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„Kein Einblick in die Finanzen, es fehlt jegliche Transparenz“

In der bayerischen AfD-Fraktion eskaliert der seit Monaten schwelende Machtkampf. Die Mehrheit der Abgeordneten will ihre Führungsspitze absetzen. Doch sie kommen damit nicht durch. Nun erreichen die Rivalitäten eine neue Dimension.

Quelle: DIE WELT

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„Schlimme Zeiten liegen hinter uns“

Nachdem die Thüringer CDU im Februar gemeinsam mit der AfD den Kurzzeit-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich mitgewählt hatte, trat der Landesvorsitzende Mike Mohring zurück. Mit coronabedingter Verspätung wurde nun sein Nachfolger gewählt.

Quelle: DIE WELT

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„Das beschäftigt hier viele Menschen. Der Wunsch nach Ordnung ist groß“

Wie kann die SPD ihren rasanten Niedergang noch aufhalten? Ihre Wähler gehen an die Grünen und an die AfD verloren – wie zuletzt bei den Kommunalwahlen in NRW. Die Bundesspitze versucht, den Abstieg schönzureden. Dabei gibt es viel zu lernen von den Wahlkämpfern vor Ort.

Quelle: DIE WELT

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„Frage der gegenseitigen Rücksichtnahme, dass wir uns alle daran halten“

Zum Auftakt der Bundestagssitzung ermahnt Wolfgang Schäuble die Abgeordneten „mit Nachdruck“, einen Mund-Nasen-Schutz in allen Liegenschaften des Bundestages zu tragen. Hintergrund sind Klagen, wonach vor allem AfD-Abgeordnete die Regeln nicht immer einhalten.

Quelle: DIE WELT

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Nach Infektion bei der AfD – Schäuble mahnt Einhaltung der Corona-Regeln an

Wolfgang Schäuble hat die Abgeordneten des Deutschen Bundestags eindringlich ermahnt, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Ab sofort gelten strengere Regeln für das Parlament – aber keine Maskenpflicht.

Quelle: DIE WELT

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Laxer Umgang in der AfD: Schäuble ruft Abgeordnete zum Einhalten der Corona-Regeln auf

„Eine Frage der gegenseitigen Rücksichtnahme“: Bundestagspräsident Schäuble wartet mit einem Mund-Nasen-Schutz auf den Beginn der Sitzung am Freitag.

Die AfD stellt ihren Abgeordneten frei, ob sie im Parlament Maske tragen oder nicht. Nun spricht der Bundestagspräsident ein Machtwort.

Quelle: FAZ.NET

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Coronavirus-Newsblog für Bayern: AfD verschiebt Parteitag wegen Corona-Auflagen

Sonder-Landesparteitag der AfD Bayern

Statt Ende September soll das Treffen nun im November in Greding stattfinden – in einer Halle samt Zelt auf dem Parkplatz. Im Unterallgäu landen 2000 Testergebnisse bei den falschen Empfängern.

Quelle: SZ.de

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Ausschluss von Abgeordneten: AfD-Fraktion räumt auf

Bald nicht mehr mit dabei: der AfD-Politiker Rolf Kahnt

Der frühere Spitzenkandidat der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, Rainer Rahn, und der Alterspräsident Rolf Kahnt werden aus der Fraktion ausgeschlossen. Grund für ihren Ausschluss sei ihr unkollegiales Verhalten.

Quelle: FAZ.NET

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Frauen werden im Parlament „demonstrativ missachtet“

Die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth beklagt einen zunehmend verächtlichen Umgang mit weiblichen Abgeordneten im Parlament. Mit dem Einzug der AfD seien Sexismus und Antifeminismus der „Maskulinisten und Retromänner“ in den Bundestag zurückgekehrt.

Quelle: DIE WELT

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Bayerischer Landtag: AfD-Fraktion bricht im Streit ihre Herbstklausur ab

Fraktionssitzung der AfD im bayerischen Landtag

Nach nur einem statt drei Tagen ist Schluss: Die heillos verkrachten Fraktionsflügel der Partei können sich nicht einmal auf eine gemeinsame Tagesordnung einigen.

Quelle: SZ.de

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Claudia Roth beklagt Verrohung im Parlament – „Frauen werden demonstrativ missachtet“

Lärmiges Auftreten, ungefragtes Duzen, Hass-Mails: Mit dem Einzug der AfD sei der Sexismus der „Retromänner“ in den Bundestag zurückgekehrt, glaubt Claudia Roth (Grüne). Auch andere weibliche Abgeordnete berichten von Respektlosigkeiten.

Quelle: DIE WELT

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Coronavirus-Newsblog für Bayern: Drei weitere Infektionen in Garmisch-Partenkirchen

Corona-Ausbruch in Garmisch

Nach den Massentests steigt die Zahl der Corona-Fälle auf 59. Die AfD-Fraktion scheitert vor dem Verfassungsgerichtshof mit ihrem Antrag gegen die Maskenpflicht im Landtag.

Quelle: SZ.de

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Coronavirus-Newsblog für Bayern: Maskenpflicht im Landtag bleibt – trotz AfD-Antrag

AfD kündigt Klage gegen Maskenpflicht für Abgeordnete im Landtag

Die AfD-Fraktion wollte die Vorschrift des Parlaments kippen, das aber hat der Verfassungsgerichtshof abgelehnt. Garmisch-Partenkirchen wartet auf die Ergebnisse von knapp 1000 Tests.

Quelle: SZ.de

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Kommunalwahl in NRW: Messerattacke in Stolberg womöglich politisch motiviert

Möglicherweise islamistische Attacke

In der Nacht zum Sonntag hat ein Mann einen 23-Jährigen mit einem Messer schwer verletzt. Der Vater des Opfers war auf einem Werbemotiv der AfD zu sehen gewesen. Der Angreifer soll “Allahu akbar” gerufen haben.

Quelle: SZ.de

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Warum AfD und Linke mit Russland sympathisieren

Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland im Bundestag

Normalerweise sind Linkspartei und AfD wie Hund und Katz. Aber die Politik Putins verteidigen sie beide. Denn sie haben ähnliche Ziele.

Quelle: FAZ.NET

Posted in Technik

Pop-Up-Fahrradwege: Berliner AfD agiert im Interesse der Autolobby

Verwaltungsgericht ist für Entfernung: Die Entscheidung könnte ein Vorteil sein, wenn wieder Bündnisse zwischen Fahrradfahrern und Fußgängern für eine Stadt geschmiedet werden, die nicht den SUVs und “Kampfradlern” gehört

Quelle: Telepolis

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Söder bei Kanzlerfrage stärker als Scholz und Habeck zusammen

Bei der Frage nach der Direktwahl des Kanzlers lässt Markus Söder in der neuen Forsa-Umfrage die potenziellen Konkurrenten Olaf Scholz und Robert Habeck weit hinter sich. Die Linke verbessert sich und zieht mit der AfD gleich.

Quelle: DIE WELT

Posted in Geld Wirtschaft

Pro-Atom-Demo in Itzehoe: Kernenergie? Ja, bitte!

Kernkraftfreunde auf einer „Fridays for Future“-Demonstration im vergangenen Herbst in München

Jetzt gehen nicht mehr die Gegner der Atomkraft auf die Straße, sondern ihre Verfechter: Am Samstag wollen Freunde der Kernkraft durch Schleswig-Holstein ziehen. Mit dabei: Klimaschützer, Technikfreaks – und vielleicht die AfD.

Quelle: FAZ.NET

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Gregor Gysi verdächtigt Nord-Stream-2-Gegner – und nicht Putin

Während viele deutsche Politiker nach der Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny scharfe Kritik an Russland üben, kommen von Linke und AfD ganz andere Stimmen. Gregor Gysi spekuliert gar über eine Verschwörung von Pipelinegegnern – und nimmt Putin in Schutz.

Quelle: DIE WELT

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Acht Parteien sitzen jetzt im Bundestag

An der Bundestagswahl 2017 nahmen die Liberal-Konservativen Reformer nicht teil. Trotzdem sitzt jetzt ein Mitglied der Kleinpartei als Abgeordneter im Hohen Haus – der frühere AfD-Abgeordnete Uwe Kamann.

Quelle: DIE WELT

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Und plötzlich sind acht Parteien im Bundestag

Der frühere AfD-Abgeordnete Uwe Kamann ist den Liberal-Konservativen Reformern beigetreten und repräsentiert diese Partei nun im Bundestag. Er glaubt, sie kann ein Vakuum füllen – als „Brandmauer gegen die toxische AfD“.

Quelle: DIE WELT

Posted in Kultur Panorama

Jürgen Habermas über die Thüringer Ministerpräsidentenwahl

Die antifaschistische Lektion ist heute auch christdemokratische Parteiräson, und dennoch sagt Jürgen Habermas: „Angesichts einer ganz neuen Situation muss der Lernprozess weitergehen.“ Am Abend der Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten versammelten sich Protestdemonstranten vor dem Deutschen Nationaltheater in Weimar.

Mitregieren soll die AfD nicht, aber sie ist jetzt da: Für Jürgen Habermas markiert Angela Merkels Machtwort zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen eine historische Zäsur.

Quelle: FAZ.NET

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„Gesellschaftliche Akzeptanz für Quarantäne wäre deutlich höher“

Aus der Politik bekommt Virologe Drosten viel Zuspruch für den Vorstoß, die Pflicht-Quarantäne von 14 auf fünf Tage zu verkürzen. Karl Lauterbach (SPD) findet das „sehr sinnvoll“. Die FDP sagt, dies könne „Corona-Leugnern den Boden entziehen“. Auch die AfD ist an Bord.

Quelle: DIE WELT

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Meinung am Mittag: Populismus: Eine Frage der Wahrnehmung

AfD, Kundgebung, Stuttgart. AfD Kundgebung auf dem Schillerplatz mit u.A. Alice Weidel, ÷ffentliche Demonstration unter

Mehr Menschen begeben sich wieder in die politische Mitte, besagt eine Studie. Klingt beruhigend. Nur: Die AfD in den Parlamenten, der Hass im Netz, die Vorstellungen die geifernden Vorstellungen von einem feindlichen Staat – all das ist ja nicht eingebildet.

Quelle: SZ.de

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Warum Populisten in Deutschland jetzt „in der Defensive“ sind

Forscher sehen eine „echte Trendwende“: Im seit 2017 erhobenen Populismus-Barometer lehnten noch nie so viele Deutsche populistisches Denken ab wie jetzt. Vor allem für die AfD ist das eine schlechte Nachricht. Aber auch die Grünen haben ein Problem.

Quelle: DIE WELT

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„Große Zahl der Menschen, die demonstrierten, sind keine Rechtsradikalen“

Im Interview spricht der Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes über die „verflügelte“ AfD in dem Bundesland, die Rolle Gaulands in der Causa Kalbitz und die „chaotische Anti-Corona-Mixtur“ bei den Protesten am Wochenende in Berlin.

Quelle: DIE WELT

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„Die AfD Brandenburg bleibt fest in der Hand von Verfassungsfeinden“

Die CDU spricht von einem „Corona-Verschwörungsideologen“, die Linksfraktion von einem „Neonazi“. Die Kandidatur des AfD-Abgeordneten Christoph Berndt sorgt für Kritik von allen Fraktionen aus dem Brandenburger Landtag.

Quelle: DIE WELT

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Bundestag: Untersuchungsausschuss zu Wirecard kommt

Für Finanzminister, Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz dürfte der Untersuchungsausschuss das größte politische Risiko bedeuten.

Die Opposition im Bundestag will zur politischen Aufarbeitung des Wirecard-Skandals einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Nach AfD, FDP und Linke sind nun auch die Grünen dafür.

Quelle: FAZ.NET

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Bundestag: Wirecard-Skandal soll in Untersuchungsausschuss aufgearbeitet werden

Die Wirecard-Zentrale in Aschheim bei München.

Die Opposition im Bundestag will zur politischen Aufarbeitung des Wirecard-Skandals einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Nach AfD, FDP und Linke sind nun auch die Grünen dafür.

Quelle: FAZ.NET

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Demonstrieren mit Rechtsextremen? Die AfD bedauert nur eines

Die AfD hat außer der Szene auf den Reichstagsstufen an der Berliner Corona-Demonstration nichts zu kritisieren. Dabei hatte Parteichef Meuthen mit Blick auf rechtsextreme Gruppen vor einer Teilnahme gewarnt. Doch dabei waren dann nicht nur Anhänger des Höcke-Lagers.

Quelle: DIE WELT

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Große Mehrheit ist für stärkere Kontrollen von Corona-Maßnahmen

Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich in einer Umfrage für strengere Kontrollen von Corona-Maßnahmen aus. Anhänger aller Parteien sind mehrheitlich dafür – außer bei der AfD. Deren Anhänger sind bei der Frage gespalten.

Quelle: DIE WELT

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AfD: Verfassungsschutzchef bestätigt Kalbitz’ HDJ-Mitgliedschaft

Andreas Kalbitz, AfD, Spitzenkandidat der AfD in Brandenburg, PK zu Auswirkungen des Wahlsonntages auf die Bundespoliti

Haldenwang sagt, dass auf einer Mitgliederliste die “Familie Andreas Kalbitz” geführt werde. Die AfD hatte Kalbitz’ Parteiausschluss auch damit begründet, dass er die Mitgliedschaft in der extremistischen HDJ verheimlicht hatte.

Quelle: SZ.de

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MDR-Interview mit Björn Höcke: Keine Fragen

Allgemeinplätze: Björn Höcke beim Interview im MDR.

Der MDR wird wegen eines „Sommerinterviews“ mit dem AfD-Politiker Björn Höcke kritisiert. Aber nicht das Gespräch ist ein Skandal. Fragwürdig ist das Denken derer, die ihre politische Haltung mit Journalismus verwechseln.

Quelle: FAZ.NET

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Plötzlich gibt es in der AfD keine Lager mehr

„Das ist ein rot, rot, grüner Staatsstreich“: Die Empörung über den Berliner Senat lässt bisher zerstrittene AfD-Funktionäre zusammenrücken. Der Protest gegen die Corona-Maßnahmen wird als Gelegenheit betrachtet, in einen „aktiven Systemwiderstand“ überzugehen.

Quelle: DIE WELT

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„Demokrat, Ökosozialist, Antifaschist“ wollte Junge Union in Gulag schicken

Ein Mitglied der Grünen Jugend Krefeld und Kandidat für die Kommunalwahl in NRW veröffentlichte Hass-Postings in sozialen Medien. Er ist derjenige, der das rassistische „Malbuch“ der NRW-AfD publik machte. Seine Partei distanziert sich, die Polizei ermittelt.

Quelle: DIE WELT

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„Bei jedem Shitstorm hat die AfD eine entscheidende Rolle gespielt“

Beleidigungen, Hass, Drohungen – Grünen-Vize Ricarda Lang ist massiven Angriffen ausgesetzt. Welche Auswirkungen hat diese „digitale Gewalt“ auf sie? Und warum kommt der Hass vor allem aus einer Richtung? Dass die Grünen moralisieren würden, hält sie für Diffamierung.

Quelle: DIE WELT

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Björn Höcke im MDR: “Ach, Herr Sänger”

Der MDR lässt sich auf ein Interview mit dem Thüringer AfD-Chef ein. Und so ist es gelaufen.

Quelle: SZ.de

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Höcke hält sich Kandidatur für den Bundestag offen

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke denkt laut darüber nach, für den Bundestag zu kandidieren. Im MDR-“Sommerinter“ verurteilt der Rechtsaußen verurteilt den Ausschluss von Andreas Kalbitz. Beim Thema Flügel muss der MDR-Journalist mehrfach nachhaken.

Quelle: DIE WELT

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Der Machtkampf geht weiter

In der AfD beginnt nach dem Rauswurf des rechtsextremen Brandenburgers Andreas Kalbitz das Rennen um Spitzenplätze im Wahljahr. Parteichef Jörg Meuthen und die Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel haben ein Problem wegen dubioser Spenden.

Quelle: DIE WELT

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Kalbitz und die AfD: Schlag auf Schlag

Andreas Kalbitz (AfD, Fraktionvorsitzender d. Landtagsfraktion) spricht anlässlich des Wahlkampfauftakts der Partei Alt

Nach seiner Niederlage vor dem Landgericht Berlin hat der Rechtsaußen-Politiker Andreas Kalbitz den Machtkampf in der AfD wohl endgültig verloren. Die gesamte Partei ist angeschlagen – und die Streitereien in ihr gehen weiter.

Quelle: SZ.de