parteiVerbotsDebatte: Wenn Kerkeling und Maaßen im Landtag über die AfD streiten

Am Mittwoch wird der Thüringer Landtag zur Bühne im Streit um ein AfD-Verbot. Neben Fachleuten treten in der Anhörung auch…

AfD-Zentrale wird geräumt – Mitarbeiter weichen ins Homeoffice aus

Die AfD muss große Teile ihrer Bundesgeschäftsstelle räumen. Ein Gerichtsurteil beendet den Mietvertrag vorzeitig, Mitarbeiter arbeiten nun von zu Hause…

Sachsen-Anhalt: Die AfD braucht das BSW, aber traut ihm nicht

Drei Wochen nach der Wahl sucht die AfD in Magdeburg eine Mehrheit. Das BSW lässt sich umwerben, will Ulrich Siegmund…

Ankündigung: Siegmund will sich im Dezember zur Wahl stellen

Nach dem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt will der AfD-Politiker Ulrich Siegmund nun auch Ministerpräsident werden. Einzelheiten, wie das klappen soll, nannte…

AfD-Wahlsieger Siegmund will sich im Dezember zur Ministerpräsidenten-Wahl stellen

Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt kündigt Spitzenkandidat Ulrich Siegmund seine Kandidatur als Ministerpräsident an. Wie eine mögliche Regierungsmehrheit…

„Das Ganze ist eigentlich Quatsch“ – Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt steckt fest

Gut drei Wochen nach der Wahl in Sachsen-Anhalt zeichnet sich keine neue Regierung ab. Gespräche zwischen AfD und BSW kommen…

Newsblog zur Bundespolitik: Klöckner droht Fraktionen von AfD und Linken mit Rauswurf

Die Bundestagspräsidentin beklagt die zunehmende Polarisierung im Plenum und will bei Störungen künftig härter durchgreifen. Quelle: SZ.de

„Wenn sie Teil des Problems bleibt, dann stirbt die Union“ – Baumann geht Schulze scharf an

Gibt es mehr inhaltliche Überschneidungen zwischen CDU udn AfD als zwischen der Union und den Sozialdemokraten? Das wollte Sandra Maischberger…

TV-Kritik „Maischberger“: Wo sind die roten Linien der AfD?

Wie regierungsfähig und kompromissbereit ist die in Teilen rechtsextreme Partei? In der Talkshow von Sandra Maischberger gibt ein prominenter AfD-Gast…

„Dann schmeiße ich die ganze Fraktion raus“ – Klöckner droht AfD

Zu häufig stünde Demontage statt Diskussion im Vordergrund, bemängelt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU). Die größten Störenfriede kämen von der AfD….

„Außerordentlich komplexe Verfahren“ – Ex-Verfassungsrichter sehen hohe Hürden für AfD-Verbot

Ein AfD-Verbotsverfahren verlangt nach Ansicht früherer Verfassungsrichter besonders belastbares Material. Udo di Fabio verweist zudem auf die Russlandkontakte der Partei….

Deutschland-Liveblog: Jens Spahn verzichtet nach Kritik auf Sitz im Haushaltsausschuss

Nach Irritationen über Abwesenheit im Bundestag +++ Linke geht rechtlich gegen Instagram-Video von Reiche vor +++ Frühere Thüringer BSW-Chefin Wolf…

„Die Menschen lassen sich nicht für dumm verkaufen“, sagt Reul zur neuen „Stadtbild“-Debatte

Nach den Wahlerfolgen der AfD fordert Boris Rhein eine Fortsetzung der „Stadtbild“-Debatte. Unterstützung kommt von Herbert Reul. Der NRW-Innenminister sagt,…

Viele Stimmen, wenig Macht – die AfD nach den Wahlen

Trotz deutlicher Zugewinne: Die AfD bleibt nach den den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern ohne Optionen, eine Regierung zu bilden….

Hendrik Wüst hält Aufstieg der AfD für „nicht unumkehrbar“

Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, hat die Hoffnung nicht verloren: Das starke AfD-Wachstum lasse sich noch umkehren. Doch eine Sache…

„AfD in Unterkomplexität und unsachlicher Zuspitzung imitiert“, wirft der Grüne der CDU vor

Die „Stadtbild“-Debatte fortführen und Lehren daraus ziehen? Hessens Ministerpräsident Rhein (CDU) erntet für seinen Vorstoß scharfe Attacken. Die Grünen sprechen…

„Friedrich Merz hat im Augenblick keine schönen Nächte“

In den bundesweiten Umfragen baut die AfD ihre Position als stärkste Kraft deutlich aus, während die Unionsparteien auf 19 Prozent…

„Kriminalität von zugewanderten Menschen“ – Rhein stößt Stadtbild-Debatte neu an

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD eine Fortsetzung der von Bundeskanzler Friedrich Merz angestoßenen…

Union im Sonntagstrend bundesweit nur noch bei 19 Prozent

Jetzt ist auch die Marke von 20 Prozent gefallen. CDU/CSU fallen laut einer Insa-Umfrage bundesweit auf 19 Prozent, das ist…

Brandmauer: Die AfD will nicht ernsthaft sondieren

Immer mehr Menschen raten, das Angebot der AfD zu Gesprächen anzunehmen. Dabei sagt die AfD selbst, dass sie es nicht…

BÜRGERgespräch der F.A.Z.: Özdemir: Grüne dürfen nicht der Linkspartei hinterherlaufen

Der baden-württembergische Ministerpräsident vergleicht den Umgang der Grünen mit der Linkspartei mit dem der CDU und der AfD. Er kritisiert…

Wenn Christen den Sieg der Linken in Berlin bejubeln

Vertreter der evangelischen Kirche halten die AfD für nicht vereinbar mit dem „christlichen Menschenbild“. Gleichzeitig bejubelt die Diakonie den Wahlsieg…

„Die Schuldigen benennen und zur Rechenschaft ziehen“ – Worüber AfD und BSW sondieren

Ein Sonderparteitag der Berliner Linken hat für Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen gestimmt. Bei den Sondierungsgesprächen zwischen AfD und BSW…

„Wenn es um die AfD geht, wird die Demokratie soweit gebogen, bis sie irgendwann bricht“

Bei „Meine Welt – Meine Meinung“ kritisiert WELT-Redakteur Dennis Sand die Debatte um den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz: „Wenn die Wahlergebnisse…

Nach den Wahlen: Auch die Journalisten machen einfach „Weiter so“

Nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt fragt der ARD-„Brennpunkt“ nach der Vertrauenskrise. Er besucht ein Autohaus, zeigt Umfragen und lässt CDU-Politiker…

Rot-rot-Grün: Judenhass mit Unschuldsmiene

Die Verharmlosung des Antisemitismus soll das rot-rot-grüne Bündnis in Berlin retten. Den Preis bezahlen ihre Ideologen auch gegenüber der AfD….