Schlagwort: CDU
Frei beerdigt Bas‘ Renten-Vorstoß – Grünen-Politiker gehen SPD-Vorschläge nicht weit genug
Thorsten Frei (CDU), der neue Chef des Kanzleramts, spricht sich gegen den Vorschlag von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) aus, Beamte,…
„Caren Miosga“: Die Kunst der Tausend Worte
Welche Ziele hat die CDU bei der Migration? Bei „Caren Miosga“ beweist der neue Kanzleramtschef Thorsten Frei, wie man viel…
Union will an Brandmauer nach links festhalten
Die CDU war bei der Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler auf die Hilfe der Linken angewiesen. An der Brandmauer…
TV-Kritik Caren Miosga::Hat die CDU ein neues Führungsproblem?
Bei Caren Miosga war „Merz’ Fehlstart“ das Thema und die Frage, wie die neue Regierung Vertrauen gewinnen will. Dann ging…
„Man kann sich nicht auf das Wort von Friedrich Merz verlassen“, findet Katharina Dröge
Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Unglaubwürdigkeit vor. So habe der neue Bundeskanzler im Wahlkampf Dinge versprochen, „die…
Unvereinbarkeit mit der Linken auflösen? „Ich kenne niemanden, der das anstreben würde“
Nach dem Votum mit der Linken und seinen anschließenden Äußerungen gerät Kanzleramtschef Frei (CDU) bei „Caren Miosga“ in Erklärungsnot. Die…
„Die Linke müsste sich ändern, nicht die Union“, sagt Spahn
Jens Spahn sieht nach wie vor keinerlei Basis für eine Zusammenarbeit der CDU mit der Linken. Derweil rumort es an…
Berlin ist nicht Weimar. Es sollte aber auch nicht zu Schilda werden
Deutschland sei wieder da, so die fast einhellige Meinung aus dem europäischen Ausland. Gerade weil Friedrich Merz aus der alten…
„Die CDU hat ein wunderbares Nest für die AfD bereitet“
Linken-Chef Jan van Aken attackiert die neue Regierung scharf und wirft Kanzler Merz vor, Politik für Reiche zu machen. Probleme…
Umgang mit AfD? „Man kann Frustration nicht verbieten“
CDU-Generalsekretär Linnemann erklärt, warum er ein AfD-Verbotsverfahren ablehnt. Die schwarz-rote Regierung könne die Partei auf anderem Wege viel besser kleinmachen….
Linken-Chefin: „CDU muss begreifen, dass sie an uns nicht vorbeikommt“
Der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU, nicht mit der Linken zusammenzuarbeiten, ist laut deren Parteichefin Schwerdtner „aus der Zeit gefallen“. Im tagesthemen-Interview…
Konservativ oder disruptiv? Ein Thinktank diskutiert über die Zukunft
Werden die CDU-Anhänger, die mit dem Koalitionsvertrag hadern, jetzt ihre „Aggressionshemmung“ verlieren? Andreas Rödders Denkfabrik R21 ist noch unentschieden. Quelle:…
Was in Ostdeutschland von Merz erwartet wird
In Ostdeutschland fuhr die AfD bei der Bundestagswahl ihre besten Ergebnisse ein. Dort stehen im kommenden Jahr zwei Landtagswahlen vor…
Liveblog: Merz und Trump wollen Handelsstreit beilegen
Linnemann: Regierungserklärung von Merz in kommender Woche +++ CDU-Generalsekretär: Vielleicht eine seiner wichtigsten Reden in diesem Jahr +++ Tusk kritisiert…
„Das ist kein Zurückziehen – es geht darum, dem Gericht Zeit zu verschaffen“
Nach der Klage der AfD gegen ihre Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ setzt das Bundesamt für Verfassungsschutz diese vorerst aus, bis…
Kanzler Merz will kommende Woche „Agenda 2030“ präsentieren
Kanzler Merz will am kommenden Mittwoch im Bundestag in einer Regierungserklärung seine „Agenda 2030“ vorstellen. Dies werde wohl eine seiner…
„Wir machen das Gegenteil von dem, was Habeck gemacht hat“
Carsten Linnemann (CDU) und Felix Banaszak (Grüne) streiten bei „Maischberger“ über den Kurs der Merz-Regierung bei Migration, Wirtschaft und der…
Liveticker: ++ Merz will kommende Woche Regierungserklärung abgeben ++
Bundeskanzler Merz will laut CDU-Generalsekretär Linnemann kommenden Mittwoch eine Regierungserklärung abgeben. Einem Medienbericht zufolge soll CDU-Verteidigungspolitiker Otte neuer Wehrbeauftragter werden.[mehr]…
Neue Bundesregierung: die außenpolitischen Baustellen
Friedrich Merz von der CDU wurde zum Bundeskanzler gewählt – wenn auch erst im zweiten Anlauf. Er steht von Anfang…
Deutschland: Was kommt auf die neue Bundesregierung zu?
Für die Koalition aus CDU, CSU und SPD beginnt die Regierungsarbeit. Die Herausforderungen sind gewaltig. Die Wirtschaft liegt am Boden,…
Kommentar zu Unvereinbarkeitsbeschlüssen: Für die Union hat die Hölle zwei Tore
CDU und CSU gehen nicht nur im Bundestag auf die Linkspartei zu. Dem rechten Flügel kann das nicht recht sein…
Habecks emotionaler Abschied im Video
Der geschäftsführende Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) übergibt sein Ministerium an seine Nachfolgerin Katherina Reiche (CDU). Sichtlich bewegt dankt er seinen…
Ändert die CDU ihr Verhältnis zur Linkspartei?
Ein Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linken ab – doch genau das wurde für den zweiten Wahlgang…
„Das Wichtigste ist, dass die Wirtschaft in Gang kommt“
Nach dem zweiten Wahlgang wurde Friedrich Merz zum Bundeskanzler gewählt und tritt jetzt bereits Auslandsreisen an. Die Wirtschaft voranbringen „hat…
Miersch zum SPD-Fraktionschef gewählt – Kanzleramtsminister offen für neuen Umgang mit Linke
Der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Kanzleramtsminister Thorsten Frei zeigt sich offen für eine Abschaffung des…
„Fatales Zeichen“ – Grünen-Chefin kritisiert Merz‘ Fehlstart und macht eine erstaunliche Prognose
Beim WELT-Talk spekulieren die Diskussionsteilnehmer, ob die „Spahn-Boys“ die Abweichler bei der ersten Kanzlerwahl waren. Die Journalistin Nena Brockhaus warnt…
Liveblog Bundesregierung: ++ Linnemann: „Vielleicht brauchte es diese Schrecksekunde“ ++
Die „Schrecksekunde“ dürfte den Abweichlern bei der Kanzlerwahl klar gemacht, welche Tragweite ihr Handeln hatte, so CDU-Generalsekretär Linnemann. Das neue…
„Glaube nicht, dass die nur aus der SPD kamen – Die einen sagen, es waren die Spahn-Boys“
Merz fiel im ersten Wahlgang völlig überraschend durch. Nur 310 Abgeordnete gaben dem CDU-Chef ihre Stimme. Wer die Abweichler waren,…
Linnemann spricht sich bei WELT TV gegen AfD-Verbotsverfahren aus
Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz streitet die Bundespolitik über ein mögliches Verbotsverfahren. Im WELT…
„Der Sprung in den Sattel war nicht elegant, jetzt muss man reiten und Tempo bekommen“
CDU-Chef Friedrich Merz ist erst im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt worden. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer sagt: „Ich hätte…
„Ich gehe davon aus, dass die Abweichler nicht bedacht haben, was sie tun“
Mit der Vereidigung des kompletten Kabinetts im Bundestag ist die Bildung der neuen Bundesregierung gut zehn Wochen nach der Wahl…
„Brüssel wartet auf eine starke deutsche Handschrift“
Friedrich Merz wurde erst im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt geworden. Im ersten Durchgang hatte er die notwendige Mehrheit noch…
Friedrich Merz und die gesichert linke Linke
Der CDU-Vorsitzende muss sich damit abfinden, dass er niemals Wimbledon gewinnen wird. Quelle: DIE WELT
„Eine sogenannte ‚Regierung der Mitte‘ hat keine reale Grundlage“
Nach dem Scheitern von CDU-Chef Friedrich bei der Kanzlerwahl wird ein zweiter Anlauf geprüft. Politikwissenschaftler Werner Patzelt sagt, man könne…
Friedrich Merz: Dieses Debakel ist historisch
Der CDU-Chef fällt im ersten Wahlgang durch – das ist noch keinem Kandidaten bei einer Bundeskanzlerwahl passiert. Egal, wie es…
„Wir werden Merz nicht wählen“, kündigt Grünen-Chefin Dröge an
Der Start der schwarz-roten Koalition ist vorerst geplatzt: Friedrich Merz (CDU) wurde im ersten Wahlgang nicht zum Kanzler gewählt. Die…
Neue Bundesregierung: Merz verfehlt Mehrheit – kein zweiter Wahlgang an diesem Dienstag
Das hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben: Im Bundestag bekommt der CDU-Chef sechs Stimmen zu wenig,…
Kanzlerwahl: Friedrich Merz im ersten Wahlgang gescheitert
Im Bundestag verfehlte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im ersten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit. Ob er heute noch – oder…