Warum die Einschüchterungsmethode der Steinmeiers gegen die AfD nicht funktionieren kann

Warum die Einschüchterungsmethode der Steinmeiers gegen die AfD nicht funktionieren kann

Von Gnaden des Bundespräsidenten: Steinmeier erlaubt dem Volk, eklatante Missstände zu „besprechen“, und stellt ein AfD-Verbot in den Raum. Damit…

Wehrdienst-Debatte: Steinmeier fordert

Wehrdienst-Debatte: Steinmeier fordert „Pflichtzeit für alle“

Beim feierlichen Gelöbnis am 70. Jahrestag der Bundeswehr hat sich Steinmeier für ein gerechtes Verfahren beim Wehrdienst ausgesprochen. Das wäre…

Nach Appell von Steinmeier: Algeriens Präsident begnadigt den Schriftsteller Boualem Sansal

Nach Appell von Steinmeier: Algeriens Präsident begnadigt den Schriftsteller Boualem Sansal

Fünf Jahre hätte der schwerkranke, einundachtzigjährige Schriftsteller Boualem Sansal in seiner algerischen Heimat im Gefängnis absitzen sollen – aus politischen…

„Steinmeiers Rede war streitbar, aber kein Plädoyer für ein AfD-Verbot“

„Steinmeiers Rede war streitbar, aber kein Plädoyer für ein AfD-Verbot“

In ungewöhnlich scharfen Worten verurteilte Steinmeier in einer Rede das Erstarken rechtsextremer Kräfte in Deutschland. „Mit dem höchsten Amt im…

„Extremisten sind nur die AfDler, bürgerlich sind alle anderen, einschließlich der Antifa“

„Extremisten sind nur die AfDler, bürgerlich sind alle anderen, einschließlich der Antifa“

In ungewöhnlich scharfen Worten verurteilte Steinmeier in einer Rede das Erstarken rechtsextremer Kräfte in Deutschland – und sprach sich für…

Liveblog Bundespolitik: Linnemann: Nicht nur Straftäter nach Syrien zurückführen

Liveblog Bundespolitik: Linnemann: Nicht nur Straftäter nach Syrien zurückführen

„Keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland“ +++ Steinmeier zum 9. November: Demokratie in Gefahr +++ Friedensbewegung plant Aktionstag gegen…

Steinmeier: Demokratie so bedroht wie seit Jahrzehnten nicht

Steinmeier: Demokratie so bedroht wie seit Jahrzehnten nicht

Wachsender Rechtsextremismus, Hass und Populismus – Bundespräsident Steinmeier warnt vor der größten Bedrohung der deutschen Demokratie seit der Wiedervereinigung. Es…

9. November: Deutschland erinnert an Reichspogromnacht und Mauerfall

9. November: Deutschland erinnert an Reichspogromnacht und Mauerfall

Der 9. November ist für Deutschland in mehrfacher Hinsicht ein besonderer Tag. Auch dieses Jahr sind zahlreiche Gedenkveranstaltungen geplant. Bundespräsident…

Steinmeier: Wir dürfen den Klimaschutz nicht vernachlässigen

Steinmeier: Wir dürfen den Klimaschutz nicht vernachlässigen

Deutscher Umweltpreis der DBU in Höhe von 500.000 Euro Quelle: IDW-Informaitionsdienst d. Wissenschaft

Udo Di Fabio for President!

Udo Di Fabio for President!

Die Suche nach einem Nachfolger für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat begonnen. Wie wäre es mit dem profilierten ehemaligen Bundesverfassungsrichter? Da…

Steinmeier am Brenner: Ein Wink aus dem Tunnel nach Berlin

Steinmeier am Brenner: Ein Wink aus dem Tunnel nach Berlin

Österreich und Italien bauen eifrig am Brennerbasistunnel – und warten verzweifelt auf den Beitrag Deutschlands. Bundespräsident Steinmeier verschafft dem Problem…

Bundestag berät Gesetzentwurf zum Wehrdienst

Bundestag berät Gesetzentwurf zum Wehrdienst

Noch haben sich Union und SPD zwar nicht geeinigt, trotzdem beschäftigt sich der Bundestag mit dem neuen Wehrdienstgesetz. Zeitgleich erinnerte…

Bundestag debattiert Wehrdienstgesetz – Heftige Kritik am geplanten Losverfahren

Bundestag debattiert Wehrdienstgesetz – Heftige Kritik am geplanten Losverfahren

Der Bundestag debattiert zum ersten Mal das neue Wehrdienstgesetz. Kritik am geplanten Losverfahren kommt jetzt von Bundespräsident Steinmeier – und…

Nach geplatztem Kompromiss – Bundestag debattiert Wehrdienstgesetz

Nach geplatztem Kompromiss – Bundestag debattiert Wehrdienstgesetz

Nach dem geplatzten Kompromiss debattiert der Bundestag erstmals das neue Wehrdienstgesetz. Das geplante Losverfahren stößt auf breite Kritik – auch…

„Hohe Verantwortung“ – Steinmeier ernennt offiziell neue Verfassungsrichter

„Hohe Verantwortung“ – Steinmeier ernennt offiziell neue Verfassungsrichter

Nun sind sie offiziell vereidigt: Mit einer Zeremonie sind Ann-Kathrin Kaufhold, Sigrid Emmenegger und Günter Spinner von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier…

Bundespräsident Steinmeier ruft zum Schutz des Verfassungsgerichts auf

Bundespräsident Steinmeier ruft zum Schutz des Verfassungsgerichts auf

Seit heute sind die neuen Verfassungsrichter offiziell im Amt. Bundespräsident Steinmeier redete bei deren Ernennung den Parteien ins Gewissen. Diese…

„Inakzeptabel, das mit diesem Hass auf Israel zu begründen“

„Inakzeptabel, das mit diesem Hass auf Israel zu begründen“

Mit Trauerbeflaggung, Mahnwachen und Ausstellungen gedenkt Deutschland der Opfer des Hamas-Überfalls auf Israel vor zwei Jahren. In Leipzig trifft sich…

Steinmeier: „Litauens Sicherheit ist unsere Sicherheit“

Steinmeier: „Litauens Sicherheit ist unsere Sicherheit“

Es sind bewegte, aber auch bedrohliche Zeiten an der NATO-Ostflanke, in denen die Litauer ihren Nationalfeiertag begehen. Ehrengast ist diesmal…

Steinmeier über Hugo Preuß: Gegen Schlappheit und Servilität

Steinmeier über Hugo Preuß: Gegen Schlappheit und Servilität

In der Bonner Republik wurde der Urheber der Weimarer Verfassung wenig geachtet. Anlässlich des 100. Todestags ruft der Bundespräsident dazu…