„Sieht aus wie ein abgekapertes Spiel“

„Sieht aus wie ein abgekapertes Spiel“

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert darf bei der Landratswahl im Kreis Friesland nicht antreten. Der Wahlausschuss ließ ihn nicht als Bewerber…

Warum die UN-Sonderberichterstatterin die Meinungsfreiheit in Deutschland bedroht sieht

Warum die UN-Sonderberichterstatterin die Meinungsfreiheit in Deutschland bedroht sieht

Die UN-Sonderberichterstattung für Meinungsfreiheit hat die Ergebnisse ihrer Deutschlandreise präsentiert. Ausführlich bezieht sie zu Palästina-Demos, Antisemitismus und Politikerbeleidigungen Stellung. Auffällig…

Videos zeigen gewaltige Rauchsäulen bei Moskau – Ukraine attackiert erneut Amazon Russlands

Videos zeigen gewaltige Rauchsäulen bei Moskau – Ukraine attackiert erneut Amazon Russlands

Der Krieg erreicht den Alltag der Menschen in Russland. Die Ukraine sieht den größten russischen Versandhändler in Moskaus Angriffskrieg verstrickt…

Leihmutterschaft „darf der Staat nicht verbieten“, sagt Brosius-Gersdorf

Leihmutterschaft „darf der Staat nicht verbieten“, sagt Brosius-Gersdorf

In der Debatte um Leihmutterschaft legt Brosius-Gersdorf nach: Das Verbot sei ein Grundrechtseingriff, argumentiert die Juristin – und warnt vor…

Alkoholverbot an Bahnhöfen verschärft Probleme für Obdachlose

Alkoholverbot an Bahnhöfen verschärft Probleme für Obdachlose

Das geplante Alkoholverbot an Bahnhöfen könnte negative Auswirkungen auf Obdachlose haben, warnen deren Vertreter. Die Maßnahme dränge Obdachlose an Orte,…

„Sieht aus, als habe Selenskyj auf Druck der Straße reagiert“

„Sieht aus, als habe Selenskyj auf Druck der Straße reagiert“

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach tagelangem Druck von Demonstranten Armeechef Olexander Syrskyj entlassen. WELT-Reporter Christoph Wanner fasst die…

„Es ist eine Enttäuschung“ – Diese EU-Staaten blockieren jetzt neue Putin-Sanktionen

„Es ist eine Enttäuschung“ – Diese EU-Staaten blockieren jetzt neue Putin-Sanktionen

Ohne Orbáns Veto in Brüssel war die Erwartung, dass die EU bei der Verabschiedung von Russland-Sanktionen Einigkeit zeigt. Doch weit…

Ukraine greift „russisches Amazon“ an – „Einzige Ebene, die noch Möglichkeiten zur Eskalation birgt“

Ukraine greift „russisches Amazon“ an – „Einzige Ebene, die noch Möglichkeiten zur Eskalation birgt“

Bei ukrainischen Angriffen auf Russland wurde am Wochenende ein Logistikzentrum des Versandhändlers Wildberries – dem russischen Pendant zum US-Händler Amazon – getroffen….

Kongressanhörung zu Museen: „Sexualisieren Sie Kinder?“

Kongressanhörung zu Museen: „Sexualisieren Sie Kinder?“

Eigentlich sollte sich die Kongressanhörung um die Frage der Geschichtserzählung in US-Museen drehen. Doch dann ging es plötzlich um Dragqueens…

Wie Österreich verhindern will, dass Hitlers Geburtshaus zur Pilgerstätte für Neonazis wird

Wie Österreich verhindern will, dass Hitlers Geburtshaus zur Pilgerstätte für Neonazis wird

1889 wurde Adolf Hitler im österreichischen Braunau geboren. Das Geburtshaus des späteren Diktators wurde nun aufwendig umgebaut und beherbergt eine…

„Unsere Nachbarländer schauen teils mit Häme auf uns“, sagt Klüssendorf zu Benzinpreisen

„Unsere Nachbarländer schauen teils mit Häme auf uns“, sagt Klüssendorf zu Benzinpreisen

Wegen der angespannten Haushaltslage und der Eskalation der Iran-Krise hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf eine zusätzliche Schuldenaufnahme ins Spiel gebracht. Quelle:…

Frankreich verbietet Social Media für Jugendliche unter 15 Jahren – Alterskontrolle geplant

Frankreich verbietet Social Media für Jugendliche unter 15 Jahren – Alterskontrolle geplant

Als erstes EU-Land führt Frankreich jetzt ein Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 15 Jahren ein. Das Parlament in Paris hatte das…

Spanien plant umfassendes Rauchverbot in der Öffentlichkeit – auch E-Zigaretten betroffen

Spanien plant umfassendes Rauchverbot in der Öffentlichkeit – auch E-Zigaretten betroffen

In Spanien könnte das Rauchen in der Öffentlichkeit schon bald verboten werden. Die Regierung hat einen Gesetzentwurf dazu beschlossen. Betroffen…

„Verfügen nicht über rechtliche Befugnis“ – Mamdani will Netanjahu festnehmen, darf aber nicht

„Verfügen nicht über rechtliche Befugnis“ – Mamdani will Netanjahu festnehmen, darf aber nicht

New Yorks Bürgermeister muss einräumen, dass die Stadt keine rechtliche Grundlage hat, den IStGH-Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu zu vollstrecken. Nun…

„Er ist dann zurück und hat noch ein Bier getrunken“ – Zeuge schildert Zugfahrt mit dem Angreifer

„Er ist dann zurück und hat noch ein Bier getrunken“ – Zeuge schildert Zugfahrt mit dem Angreifer

Eine Ticketkontrolle eskaliert, ein Bahn-Sicherheitsmitarbeiter stürzt bei 120 aus einem Regionalzug und wird lebensgefährlich verletzt. Inzwischen ist er außer Lebensgefahr….

„Er ist dann zurück und hat noch ein Bier getrunken“ – Zeuge schildert Fahrt mit dem Angreifer

„Er ist dann zurück und hat noch ein Bier getrunken“ – Zeuge schildert Fahrt mit dem Angreifer

Eine Ticketkontrolle eskaliert, ein Bahn-Sicherheitsmitarbeiter stürzt bei 120 aus einem Regionalzug und wird lebensgefährlich verletzt. Inzwischen ist er außer Lebensgefahr….

„Diese Taten erschüttern die ganze Stadt“ – Weitere Studentin der Uni Trier ermordet

„Diese Taten erschüttern die ganze Stadt“ – Weitere Studentin der Uni Trier ermordet

Eine Stadt steht unter Schock: Nur wenige Tage, nachdem ein 22-Jähriger auf der Straße unvermittelt von einem Afghanen erstochen wurde,…

„Es werden viel zu viele gefällt“ – Umweltaktivist wirft Berliner CDU Täuschung vor

„Es werden viel zu viele gefällt“ – Umweltaktivist wirft Berliner CDU Täuschung vor

Der Initiator von „BaumEntscheid“ wirft der in Berlin regierenden CDU vor, die Öffentlichkeit hinters Licht geführt zu haben. Große Hoffnungen…

„Frage von Verantwortungsbewusstsein“ – Klüssendorf will wegen Iran-Krieg mehr Schulden aufnehmen

„Frage von Verantwortungsbewusstsein“ – Klüssendorf will wegen Iran-Krieg mehr Schulden aufnehmen

Angesichts der Kriege und der angespannten Haushaltslage soll die Bundesregierung in Erwägung ziehen, noch höhere Haushaltsspielräume zu nutzen. Andernfalls sieht…

Schulze nennt Siegmund „Marionette von Alice Weidel“ und warnt vor AfD-Unterstützung durch BSW

Schulze nennt Siegmund „Marionette von Alice Weidel“ und warnt vor AfD-Unterstützung durch BSW

Sowohl der AfD-Bundesvorsitzenden als auch der BSW-Gründerin sei Sachsen-Anhalt egal, glaubt Schulze. Auf die Frage, ob er die Brandmauer der…

Hegseth gibt Milliarden-Kosten für Iran-Krieg bekannt – und wird von Protestrufen unterbrochen

Hegseth gibt Milliarden-Kosten für Iran-Krieg bekannt – und wird von Protestrufen unterbrochen

US-Verteidigungsminister Hegseth wirbt im Kongress für Soforthilfe in Milliardenhöhe. Dabei äußert er sich auch zu den Kosten für den Iran-Krieg…

„Wir müssen mit jedem reden, der reden will“ – Kretschmer fordert Gespräche mit allen Parteien

„Wir müssen mit jedem reden, der reden will“ – Kretschmer fordert Gespräche mit allen Parteien

Wer angesichts der politischen Mehrheitsverhältnisse im Osten Deutschlands noch über Brandmauern redet, hat laut Sachsens Ministerpräsident „die Zeichen der Zeit…

Huthis zwingen Schiffe mit saudischem Öl zur Umkehr – Trump reagiert mit einer Drohung

Huthis zwingen Schiffe mit saudischem Öl zur Umkehr – Trump reagiert mit einer Drohung

Im Iran-Krieg droht eine zweite Front: Vom Jemen aus nehmen die Huthis Schiffe in der Meerenge Bab al-Mandab ins Visier….

Krise in Kiew: Jetzt spricht Syrskyj

Krise in Kiew: Jetzt spricht Syrskyj

Der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte entschuldigt sich beim entlassenen Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow. Er sagt aber auch: „Eine Million Mann starke…

AfD-Bundestagsabgeordneter darf nicht als Landrat kandidieren, weil er in der AfD ist

AfD-Bundestagsabgeordneter darf nicht als Landrat kandidieren, weil er in der AfD ist

Martin Sichert will für die AfD Landrat in Friesland werden, darf allerdings nicht antreten. Der Wahlausschluss begründet den Ausschluss des…

Neuer Schatzkanzler: Nun muss Healey selbst das Geld fürs Militär finden

Neuer Schatzkanzler: Nun muss Healey selbst das Geld fürs Militär finden

John Healey trat als Verteidigungsminister spektakulär zurück – weil er nicht das nötige Geld für die Streitkräfte bekomme. Ausgerechnet ihn…

Selenskyj entlässt Oberbefehlshaber Syrskyj

Selenskyj entlässt Oberbefehlshaber Syrskyj

Nach tagelangem Druck entlässt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seinen Armeechef Olexander Syrskyj. Vorige Woche hatte er bereits den populären…

China und Philippinen: Prügel mit Paddel

China und Philippinen: Prügel mit Paddel

An einem Riff liefern sich chinesische und philippinische Sicherheitskräfte eine Bootsschlägerei. Es geht um die Frage: Wer kontrolliert welchen Teil…

„Wenn der Staat das macht, dann bevormundet er Frauen“, sagt Brosius-Gersdorf

„Wenn der Staat das macht, dann bevormundet er Frauen“, sagt Brosius-Gersdorf

Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf wirbt für eine Legalisierung der sogenannten Leihmutterschaft. Eine freie Entscheidung ohne wirtschaftlichen Druck habe der Staat…

„Wir brauchen eine gesellschaftliche Debatte“

„Wir brauchen eine gesellschaftliche Debatte“

Helmut Frister, Vorsitzender des Deutschen Ethikrats, spricht sich für eine offene gesellschaftliche Debatte über Leihmutterschaft aus und betont: „Ein Missbrauch…

KinderSchutz: Frankreich beschließt Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige

KinderSchutz: Frankreich beschließt Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige

Aus den Fehlern Australiens wollen die französischen Parlamentarier gelernt haben. Unter 15-Jährige sollen das Verbot nicht so leicht umgehen können….

Frankreich beschließt Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige

Frankreich beschließt Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige

Quelle: DIE WELT

„Der Staat muss bei Legalisierung Vorkehrungen zum Schutz vor Zwang und wirtschaftlicher Ausbeutung treffen“

„Der Staat muss bei Legalisierung Vorkehrungen zum Schutz vor Zwang und wirtschaftlicher Ausbeutung treffen“

Rechtswissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf hält das Leihmutterverbot für paternalistisch und verfassungswidrig. Sie fordert eine sachliche Debatte und betont: „Die Rechte des…

Türkei nimmt erneut Reporter der Deutschen Welle fest

Türkei nimmt erneut Reporter der Deutschen Welle fest

Der DW‑Reporter Alican Uludag ist in der Türkei erneut festgenommen worden. Die Behörden sprechen von „Hass und Feindseligkeit“, die er…

Magyar will veruntreute Gelder zurückholen – Durchsuchungen in Fidesz-Datenzentrum

Magyar will veruntreute Gelder zurückholen – Durchsuchungen in Fidesz-Datenzentrum

Ungarische Ermittler haben Datenzentren der Fidesz-Partei von Ex-Premier Viktor Orbán durchsucht. Die beklagt einen historisch einmaligen Vorgang. Hintergrund sind Vorwürfe…

Katherina Reiche nutzt Sommerpause für Operation

Katherina Reiche nutzt Sommerpause für Operation

Katherina Reiche lässt sich in der Sommerpause operieren und wird daher zeitweise ausfallen. Politische Außentermine übernehme sie in dieser Zeit…

Burnhams Minister: Die große Rückkehr in die Downing Street

Burnhams Minister: Die große Rückkehr in die Downing Street

Einige ehemalige Minister kehren in Burnhams Kabinett zurück. Der neue britische Premierminister zeigt, dass er die Labourpartei einen will –…

AfD bringt „wohlüberlegte Alkoholverbote in Zügen“ ins Gespräch

AfD bringt „wohlüberlegte Alkoholverbote in Zügen“ ins Gespräch

Die Deutsche Bahn kündigt ein Alkoholverbot an allen deutschen Bahnhöfen an. Aber ist das auch umsetzbar? Die SPD moniert eine…

Wie der Staat hochgefährliche „Frauenschläger“ überwachen will

Wie der Staat hochgefährliche „Frauenschläger“ überwachen will

Hochaggressive Männer sollen leichter von Gerichten dazu verpflichtet werden können, rund um die Uhr eine Fußfessel zu tragen. So soll…

Sexueller Missbrauch: Wenn Gaming-Plattformen zum Einfallstor werden

Sexueller Missbrauch: Wenn Gaming-Plattformen zum Einfallstor werden

Von Cybergrooming ist fast jeder dritte Jugendliche betroffen. Es braucht eine IP-Adressen-Speicherung und ein entschiedenes europäisches Vorgehen. Quelle: FAZ.NET