: DIE WELT

Nach einem Urteil des höchsten bayerischen Verwaltungsgerichts darf ein Polizist in den Dienst zurückkehren, obwohl er in Privatchats vom „Fahrziel…

Im Sondervermögen werden viele Milliarden bereitgestellt. Aber das Geld allein reicht nicht: Damit Infrastrukturprojekte in Deutschland schneller vorankommen, muss das…

Die Debatte über die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe der Koalition. Im Kanzleramt kommen die Spitzen der schwarz-roten Bundesregierung zusammen….

Forderungen der Union nach Einsparungen beim Bürgergeld prallen an der SPD-Chefin ab. Arbeitsministerin Bärbel Bas steuert wie ihr Vorgänger Hubertus…

Kaum ein Instrument hat zum Wohlergehen der Menschheit so viel beigetragen wie die Klimaanlage. Nur an Deutschland ging der Fortschritt…

Die Regierung hat im Bundestag durchgesetzt, dass eine bestimmte Gruppe von Geflüchteten zwei Jahre lang keine Familienangehörigen nach Deutschland holen…

In der Zeitung „Haaretz“ finden Anti-Zionisten und Antisemiten genau das, was sie selbst gerne sagen würden, sich aber nicht trauen….

Im Vergleich zu glühender Lava sind die 39 Grad in Braunschweig lachhaft. Quelle: DIE WELT

Wenn erst mal Katrin Göring-Eckardt kommt, ist jeder Trend vorbei: Die mutmaßliche Terroristin Maja T. wird gehypt, benutzt, später alt…

Je rabiater die Linke „gegen rechts“ kämpft, desto mehr Kritiker der Linken bezeichnen sich stolz als „rechts“. Das ist verständlich….

Der Start des deutschen Bundeskanzlers auf dem diplomatischen Parkett ist gelungen. Erleichtert wurde das freilich durch den Bruch eines Wahlsprechens…

Der SPD-Parteitag sollte ein Neuanfang werden. Stattdessen zerlegten die Sozialdemokraten sich wieder einmal selbst. Geschlossenheit herrschte allein bei der antifaschistischen…

Jens Spahn fordert eine Debatte über eine nukleare Abschreckung in Europa. Wie bitte? Doch nur weil der Vorschlag von ihm…

Die Nahost-Strategie von Recep Tayyip Erdogan ist ein Lehrstück in politischer Doppelmoral. Nach außen wettert der türkische Präsident gegen „das…

Der Nahostkonflikt und der Krieg zwischen Israel und dem Iran haben das Völkerrecht ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt. Der…

Verstreicht die Chance einer neuen Ordnung im Nahen Osten ungenutzt? Das befürchtet WELT-Gastautor Roderich Kiesewetter, falls die Mullahs nicht gestürzt…

Ruby Chen ist der Vater von Itay Chen, einem deutsch-amerikanischen Staatsbürger, der seit dem 7. Oktober 2023 als Geisel der…

Der Bundestag hat den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte vorerst gestoppt. Während die AfD von einem „Tropfen auf den heißen Stein“…

Nach hitziger Debatte stimmt der Bundestag dem Vorhaben der schwarz-roten Koalition zu. Für zwei Jahre soll der Familiennachzug ausgesetzt werden….

Sittenverfall im Netz ist keine rot-grüne Fantasie, sondern folgenschwere Realität: Viele Politiker und Publizisten beugen sich bereits dem Druck des…

Die Ausweitung der Erbfeindschaft: Im Nahen Osten haben die Gegner jeden Willen zur Differenzierung verloren. Jetzt droht dieser Mangel auch…

Hamas und Hisbollah haben versucht, sich Immunität zu verschaffen, indem sie ihre Terrorinfrastruktur in Krankenhäusern, Schulen, Moscheen und Kindergärten untergebracht…

Seit dem März 2024 gibt es ein Online-Register für Erklärungen zur Organspende – aber gerade einmal 320.000 Personen haben bisher…

Braucht es das Instrument einer bundesweiten Razzia im Morgengrauen, um an „Aktionstagen“ gegen strafbare Internetposts vorzugehen? Der Verdacht liegt nahe,…

Der Bundestag wählt heute die Mitglieder des Ausschusses, der für die Kontrolle der Geheimdienst zuständig ist. Die Linksfraktion will ihre…

Heidi Reichinnek ist es gelungen, die Linkspartei über die Zehnprozenthürde zu kreischen. Analyse verwandelt sie in Gefühlspolitik, Klassenkampf wird zur…

Am Donnerstag sollen die neuen Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums gewählt werden. Zur Wahl steht auch Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek, deren Einzug…

Deutschland ist stolz auf sein Holocaust-Mahnmal. Dennoch versagen große Teile der Gesellschaft ihre Empathie – nicht den toten Juden, sondern…

Die Einigung aufs Fünf-Prozent-Ziel ist ein Erfolg. So halten die Europäer den unberechenbaren Donald Trump in der Allianz und kaufen…

Um bei der Neuwahl in den Niederlanden Geert Wilders zu schlagen, haben GroenLinks und Sozialdemokraten die Fusion ihrer Parteien beschlossen….

Das Völkerrecht hat sich zu einem Volkssport entwickelt – wie Jogging, Yoga oder Kampftrinken. Die Zahl der „Völkerrechtsexperten“ wird von…

Die „Islamwoche“ an der Christian-Albrechts-Universität Kiel zieht eine politische Debatte nach sich. Nach Berichten über einen salafistischen Redner und Geschlechtertrennung…

Einer der mächtigsten Garanten für die Freiheit West-Berlins ist nicht Ehrenbürger der Hauptstadt – und dies ist nicht das einzige…

Ist scharfe Regierungskritik schon verfassungsfeindlich? Unter Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vertrat der Verfassungsschutz diese Auffassung. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht das…

Kurz vor den Gipfeltreffen der Nato und der EU gibt der Kanzler eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Verfolgen Sie die…

Westliche Eliten rufen dieser Tage, dass das Völkerrecht über allem steht. Aber ich finde das Überleben im Moment etwas dringlicher…

Woher hatte die Polizei den Hinweis auf das „Schwachkopf“-Meme? Im Prozess gegen den Rentner Stefan Niehoff kam die Rolle der…