Schlagwort: AfD

Vor allem die Zahl der Propagandadelikte hat zugenommen. In der AfD soll sich die Zahl der Rechtsextremisten laut Verfassungsschutz verdoppelt…

Vor allem die Zahl der Propagandadelikte hat zugenommen. In der AfD soll sich die Zahl der Rechtsextremisten laut Verfassungsschutz verdoppelt…

Ulrich Mäurer warnt im WELT-Interview: Das Gutachten des Verfassungsschutzes sei zu vage – ein Verbotsverfahren zu riskant. Auch bei Migration…

Bei 30 Grad nur noch den halben Tag arbeiten? Die Linke fordert Hitzefrei auch am Arbeitsplatz. Die Union hält das…

Ein Gutachten des Verfassungsschutzes hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Regierungsmitglieder der Union bleiben skeptisch. Die Grünen…

Während der Flüchtlingskrise war der damalige Innenminister Horst Seehofer mit Angela Merkel aneinandergeraten. Den Kurs der neuen Bundesregierung findet er…

Die CDU hat offenbar nicht nur von NGOs eine geringe Meinung, sondern vom Kampf der Ideen überhaupt. Dabei käme es…

In Ostdeutschland hissen immer mehr Kommunen dauerhaft die Nationalfahne. Manche sehen das als Zugeständnis an die AfD – andere als…

Alle gegen eine: Andere Parteien verbünden sich vielerorts, obwohl sie inhaltlich eigentlich weit auseinander liegen – mit dem Ziel, den…

Die Union gewinnt im „Sonntagstrend“ an Zustimmung. Auch die Bundesregierung legt an Beliebtheit zu – während AfD, SPD und Linke…

In der Regierungskoalition bahnt sich ein Streit über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD an. Während die SPD-Fraktion darüber berät,…

Kabarettist Dieter Nuhr kritisiert in seinen Programmen immer wieder das Meinungsklima in Deutschland. Dabei fühlt er sich oft zwischen allen…

Seit zwei Jahren entziehen immer mehr Behörden AfD-Mitgliedern Jagdscheine und Waffenbesitzkarten – allein aufgrund ihrer Parteizugehörigkeit. Das lege die Axt…

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will den Kampf gegen die AfD verstärken. Die Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen betrachtet er im…

Viele Parlamentarier kündigen an, für ein AfD-Verbotsverfahren stimmen zu wollen. Ist eine Mehrheit im Bundestag realistisch? Nach der Antwort ist…

Nach dem überstandenen Besuch im Oval Office bei Donald Trump fährt Friedrich Merz in die TV-Studios von CNN und Fox…

Der AfD-Abgeordnete Matthias Helferich soll skandalträchtige Mails verfasst haben. Er streitet das ab – und wirft nun dem Landesvorstand vor,…

Heute stimmt der Bundestag über die Erhöhung der Abgeordnetendiäten ab. Warum lehnen Linkspartei und AfD das ab? Und müssen die…

In Studentenverbindungen wird längst über das Verhältnis zur AfD diskutiert. Beim „Coburger Convent“, der sich am Wochenende zum traditionellen Pfingstkongress…

Der Berliner Senat hätte eine AfD-Anfrage zu Vornamen mutmaßlicher Messer-Täter nicht einfach ablehnen dürfen – das hat das Berliner Verfassungsgericht…

Bei der Befragung der Bundesregierung bekräftigt Außenminister Johann Wadephul (CDU) die deutsche Verantwortung gegenüber Israel. Dennoch sei Kritik „unter Freunden“…

Die AfD hat bei der Regierungsbefragung im Bundestag Antworten von Außenminister Johann Wadephul bezüglich deutsche Schlepper im Mittelmeer gefordert. Johann…

Ein islamfeindlicher Post auf Nicole Höchsts X-Account löst Empörung aus. Selbst die AfD-Spitze ist schockiert – der Beitrag beleidigt Muslime…

Markus Frohnmaier ist der neue außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Sein Ziel ist es, eine Brücke zwischen den Russlandfreunden und Trump-Fans…

Ein geschmackloses Posting der Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst versetzte die AfD-Spitze in Alarmbereitschaft: Der Beitrag auf X, in dem die Rheinland-Pfälzerin…

Gegen einen Beschluss des Bundestags zur regulären Erhöhung der Abgeordnetendiäten kommt Protest aus der Opposition. Die AfD wendet sich wie…

Das neue Trendbarometer des Meinungsforschungsinstituts Forsa kennt vor allem zwei Gewinner: Union und Grüne. Die AfD muss hingegen einen Prozentpunkt…

Die AfD hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das die Maßstäbe des Verfassungsschutzes auf die Union überträgt. CDU und CSU…

Auf ihn setzt Deutschland: Senator Lindsey Graham ist Trumps Freund und Putins Feind. Im Interview sagt er, wie er einen…

Die Bundesnetzagentur hat drei „Trusted Flagger“ ernannt, die Hinweise auf rechtswidrige Inhalte im Netz geben. Hinweise sind das eine, Strafanzeigen…

Die AfD-Co-Vorsitzende Alice Weidel soll laut „t-online“ zahlreiche Anzeigen wegen Beleidigung erstattet haben. Beispielsweise, weil sie als Nazi-Schlampe bezeichnet wurde….

Alice Weidel soll laut „t-online“ zahlreiche Anzeigen wegen Beleidigung erstattet haben. Beispielsweise, weil sie als Nazi-Schlampe bezeichnet wurde. Weidels Sprecher…

Sahra Wagenknecht attackiert Alice Weidel, weil die AfD-Vorsitzende Strafanzeigen wegen Politiker-Beleidigung gestellt habe – obwohl sie den Paragrafen eigentlich abschaffen…

Mit der Nominierung von Markus Frohnmaier als Kandidat für das Ministerpräsidentenamt in Baden-Württemberg zeigt die AfD, dass sie außerhalb des…

Die radikale Rechte in Deutschland, Europa und den USA gibt sich als Verteidiger eines vermeintlich christlichen Abendlandes. Ihr Kampf geht…

Fast überall in Europa sind Parteien von extrem rechts auf dem Vormarsch. Doch während die AfD in Deutschland von anderen…

Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen…

Am Mittwochabend will der Bundeskanzler nach Washington reisen, um dort am nächsten Tag mit dem US-Präsidenten zu sprechen. Justizministerin Hubig…

Es müsse nachgewiesen werden, ob die Partei die freiheitliche demokratische Ordnung aktiv bekämpfe, betont die Ministerin. SPD und Grüne wollen…

In Umfragen kommt die AfD auf mehr als 20 Prozent. Für die neue Bundesjustizministerin ist das kein Grund, auf ein…