Schlagwort: AfD

US-Vizepräsident J. D. Vance geht hart mit der Migrationspolitik in Deutschland und in der EU ins Gericht – und warnt…

Es ist ein ungewöhnlicher Auftritt: In einem Podcast der Thüringer AfD-Fraktion spricht BSW-Politiker Steffen Quasebarth. Es geht um Rassismus und…

Friedrich Merz will Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin vorschlagen. Damit rückt die CDU-Politikerin in die erste Reihe. Die Aufgabe ist groß….

Die AfD ruft die Linke im Bundestag zu einem Schulterschluss auf, um die Sitzung des alten Parlaments zu verhindern. Quelle:…

Die AfD rechnet sich hohe Chancen aus, bald den ersten Oberbürgermeister in Deutschland zu stellen – in einer westdeutschen Metropolregion….

Union und SPD bringen ihr Schuldenpaket in den Bundestag ein. Christian Lindner kritisiert, dieses Vorhaben wäre bei Umsetzung ein „Dammbruch“….

Die Wahlerfolge der radikalen Rechten in Deutschland und weltweit erschweren die Lösung von gesellschaftlichen Problemen. Experten warnen: Die Kosten sind…

Die Grünen lehnen eine Zustimmung zum Milliardenpaket von Union und SPD weiter ab. Robert Habeck schlägt vor, nur die Verteidigungsausgaben…

AfD und Linke klagen in Karlsruhe gegen Sondersitzungen im Bundestag zu Ausnahmen der Schuldenbremse. Prof. Dr. Dietrich Murswiek, Professor für…

Union und SPD wollen Hunderte Milliarden Euro an Schulden aufnehmen – mit Sondersitzungen des alten Bundestages. Linke und AfD wollen…

AfD und Linke im Bundestag stellen vor dem Verfassungsgericht Eilanträge gegen die geplanten Sondersitzungen zur Verabschiedung der milliardenschweren Schuldenpakete von…

Union und SPD wollen mit Sondersitzungen des alten Bundestags ihre neuen Finanzpläne durchbringen. Dagegen wehren sich die AfD und die…

Die AfD-Fraktion zieht gegen die geplanten Sondersitzungen zur Verabschiedung des Finanzpakets von Union und SPD vor das Bundesverfassungsgericht. Auch die…

Teilen wir über den Atlantik hinweg noch dieselben Werte? Die Trump-Regierung lässt Zweifel daran aufkommen. Doch Grund für Überheblichkeit haben…

Grünen-Ko-Chefin Brantner: „Schäuble würde sich im Grabe rumdrehen“ +++ CDU-Generalsekretär Linnemann: Koalitionsgespräche mit SPD starten Donnerstag +++ AfD-Abgeordnete stellen Eilantrag…

Esken: CDU-Rufe nach einseitigen Zurückweisungen sind „brandgefährlich“ +++ Ex-Grünen-Chefin Lang: Zustimmung zu Finanzpaket „nicht auf Zuruf“ +++ Grüne Landesminister halten…

Union, SPD und Grüne haben im nächsten Bundestag keine Mehrheit, um Verfassungsrichter zu wählen – dafür sind Stimmen von Linkspartei…

Bei einer Protestkundgebung zum AfD-Parteitag in Bad Fallingbostel war die Klimaaktivistin Luisa Neubauer die Hauptrednerin. Sie sorgt sich nicht nur…

Die AfD sieht im schwarz-roten Sondierungspapier Sozialismus, die FDP „ideologisierte Klimapolitik“. Linke und Grüne hingegen kritisieren Versäumnisse im Sozialen. Die…

Der AfD-Abgeordnete Christian Wirth hat eine Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestages zu verhindern. Und…

Der AfD-Abgeordnete Christian Wirth hat eine Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestages zu verhindern. Und…

Migration, Haushalt, Bürgergeld: Bei den Verhandlungen über eine neue Bundesregierung liegen noch große Brocken im Weg. Der Stimmung scheint dies…

Intellektueller Tiefflug: AfD-Chefin Alice Weidel fabuliert bei Markus Lanz über Neuwahlen in der Ukraine, den „weisen Mann“ J.D. Vance –…

Frankreichs Präsident bringt einen Atomschirm für Europa ins Spiel. Kanzler Scholz lässt Macron daraufhin abblitzen. Mehrere AfD-Politiker fordern ebenfalls eine…

Kolumnist Hans-Ulrich Jörges kürt Friedrich Merz trotz Kanzlerschaft zum Verlierer: Merz habe zum zweiten Mal eigene Grundsätze eingerissen. Erst die…

Nach einer Äußerung zur AfD instrumentalisiert die Bundesspitze der Linken eine jüdische Aktivistin. Dabei gibt es beim Thema Antisemitismus genügend…

Verfassungsexperten zweifeln an der Rechtmäßigkeit des Finanzpakets, das CDU und SPD beschlossen haben. AfD und Linke prüfen rechtliche Schritte gegen…

In den ersten Umfragen nach der Bundestagswahl profitieren die politischen Ränder. Die Linke legt bei Forsa auf zwölf Prozent zu…

In allen sächsischen Wahlkreisen wurde die AfD bei der Bundestagswahl stärkste Kraft – außer im Leipziger Süden, dort haben die…

Anderthalb Wochen nach der Bundestagswahl steht der politische Aschermittwoch in Niederbayern an: Schont Markus Söder den künftigen Partner SPD? Wieso…

„Trumps Wahnsinn“ und die Bundestagswahl inspirierten die Karnevalisten zu sehr politischen Motto-Wagen. Der Düsseldorfer Karnevalswagenbauer Jacques Tilly hat sich zudem…

Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Hamburg trotz Verlusten gewonnen. Auch die Grünen schnitten schlechter ab als vor fünf Jahren…

Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg wird die SPD mit Abstand stärkste Partei. Das freut nicht nur den Bundesvorsitzenden der Sozialdemokraten,…

Die meisten Hamburger sind mit ihrem rot-grünen Senat zufrieden. Warum verlieren SPD und Grüne trotzdem Stimmen? Von welcher Altersgruppe profitiert…

Die SPD holt in Hamburg ein viel besseres Ergebnis als bei der Bundestagswahl. Das hat sie vor allem den Alten…

Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Hamburg trotz Verlusten gewonnen. Auch die Grünen schnitten schlechter ab als vor fünf Jahren….

SPD und Grüne verlieren bei der Hamburger Bürgerschaftswahl Stimmenanteile, könnten ihre Koalition aber wohl fortsetzen. Die CDU steigert sich deutlich,…

Wie kam es zum Ergebnis der AfD bei der Bürgerschaftswahl? Womit konnte die Partei bei wem punkten? Welche Ansichten vertreten…

Der Eklat im Weißen Haus hat gezeigt: Europa muss schleunigst sicherheitspolitisch erwachsen werden. Unionschef Merz möchte mit Frankreich über eine…

Die AfD mag noch so laut auf ihre ausgestreckte Hand in Richtung Union hinweisen – wenn sie eines Tages mitregieren…