Schlagwort: AfD
Fragen der Basis: Wie SPD-Mitglieder intern über ein AfD-Verbot diskutieren
Auf dem Parteitag war die SPD deutlich für ein AfD-Verbotsverfahren. Bei einem digitalen Treffen wird deutlich: An der Basis gibt…
Die Arbeiter und die SPD: Die Gretchenfrage der Sozialdemokraten
Viele Arbeiter wählten zuletzt AfD statt SPD. Die Sozialdemokraten müssen darauf endlich eine Antwort finden – in einem AfD-Verbotsverfahren dürfte…
Das Ausmaß der Gewalt an Bahnhöfen und in Zügen
Zahlen des Bundesinnenministeriums zeigen, wie sich die Zahlen von Gewalt-, Waffen- und Sexualdelikten an Bahnhöfen und in Zügen im ersten…
Chrupalla unterstützt Merz‘ Waffenlieferstopp
Die AfD sieht in Israel einen strategischen Partner Deutschlands. Parteichef Chrupalla kritisiert dennoch die Situation im Gazastreifen. Er stellt sich…
Die drei Brandmauern zur AfD
Die Brandmauer der Erinnerung mag bröckeln, weil Vergesslichkeiten wirken. Die Mauer der Überzeugungen mag Risse bekommen, wenn die AfD sich…
Erneut Ärger im Wahlkampf – Dortmund geht gegen Stadtwappen auf AfD-Plakaten vor
Die Stadt Dortmund will nicht, dass die AfD das Stadtwappen auf ihren Wahlkampfplakaten verwendet. Es gebe dafür keine Genehmigung, auch…
„Das sollte wirklich jeden erschüttern, dem die Demokratie am Herzen liegt“
In Ludwigshafen ist AfD-Kandidat Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl ausgeschlossen worden. NZZ-Journalistin Beatrice Achterberg hat sich den Fall angeschaut: „Eine…
Geld und Netzwerke: Der Ehrgeiz der AfD
Die AfD wird unterschätzt: nicht in ihrer Radikalität, sondern in ihrer Professionalität. Das nützt ihr. Quelle: FAZ.NET
OB-Wahl in Ludwigshafen: Warum der AfD-Kandidat nicht zugelassen wurde
In Ludwigshafen war die AfD zuletzt stärkste Kraft. Bei der Wahl im September aber darf ihr Kandidat nicht antreten. Wie…
Wiener Investor will AfD aus ihrer Berliner Parteizentrale werfen lassen
Der Österreicher Lukas Hufnagl vermietet in Berlin an die AfD. Nun hat er eine Räumungsklage gegen die Partei eingebracht. Diese…
CDU-Landesparteichef Schulze: „Die Menschen wollen Stabilität, keinen Populismus“
Mit Blick auf die kommende Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt sich der neue CDU-Spitzenkandidat Schulze optimistisch. Es gehe ihm auch darum,…
Machtkampf um neue AfD-Jugend nach Auflösung der „Jungen Alternative“
Zu radikal: Im Januar trennte sich die AfD von der „Jungen Alternative“. Die Parteirechte könnte aber auch in einer neuen…
Staatsrechtler hält Ausschluss von AfD-Politiker Joachim Paul für politisch motiviert
Nach dem Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl sieht Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler gute Chancen für eine erfolgreiche…
Sachsen-Anhalt: Ein Beben mit Ausläufern bis Berlin
Ministerpräsident Reiner Haseloff tritt bei der Landtagswahl 2026 nicht noch einmal an. Für die CDU ist das nicht nur das…
Der ausgeschaltete Kandidat
Ludwigshafens Oberbürgermeisterin räumt den AfD-Herausforderer Joachim Paul aus dem Weg – durch einen von ihr selbst beauftragten Verfassungsschutzbericht. Das elfseitige…
AfD-Politiker will gegen Ausschluss von Oberbürgermeister-Wahl klagen
Die Oberbürgermeister-Wahl in Ludwigshafen sorgt für Aufsehen: Der Wahlausschuss hat AfD-Kandidat Joachim Paul nicht zugelassen. „Wir werden jetzt Einspruch einlegen“,…
AfD-Kandidat Paul darf nicht zur Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen antreten
Der Wahlausschuss in Ludwigshafen hat die Bewerbung von AfD-Kandidat Joachim Paul für das Amt des Oberbürgermeisters wegen Zweifeln an seiner…
Der Ex-Krah-Mitarbeiter, die Widersprüche seiner früheren Geliebten – und das Netz der Chinesen
Zum Start des Prozesses gegen den Ex-Mitarbeiter von Maximilian Krah bringt der Richter den AfD-Politiker mehrmals ins Spiel. Die mitangeklagte…
AfD in Umfrage gleichauf mit der Union – Klingbeil verliert deutlich, Reiche stürzt ab
Die Union fällt im Trendbarometer auf 25 Prozent zurück und liegt nun gleichauf mit der AfD. Im Politiker-Ranking müssen Katherina…
Zweifel an Verfassungstreue – AfD-Kandidat darf nicht bei OB-Wahl antreten
Der Wahlausschuss in Ludwigshafen hat Zweifel, ob der AfD-Politiker Joachim Paul für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintritt. Deshalb darf er…
Spionage-Prozess gegen Ex-Mitarbeiter von Krah – „Der größte Schaden ist parteiintern entstanden“
Im Prozess gegen den früheren Mitarbeiter des damaligen AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah hat die Verteidigung die Vorwürfe einer mutmaßlichen Agententätigkeit für…
Brennpunkt Gotha – Wie AfD und Grüne ins Visier geraten
Die Grünen im Thüringer Kreis Gotha schlagen Alarm wegen heftiger Angriffe auf Mitglieder. Doch auch die AfD dort beklagt, dass…
„Alle Anzeichen sprechen dafür, dass er hier ganz gezielt als Agent aufgebaut wurde“
Jian G., Ex-Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah, muss sich wegen mutmaßlicher Spionage vor Gericht verantworten. „Alle Anzeichen sprechen dafür, dass er…
Spionageprozess gegen früheren Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah startet
Ein früherer Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Kram muss sich wegen mutmaßlicher Agententätigkeit für einen chinesischen Geheimdienst ab heute vor Gericht…
Jian G. vor Gericht: Auch zu Weidel und Chrupalla machte er sich Notizen
Maximilian Krahs ehemaliger Mitarbeiter Jian G. soll auch Wissen über die AfD-Spitze gesammelt haben. Jetzt steht der Deutsch-Chinese vor Gericht…
Spionage-Prozess gegen Ex-Mitarbeiter von Krah beginnt
Ein ehemaliger Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah steht unter Spionage-Verdacht für China. Mit seiner mutmaßlichen Komplizin muss er sich nun…
Saskia Ludwig: Eine CDU-Abgeordnete vernetzt sich rechts außen
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig sorgt mit ihrer Annäherung an die AfD immer wieder für Aufsehen. Ihre Fraktion distanziert sich. Was…
Nach Austausch mit AfD: Union distanziert sich von Abgeordneter Ludwig
Erneute Kritik an CDU-Politikerin Ludwig: Vor Kurzem besuchte sie das Festival einer rechten Denkfabrik in Ungarn – und kam dabei…
Umgang mit der AfD: Die Union lässt sich jagen
Die AfD will Union und SPD auseinandertreiben. Ihr Plan ist nicht geheim und geht trotzdem auf. Vor allem Jens Spahn…
Bürgergeld-Zahlungen steigen auf knapp 47 Milliarden Euro
Deutschland hat 2024 knapp 47 Milliarden Euro für Bürgergeld-Zahlungen ausgegeben – mehr als im Jahr davor. Die AfD wertet das…
Bürgergeld-Zahlungen steigen auf 47 Milliarden Euro
Die Ausgaben für die Grundsicherung für Erwerbsfähige haben im vergangenen Jahr erneut zugelegt. Die AfD übt Kritik. Doch es gibt…
AfD: Richtungsstreit über das Reizwort „Remigration“
Die in Teilen rechtsextremistische Partei AfD streitet über ihre politische Ausrichtung. Mit Maximilian Krah warnt einer der bekanntesten Vertreter vor…
AfD erreicht wieder Rekordwert – keine Mehrheit für Schwarz-Rot
Im Insa-Sonntagstrend legt die AfD leicht zu. Sie kommt wieder auf ihren höchsten Wert seit Mai. Schwarz-Rot würde eine Mehrheit…
Der ÖRR ist nicht reformierbar
Der ÖRR prägt die politische Kultur des Landes mit linksrotgrünem Aktivismus – auch wenn er faktisch nur noch ein Drittel…
Härterer Kurs gegen Suff-Radler – „Promillegrenze sollte an Pkw-Grenze angepasst werden“
Erstmals stellen Fahrradfahrer die größte Gruppe unter alkoholisierten Unfall-Verursachern. Verkehrsverbände, Unfallforscher und Polizeigewerkschafter fordern eine niedrigere Promillegrenze. Der Linken geht…
Wenn der Verfassungsschutz vor AfD-Bürgermeisterkandidaten warnt
Vor den Kommunalwahlen in NRW im September weist der Inlandsgeheimdienst Wahlausschüsse in mehreren Kommunen auf Zweifel an der Verfassungstreue von…
Union gewinnt hinzu und schiebt sich wieder vor die AfD
In der vergangenen Woche war die AfD in einer Forsa-Umfrage gleichgezogen mit der Union. Jetzt legen CDU/CSU wieder zu. Doch…
„Vielleicht mit Waffen?“ – Nietzard stellt Frage nach Widerstand gegen mögliche AfD-Regierung
Widerstand gegen Rechts – aber wie weit darf er gehen? Jette Nietzard stellt in einem RBB-Podcast öffentlich die Frage, ob…
Staatsdienst: Unterwandert von Demokratieverächtern?
Mehrere Bundesländer planen Gesetze, um AfD-Parteimitglieder vom Staatsdienst fernzuhalten. Was bedeutet das für Lehrer, Polizisten und Richter? Quelle: SZ.de
