Kategorie: Politik
Der folgenschwere Verrat am Geist
In einem Punkt haben die ewig jammernden Deutschen recht: Die stolzen Bildungstraditionen der Bundesrepublik und anderer Länder befinden sich im…
Was Israel für den Fall plant, dass die USA bei den Verhandlungen scheitern
Nicht ohne Sorgen blicken israelische Strategen auf die Verhandlungen in Islamabad. Die Iraner könnten zu viele Zugeständnisse erreichen. Vor allem…
Unzufriedenheit mit Merz und schwarz-roter Regierung auf Rekordhoch
Die Unzufriedenheit mit Kanzler Friedrich Merz und der schwarz-roten Regierung ist laut einer Umfrage so hoch wie nie seit Amtsantritt….
„Stabilität und bewährte Führung“ – Babiš ruft zu Wahl von Orbán auf
Kurz vor der Parlamentswahl in Ungarn stärkt Tschechiens Premierminister Viktor Orbán den Rücken. In turbulenten Zeiten sei es wichtiger denn…
„Gefallen für Länder auf der ganzen Welt“ – USA räumen laut Trump Straße von Hormus
Die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran haben begonnen. Nach Angaben von Donald Trump beginnt das US-Militär nun mit…
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund peilt bei Landtagswahlen 45 Prozent an
Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund 45 Prozent als Ziel für seine Partei formuliert….
Zu Besuch in einer Orbán-Hochburg – „Ich habe Angst, dass unsere Kinder in den Krieg ziehen müssen“
Bei der Wahl in Ungarn wird mit harten Bandagen gekämpft. Plakate zeigen Orbáns Herausforderer als Verbrecher, der einen Krieg anzetteln…
Russland und Ukraine tauschen Kriegsgefangene aus
Russland und die Ukraine haben vor Beginn einer geplanten Osterwaffenruhe nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau jeweils 175 Kriegsgefangene ausgetauscht….
Friedensgespräche für eröffnet erklärt – Iran ermuntert USA zu „America First“-Politik
Die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran haben begonnen. Zugleich werden erste Streitpunkte öffentlich. So fordert der Iran die…
„Keine Spielchen“, warnt Vance – Doch gleich zu Beginn demonstrieren die Iraner ihre Macht
Die amerikanische Delegation ist in Islamabad eingetroffen. Neben Vize-Präsident J.D. Vance führen der Sondergesandte Steve Witkoff und Jared Kushner, Schwiegersohn…
Neuköllns scheidender Bürgermeister stellt Konzept des „antimuslimischen Rassismus“ in Frage
Kurz vor seinem politischen Rückzug übt Neuköllns Bürgermeister Martin Hikel scharfe Kritik an der SPD: Die Partei habe ein „Glaubwürdigkeitsproblem“…
„Keine Spielchen“, warnt Vance – Doch gleich zu Beginn demonstrieren die Iraner ihre Macht
In Islamabad haben die Verhandlungen um ein Ende des Iran-Krieges begonnen. Die Forderungen der USA und des Iran liegen weit…
Größer als das Pariser Vorbild – Trump will in Washington einen Triumphbogen bauen lassen
Das Monument soll 76 Meter hoch werden und die Inschrift „One Nation Under God“ tragen, natürlich in Gold. Gekrönt wird…
CDU-Sozialflügel fordert „Auswechslung“ von Bundeswirtschaftsministerin Reiche
Nach der scharfen Attacke von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) gegen den Koalitionspartner SPD in der Spritpreis-Debatte kommt aus dem CDU-Sozialflügel…
CDU-Sozialflügel fordert „Auswechslung“ von Bundeswirtschaftsministerin Reiche
Nach den Äußerungen von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche über den Koalitionspartner SPD steht die CDU-Politikerin intern in der Kritik. Einige Parteikollegen…
US-Vizepräsident Vance in Pakistan eingetroffen – Trump kündigt Öffnung der Straße von Hormus an
Im Konflikt mit dem Iran erhöht US-Präsident Donald Trump den Druck: Die strategisch wichtige Golfregion solle nach seinen Worten „mit…
Grüne und CDU sondieren: Südwest-CDU verliert in Umfrage
Die Wähler in Baden-Württemberg erwarten eine schnelle Regierungsbildung. Fünf Wochen nach der Wahl liegen die Grünen in der Wählergunst vorn,…
US-Vizepräsident JD Vance in Pakistan eingetroffen – Trump kündigt Öffnung der Straße von Hormus an
Im Konflikt mit dem Iran erhöht US-Präsident Donald Trump den Druck: Die strategisch wichtige Golfregion solle nach seinen Worten „mit…
„Bürgern dieses Landes wird nahegelegt, was sie unter ,unserer Demokratie‘ zu verstehen haben“
Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Papier stellt eine schleichende Entmündigung der Bürger fest – und eine fatale „Meinungseinhegung“ hierzulande. Im Streit über…
Vor den Verhandlungen in Pakistan spricht das iranische Waffenarsenal eine klare Sprache
Heute beginnen in Islamabad die Gespräche zwischen den USA und dem Iran. Noch scheint die Kluft zwischen den Forderungen kaum…
Trump verspricht Ungarn vor Wahl wirtschaftliche Unterstützung – aber nur bei Orban-Sieg
Kurz vor der Parlamentswahl in Ungarn hat US-Präsident Donald Trump dem Land wirtschaftliche Unterstützung zugesagt, falls Ministerpräsident Viktor Orban erneut…
Zahl der Vergewaltigungen steigt stark – ein Befund fällt dabei auf
Höchste Fallzahl seit Jahren: Die Polizei erfasst einen deutlichen Anstieg der Zahl der Vergewaltigungen. Die Gründe sind vielschichtig – und…
Mehrheit sieht keinen Bürokratieabbau unter der Bundesregierung – viele sehen sogar Zunahme
Der angekündigte Bürokratieabbau der Bundesregierung kommt laut einer Umfrage kaum bei Bürgern und Unternehmen an. Eine Mehrheit sieht keine Veränderung,…
„Für viele ist der Betrag nicht wichtig“ – JU-Chef Winkel stellt Ausweitung der Mütterrente infrage
Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, kritisiert die geplante Ausweitung der Mütterrente und fordert, sie im Zuge der Rentenreform…
Trump warnt Teheran – Iran nur „noch am Leben, um zu verhandeln“
US-Vize J.D. Vance reist mit einer Delegation zu Verhandlungen nach Pakistan – und warnt den Iran vor Tricksereien. Der iranische…
„Der Bundeskanzler verliert die Kontrolle“ – Grünen-Fraktionsvize wirft Merz Führungsschwäche vor
Im Koalitionsstreit über die Energiepolitik verschärft sich der Ton: Grünen-Fraktionsvize Audretsch kritisiert Kanzler Merz scharf und spricht von Kontrollverlust. Gleichzeitig…
Trump warnt Teheran – Iran nur „noch am Leben, um zu verhandeln“
US-Vize J.D. Vance reist mit einer Delegation zu Verhandlungen nach Pakistan – und warnt den Iran vor Tricksereien. Der iranische…
Bei Liebesbesuch gefasst – Rechtsextremist wollte noch mit dem Roller flüchten
Nach monatelanger europaweiter Fahndung wurde Marla Svenja Liebich in einem tschechischen Dorf festgenommen. Eine Spezialeinheit nutzte dafür offenbar einen günstigen…
„Ich denke darüber nach“, sagt Kamala Harris über erneute Kandidatur bei US-Präsidentschaftswahl
Die frühere US-Vizepräsidentin Kamala Harris lässt bei einer Veranstaltung in New York mit ihrer Antwort auf die Frage aufhorchen, ob…
„Kann mir nicht vorstellen, dass sie das Ende der Legislatur erreichen“
Die Koalition zeigt sich in der Benzinpreis-Debatte zerstritten: Finanzminister und Ministerin attackieren sich öffentlich, der Kanzler bleibt abwartend. Kolumnist Hans-Ulrich…
„Wir sind nicht Teil des Krieges. Und wollen es nicht werden“
CDU-Politiker Thomas Röwekamp betont die diplomatische Rolle Deutschlands im Iran-Konflikt und die Bereitschaft zur Sicherung der Straße von Hormus nach…
Kritik an Ministerin: Es ist nicht das erste Mal, dass Merz sich über Reiche ärgert
Die Ministerin für Wirtschaft legt sich mit dem Minister für Finanzen an. Und verärgert damit den Kanzler. Ist sie ihren…
„Wichtigste Schlagader war drei Tage trocken“ – Anschlag auf Ölpipeline
Ein Anschlag auf die Stromversorgung der Transalpine-Pipeline in Italien stoppte drei Tage lang die Rohölzufuhr für süddeutsche Raffinerien. Die Versorgung…
„Ausgaben galoppieren den Einnahmen davon“ – Ulla Schmidt hält schmerzhafte Reformen für nötig
Die Ausgaben im Gesundheitswesen wachsen rasant. Eine Kommission hat deshalb 66 Einsparvorschläge gemacht. Auch die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hält…
Kosovo-Sondertribunal: Hat der Westen mit einem Helden oder mit einem Mörder zusammengearbeitet?
Als die NATO 1999 Serbien bombardierte, war Hashim Thaçi ihr wichtigster Partner im Kosovo. Gerade klärt ein Sondertribunal, ob er…
Mehrheit der Deutschen will, dass Syrer in ihre Heimat zurückkehren – hält es aber für unrealistisch
Laut Bundeskanzler Merz könnten 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer bald in ihre Heimat zurückkehren. Eine Umfrage zeigt, dass…
Jetzt werden weitere Details zum umstrittenen „Tagesschau“-Bericht aus dem Iran bekannt
Dieser ARD-Bericht löst Spekulationen über Regime-Propaganda aus: Eine Frau spaziert ohne Kopftuch durch Teheran und kritisiert US-Präsident Trump. WELT schildert…
„Die USA haben den Krieg auf strategischer Ebene verloren“
Die Lage im Nahen Osten bleibt angespannt, die USA verlieren Einfluss und der Iran gewinnt an Stärke. Grünen‑Politiker Anton Hofreiter…
Orbán unterstellt Opposition Umsturzpläne – Herausforderer kontert
Zwei Tage vor den Parlamentswahlen wirft der ungarische Ministerpräsident Orbán der oppositionellen Tisza-Partei vor, mit ausländischen Geheimdiensten zu kooperieren und…
