„Ich weiß, wie sehr Sie das amerikanische Volk lieben“ – Trump überrascht mit versöhnlichem Brief

Überraschende Töne aus dem Weißen Haus: Donald Trump hinterließ Joe Biden 2021 einen ungewöhnlich versöhnlichen Brief. Jetzt wird das Schreiben…

Amtsenthebung gescheitert – Hegseth bleibt US-Verteidigungsminister

Pete Hegseth bleibt US-Verteidigungsminister. Ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn bekam im Repräsentantenhaus keine Mehrheit. Die Republikaner stimmten fast geschlossen für Hegseth….

Amtsenthebung gescheitert – Hegseth bleibt US-Verteidigungsminister

Pete Hegseth bleibt US-Verteidigungsminister. Ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn bekam im Repräsentantenhaus keine Mehrheit. Die Republikaner stimmten fast geschlossen für Hegseth….

Aufruf an Deutsche: Ein Hilferuf für 50.000 Polen, die unter Deutschland litten

Vertreter der noch lebenden Opfer der deutschen Besatzung in Polen wenden sich in einem Aufruf an die Deutschen und bitten…

Joachim Gauck fordert „stringentes Regieren“, sonst „schwindet Vertrauen“

Ex-Bundespräsident Joachim Gauck warnt vor Vertrauensverlust durch langwierige Kompromisse. Notwendige Reformen scheiterten oft am fehlenden Mut der Regierenden. Quelle: DIE…

„Die Europäer spielen in Abu Dhabi nur eine Randrolle“

Sicherheitsexperte Sascha Hach sieht Europa bei den Gesprächen in Abu Dhabi derzeit weitgehend außen vor. Die Europäer hätten sich ihre…

„Sie haben Fabian herabgewürdigt, als Ding behandelt und weggeworfen, weil er Ihnen im Weg stand“

Gina H. wird wegen des Mordes am achtjährigen Fabian zur Höchststrafe verurteilt. In seiner Begründung legt der Richter die seelischen…

Ukraine-Hilfe: Diesmal hat Merz einen mächtigen Hebel

Der Kanzler legt sich mit Budapest, Prag und Bratislava an, die nicht für Kiew einstehen wollen. Er verknüpft das mit…

„Wenn man jemanden für den Iran-Krieg verantwortlich machen möchte, dann ist es der Präsident“

Das angestrebte Amtsenthebungsverfahren gegen Pete Hegseth offenbart für USA-Experte Tom Göller tiefere Konflikte bei den Republikanern. Einige könnten bereits versuchen,…

Finanzminister Klingbeil plant Abschaffung der Steuerklassen 3 und 5

Finanzminister Lars Klingbeil plant die Abschaffung von Steuerklassen für Ehepaare. Ein Ministeriumspapier sieht stattdessen eine automatische Besteuerung nach Einkommensverteilung vor….

„Bei diesem Spiel werden wir nicht mitmachen“ – Trump und Speaker Johnson stärken Hegseth den Rücken

Ein republikanischer Abgeordneter hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth beantragt. US-Präsident Trump und Repräsentantenhausvorsitzender Johnson weisen den Vorstoß zurück….

Weltklimakonferenz: Brasiliens zweiter Anlauf zum Ausstieg aus fossilen Energien

Der frühere Präsident der Klimakonferenz tritt noch einmal auf großer Bühne auf. In Antalya legt André Corrêa do Lago einen…

Union setzt auf breite Mehrheit für Aigner – AfD wirft ihr fehlende Überparteilichkeit vor

Bundeskanzler Merz und CSU-Chef Söder begrüßen den Rückhalt von SPD und Grünen für Ilse Aigners Kandidatur. Die AfD reagiert mit…

Vanessa Emde soll aus der Fraktion ausgeschlossen werden

Die Berliner Linke will Vanessa Emde aus der Fraktion ausschließen. Trotz ihres Rückhalts in Teilen der Partei zeigt sich die…

Boris Palmer, die Vorwürfe sexueller „Übergriffe“ und sein politischer Überlebenskampf

Oberbürgermeister Palmer setzt sich gegen Vorwürfe sexuellen Fehlverhaltens zur Wehr. Ministerpräsident Cem Özdemir ahnt das politische Gefahrenpotenzial – und geht auf…

„Vertrauen zerstört“ – Berliner Linke-Abgeordnete Emde soll Fraktion verlassen

Die Berliner Linksfraktion bereitet den Ausschluss von Abgeordneter Vanessa Emde vor. Ihre antiisraelischen Äußerungen belasten die geplante Koalition mit Grünen…

Berliner Linke-Abgeordnete Emde soll Fraktion verlassen

Quelle: DIE WELT

„Es ist am Ende des Tages vor allen Dingen ein Mangel an Fähigkeiten im Finanzministerium“

Linken-Politiker Dietmar Bartsch rechnet bei „Meinungsfreiheit“ mit der Haushaltspolitik der Bundesregierung ab. Angesichts von mehr als 200 Milliarden Euro neuen…

Linke Koalitionsgespräche – „Bei den Sozialdemokraten sieht man wenigstens ein paar Abwehrreflexe“

Kolumnist Jan Fleischhauer kritisiert bei „Meinungsfreiheit“ die Grünen für ihren Umgang mit der Linkspartei. Trotz Antisemitismus und „Demokratieverachtung“ in Teilen…

EU-rechnungshof: Wie EU-Staaten ihre eigenen Russland-Sanktionen umgehen

Die Rechnungsprüfer der EU decken auf, wie unterschiedlich Zollvorschriften angewendet werden. Bulgarien winkt alles durch, während Lettland streng kontrolliert. Quelle:…

AfD baut Vorsprung auf sieben Punkte aus – Mehrheit der Unionsanhänger unzufrieden mit Merz

Die AfD legt in der neuen Forsa-Umfrage einen Punkt zu, die Union verharrt bei 20 Prozent. Schwarz-Rot kommt zusammen nur…

Politologe sieht „verpasste Chance“

Ilse Aigner gilt als aussichtsreiche Kandidatin für das höchste Amt im Staat. Ihr Umgang mit der AfD sorgt schon jetzt…

Impeachment: Der heikle Versuch, Hegseth zum Verbrecher zu machen

Ein Republikaner will den „Kriegsminister“ des Amtes entheben. Die Demokraten wissen um die dünne Grundlage – aber sie sind mit…

Ilse Aigner bekommt breite Unterstützung – Sehen Sie hier die Statements der Union

Union, SPD und Grüne unterstützen Ilse Aigners Kandidatur als Bundespräsidentin. Die CSU-Politikerin will sich für die Demokratie einsetzen und das…

„Menschen werden von der Linken für dumm verkauft“ – Union wirft Schwerdtner Wählertäuschung vor

Entgegen ihrem zentralen Wahlversprechen sagt Linke-Chefin Schwerdtner: Auch in landeseigenen Wohnungen könnte die Miete steigen. Die Konkurrenz greift die Partei…

„Trump versucht jetzt noch was mit der Brechstange hinzubekommen“

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion Jürgen Hardt warnt vor Trumps Zeitdruck bei den Ukraine-Verhandlungen. Er befürchtet, „dass der US-Präsident unbedingt…

„Claudia Roth schipperte eigentlich zeitlebens auf dem falschen Dampfer“

Grünen-Politikerin Roth löst mit Äußerungen zur „Schuld der Geschichte“ scharfen Widerspruch vom Zentralrat der Juden aus. Dort stellt man einen…

Konkurrenz für Siegmund – Linke schickt eigene Kandidatin in Ministerpräsidenten-Wahl

Man wolle eine „politische Alternative“ zur AfD anbieten, erklärt die Linkspartei in Sachsen-Anhalt. Fraktionschefin Eva von Angern wird demnach im…

Verteidiger sieht Ex-RBB-Intendantin Schlesinger als Sündenbock

Vier frühere RBB-Führungskräfte stehen wegen Untreue vor Gericht. Die Verteidigung wirft der Generalstaatsanwaltschaft einseitige Ermittlungen vor. Es gehe um eine…

Häppchen, Hotelzimmer und 1000 Flaschen Wein – so viel kostet die Bundesversammlung

Für den Steuerzahler ist die Wahl der Bundespräsidentin 2027 eine kostspielige Angelegenheit. „Politico“ liegen die Details vor. Quelle: DIE WELT

„Die Stromsteuer muss gesenkt werden, die Lebenshaltungskosten müssen wieder runter“

Im Streit um den Bundeshaushalt wirbt der bayerische CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek für eine Senkung der Stromsteuer: „Wir sollten alles dafür…

So spaltet die Ukraine-Hilfe die Deutschen

Eine Studie untersucht, welche Themen die Gesellschaft auseinandertreiben. Es gibt ein neues Top-Thema, das die Migrationspolitik abgelöst hat. Quelle: DIE…

Neue Anweisung: Bedrohen Irans Raketen jetzt auch Europa?

Jahrelang hat Teheran behauptet, es beschränke seine Raketenreichweite auf 2000 Kilometer. Nun hat der Oberste Führer diese Vorgabe aufgehoben. Quelle:…

„Eine Schwäche, dass wir keine europäische Position haben“

„Die Realität von Diplomatie ist, dass die Arbeitsebene das kompliziert vorbereiten muss“, sagt Sicherheitsexperte Nico Lange zu den Ukraine-Gesprächen in…

Berliner Linke will Parteiausschluss von Vanessa Emde beantragen

Bei der Fraktionssitzung der Berliner Linken am Dienstag soll der Fraktionsausschluss der radikalen Abgeordneten Vanessa Emde offiziell beantragt werden. Quelle:…

Der britische Premier und seine Sehnsucht nach dem Deutschland vor 2015

Der britische Premier Andy Burnham möchte sein Land wieder näher an die EU heranführen. Dabei geht er deutlich entschiedener vor…

Ukraine und Russland verhandeln in Abu Dhabi – dieser Deutsche ist angereist

In Abu Dhabi sind die Gespräche zu einem möglichen Frieden in der Ukraine gestartet. Auch europäische Vertreter sind angereist –…

Neue Aufsichtsbehörde: Australien kündigt strengere Regeln für KI-Firmen an

Nach einem Hackerangriff auf eine australische Regierungswebsite hat Regierungschef Albanese härtere Maßnahmen für KI-Unternehmen angekündigt. Eine neue Aufsichtsbehörde soll deren…

Ukraine-Verhandlungen in Abu Dhabi haben begonnen – dieser Deutsche ist dabei

In Abu Dhabi sind die Gespräche zu einem möglichen Frieden in der Ukraine gestartet. Auch europäische Vertreter sind angereist –…

CDU-Politiker Kiesewetter fordert von AfD Entschuldigung für Aussage über Ilse Aigner

Nach einem abfälligen X-Beitrag von Beatrix von Storch will sich Ilse Aigner vor der Wahl der neuen Bundespräsidentin nicht bei…