Schlagwort: AfD

Außenminister für massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben +++ Merz: Kenne Inhalt des AfD-Gutachtens nicht +++ Ricarda Lang zu Regierungserklärung: Merz war…

Die AfD bekämpfen, indem man sie verbietet? Das sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kritisch. Die Nachweispflicht für die entsprechenden Kriterien…

Bei Maischberger streiten Armin Laschet (CDU) und Franziska Brantner (Grüne) über die verschärften Zurückweisungen von Asylsuchenden an den Landesgrenzen. Unternehmergigant…

Der Verfassungsschutz stufte die AfD Anfang Mai als gesichert rechtsextremistisch ein – ein Gerichtsurteil dazu steht noch aus. Nun haben…

In Deutschland wächst die Sorge, dass sich die Gesellschaft immer weiter spaltet. Die Frage, wie rechtsextrem die AfD ist, könnte…

Ist Kritik an den Corona-Maßnahmen ein Beleg für eine verfassungsfeindliche Gesinnung? So argumentiert ein zentrales Kapitel im AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes….

1117 Seiten umfasst das Gutachten des Verfassungsschutzes, das als Grundlage für die Hochstufung der AfD zur „gesichert rechtsextremistischen Bestrebung“ diente….

Der Inlandsnachrichtendienst hielt sein 1000-Seiten-Dokument zur Neueinstufung der AfD zurück. Ex-Innenministerin Faeser begründete das mit Verweis auf den Quellenschutz. WELT…

AfD antwortet als größte Oppositionsfraktion auf erste Regierungserklärung des Kanzlers +++ Merz: Existenz und Sicherheit Israels sind unsere Staatsräson +++…

Ein mehr als tausendseitiges Gutachten diente dem Verfassungsschutz als Basis, die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einzustufen. Das Magazin „Cicero“…

Seit einer Woche regieren Union und SPD das Land, in der politischen Bewertung der Parteien ändert sich wenig. 72 Prozent…

Anders als die AfD arbeite die Linkspartei nicht auf einen Systemsturz hin – das behaupten dieser Tage führende CDUler. Sie…

In Teilen der US-Regierung ist die Unterstützung für die AfD groß. Immer wieder stellen sich Vance, Musk und Rubio öffentlich…

Auf Social Media wird der Holocaust geleugnet, Geschichte wird umgedeutet. Die AfD weiß das für sich zu nutzen. Deborah Schnabel…

Im Streit um den Umgang mit der Linken fordern mehrere CDU-Politiker weniger Dogmatismus. Vizechefin Karin Prien meint, die AfD sei…

In Sachsen und Thüringen wird die AfD schon seit längerem vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. „Der Verfassungsschutz ist ein…

Nach der Einführung der „Straße des Deutschen Reiches“ macht die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt einen neuen Vorstoß. Nicht nur,…

Der Verfassungsschutz stufte die gesamte AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Die Partei sieht sich als Opfer staatlicher Verfolgung und stellt…

Tim Klüssendorf für Amt des Generalsekretärs vorgesehen +++ Esken hatte Rückzug vom SPD-Vorsitz angekündigt +++ Wenige tausend Demonstranten für AfD-Verbot…

Wenige tausend Demonstranten für AfD-Verbot – Protest in Berlin, München und anderen Städten +++ Klöckner: Bundestag soll bei Tiktok vertreten…

Unter dem Motto „AfD-Verbot jetzt“ haben Initiativen zu Kundgebungen in ganz Deutschland aufgerufen. In Berlin gingen mehrere tausend Menschen auf…

Deutschland weist erste Asylsuchende an den Grenzen zurück. Für die Union steht fest: ein unverzichtbarer Schritt. Grüne und Linke halten…

Deutschland weist erste Asylsuchende an den Grenzen zurück. Für die Union steht fest: ein unverzichtbarer Schritt. Grüne und Linke halten…

Worüber jemand lacht, zeigt, wer er wirklich ist. Wir haben nachgezählt: Im Bundestag lacht keine Fraktion so oft wie die…

Linken-Chef Jan van Aken attackiert die neue Regierung scharf und wirft Kanzler Merz vor, Politik für Reiche zu machen. Probleme…

Laut einer Umfrage sprechen sich 53 Prozent der Deutschen für ein AfD-Verbotsverfahren aus. Selbst 14 Prozent der AfD-Anhänger sind dafür….

In Mecklenburg-Vorpommern werden am Sonntag vier Landräte gewählt. Die AfD ist hier mittlerweile mit Abstand stärkste Kraft. Kommunalpolitiker fordern, die…

CDU-Generalsekretär Linnemann erklärt, warum er ein AfD-Verbotsverfahren ablehnt. Die schwarz-rote Regierung könne die Partei auf anderem Wege viel besser kleinmachen….

Der deutsche Verfassungsschutz beurteilte die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“. Alle Kriterien dafür treffen auch auf die FPÖ zu, wie eine…

Es geht um Vorwürfe der Bestechlichkeit und Geldwäsche: Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat die Aufhebung der Immunität des AfD-Bundestagsabgeordneten Krah beantragt….

Politik und Medien verwenden die Hochstufung der AfD durch den Verfassungsschutz bereits, um Sanktionen und Verbote zu fordern. Doch ob…

Gegen den AfD-Politiker Krah wird wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche ermittelt. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden beantragte deshalb auch die Aufhebung der Immunität…

Niedersachsens designierter Regierungschef Olaf Lies (SPD) warnt vor einem übereilten AfD-Verbotsverfahren. Und er gesteht einen Anteil seiner Partei am Erstarken…

In Ostdeutschland fuhr die AfD bei der Bundestagswahl ihre besten Ergebnisse ein. Dort stehen im kommenden Jahr zwei Landtagswahlen vor…

Das Gutachten, auf dessen Grundlage die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wurde, ist weiterhin unter Verschluss. Innenminister Dobrindt will eine…

Solche Maßnahmen erforderten enge Koordinierung „insbesondere mit allen betroffenen Mitgliedstaaten“, sagt ein Sprecher. Innenminister Dobrindt will die mögliche Veröffentlichung des…

Die AfD wurde vom deutschen Inlandsgeheimdienst kürzlich als „gesichert rechtsextremistisch“ bewertet. In ihrem Kampf dagegen kann die Partei nun einen…

Nach der Klage der AfD gegen ihre Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ setzt das Bundesamt für Verfassungsschutz diese vorerst aus, bis…

Nachdem die AfD gegen die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ geklagt hat, setzt der Verfassungsschutz die Hochstufung vorerst aus. Das war…

Die Unsicherheit für Verbraucher ist groß: Können sie noch unbesorgt zur AfD greifen? Quelle: DIE WELT