Schlagwort: AfD

In der ersten Generaldebatte unter Kanzler Merz wurden die neuen Mehrheitsverhältnisse spürbar: Der Kanzler musste mit Provokationen der angewachsenen AfD-Fraktion…

Matthias Miersch, Fraktionschef der SPD, hat im Bundestag Alice Weidel (AfD) frontal attackiert. Er warf ihr eine „eiskalte, hasserfüllte“ Rede…

Friedrich Merz scheut als Kanzler den Schlagabtausch mit der AfD-Opposition nicht. Die wird das als Ritterschlag empfinden. Aber sie ist…

Unter den Wellen gegenseitiger Schuldzuweisungen gerät fast in Vergessenheit, worum es in dieser Haushaltswoche im Bundestag geht. Merz verteidigt sich…

Die AfD stellt eine Anfrage nach den häufigsten Vornamen von Bürgergeldempfängern. Und schaut danach dumm aus der Wäsche. Quelle: SZ.de

In der Generaldebatte geht die Opposition die Regierung hart an, besonders scharf ist die AfD. SPD-Fraktionschef Miersch zeigt sich davon…

In der Generaldebatte im Bundestag nennt AfD-Chefin Weidel Merz einen „Lügenkanzler“. „Ihr eklatantester Wortbruch bleibt die Demontage der Schuldenbremse“, tönt…

In der Generaldebatte des Bundestages hat AfD-Chefin Weidel Bundeskanzler Merz scharf angegriffen. Beim Thema Stromsteuer warf Weidel dem Kanzler Wortbruch…

In der Generaldebatte zum Haushaltsentwurf 2025 hat AfD-Chefin Alice Weidel mit Kanzler Friedrich Merz abgerechnet: „Ihr eklatantester Wortbruch bleibt die…

Auf den Kanzler folgt die Grüne Katharina Dröge +++ Der Kanzler erklärt seinen Haushalt und spricht über Migrationspolitik +++ AfD-Chefin…

Als Oppositionsführer eröffnete der Kanzler schon mehrmals die Generaldebatte im Bundestag. Dieses Mal steht er dort als Regierungschef und muss…

Es ist der Höhepunkt der letzten Parlamentswoche: Bei der Generaldebatte zieht Kanzler Merz Bilanz über seine ersten neun Wochen im…

Die Generaldebatte ist der Höhepunkt der Haushaltswoche im Bundestag. Zuerst hat die AfD das Wort, dann redet der Kanzler. Nach…

Die AfD-Fraktion im Bundestag sagt, sie wolle nun gemäßigter auftreten und einen anderen Ton anschlagen als bislang. Die Brandenburger AfD-Fraktion…

Pro Impfpflicht, pro Gendern, pro AfD-Verbot: Der Wahlausschuss des Bundestags hat die linksaktivistisch aufgefallene SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf für den Posten…

Berlin hat als erstes Bundesland den Einbürgerungsprozess komplett digitalisiert. Bewerber müssen nun nicht mehr persönlich vorstellig werden. Die AfD übt…

Das Bundesverfassungsgericht braucht neue Richter. Der Wahlausschuss hat jetzt drei Kandidaten empfohlen – darunter auch einen umstrittenen SPD-Vorschlag. Im Bundestag…

Die AfD will gemäßigt auftreten und nicht mehr nur dem rechten Rand gefallen, sondern auch der Mitte. Kann diese riskante…

Polen hat mit Kontrollen an der Grenze zu Deutschland begonnen. Diese sind vor allem eine Reaktion auf deutsche Grenzkontrollen. Unterdessen…

Stattdessen will man zurückhaltender mit dem Einsatz von Senf sein. Quelle: DIE WELT

Der AfD-Politiker Matthias Helferich wurde wegen rechtsextremer Äußerungen aus der Partei ausgeschlossen. Doch das Verfahren ist nicht abgeschlossen – Helferich…

Die AfD beschließt auf ihrer Fraktionsklausur in Berlin einen neuen Verhaltenskodex mit mehr Disziplin, Regeln gegen Bestechlichkeit und klarerem Auftreten….

Das Landesschiedsgericht der AfD in Nordrhein-Westfalen hat den Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich wegen schwerwiegender Verstöße gegen das Grundgesetz aus der Partei…

Migration, Stromsteuer, Wirtschaft: Die AfD-Fraktion setzt auf ihrer Klausurtagung politische Schwerpunkte für die kommenden Monate. Co-Chefin Weidel teilt gegen Kanzler…

Sahra Wagenknecht hält eine Koalition zwischen CDU und AfD für sinnvoll – und erklärt, warum die Strategie, die AfD zu…

AfD-Abgeordnete wollen sich in Zukunft besser benehmen. Das soll die Union günstig stimmen – und vor Gericht gegen den Verfassungsschutz…

AfD-Abgeordnete wollen sich in Zukunft besser benehmen. Das soll die Union günstig stimmen – und vor Gericht gegen den Verfassungsschutz…

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende des nach ihr benannten Bündnisses BSW, weist bei WELT TV Berichte über Gespräche mit der AfD auf…

Im Streit um die Zuteilung von Sitzungssälen im Bundestag zieht die AfD-Fraktion vor das Bundesverfassungsgericht. Sie sieht ihre Oppositionsrechte verletzt…

Amira Mohamed Ali, Co-Chefin des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), hat eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausgeschlossen. Gerrit Seebald sagt,…

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht zeigt sich offen für politische Gespräche mit der AfD auch auf Bundesebene. Robert Crumbach, BSW-Finanzminister Brandenburg und…

Sie steht für ein laxeres Abtreibungsrecht, will ein AfD-Verbot und stellt beim Kopftuch das Neutralitätsprinzip infrage: Juristin Brosius-Gersdorf soll nach…

Gespräche zwischen BSW und AfD? Landespolitiker in Thüringen haben es vorgemacht. Selbstverständlich sei das auch auf Bundesebene möglich, sagen beide…

In Berlin fand der Mietengipfel der Linken im Bundestag statt. Heidi Reichinnek sagt dazu: „Wir haben nichts gegen das Häuschen…

Die AfD gibt sich staatstragend – und will sich so Machtoptionen verschaffen. Doch steuert die Partei dabei in Richtung Union…

Morgen kommt die AfD-Bundestagsfraktion zu einer Klausurtagung zusammen. Es soll um die strategische Ausrichtung gehen. Aber es droht eine Diskussion…

Nach einem Treffen der Fraktionschefs von AfD und BSW in Thüringen sagt der AfD-Chef, für Gespräche mit Sahra Wagenknecht stehe…

Ein Treffen von AfD und BSW in Thüringen sorgte bereits für Kritik – nun soll es auch auf Bundesebene Kontakt…

Nach einem Treffen der Fraktionschefs von AfD und BSW in Thüringen sagt der AfD-Chef, für Gespräche mit Sahra Wagenknecht stehe…

Nach dem umstrittenen Treffen der Fraktionschefs von AfD und BSW in Thüringen befürwortet der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla solche Kontakte auch…