Schlagwort: AfD
„Glaubt bitte nicht den Populisten, sie haben keine Vorstellung vom Frieden“
Der ukrainische Botschafter Aleksii Maleiev übt harsche Kritik an der AfD und dem BSW. Die beiden Parteien betrieben in ihren…
Verfassungsschutz: Thomas Haldenwang vor Ablösung
Seit 2018 leitet Thomas Haldenwang das Bundesamt für Verfassungsschutz, noch vor der Bundestagswahl will Innenministerin Faeser seine Nachfolge klären. Grund…
Radikalisierung der CDU: Wen die AfD vor allem jagt
Zwar ist die Mehrheit der Deutschen gegen eine Regierungsbeteiligung der AfD, doch rückt auch die CDU, gedrängt vom Erfolg der…
„Den Fehler habe ich gemacht“ – Wagenknecht gibt falsches Höcke-Zitat zu
Weil sie ihn falsch zitiert habe, wollte AfD-Politiker Björn Höcke gegen Sahra Wagenknecht vorgehen. Tatsächlich habe sie Post von Höckes…
Wagenknecht zu Höcke-Vorwurf – „Ja, habe an der Stelle falsch zitiert“
Beim EU-Gipfel in Brüssel ist Hauptthema die irreguläre Migration. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht findet es richtig, Asylverfahren an den Außengrenzen durchzuführen….
Wie läuft ein Parteiverbotsverfahren ab?
Kommt es zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD? Der Bundestag wird sich mit dieser Frage auseinandersetzen müssen. Doch der Weg…
Wie die AfD auf die Verbotsdebatte reagiert
Befürworter eines AfD-Verbotsverfahrens wollen Mitte November einen Antrag in den Bundestag einbringen. Die AfD reagiert auf die Debatte bisher gelassen….
AfD-Verbotsantrag im Bundestag nicht vor Mitte November
Der Antrag für ein mögliches AfD-Verbot soll nicht vor Mitte November in den Bundestag eingebracht werden. Die Initiatoren wollen zunächst…
Doku über die AfD: Von rechts nach ganz rechts
Die Doku „Aufstieg rechts“ zeichnet den Weg der AfD seit ihrer Gründung bis heute nach. Sie verdeutlicht: Die Unterwanderung begann…
Doku über die AfD: Von rechts nach ganz rechts
Die Doku „Aufstieg rechts“ zeichnet den Weg der AfD seit ihrer Gründung bis heute nach. Sie verdeutlicht: Die Unterwanderung begann…
Hitlers SS als Vorbild: Undercover-Videos enthüllen Pläne von AfD-nahem Influencer
Erik Ahrens versucht, pseudowissenschaftliche Rassentheorien massentauglich zu machen. Sein Netzwerk reicht bis nach Österreich und zur FPÖ Quelle: derStandard
Neubrandenburgs Bürgermeister: „Die stellen meine Lebensweise infrage“
Neubrandenburgs parteiloser Oberbürgermeister Silvio Witt hat seinen Rückzug angekündigt. Im Interview berichtet er von den Demütigungen, die ihn zum Rückzug…
AfD-Politiker tritt aus Partei aus – und Weidel ist einen ihrer schärfsten Kritiker los
Der AfD–Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel tritt aus Fraktion und Partei aus. Er habe nicht gewollt, dass die AfD im Südwesten wie…
Gruppenvergewaltigungen in NRW – Zahl der Tatverdächtigen unter 14 Jahren steigt deutlich an
Es ist die mittlerweile dritte Anfrage der AfD: In NRW kam es im vergangenen Jahr zu knapp 3000 Vergewaltigungen. Auf…
Dirk Spaniel verlässt die AfD: Austritt mit schweren Vorwürfen
Der Verkehrspolitiker Dirk Spaniel will die AfD verlassen. Seine Austrittserklärung liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor. Als Begründung führt er unter anderem…
Anklage wegen Volksverhetzung: Sprecher der AfD-Landtagsfraktion freigesprochen
Das Amtsgericht Leonberg sieht keine ausreichenden Beweise für den Vorwurf der Volksverhetzung gegen Thomas Hartung. Sein Facebook-Post zu schwarzen Menschen…
Ex-AfD-Chef Meuthen wird wieder Hochschullehrer
Jörg Meuthen, Ex-Bundeschef der AfD, will nach seiner Zeit im Europaparlament wieder an der baden-württembergischen Hochschule Kehl unterrichten. Die Pläne…
Und übrigens… „Der AfD-Sneaker ist ab jetzt bei Nike verboten“
Der Nike-Sneaker „Air Force 1“ ermöglicht die Wahl eigener Farben und eines speziellen Kürzels unter dem Swoosh an der Ferse….
Höcke schaltet nach WELT-TV-Duell Anwalt gegen Wagenknecht ein
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke droht Sahra Wagenknecht mit juristischen Schritten. Er wirft der Politikerin vor, im WELT-TV-Duell mit Alice…
CDU und AfD: Risse in der Brandmauer
Die CDU hat einen Schutzwall zur AfD errichtet. Aber in den Kommunen werden AfD-Kandidaten in wichtige Posten gewählt und gemeinsam…
100 Karten über Rechtsextremismus: Quietschbunt gegen AfD-Blau
Das Investigativmedium Correctiv legt nach der Potsdam-Enthüllung 100 Karten und Grafiken über Rechtsextremismus vor. Sie helfen, das dunkle Deutschland hell…
Was für ein Armutszeugnis aus Sicht der Gebührenzahler
Die öffentlich-rechtlichen Sender haben eigentlich den Auftrag zu informieren. Es sollte darum gehen, wer oder was wichtig ist. Doch wenn…
„Wir haben die Chance, die Arbeitnehmerpartei in Deutschland zu werden“, sagt Merz
So einig wie derzeit als Opposition waren sich CDU und CSU schon lange nicht mehr. Die beiden grenzen sich nicht…
Ramelow: Bin kein “ständiger Mehrheitsbeschaffer” für die CDU
In Thüringen will niemand mit der AfD regieren. Eine Minderheitsregierung aus CDU, SPD und BSW wäre denkbar und könnte mithilfe…
Warum AfD-Politiker Krah jetzt ZDF-Star Böhmermann abmahnt
ZDF-Moderator Jan Böhmermann behauptete in seinem Podcast, der AfD-Politiker Maximilian Krah habe auf dem Oktoberfest das gesamte Festzelt auf Champagner…
Der Urlaubsort im Osten und die zugezogenen Berliner – über Politik spricht man eher nicht
Warnitz in der Uckermark hat 800 Einwohner, viele Urlauber und zugezogene Berliner. Sie helfen dem Dorf zu überleben, das erkennen…
Grüße an den Elfenbeinturm: Freiheit muss man nicht studiert haben
AfD-Wähler wüssten nicht, was die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist, hieß es diese Woche in „hart aber fair“. Dabei liegt eher die…
Entwurf für AfD-Verbotsantrag liegt dem Bundestag vor
Die AfD soll durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden – so will es der Entwurf für einen Verbotsantrag mehrerer Abgeordneter. Er…
Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker auf
Keine Immunität mehr für den AfD-Abgeordneten Stephan Brandner – das hat der Bundestag mit einer deutlichen Mehrheit entschieden. Damit ist…
Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker auf – der beruft sich auf Meinungsfreiheit
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner aufgehoben, um ein Strafverfahren zu ermöglichen. Hintergrund ist ein Rechtsstreit mit…
ARD-Deutschlandtrend: Bei AfD-Verbot gehen die Meinungen auseinander
Zwei Drittel der Deutschen sehen im Erstarken der AfD eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat. Ob sie deswegen verboten werden…
AfD verbieten? Der Ruf wird lauter
Die Alternative für Deutschland triumphiert bei drei Landtagswahlen, sorgt für Tumulte im Thüringer Parlament und facht damit erneut die Debatte…
AfD in Deutschland: Angriff auf den Parlamentarismus
Im kleinen deutschen Bundesland Thüringen inszeniert die AfD einen rechtswidrigen politischen Eklat, der gut vorbereitet scheint. Es geht um nicht…
„Die öffentlich-rechtlichen Sender – Fett, faul und träge“
Zum ersten Mal treffen AfD-Chefin Weidel und BSW-Chefin Wagenknecht im direkten Schlagabtausch im Fernsehen aufeinander. Kolumnist Hans-Ulrich Jörges sagt zum…
ARD-DeutschlandTrend: Beim Thema AfD-Verbotsverfahren gespalten
Mehrere Bundestagsabgeordnete wollen ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragen. Doch die Deutschen sind bei dem Thema gespalten, zeigt der ARD-DeutschlandTrend….
Wie die Deutschen zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD stehen
Mehrere Abgeordnete verschiedener Parteien wollen im Bundestag erreichen, dass ein Antrag zum Verbot der AfD beim Bundesverfassungsgericht eingereicht wird. Wie…
Schutz des Verfassungsgerichts: Nur die AfD hält das Vorhaben für unnötig
Politiker der Ampelparteien sowie der Union haben im Bundestag für die geplante Grundgesetzänderung zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts geworben. Die…
„Schweinereien“, „Charakterruinen“, „Unterwerfung“ – Streit in Weidels Landesverband eskaliert
Frustausbruch mit Folgen: Die Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel und Christina Baum werden nicht wieder zur Wahl aufgestellt – und schimpfen dann…