Schlagwort: Sozialstaat
SPD-Chefin im Porträt: Wagt Bärbel Bas den Ruck?
Bärbel Bas soll den Sozialstaat reformieren, ihre SPD aufrichten und nebenbei die AfD niederringen. Ganz schön hohe Erwartungen an eine…
SPD-Chefin im Porträt: Wagt Bärbel Bas den Ruck?
Bärbel Bas soll den Sozialstaat reformieren, ihre SPD aufrichten und nebenbei die AfD niederringen. Ganz schön hohe Erwartungen an eine…
Ifo-Chef warnt vor Wohlstandsverlust, Sozialverband-Präsidentin vor Aushöhlung des Sozialstaats
Ifo-Chef Clemens Fuest warnt vor einem wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands und fordert umfassende Reformen – von Sozialkürzungen bis Bürokratieabbau. VdK-Präsidentin Verena…
Viele Menschen unterstützen Sozialstaat – aber warnen vor Faulheit durch Sozialleistungen
Eine neue Umfrage zeigt: Viele Menschen in Deutschland stehen zum Sozialstaat, empfinden ihn aber als zu teuer. Besonders Geringverdiener äußern…
Pläne der Bundesregierung: Was kommt im Reform-Herbst auf die Bürger zu?
Die Koalition will den Sozialstaat retten, doch eine Winterstarre droht. Politischer Widerstand und leere Kassen erschweren schnelle Entscheidungen. Wie eine…
Bärbel Bas kündigt an – „Wer Sozialstaat missbraucht, muss mit Konsequenzen rechnen“
Bärbel Bas, Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin, fordert einen effektiveren und gerechteren Sozialstaat. Die von ihr geleitete SPD-Kommission soll bis Anfang 2026…
Andrea Nahles: „Wir können den Sozialstaat binnen eines Jahres vereinfachen“
Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit befürwortet strengere Bürgergeld-Sanktionen. Und sie bietet an, andere Sozialleistungen zu bündeln – in der…
Andrea Nahles: „Wir können den Sozialstaat binnen eines Jahres vereinfachen“
Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit befürwortet strengere Bürgergeld-Sanktionen. Und sie bietet an, andere Sozialleistungen zu bündeln – in der…
Debatte um Sozialstaatsreform: CDU-Sozialflügel kritisiert Merz
Aus den eigenen Reihen gibt es Kritik an Merz‘ Aussage, der Sozialstaat sei so nicht mehr finanzierbar. Die Union insgesamt…
Haushalt für 2025: Wie groß sind die Spar-Spielräume?
Der Haushalt für 2025 ist beschlossen. Mehr als 500 Milliarden Euro will der Finanzminister ausgeben – und mahnt dennoch alle…
„Dieses Schwammige, was Friedrich Merz heute preisgegeben hat, reicht nicht aus“
Jan W. Schäfer, „Bild“-Politikchef, analysiert die Generaldebatte: Bundeskanzler Friedrich Merz bleibt bei Reformen vage, der Sozialstaat braucht laut Schäfer konkrete…
Generaldebatte: Merz schwört Deutsche auf tiefgreifende Reformen ein
Im Bundestag hat Kanzler Merz den Haushaltsplan für 2025 verteidigt – und für tiefgreifende Reformen beim Sozialstaat geworben. AfD-Chefin Weidel…
11KM-Podcast: Wie die Regierung den Sozialstaat reformieren will
Von der Geburt bis zur Rente profitieren Deutsche vom Sozialstaat. Bundeskanzler Merz sagt nun, diese Leistungen seien so nicht mehr finanzierbar….
Statt der Linken nachzueifern, könnte die SPD eine wichtige Leerstelle füllen
SPD im Dilemma: Stärkt sie den Sozialstaat, wie es Arbeitsministerin Bas vorschwebt, bringt sie Finanzminister Klingbeil in Bedrängnis – der zum…
Als es um Vermögen geht, zeigen Spahn und Reichinnek auf einmal ungewohnte Einigkeit
Bei „Maybrit Illner“ steht der aufgeblähte Sozialstaat im Zentrum: Unions-Fraktionschef Spahn hält Kürzungen beim Bürgergeld für eine „Frage der Gerechtigkeit“….
Als es um Vermögen geht, zeigen Spahn und Reichinnek auf einmal ungewohnte Einigkeit
Bei „Maybrit Illner“ geht es um den aufgeblähten Sozialstaat: Unions-Fraktionschef Spahn hält Kürzungen beim Bürgergeld für eine „Frage der Gerechtigkeit“….
Maybrit Illner: Wo Heidi Reichinnek und Jens Spahn sich einig sind
Wer rettet den Sozialstaat in Deutschland? Die Linke und der Konservative fetzen sich bei Illner wie erwartet, aber in einem…
Sozialstaat und offene Grenzen – das geht sich nicht aus
Aus der Türkei sind seit dem Sturz Assads mehr als 400.000 Syrer in ihre Heimat zurückgekehrt – aus Deutschland dagegen…
Gute Stimmung gegen die Furcht vor Sozialabbau in der SPD
Die SPD will für die schwarz-rote Koalition kämpfen – und für den Sozialstaat. Ist das ein Widerspruch? Die Bundestagsfraktion versucht,…
„Wir werden den Sozialstaat mit Klauen und Zähnen verteidigen“ – SPD-Politiker attackieren Merz
Kanzler Merz sagt, der Sozialstaat in seiner aktuellen Form sei nicht mehr finanzierbar. Deswegen sollen Reformen her. Die Union setzt…
„Bullshit“ oder Agenda: Die SPD könnte sogar der CDU den Rang ablaufen
Würden die Sozialdemokraten zur Reformkraft für den Sozialstaat, könnten goldene Zeiten für die Partei anbrechen. Oder setzt sie nur noch…
„Wir werden uns darauf konzentrieren, wieder die Partei der Arbeit zu sein“, sagt Bas
Die SPD ringt auf ihrer Klausurtagung um neue Strategien, um wieder mehr Wähler zu gewinnen. Im Fokus stehen die Rückbesinnung…
„Der ursprüngliche Fluchtgrund ist weggefallen“ – CDU will Zahl von Syrien-Rückkehrern erhöhen
Stabile Heimat statt Sozialstaat: Die Union will Syrer zum Wiederaufbau in ihre Heimat bewegen. Doch nur wenige nutzen bisher das…
Schwarz-rote Koalition: Jusos und Junge Union fordern mehr Profil
Union und SPD beschwören Einigkeit, ihr Nachwuchs fordert klare Kante. Vor allem in der Debatte über den Sozialstaat müssten die…
Koalition und Sozialstaat: Der Kanzler gibt klein bei
Ist es dem Kanzler nur herausgerutscht? Oder will Merz tatsächlich „nicht kürzen“? Vom „Herbst der Reformen“ bliebe dann nur die…
„Sozialstaat in Deutschland ist mehr wert, als er kostet“
IG-Metall-Chefin Benner rügt in der Bürgergeld-Debatte, sozial Schwache würden zu „Sündenböcken“ gemacht. Sie widerspricht Merz‘ Feststellung, der Sozialstaat sei nicht…
Koalition: Merz und Bas versöhnen sich beim Bier
Mit einem Rekord an Vorlagen startet das Bundeskabinett in den September. Der Kanzler spricht sich nach dem „Bullshit“-Streit mit seiner…
Nach „Bullshit“-Kontroverse – Merz will sich mit Bas über Sozialstaat „gut verständigt“ haben
Nach der Sitzung des Koalitionsausschusses gesteht Kanzler Friedrich Merz Fehler in den ersten vier Regierungsmonaten ein. Mit Arbeitsministerin Bärbel Bas,…
„Extrem besorgniserregend, was für ein Bild Friedrich Merz von unserem Land zeichnet“
Katharina Dröge, Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen, fordert mehr Entlastung für untere und mittlere Einkommen, Bürokratieabbau im Sozialstaat und hält an Zusagen…
Bundespolitik: Bas weist Forderungen nach Kürzungen am Sozialstaat zurück
Die Sozialministerin und Kanzler Merz äußern unterschiedliche Ansichten zu Reformen des Sozialstaates. Die SPD-Co-Chefin bekräftigt ihren Standpunkt und sagt: „Wir…
„Wie lange wird das gut gehen, wenn die Arbeitsministerin Trump-Sprache gegen Merz nutzt?“
US-Journalist Erik Kirschbaum regt sich darüber auf, dass Arbeitsministerin Bas Merz‘ Äußerungen zum Sozialstaat als ‚„Bullshit“ bezeichnet hat. Dies sei…
Sozialstaat: Bas erteilt Forderung nach Kürzungen erneut Absage
Seit Wochen diskutiert die Regierung über Reformen des Sozialstaats. Kanzler Merz hält das jetzige System für nicht finanzierbar. Arbeitsministerin Bas…
„Wenn die Arbeitsministerin so laute linke Lieder singt, kann es sein, dass sie doch reformieren will“
Zehn Jahre nach Merkels „Wir schaffen das“ analysiert Robin Alexander, stellvertretender Chefredakteur WELT, wie die Entscheidung zur Grenzöffnung 2015 fiel,…
„Ein anderes Weltbild – Da passen Union und SPD gar nicht zusammen“
Hasnain Kazim, Autor und Schriftsteller, analysiert die Debatte um den Sozialstaat: Die Koalitionspartner verfolgen unterschiedliche Ansätze bei Reformen und sozialer…
„Ankurbeln“ der Konjunktur: Der Sozialstaat erwürgt das Wachstum
„Der Sozialstaat, wie wir ihn heute haben, ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten, nicht mehr finanzierbar“, sagt Kanzler Merz….
Der Sozialstaat braucht „ein grundsätzliches Update“, sagt Markus Söder
In einem Punkt sind sich Union und SPD ausnahmsweise mal einig: Es muss deutliche Verschärfungen für die Bezieher von Bürgergeld…
Söder fordert „grundsätzliches Update“ des Sozialstaats
In der Debatte über den Sozialstaat hat CSU-Chef Söder erneut die Unions-Forderung nach harten Reformen bekräftigt. Während die SPD gegen…
„Herbst der Reformen“: Ran an den Sozialstaat
Das deutsche Sozialsystem steht vor riesigen Problemen. Krankenversicherung, Rente und Pflege leiden unter Finanznöten. Die Koalition allerdings kümmert sich erst…
Die SPD zwingt die Union in eine Politik gegen die eigenen Wähler
Ob Bürgergeld, Sozialstaat oder Wehrdienst: Wo Erneuerung dringend nötig wäre, fliehen die Sozialdemokraten vor Entscheidungen. Die Union muss somit eine…
