Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat erneut im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe ausgesagt. Eine persönliche Verantwortung für Fehler trage sie nicht….

Noch westdeutscher als der Manager und Millionär Merz geht gar nicht. Dennoch kommt er im Osten gut an, wie die…

Im Osten galt Friedrich Merz vielen CDU-Mitgliedern lange als Messias. Auf einer Regionalkonferenz in Sachsen redet der Parteichef nun Klartext…

Noch westdeutscher als der Manager und Millionär Merz geht gar nicht. Dennoch kommt er im Osten gut an, wie die…

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag [Newsroom]Berlin (ots) – Der heute beginnende EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs wird vom Streit über das…

Die sächsische CDU steckt in der Krise. Schuld daran sei vor allem die Bundespolitik mit Parteichef Merz, sagt Politikwissenschaftler Werner…

Der Landeswahlausschuss im Bundesland Bremen lässt auch für die Stadt Bremerhaven keine Liste zur Bürgerschaftswahl am 14. Mai zu. Der…

Die AfD darf nach ihrem Wahlausschluss im Stadtbereich Bremen auch in Bremerhaven nicht zur Bürgerschaftswahl antreten. Der Landeswahlausschuss schloss sie…

Der Landeswahlausschuss hat für die Stadt Bremen keine Liste der AfD zur Wahl der Bürgerschaft am 14. Mai zugelassen. Der…

Im Streit zweier AfD-Landesvorstände entscheidet der Wahlausschuss in Bremen heute darüber, ob die Partei auf den Wahlzetteln der Stadt erscheint….

Im Oktober 2018 lag die AfD in einer Insa-Umfrage zum letzten Mal vor den Grünen – bis zu diesem Sonntag….

Im Oktober 2018 lag die AfD in einer Insa-Umfrage zum letzten Mal vor den Grünen – bis zu diesem Sonntag….

Das Problem der Zuwanderungspolitik wurden von SPD und Union lange vernachlässigt, zu groß sei der Nutzen solcher Debatten für die…

Das Problem der Zuwanderungspolitik wurden von SPD und Union lange vernachlässigt, zu groß sei der Nutzen solcher Debatten für die…

Günther Oettinger verharmloste vor 15 Jahren die Nazivergangenheit seines Vorgängers. Begeisterte Zuschriften erreichten ihn. Nun konnten diese erstmals eingesehen werden….

Der Wahlbereichsausschuss hat die beiden von der AfD eingereichten Listen zur Bürgerschaftswahl zurückgewiesen. Damit wäre die AfD im Wahlbereich Bremen…

Zwei Mädchen gestehen die Tötung der zwölfjährigen Luise aus Freudenberg – doch weil sie jünger als 14 Jahre sind, wird…

In seiner Regierungserklärung vor dem EU-Gipfel lobt Kanzler Olaf Scholz das freie Europa als „einzigartiges Projekt der Hoffnung in der…

In der Verwaltung und den Betrieben der Stadt Stralsund soll weiterhin ohne Unterstriche, Doppelpunkte oder Sternchen geschrieben werden. Eine Mehrheit…

Die Finanzierung des Deutschlandtickets für den öffentlichen Nahverkehr ist beschlossene Sache. Der Bund stellt demnach jährlich von 2023 bis 2025…

Nach der Razzia bei den “Reichsbürgern” ist die Berliner Richterin und Ex-AfD-Abgeordnete Malsack-Winkemann vorläufig vom Dienst suspendiert worden. Das entschied…

Kanzler Olaf Scholz hat zu Zuversicht bei weiteren Veränderungen infolge von Ukraine-Krieg und Klimakrise aufgerufen. Bei seiner Rede im Bundestag…

Zwei Mädchen gestehen die Tötung der zwölfjährigen Luise aus Freudenberg – doch weil sie jünger als 14 Jahre sind, wird…

Die EU hat Sender wie Russia Today längst verbannt. Dennoch verbreiten sich nach wie vor Inhalte von RT DE auf…

Die Sozialdemokraten in Hildburghausen (Thüringen) bereiteten zusammen mit der AfD und einem rechtsextremen Bündnis den Weg für die Abwahl des…

Nicht nur in der Russlandfrage, auch beim Klima, Gendern und Asyl ähneln sich ganz Rechte und ganz Linke. Das ist…

Nicht nur in der Russlandfrage, auch beim Klima, Gendern und Asyl ähneln sich ganz Rechte und ganz Linke. Das ist…

Die Sozialdemokraten in Hildburghausen (Thüringen) bereiteten zusammen mit der AfD und einem rechtsextremen Bündnis den Weg für die Abwahl des…

Bei Protesten gegen den Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg ist es zu Ausschreitungen gekommen. Dabei wurden mehrere Menschen verletzt. Die Polizei…

Die Linke-Abgeordnete Sahra Wagenknecht will nicht mehr für ihre Partei antreten. Ein überfälliger Schritt, zu tief sind die Gräben zwischen…

Die Linke-Abgeordnete Sahra Wagenknecht will nicht mehr für ihre Partei antreten. Ein überfälliger Schritt, zu tief sind die Gräben zwischen…

Vor einer wichtigen Listenaufstellung bringt die Partei eine Mail in Umlauf, die potenzielle Abweichler unter Verdacht stellt. Quelle: SZ.de Dein…

Weitere juristische Schlappe für die AfD: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte ein Urteil, wonach die AfD ein in der Spendenaffäre um…

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen eines mutmaßlich antisemitischen Zwischenrufs bei der AfD-Versammlung in Osterhofen. Der Landeschef sagt, er habe nichts gehört….

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen eines mutmaßlich antisemitischen Zwischenrufs bei der AfD-Versammlung in Osterhofen. Der Landeschef sagt, er habe nichts gehört….

„Friedrich Merz hat gar nicht versucht, dagegenzuhalten“, sagt Klaus Geiger, Ressortleiter Außenpolitik, nach der Regierungserklärung von Olaf Scholz. Statt aufeinander…

Die AfD will die Wehrpflicht wieder einführen – so steht es zumindest im Grundsatzprogramm. Doch die Begeisterung für das Thema…

Den Parteien der Mitte tun sich schwer mit den Skeptikern von Waffenlieferungen. Dabei ist die deutsche Gesellschaft gespalten in der…

Corinna Miazga saß für die AfD im Bundestag und war von 2019 bis 2021 Landesvorsitzende ihrer Partei in Bayern. Nun…

Die gebürtige Oldenburgerin stirbt mit 39 Jahren an Brustkrebs. Quelle: SZ.de Dein Kommentar: