USA und Island: Ein neues Unbehagen auf dem „unsinkbaren Flugzeugträger“

USA und Island: Ein neues Unbehagen auf dem „unsinkbaren Flugzeugträger“

Island hat kein eigenes Militär. Es muss weiter auf den Schutz durch die USA vertrauen. Und dennoch: Man rüstet im zivilen…

„Machtdämmerung in der Machtmaschine Union“

„Machtdämmerung in der Machtmaschine Union“

Der Führungsstil von Kanzler Merz sorgt parteiintern für immer heftigere Kritik. „Das ist ein Vorspiel für die Krise, die Merz…

„Die Hardliner in den Revolutionsgarden werden immer am längeren Hebel sitzen“

„Die Hardliner in den Revolutionsgarden werden immer am längeren Hebel sitzen“

Erstmals seit dem vorläufigen Stopp der US-Angriffe auf Ziele im Iran hat Teheran Raketen auf amerikanische Truppen im Nahen Osten…

Jetzt bringt auch die SPD die Drei-Prozent-Hürde ins Spiel

Jetzt bringt auch die SPD die Drei-Prozent-Hürde ins Spiel

Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Papier hatte die Überlegung ins Spiel gebracht: Nun hält auch ein SPD‑Politiker, ausgerechnet aus Sachsen-Anhalt, eine Absenkung…

„Die Stimmung ist doch schon mehr als schlecht“

„Die Stimmung ist doch schon mehr als schlecht“

Kanzler Merz steht nach der vom Spahn-Rücktritt angestoßenen Personalrochade im Bundeskabinett unter Druck. Die parteiinterne Kritik fällt teils heftig aus….

„Lüge des Feindes“ – Medwedjew bestreitet Pläne zu neuer Mobilmachung

„Lüge des Feindes“ – Medwedjew bestreitet Pläne zu neuer Mobilmachung

Zuletzt hatten Berichte über eine bevorstehende Mobilmachung in Russland für Aufsehen gesorgt. Nun widerspricht der Putin-Vertraute Dmitri Medwedjew in einem…

Frühere Außenministerin: Baerbock dankt Merkel – und spricht über eigene Zukunft nach UN-Posten

Frühere Außenministerin: Baerbock dankt Merkel – und spricht über eigene Zukunft nach UN-Posten

Die frühere Außenministerin fordert eine Nachfolgerin von UN-Generalsekretär António Guterres. Nach ihrem Ausscheiden bei der UN wolle Baerbock ein „neues…

AfD baut Vorsprung vor Union aus – Linke überholt erstmals SPD

AfD baut Vorsprung vor Union aus – Linke überholt erstmals SPD

Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union in der aktuellen Forsa-Umfrage weiter aus. Sie landet bei 27 Prozent, die Union…

Weißes Haus lobt Treffen mit Selenskyj und Netanjahu als „positiv und produktiv“

Weißes Haus lobt Treffen mit Selenskyj und Netanjahu als „positiv und produktiv“

US-Präsident Donald Trump hat Israels Regierungschef Netanjahu und den ukrainischen Präsidenten Selenskyj zu bilateralen Gesprächen im Weißen Haus empfangen. „Beide…

Schnieder nimmt laut Bericht nicht an Kabinettssitzung teil – um Merz nicht zu begegnen

Schnieder nimmt laut Bericht nicht an Kabinettssitzung teil – um Merz nicht zu begegnen

Folgt nach der Entlassung der finale Seitenhieb? Patrick Schnieder verweigert Kanzler Merz laut einem Bericht die letzte Begegnung im Kabinett….

USA wehren Raketen ab und greifen mit Saudi-Arabien pro-iranische Milizen im Irak an

USA wehren Raketen ab und greifen mit Saudi-Arabien pro-iranische Milizen im Irak an

Truppen Teherans haben laut US-Militär einen „Überraschungsangriff“ auf amerikanische Streitkräfte im Nahen Osten versucht. Die USA reagieren gemeinsam mit Saudi-Arabien…

„Überraschungsangriff“ – USA melden Abwehr von iranischen Raketen

„Überraschungsangriff“ – USA melden Abwehr von iranischen Raketen

Die kurze Feuerpause zwischen dem Iran und den USA währte offenbar nur wenige Tage: Laut US-Militär haben Truppen Teherans einen…

Queerbeauftragte warnt vor Bedrohung durch Rechtsextremisten in Ostdeutschland

Queerbeauftragte warnt vor Bedrohung durch Rechtsextremisten in Ostdeutschland

Immer jüngere rechte Netzwerke würden gezielt die CSDs und die queere Community in Sachsen bedrohen. Die Queerbeauftragte der Bundesregierung fordert…

„Patriotische Pflichtbekenntnisse“ für Künstler – Hallervorden fürchtet AfD-Sieg in Magdeburg

„Patriotische Pflichtbekenntnisse“ für Künstler – Hallervorden fürchtet AfD-Sieg in Magdeburg

Sollte die AfD in Sachsen-Anhalt die Regierung übernehmen, rechnet Didi Hallervorden mit Vorgaben und Einschränkungen für die Kulturlandschaft. Der Schauspieler…

„Hanebüchen“, „Wortklauberei“ – Grünen-Chef schießt gegen Islamismus-Verharmlosung unter Linken

„Hanebüchen“, „Wortklauberei“ – Grünen-Chef schießt gegen Islamismus-Verharmlosung unter Linken

Ungewohnt deutliche Kritik richtet Felix Banaszak an das linke Lager: Wer Islamismus als Motiv des Anschlags auf den CSD verschweige,…

Nährboden für Islamisten: Wie viele Muslime empfänglich für Extremismus sind

Nährboden für Islamisten: Wie viele Muslime empfänglich für Extremismus sind

410 islamistische Gefährder führt das Bundeskriminalamt. Deutlich höher ist die Zahl der Muslime, die empfänglich für extremistische Einstellungen sind. Quelle:…

„Es gab wirklich niemanden wie Lindsey Graham“, sagt Trump

„Es gab wirklich niemanden wie Lindsey Graham“, sagt Trump

Washington gedenkt des verstorbenen US-Senators Lindsey Graham. Donald Trump würdigt den Republikaner als Staatsmann und „amerikanisches Original“. Auch ausländische Regierungschefs…

Boris Palmer wird Berater für Bürokratieabbau

Boris Palmer wird Berater für Bürokratieabbau

Boris Palmer wird unabhängiger Berater für Staatsmodernisierung in Baden-Württemberg. Mit gezielter Bürokratie-Reduzierung soll der Tübinger Oberbürgermeister die Strukturen verschlanken. Quelle:…

Anschlag in Berlin: Dobrindts Vorschläge sind ein Anfang

Anschlag in Berlin: Dobrindts Vorschläge sind ein Anfang

Das Jugendstrafrecht nicht mehr auf erwachsene Gefährder anzuwenden, würde mehr Sicherheit schaffen. Auch elektronische Fußfesseln sollten kein Tabu sein. Quelle:…

„Kapitel ist abgeschlossen“ – Söder hakt mögliche Kanzlerkandidatur ab

„Kapitel ist abgeschlossen“ – Söder hakt mögliche Kanzlerkandidatur ab

CSU-Chef Markus Söder hegte immer wieder Ambitionen aufs Kanzleramt. Friedrich Merz hingegen ist derzeit innerparteilich angeschlagen. Doch Söder lehnt eine…

„So kann man sich nicht äußern dazu“ – Özdemir attackiert Islamverbände wegen Reaktion auf Anschlag

„So kann man sich nicht äußern dazu“ – Özdemir attackiert Islamverbände wegen Reaktion auf Anschlag

Die Islamverbände haben in ihren Stellungnahmen zum CSD-Anschlag das Wort „Islamismus“ vermieden. Cem Özdemir, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, findet: Wer sich…

Innensenatorin Spranger: Sie war sofort am Tatort

Innensenatorin Spranger: Sie war sofort am Tatort

Berlins Innensenatorin Iris Spranger kennt die Regeln des politischen Geschäfts. Als die Nachricht vom Anschlag auf den CSD kam, brach…

„Erleben seit Jahren, dass muslimische Verbände das Tatmotiv nicht beim Namen nennen“

„Erleben seit Jahren, dass muslimische Verbände das Tatmotiv nicht beim Namen nennen“

Eren Güvercin von der Alhambra-Gesellschaft analysiert die Radikalisierung junger Muslime und die Reaktionen islamischer Verbände auf den CSD-Anschlag. „Wir können…

„Die besonders Linken und die besonders Rechten haben jetzt die Gunst der Stunde“

„Die besonders Linken und die besonders Rechten haben jetzt die Gunst der Stunde“

Politikwissenschaftler Oliver Lembcke analysiert die aktuelle Führungskrise der CDU und die Folgen für Kanzler Merz. Das Erstarken der AfD und…

US-Truppen in Europa: Amerikas strategische Blindheit

US-Truppen in Europa: Amerikas strategische Blindheit

Das Pentagon kündigt eine „echte Überprüfung“ seiner Truppenstärke in Europa an. Das Ziel steht aber schon fest. Es wird Putin…

Baerbock dankt Merkel vor Abschied aus UN-Job – und will „ein neues Lebenskapitel aufschlagen“

Baerbock dankt Merkel vor Abschied aus UN-Job – und will „ein neues Lebenskapitel aufschlagen“

Ein Jahr lang übte Annalena Baerbock bei den UN einen Top-Job aus. In einem Interview zu ihrem Abschied wünscht sich…

„Einbindung in einen familiären Kontext ist eine ganz spezielle Phänomenologie“

„Einbindung in einen familiären Kontext ist eine ganz spezielle Phänomenologie“

Nach dem Anschlag auf den CSD rückt das Umfeld des mutmaßlichen Täters in den Fokus. Kriminalistik-Professor Christian Matzdorf ordnet ein,…

Bürokratieabbau: Özdemir ruft eine neue Zeitrechnung aus

Bürokratieabbau: Özdemir ruft eine neue Zeitrechnung aus

Die grün-schwarze Regierung in Stuttgart hat sich auf ein Effizienzgesetz zum Bürokratieabbau geeinigt. Der Ministerpräsident präsentiert auch Regelungen, die wegfallen…

„Für Friedrich Merz läuft gerade ziemlich vieles ziemlich schlecht“

„Für Friedrich Merz läuft gerade ziemlich vieles ziemlich schlecht“

Nach der holprigen Kabinettsumbildung steht Bundeskanzler Friedrich Merz unter Druck. Der Unmut wächst auch in der eigenen Partei. „Wie möchte…

„Ich glaube, Dobrindt wird noch auf ordentlich Widerstand stoßen beim Koalitionspartner“

„Ich glaube, Dobrindt wird noch auf ordentlich Widerstand stoßen beim Koalitionspartner“

Nach dem Attentat vom Samstag fordert Alexander Dobrindt schärfere Maßnahmen wie Fußfesseln und Präventivhaft für Gefährder. Die SPD bleibt bisher…

Kim Jong-un feiert in Nordkorea mit Militärparade den 73. Jahrestag des Waffenstillstands

Kim Jong-un feiert in Nordkorea mit Militärparade den 73. Jahrestag des Waffenstillstands

Tausende Nordkoreaner feiern in Pjöngjang den 73. Jahrestag des Waffenstillstands im Koreakrieg. Kim Jong-un nahm mit seiner Tochter an einer…

„Was beim Christopher Street Day passiert ist, ist ein absolutes Versagen des Staates“

„Was beim Christopher Street Day passiert ist, ist ein absolutes Versagen des Staates“

Nach dem Anschlag beim Christopher Street Day in Berlin wächst der Druck auf die Politik, Gefährder konsequenter zu überwachen. „Die…

Streit im rechten Lager: Die PiS brandmarkt Morawiecki als Helfershelfer Deutschlands

Streit im rechten Lager: Die PiS brandmarkt Morawiecki als Helfershelfer Deutschlands

Der Konflikt um die Spaltung der PiS eskaliert. Die Führung will Morawiecki ausschließen – und stellt ihn als Verräter im…

AfD baut Vorsprung vor Union aus – Linke überholt erstmals SPD

AfD baut Vorsprung vor Union aus – Linke überholt erstmals SPD

Die AfD liegt in einer aktuellen Forsa-Umfrage weiter stabil vor der Union – und kann sogar zulegen. Auf den Plätzen…

Grüne erstatten Anzeige gegen Rechtsextremisten Martin Sellner

Grüne erstatten Anzeige gegen Rechtsextremisten Martin Sellner

Nach der Verbreitung eines manipulierten Grünen‑Plakats mit dem CSD‑Attentäter gerät Martin Sellner erneut in den Fokus. Die Grünen sprechen von…

Kritik an Merz: Die CDU wird aus ihren Fehlern nicht klug

Kritik an Merz: Die CDU wird aus ihren Fehlern nicht klug

Die CDU gerät in die SPD-Todeszone. Sie ist verloren, wenn sie das Lebensgefühl bürgerlicher Sicherheit verletzt. Die Migration ist immer…

„Darauf muss reagiert werden“ – So will Dobrindt künftig gegen Gefährder vorgehen

„Darauf muss reagiert werden“ – So will Dobrindt künftig gegen Gefährder vorgehen

Bundesinnenminister Dobrindt informiert über den jüngsten Abschiebeflug nach Afghanistan und verteidigt die Maßnahme trotz Kritik. Zudem fordert er nach dem…

Frieden in der Ukraine? – „Wenn es gelingt, ‚das russische Imperium zu zerstören‘“

Frieden in der Ukraine? – „Wenn es gelingt, ‚das russische Imperium zu zerstören‘“

Der Chef der ukrainischen Waffenproduktionsfirma Firepoint hat geäußert, dass der Frieden in der Ukraine erst wiederhergestellt werden könne, wenn die…

Ermittler finden Bekennervideo auf Handy des Attentäters

Ermittler finden Bekennervideo auf Handy des Attentäters

Die Ermittler haben das Handy von Abdul Ballout durchsucht – und darauf ein Bekennervideo entdeckt. Auch eine Macheten­scheide soll sich im…

SPD fordert Diskriminierungsverbot für Queere im Grundgesetz

SPD fordert Diskriminierungsverbot für Queere im Grundgesetz

Nach dem islamistischen Anschlag auf den CSD in Berlin will sich die SPD verstärkt für ein Diskriminierungsverbot wegen sexueller Identität…