Schlagwort: Steinmeier
Steinmeier empfängt freigelassene Geiseln und Angehörige noch Verschleppter
Bundespräsident Steinmeier hat im Schloss Bellevue befreite israelische Hamas-Geiseln und Angehörige noch Verschleppter empfangen. 58 der seit dem Terrorangriff vom…
Regierung Scholz jetzt nur noch geschäftsführend im Amt
Von jetzt an heißt es für Kanzler Scholz und sein Kabinett: Es werden nur noch unbedingt notwendige Termine wahrgenommen. Bundespräsident…
Kabinett: Steinmeier macht Scholz tückische Komplimente
Wie sagt man’s, ohne es zu sagen? Der Bundespräsident entlässt die Bundesregierung mit einer Ansprache im Zeugnisdeutsch. Quelle: SZ.de
Regierungsbildung: Steinmeier besiegelt das Schuldenpaket
Der Bundespräsident unterschreibt die Grundgesetzänderung, die Bundestag und Bundesrat beschlossen haben. Verkehrsminister Wissing kritisiert die Klientelpolitik seiner früheren Partei FDP….
Steinmeier unterzeichnet Grundgesetzänderung für Finanzpaket
Die Reform der Schuldenbremse hat auch die letzte Hürde genommen: Der Bundespräsident unterzeichnete das Gesetz. Neue Kritik gibt es an…
Rede zum Weltfrauentag: Steinmeier sieht Rückschritt bei Gleichberechtigung
Frauen und Männer sind gleichberechtigt – so steht es im Grundgesetz. In der Realität sieht es oft anders aus, darauf…
Die Karriere des Verlierers
16,4 Prozent – Lars Klingbeil hat die SPD in eine historische Wahlniederlage geführt. Trotzdem macht der Parteichef einfach weiter –…
Ukraine-Liveblog: Westliche Spitzenpolitiker beraten in London über Ukraine
Macron: Eklat im Oval Office war „schief gelaufene Pressekonferenz“ +++ London gibt Kiew Darlehen über 2,74 Milliarden Euro +++ Steinmeier:…
Bundestagswahl 2025: Scholz und Merz haben gewählt
Der Kanzler gibt seine Stimme für die Wahl in Potsdam ab, der Unionskanzlerkandidat im Hochsauerlandkreis. Bundespräsident Steinmeier ruft dazu auf,…
Bundestagswahl 2025 – Steinmeier: „Nutzen Sie Ihr Wahlrecht“
Die Wähler in Deutschland bestimmen an diesem Sonntag den nächsten Bundestag. Der Bundespräsident ruft Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf…
Fünf Jahre Hanau-Anschlag: Steinmeier ruft zu Zusammenhalt auf
Bei einer Gedenkstunde für die Opfer von Hanau hat Bundespräsident Steinmeier zum Zusammenhalt aufgerufen – und dazu, dem Hass keinen…
Trauergottesdienst: Abschied von Altbundespräsident Horst Köhler
In Berlin haben Angehörige, Freunde und Politik Abschied von Altbundespräsident Horst Köhler genommen. Bundespräsident Steinmeier würdigte den Verstorbenen als großherzig…
Vance: Größte Gefahr für Europa kommt von innen
Der US-Vizepräsident sieht die Meinungsfreiheit in Europa gefährdet und fordert einen größeren Beitrag zur Verteidigung. Steinmeier appellierte zuvor an Amerika,…
„Jetzt ist ein neuer Sheriff in der Stadt“, sagt J.D. Vance
US-Vizepräsident J.D. Vance beklagt in München einen Verlust von Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa. Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das…
Steinmeier: „Die neue US-Regierung hat ein anderes Weltbild als wir“
Steinmeier fordert, dass Deutschland mehr in seine Verteidigung investieren müsse. An Amerika appelliert er, dass ein bloßes „make a deal…
Mutmaßlicher Anschlag in München: Polizei äußert sich zu aktuellem Ermittlungsstand
Am Freitagvormittag legt Bundespräsident Steinmeier Blumen am Unfallort nieder. Der bayerische Innenminister Herrmann korrigiert vorherige Angaben über den 24-jährigen Tatverdächtigen…
Mutmaßlicher Anschlag in München: ++ Steinmeier in München erwartet ++
Bundespräsident Steinmeier wird am Tatort erwartet, um der Opfer des mutmaßlichen Anschlags zu gedenken. Der bayerische Justizminister will ein extremistisches…
Steinmeier mahnt Achten des Völkerrechts bei Gaza-Lösung an
Seine Reise hätte längst stattfinden sollen, doch das Ampel-Aus kam dazwischen. Nun hat Steinmeiers Besuch in Saudi-Arabien, Jordanien und der…
„Gaza gehört den Palästinensern“ – Baerbock lehnt Trump-Plan ab
Annalena Baerbock kritisiert Trumps Pläne zur Übernahme des Gaza-Streifens. „Eine Vertreibung der palästinensischen Zivilbevölkerung aus Gaza“ wäre völkerrechtswidrig. Auch Bundespräsident…
Bundestag erinnert an Opfer des Nationalsozialismus
Der Bundestag hat der NS-Opfer gedacht. „Wir wissen es besser. Machen wir es besser“, sagte Bundespräsident Steinmeier. Er warnte vor…
„Es gibt kein Ende der Erinnerung und keinen Schlussstrich unter unsere Verantwortung“
Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede im Rahmen der Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag vor dem Vergessen der Verbrechen der Nationalsozialisten gewarnt….