Schlagwort: Politik
„Es gibt hier eine gerechtfertigte Diskriminierung gegen biologische Männer“
Ein biologischer Mann, der sich als Frau ausgibt, will ins Frauen-Fitnessstudio. Die Betreiberin weist die Person ab und muss sich…
„Nicht nur, wenn die Hütte brennt“ – Linke erwartet von der Union mehr Beteiligung
Friedrich Merz hat bei seiner Kanzlerwahl im ersten Wahlgang eine historische Niederlage einstecken müssen. Eine Insa-Umfrage offenbart, wem das Wahl-Debakel…
Beginn des Konklave: Wie läuft die Papstwahl ab?
Das Konklave gilt als die geheimste Wahl von allen. Doch nicht alle Traditionen der Papstwahl, die an diesem Mittwoch beginnt,…
Merz regelt Hierarchie in Regierung neu – und streicht gleich 25 Posten
Kaum im Amt zieht Kanzler Merz erste Linien: Mit einem Organisationserlass legt er die amtliche Reihenfolge im Kabinett fest. Gleichzeitig…
„Merz ist nicht bereit, sich von Trump auf der Nase rumtanzen zu lassen“
Nach der Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler sind die Erwartungen der westlichen Verbündeten an die neue Bundesregierung hoch. Christoph…
„Kanada wird niemals zum Verkauf stehen“ – Carney besucht Trump im Weißen Haus
Der neue kanadische Premierminister Mark Carney hat den territorialen Ambitionen von US-Präsident Trump bei seinem Antrittsbesuch im Weißen Haus eine…
Merz spricht von „kleinem Makel“ – und reist nach Paris und Warschau
Nach dem zweiten Wahlgang endlich im Amt will Bundeskanzler Friedrich Merz bereits heute seine erste Auslandsreise antreten. Er wird in…
Beamtenbund-Chef warnt vor pauschalen Entlassungen von AfD-Mitgliedern
Der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbundes warnt vor pauschalen Konsequenzen für Beamte mit AfD-Parteibuch. Für disziplinarrechtliche Konsequenzen brauche es ein „konkretes…
Trump will Persischen Golf in Arabischen Golf umbenennen
In der kommenden Woche will der US-Präsident diverse arabische Staaten besuchen. Als Geschenk hat er Berichten zufolge eine neuerliche offizielle…
Bürgerenergie: Warum und wie die Politik sie fördern sollte
Forschungsprojekt zeigt: Bürgerenergie beschleunigt den Ausbau erneuerbarer Energien, schiebt die Finanzierung der Energiewende an und sorgt für lokale Wertschöpfung sowie…
Merz kritisiert US-Regierung für „absurde Betrachtungen“ auf Deutschland und AfD
Zwischen Washington und Berlin gibt es derzeit viel Konfliktpotenzial. Deshalb will der neue Kanzler auch schnell Kontakt mit dem Weißen…
„Operation Sindoor“ – Indien fliegt Luftangriffe gegen pakistanische Ziele in Kaschmirregion
Indien hat nach eigenen Angaben Luftangriffe gegen Infrastrukturen von Extremisten in Pakistan geflogen, darunter im pakistanischen Teil Kaschmirs. Islamabad kündigte…
Indien fliegt Luftangriffe gegen pakistanische Ziele in Kaschmirregion
Indien hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Neu-Delhi mehrere Ziele in Pakistan angegriffen. Bei den Zielen handele es sich um…
„Glaube nicht, dass die nur aus der SPD kamen – Die einen sagen, es waren die Spahn-Boys“
Merz fiel im ersten Wahlgang völlig überraschend durch. Nur 310 Abgeordnete gaben dem CDU-Chef ihre Stimme. Wer die Abweichler waren,…
Linnemann spricht sich bei WELT TV gegen AfD-Verbotsverfahren aus
Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz streitet die Bundespolitik über ein mögliches Verbotsverfahren. Im WELT…
„Der Sprung in den Sattel war nicht elegant, jetzt muss man reiten und Tempo bekommen“
CDU-Chef Friedrich Merz ist erst im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt worden. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer sagt: „Ich hätte…
„Ich gehe davon aus, dass die Abweichler nicht bedacht haben, was sie tun“
Mit der Vereidigung des kompletten Kabinetts im Bundestag ist die Bildung der neuen Bundesregierung gut zehn Wochen nach der Wahl…
„Sie haben gesagt, bitte bombardiert uns nicht mehr“ – Huthis haben laut Trump kapituliert
Beim Besuch von Kanadas Premierministers Carney sorgt US-Präsident Trump plötzlich mit einer Ankündigung für Aufsehen: Die USA wollen ihre Angriffe…
„Sie können direkt loslegen“ – Scholz übergibt Amtsgeschäfte an Merz
Olaf Scholz hat im Kanzleramt die Amtsgeschäfte an Bundeskanzler Friedrich Merz übergeben. In seiner Rede dankte Merz dem Altkanzler für…
„Brüssel wartet auf eine starke deutsche Handschrift“
Friedrich Merz wurde erst im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt geworden. Im ersten Durchgang hatte er die notwendige Mehrheit noch…
Merz erst im zweiten Anlauf zum Kanzler gewählt – „Das hab ich irgendwie kommen sehen“
Ex-WELT-Herausgeber Stefan Aust wundert sich darüber, dass in den Fraktionen niemand mit einem Scheitern Merz‘ im ersten Wahlgang gerechnet hatte:…
„Schwere innerparteiliche Hypothek“ – Kubicki kritisiert Union für Absprache mit Linken
Mit der Linkspartei setzte die Union am Dienstag eine erneute Abstimmung über die Kanzlerwahl an. Wolfgang Kubicki (FDP) missfällt das….
„Das ist ein verstolperter Start und ein Fehlstart“
Es war ein krachender Fehlstart, am Ende ging es doch noch gut: Rund zehn Wochen nach der vorgezogenen Bundestagswahl hat…
Kanzler Merz erhält von Bundespräsident Steinmeier die Ernennungsurkunde
Nach seiner Wahl zum Bundeskanzler hat Friedrich Merz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde erhalten. Sehen Sie…
„Man kann dem Vaterland nur die Daumen drücken. Irgendwann geht so was schief“
Lange musste Merz zittern. Aber am Nachmittag wählten ihn schließlich die Bundestagsabgeordneten mit der erforderlichen Mehrheit ins Amt des Bundeskanzlers….
Flucht übers Mittelmeer – Seenotretter unter Druck
Vor mehr als zehn Jahren begannen humanitäre Organisationen, Geflüchtete auf dem Mittelmeer zu retten. Bis heute fühlen sie sich von…
Zweiter Anlauf für Friedrich Merz – Wahl ist geschlossen, Auszählung läuft
Friedrich Merz ist im Bundestag im ersten Anlauf bei der Kanzlerwahl gescheitert. Nach langen Beratungen einigen sich die Fraktionen auf…
Verein will Sowjet-Fahnen zum Gedenktag hissen – Gericht entscheidet über Flaggenverbot
Vor 80 Jahren endeten der Zweite Weltkrieg in Europa und die Nazi-Diktatur. Doch das Gedenken ist vom Krieg Russlands gegen…
„Ich gehe davon aus, dass im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit da ist“
Der designierte Vizekanzler Lars Klingbeil spricht von einer „ernsten Lage“, ist aber optimistisch, dass Friedrich Merz im zweiten Wahlgang die…
Gescheiterte Kanzlerwahl: Wer hat nicht für Merz gestimmt?
Zum ersten Mal in der Geschichte Deutschlands scheitert ein angehender Kanzler im ersten Wahlgang. Alle rätseln, wer die Schuld trägt…
„Eine sogenannte ‚Regierung der Mitte‘ hat keine reale Grundlage“
Nach dem Scheitern von CDU-Chef Friedrich bei der Kanzlerwahl wird ein zweiter Anlauf geprüft. Politikwissenschaftler Werner Patzelt sagt, man könne…
„Merz ist jetzt schon beschädigt – das ist verheerend“
Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang gescheitert. Sollte er in weiteren Wahlgänge die erforderliche Mehrheit verpassen, „dann…
„Wir werden Merz nicht wählen“, kündigt Grünen-Chefin Dröge an
Der Start der schwarz-roten Koalition ist vorerst geplatzt: Friedrich Merz (CDU) wurde im ersten Wahlgang nicht zum Kanzler gewählt. Die…
„Man kann sich gegen Trump wehren – und gewinnen“
Seit Beginn seiner zweiten Amtszeit geht Trump radikal gegen öffentliche Medien vor. Hunderte Mitarbeiter stehen vor einer ungewissen Zukunft –…
Gescheiterte Kanzlerwahl: Was das Grundgesetz jetzt vorsieht
Sollte Merz den Eindruck gewinnen, er könnte in einem zweiten Wahlgang mehr Erfolg haben als im ersten, kann er jederzeit…
Der Krieg, für den sich niemand zuständig fühlt
Der Sudan erlebt die größte humanitäre Katastrophe der Welt. Als wichtigster Waffenlieferant in dem Krieg gelten die Vereinigten Arabischen Emirate,…
Heimliche Mails zwischen Richterin und Anklage – Prozess um tote Studentin wird neu aufgerollt
Im März 2024 wurde Sebastian T. wegen Mordes an der Studentin Hanna W. zu neun Jahren Jugendhaft verurteilt. Jetzt hebt…
Wegen Krankheit: Beamtenbund-Chef Ulrich Silberbach tritt zurück
Der Bundesvorsitzende des Beamtenbunds, Ulrich Silberbach, ist für zugespitzten Streit mit der Politik bekannt. Nun hat er angekündigt, sein Amt…