Kategorie: Politik

Wehrerfassung der Männer: Noch ist Deutschland nicht bereit

Achtzehnjährige spüren den Ernst, wenn sie ihre Wehr-Fragebögen ausfüllen. So erging es nun auch älteren Männern, als es ums Genehmigen…

Iran kann „in einer Nacht ausgelöscht werden, und diese Nacht könnte morgen sein“, droht Trump

Donald Trump droht dem Iran mit Auslöschung. In einer Pressekonferenz im Weißen Haus skizzierte der US-Präsident außerdem den Ablauf der…

Juden marokkanischer Herkunft als „Paviane“ bezeichnet – Netanjahu entlässt Kabinettschef

Nachdem er Juden marokkanischer Herkunft als „Paviane“ geschmäht hatte, ist der israelische Kabinettschef Ziv Agmon von Ministerpräsident Netanjahu entlassen worden….

Auslandsreisen genehmigen: Das Verteidigungsministerium arbeitet noch an den Regeln

Müssen junge Männer sich längere Auslandsreisen von der Bundeswehr genehmigen lassen? Jein, sagt das Ministerium und kündigt eine Klarstellung an….

Kursk-Offensive durch Korruption begünstigt? 14 Jahre Straflager für russischen Politiker

Im Sommer 2024 stießen ukrainische Truppen in der Region Kursk auf russisches Gebiet vor, ohne auf großen Widerstand zu treffen….

„Bedeutet für Männer zwischen 17 und 45, sie müssen längere Auslandsaufenthalte genehmigen lassen“

Müssen Unter-45-Jährige für längere Auslandsaufenthalte bereits heute den Staat um Erlaubnis bitten? Es gibt verfassungsrechtliche Zweifel. Staatsrechtler geben ihre Einschätzung…

Kandidatur für den Vorsitz: Machtwillen sieht anders aus

Dürr knickte ein, Strack-Zimmermann wollte nur mit Doppelspitze, Kubicki wirft seinen Hut erst jetzt in den Ring. Was in der…

„Lieber altes Schlachtross als lahmes Steckenpferd“, verteidigt Kubicki seine Bewerbung

FDP-Politiker Kubicki wehrt sich gegen parteiinterne Kritiker wie Strack-Zimmermann. Er möge nicht die Zukunft der Liberalen sein, werde aber alles…

Atomenergiebehörde warnt vor „sehr realer Bedrohung“

Die Internationale Atomenergiebehörde sieht durch die anhaltenden Angriffe im Umfeld von Atomkraftanlagen eine ernsthafte Bedrohung. Eine vollständige Öffnung der Straße…

„Wir werden herausfinden, ob das US-Militär bereit ist, ‚Nein‘ zu Trump zu sagen“

Im Streit um Drohungen gegen den Iran wird die Kritik an Donald Trump lauter. US-Politiker finden teils drastische Worte, der…

„Nicht so dramatisch, wie teilweise dargestellt“ – Union verteidigt Auslands-Genehmigungspflicht

Betroffen sind wehrfähige Männer bis 45: Die Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte polarisiert. Die Union verteidigt die Regel, Grünen-Fraktionschefin Haßelmann regt…

„Das sind nicht alle irgendwelche links-grün versifften Träger“

Die Grünen attackieren Bildungsministerin Prien wegen ihrer Umbaupläne für „Demokratie leben“. Fraktionsvize Khan erklärt, warum das Förderprogramm in seiner bisherigen…

Deutsche Vertriebene: Ein Neuer im verminten Gelände der Vertreibung

Roland Borchers soll die „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ leiten. Der Posten ist politisch so heikel wie ehedem. Was hat der…

„Schräge Diskussion“ – Zweifel in SPD, dass es Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte gibt

Für den SPD-Geschäftsführer im Bundestag steht fest: Es gibt aktuell keine Pflicht für Männer zwischen 17 und 45, sich Auslandsaufenthalte…

Iran vermeldet Tod seines Geheimdienstchefs – und schließt Öffnung der Straße von Hormus aus

Der Iran hat bekannt gegeben, dass sein Geheimdienstchef bei einem Angriff getötet worden sei. Unterdessen prüft der Staat ebenso wie…

„Lässt die Sinnhaftigkeit vermissen“ – Haßelmann fordert Korrektur an neuer Bundeswehrregel

„Blamiert“ stünden die Bundeswehr, aber auch Verteidigungsminister Pistorius nun da – so urteilt Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann über die heiß diskutierte…

Landeschef Rülke bringt Umbenennung der FDP ins Spiel

Nach der Serie schwerer Wahlniederlagen gerät die FDP unter massiven Reformdruck: Der baden-württembergische Landeschef Hans-Ulrich Rülke fordert nun eine Debatte…

„Die Revolutionsgarde muss sich jetzt neu organisieren – das wird dauern“

Der iranische Geheimdienstchef der Revolutionsgarde, Chademi, wurde bei einem gezielten Angriff Israels getötet. General a.D. Roland Kather erklärt die Folgen…

Schutz für Igel – Städtetag will Nachtfahrverbot für Mähroboter

Ein nächtlicher Einsatz von Mährobotern kann für Igel und andere Kleintiere tödlich enden. Der Städtetag fordert deshalb strengere Regeln: Geräte…

„Es sieht nicht gut aus für den Westen“

Der Militärexperte und Oberst a.D. Ralph D. Thiele bewertet die möglichen Gespräche über eine Waffenruhe zwischen den USA und dem…

Kassenärzte-Chef warnt vor langen Wartezeiten für Facharzttermine

Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung warnt vor deutlich längeren Wartezeiten auf Facharzttermine durch geplante Kürzungen. Wartezeiten von bis zu 50…

Friedensgesellschaft sieht in Genehmigungspflicht Vorbereitung für volle Wehrpflicht

„Schärfste Kritik“ an der bekannt gewordenen Regel des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes übt nun auch der Verband der Kriegsdienstgegner. Die nötige Genehmigung für…

Kirchenreform: In den Ortsgemeinden formiert sich Widerstand

Sie bilden das Rückgrat der Kirche. Doch sollen die Ortsgemeinden zugunsten von Großgemeinden an Bedeutung und Mitteln verlieren – dagegen…

Deutsche Friedensgesellschaft sieht in Genehmigungspflicht Vorbereitung für Wehrpflicht

„Schärfste Kritik“ an der bekannt gewordenen Regel des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes übt nun auch der Verband der KriegsdienstgegnerInnen. Die nötige Genehmigung für…

CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Reiches Entlastungsvorschlag

Die Kritik an Wirtschaftsministerin Katherina Reiche wächst – Auch aus der CDU kommt Widerstand gegen ihre Vorschläge zur Entlastung bei…

Die unangenehme Wahrheit über die Männerverdammung

Im Zeitalter feministischen Furors fällt eine unbequeme Wahrheit unter den Tisch, stellt unsere Gastautorin fest: Männer sind Opfer einer wirkmächtigen…

„Wahnsinn mit Luxusflügen der Konzernbosse“ – die sonnigen Ziele der VW-Privatjetflotte

Nizza, Ibiza, Mallorca: Privatflieger von Volkswagen landen an sonnigen Zielen in Südeuropa, zeigt eine Auswertung der Linken. Der Konzern erklärt…

So teuer ist das Digitalfunk-Desaster der Bundeswehr

Die Umstellung auf modernen Digitalfunk beschäftigt die Bundeswehr seit Jahren. Das Verteidigungsministerium spielte Störungen herunter und informierte nicht über fehlgeschlagene…

„Inakzeptabel, dass die Hauptlast auf die Mehrheit abgeladen wird“ – Klüssendorf will Steuerreform

Die SPD drängt auf eine Steuerreform, die Reiche stärker belastet, während die breite Mehrheit entlastet wird. Generalsekretär Tim Klüssendorf kritisiert…

„Europa wird zum Spielball von Trump, Putin und Xi“ – EVP-Chef Weber stellt Vetorecht infrage

EVP-Chef Manfred Weber drängt auf ein Ende des Einstimmigkeitsprinzips in der EU-Außenpolitik. Einzelne Staaten dürften Entscheidungen nicht länger blockieren. Unterstützung…

„Zum Spielball von Trump, Putin und Xi“ – EVP-Chef Weber stellt Vetorecht in der EU infrage

EVP-Chef Manfred Weber drängt auf ein Ende des Einstimmigkeitsprinzips in der EU-Außenpolitik. Einzelne Staaten dürften Entscheidungen nicht länger blockieren. Unterstützung…

Armee befreit Geiseln nach Angriff auf Ostermesse – mehrere Tote

Nach einem brutalen Angriff bewaffneter Gruppen auf Kirchen im nigerianischen Bundesstaat Kaduna hat die Armee 31 entführte Zivilisten befreit. Mehrere…

„Schon bald 50 Tage und mehr“ – Kassenärzte-Chef warnt vor längeren Facharzt-Wartezeiten

Sollte das Gesundheitsministerium die derzeit diskutierten Kürzungsvorschläge umsetzen, könnte das für Patienten unangenehme Folgen haben, warnt Andreas Gassen. Eine andere…

„Gelobt sei Allah“, schreibt Trump zu seinem Ultimatum – Iran droht mit Schließung weiterer Meerenge

Donald Trump geht die iranische Führung in einem mit Kraftausdrücken gespickten Online-Posting an. Teheran droht mit weiteren Aktionen, die den…

Kurz vor der Wahl: Orbán verdächtigt Ukraine nach Sprengstofffund an Pipeline

Kurz vor der Wahl in Ungarn meldet Serbien Sprengstofffunde an der Balkan-Stream-Pipeline. Ministerpräsident Orbán spricht von Sabotage – die Opposition…