Schlagwort: AfD

Die Unsicherheit für Verbraucher ist groß: Können sie noch unbesorgt zur AfD greifen? Quelle: DIE WELT

Nach der Klage der AfD gegen ihre Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ setzt das Bundesamt für Verfassungsschutz diese vorerst aus, bis…

Die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ bleibt vorerst ausgesetzt. Doch die vorherige Einstufung befeuerte die Verbotsdebatte neu. Alt-Bundespräsident Wulff…

Das Bundesamt für Verfassungsschutz verzichtet vorerst darauf, die AfD als „gesichert rechtsextrem“ zu bezeichnen. Grund ist der Eilantrag der Partei…

Im Rechtsstreit um die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch hat der Verfassungsschutz eine „Stillhaltezusage“ abgegeben. Bis zu einem Gerichtsurteil wird…

Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der Inlandsgeheimdienst die AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Das Verfahren dürfte sich ziehen. Quelle:…

Christoph Lemmer spricht in der „Meinung am Mittag“ über den Umgang mit der AfD. Man müsse auf konkrete politische Themen…

Ist die Hochstufung der AfD durch den Verfassungsschutz angemessen? Da in der Partei weder das Machtzentrum noch die Majorität der…

US-Senator Tom Cotton sorgt sich nach eigenen Angaben um Deutschland: Der Umgang mit der AfD als großer Oppositionspartei sei repressiv….

Die Grünen in Baden-Württemberg fordern die Landesregierung auf, AfD-Mitglieder im Staatsdienst systematisch auf ihre Verfassungstreue zu überprüfen, um den Staat…

Carsten Linnemann (CDU) und Felix Banaszak (Grüne) streiten bei „Maischberger“ über den Kurs der Merz-Regierung bei Migration, Wirtschaft und der…

Die Addition der Zerwürfnisse hat Deutschland gespalten und verunsichert. Die verstolperte Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler war nur ein…

Einen Politikwechsel hat Kanzler Friedrich Merz versprochen. Die Bürger äußern sich abwartend, Vorschusslorbeeren verteilen sie nicht. Der Einstufung der AfD…

Für die Koalition aus CDU, CSU und SPD beginnt die Regierungsarbeit. Die Herausforderungen sind gewaltig. Die Wirtschaft liegt am Boden,…

Die Plattform „Frag den Staat“ hat einen Teil des über 1000 Seiten umfassenden AfD-Gutachten veröffentlicht. Das 17-seitige Dokument enthält Aussagen…

Der Brandenburger Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextrem ein. Innenministerin Lange beklagt, sie sei davon überrumpelt worden, und entbindet…

Eine bulgarische Partnerpartei der AfD im EU-Parlament schließt ein Kooperationsabkommen mit der Kreml-Partei Einiges Russland ab. In die Fraktion wurde…

Die Addition der Zerwürfnisse hat Deutschland gespalten und verunsichert. Die verstolperte Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler war nur ein…

Die AfD hat Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln eingereicht und diese mit einem Eilantrag verbunden. Das Ziel: Die Einstufung als…

CDU und CSU gehen nicht nur im Bundestag auf die Linkspartei zu. Dem rechten Flügel kann das nicht recht sein…

Der Verfassungsschutz in Brandenburg hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Eine fehlerhafte Kommunikation zur Hochstufung führte zuvor zur Entlassung…

Der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbundes warnt vor pauschalen Konsequenzen für Beamte mit AfD-Parteibuch. Für disziplinarrechtliche Konsequenzen brauche es ein „konkretes…

Beim WELT-Talk spekulieren die Diskussionsteilnehmer, ob die „Spahn-Boys“ die Abweichler bei der ersten Kanzlerwahl waren. Die Journalistin Nena Brockhaus warnt…

Zwischen Washington und Berlin gibt es derzeit viel Konfliktpotenzial. Deshalb will der neue Kanzler auch schnell Kontakt mit dem Weißen…

Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz streitet die Bundespolitik über ein mögliches Verbotsverfahren. Im WELT…

Gilt der Unvereinbarkeitsbeschluss der Union nur noch für die AfD, aber nicht mehr für die Linkspartei? Das Staatstheater um die…

Alle Fraktionen stimmen für sofortigen zweiten Wahlgang +++ Schwarz-Rot hat sich mit Grünen und Linken verständigt +++ AfD: Wollen zweiten…

Sollen wir nur glauben, nicht aber wissen, dass die AfD eine rechtsradikale Bestrebung ist? Der Geheimdienst muss seine Gründe offenlegen….

Die Staatsanwaltschaft kann gegen den AfD-Abgeordneten wegen des Verdachts der Korruption und des Steuerbetrugs ermitteln. Sie hatte sie Aufhebung der…

Merz verfehlt Mehrheit im ersten Wahlgang der Kanzlerwahl um sechs Stimmen +++ Fraktionschefs verhandeln über Fristverkürzung für zweiten Wahlgang +++…

Als erster Kanzlerkandidat scheitert Friedrich Merz im ersten Wahlgang im Bundestag. „Er kann nicht einmal seine eigenen Reihen hinter sich…

Merz verfehlt Mehrheit im ersten Wahlgang der Kanzlerwahl +++ Sechs Stimmen fehlen zur absoluten Mehrheit +++ AfD: Eine gute Sache…

Müssen Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst nun um ihren Job bangen, wenn sie sich zur AfD bekennen? Der designierte…

Frauke Petry hat einst die AfD mitgegründet und sie später im Streit verlassen. Ein erster Anlauf mit einer eigenen Partei…

Staatsbediensteten mit AfD-Parteibuch drohen nach der Einstufung der Partei als rechtsextremistisch keine unmittelbaren Nachteile. Ein erster AfD-Abgeordneter zieht Konsequenzen und…

Der gerade erst in den Bundestag gewählte AfD-Abgeordnete Knodel aus Baden-Württemberg zieht aus der Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextremistisch“…

AfD-Chefin Alice Weidel hat die Hochstufung ihrer Partei durch den Verfassungsschutz scharf kritisiert. Aus Ihrer Sicht sei das ein Rechtsbruch…

Die frühere Vorsitzende der AfD will vom kommenden Jahr an mit einer neuen Partei bei Wahlen antreten. Ziel der Partei…

Die Linke-Politikerin Heidi Reichinnek hat zum Widerstand gegen den Kapitalismus aufgerufen. WELT-Chefreporterin Anna Schneider spricht dazu bei „Meine WELT –…

Mit einem Eilantrag am Bundesverfassungsgericht geht die AfD gegen ihre neue Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ vor. Die Auffassungen darüber, ob…