Kategorie: Politik
Folgen des Irankriegs: Fehlen Kiew bald die Abfangraketen?
Donald Trump droht der NATO, er werde die mangelnde Hilfe im Nahen Osten nicht vergessen. Im Pentagon wird nun erwogen,…
„Das ist eindeutig eine kräftige Erhöhung für alle“
Reiner Holznagel vom Bund der Steuerzahler sieht den SPD-Vorstoß zur Mehrwertsteuer kritisch. Er warnt vor massiven Kosten für Verbraucher: „Es…
„Trump hat ein Problem und kein Mittel, wie er da raus kommt“
US-Präsident Trump verlängert ein Ultimatum erneut – dieses Mal um zehn Tage. Experten vermuten, dass die USA die Verlängerungen als…
„Ich bin nicht da, um Sie glücklich zu machen“ – Rubios harsches Auftreten bei den G-7-Kollegen
Die G-7-Außenminister treffen sich in einem idyllischen französischen Luxushotel. Sie hoffen darauf, dass ihnen Marco Rubio Trumps Iran-Strategie erläutert –…
Rubio stellt Kriegsende in den „nächsten zwei Wochen“ in Aussicht
US-Außenminister Rubio spricht in Frankreich von einem Ende des Militäreinsatzes in den nächsten Wochen. Nach Angaben iranischer Staatsmedien und der…
Iranische Staatsmedien melden Angriff auf Nuklearanlage durch die USA und Israel
Nach Angaben iranischer Staatsmedien und der Atomenergiebehörde des Landes haben die USA und Israel einen Reaktor im Land angegriffen. Das…
Sollte das Ehegattensplitting abgeschafft werden?
Eine Civey-Umfrage zeigt – Die Mehrheit der Deutschen lehnt die Abschaffung des Ehegattensplittings und der kostenfreien Mitversicherung ab. Auch Steuerreformen…
„Die Amerikaner brauchen die Ukraine – mehr als sie Russland brauchen“
Der finnische Präsident Alexander Stubb pflegt engen Kontakt mit Donald Trump. Aber er betont, ihm gehe es um die Ukraine….
„Die Amerikaner brauchen die Ukraine – mehr als sie Russland brauchen“
Der finnische Präsident Alexander Stubb pflegt engen Kontakt mit Donald Trump. Aber er betont, ihm gehe es um die Ukraine….
„Donald Trumps Markenzeichen ist Unberechenbarkeit“
US-Präsident Trump verlängert das Ultimatum gegen den Iran um weitere zehn Tage und sorgt damit für Unruhe – auch in…
„Donald Trumps Markenzeichen ist Unberechenbarkeit“
US-Präsident Trump verlängert das Ultimatum gegen den Iran um weitere zehn Tage und sorgt damit für Unruhe – auch in…
„Massivste maritime Blockade unserer Versorgungswege seit Jahrzehnten“
US-Präsident Trump hat das Ultimatum an den Iran zur Freigabe der Straße von Hormus zum zweiten Mal verlängert. „Wir haben…
„Trump sollte lieber schnell aufhören und seine Präsidentschaft retten“
Bei der Konferenz der Bewegung „Make America Great Again“ prallen Befürworter und Gegner des Krieges gegen den Iran aufeinander. Der…
Dilemma um AfD-Verbot: Wenn sich der Pudding nicht an die Wand nageln lässt
Parteien werden verboten, wenn sie extremistische Ziele verfolgen. Aber was, wenn eine Partei zu schwammig ist, um sie zu verurteilen?…
Von „Verrat an den Wählern“ bis „Mullah-Madness“ – hier zeigen sich Trumps größte Probleme
Bei der Konferenz der Bewegung „Make America Great Again“ prallen Befürworter und Gegner des Krieges gegen den Iran aufeinander. Der…
Putin fordert Oligarchen zu Spenden für den Staatshaushalt auf
Kreml-Chef Wladimir Putin hat russische Oligarchen bei einem Treffen dazu aufgerufen, für den unter dem Ukraine-Krieg leidenden Staatshaushalt zu spenden….
Israel will Angriffe auf den Iran „eskalieren“ – US-Zeitung macht neue Strategie aus
Israels Verteidigungsminister verurteilt den andauernden Raketenbeschuss aus dem Iran und droht mit einer Ausweitung der Angriffe. Das „Wall Street Journal“…
Freispruch für El Hotzo wegen Spott über Trump-Attentat bleibt
Ein Kommentar des Satirikers El Hotzo zum Attentat auf Donald Trump im US-Wahlkampf hat erneut die Berliner Justiz beschäftigt. Nun…
FRAKTUR: Die SPD verbockt auch noch die Selbstzerfleischung
Schoss auch Trump einen elefantengroßen Bock? Da sind wir nicht mehr so sicher. Vielleicht hat er uns in der Straße…
Ein grüner „Münchner Mamdani“ gegen Söder? Die bayerische Realität sieht anders aus
Münchens nächster Oberbürgermeister Krause (Grüne) und Bayerns Ministerpräsident wirken politisch wie Gegensätze. Doch tatsächlich liegen sie in zentralen Punkten überraschend…
Tankstellen dürfen Preise nur einmal täglich um 12 Uhr erhöhen
Der Bundesrat hat beschlossen: Tankstellen dürfen künftig nur einmal täglich um 12 Uhr die Preise erhöhen. Preissenkungen sind weiterhin jederzeit…
FRAKTUR: Die SPD verbockt auch noch die Selbstzerfleischung
Schoss auch Trump einen elefantengroßen Bock? Da sind wir nicht mehr so sicher. Vielleicht hat er uns in der Straße…
Linken-Politikerin zeigt Merz Mittelfinger – Empörung über Aussagen des Kanzlers zu Zuwanderung
Eine Äußerung über Zuwanderer bringt dem Bundeskanzler Kritik ein. Der Koalitionspartner sagt, Merz verkenne ein tieferes Problem. Eine Linken-Politikerin setzt…
„Beim Migrationskurs meiner Partei ist alles viel zu blauäugig“, sagt der SPD-Landrat
Matthias Jendricke, SPD-Landrat von Nordhausen, fordert von seiner Partei künftig einen „konservativeren Schlag“ – etwa beim Thema Migration: „Wenn wir…
Taskforce diskutiert Maßnahmen gegen steigende Lebensmittelpreise
Die Taskforce der Koalitionsfraktionen berät erneut über die Folgen des Irankrieges. Im Fokus stehen steigende Lebensmittelpreise und mögliche Entlastungen. Quelle:…
G-7-Außenminister ringen um gemeinsame Iran-Linie
US-Außenminister Marco Rubio ist erstmals seit Beginn des Iran-Kriegs mit seinen G-7-Kollegen persönlich zusammengekommen und traf am Freitagmorgen zu Beratungen…
„Es wird immer schlimmer, und das merken die Leute“, warnt Boris Palmer
„Wir spielen ständig Geisterfahrer“, kritisiert Tübingens Oberbürgermeister Palmer die politischen Entscheidungen der vergangenen Jahre. CDU-Generalsekretär Linnemann wünscht sich mehr Typen…
„Die Nato spricht von einem ‚Fight Tonight‘, auf den wir uns vorbereiten müssen“
Deutschland steht im Fokus von Russland, warnt Bundeswehr-General Alexander Sollfrank. Im Interview legt er verschiedene Szenarien dar. Und erklärt, wo…
Wilmer geht nach Münster: Der Kirche gehen die Bischöfe aus
Heiner Wilmer ist gerade erst Vorsitzender der Bischofskonferenz geworden, da wechselt er nach Münster. Das zeigt: Der Kirche mangelt es…
EU-Parlament votiert für Abschiebezentren außerhalb der Europäischen Union
Das Europäische Parlament hat eine Verschärfung der EU-Asylpolitik auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten stimmten mehrheitlich für die sogenannte Rückführungsverordnung,…
Trump verlängert Ultimatum für Iran – und ärgert sich über „the head of Germany“
US-Präsident spricht von „sehr guten“ Gesprächen und verlängert die Frist für die iranische Führung erneut. Zuvor hatte er mit der…
„Ein kleinerer, ein regionaler Angriff Russlands ist jederzeit möglich“
Deutschland steht im Fokus von Russland, warnt Bundeswehr-General Alexander Sollfrank. Im Interview legt er verschiedene Szenarien dar. Und erklärt, wo…
Wahlschlappen und Reformdruck – SPD-Präsidium trifft sich zur Sondersitzung
Das SPD-Präsidium trifft sich in Berlin mit Bundesministern und wichtigen Kommunalpolitikern zur Krisensitzung im Willy-Brandt-Haus. Die Parteichefs Lars Klingbeil und…
Gefürchtet wie das Atomprogramm – Teherans weitere lebensbedrohliche Option
Trump stellt dem Iran ein Ultimatum, die Straße von Hormus wieder freizugeben. Sollte es zu keiner Einigung kommen, hat Teheran…
USA erwägen offenbar, 10.000 weitere Soldaten an den Golf zu schicken
Die USA prüfen Medienberichten zufolge die Entsendung Tausender weiterer Soldaten in den Nahen Osten. US-Präsident Trump hat sein Ultimatum an…
Jetzt verewigt sich Trump auch noch auf Dollar-Scheinen
Seit 165 Jahren prangt die Signatur des obersten Kassenverwalters auf den amerikanischen Dollar-Scheinen. US-Präsident Trump will das nun ändern. Und…
„Danke Merkel“, ein Ordnungsruf und die „rassistischste Rede, die ich je in diesem Haus gehört habe“
Am Donnerstag haben die Grünen einen Antrag zu „vielfältigem muslimischen Leben“ in den Bundestag gebracht. In 30 Minuten Debatte ging…
„Danke Merkel“, ein Ordnungsruf und die „rassistischste Rede, die ich je in diesem Haus gehört habe“
Am Donnerstag haben die Grünen einen Antrag zu „vielfältigem muslimischen Leben“ in den Bundestag gebracht. In 30 Minuten Debatte ging…
„Guten Morgen“, ruft Maduro mit einem Lächeln, als er vor Gericht tritt
In New York muss sich Venezuelas früherer Präsident Nicolás Maduro vor Gericht verantworten. Doch bevor es inhaltlich zur Sache geht,…
