Schlagwort: Politik

Georg Bätzing teilte den Mitgliedern der Konferenz am Montag mit, er stehe für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung. Die…

Donald Trump habe keinen Grund, sich über die Bundeswehr-Mission in Grönland aufzuregen, sagt Carlo Masala. Für den Politikwissenschaftler ist klar:…

Statt der üblichen Propaganda lief plötzlich eine Botschaft von Exil-Kronprinz Reza Pahlewi über die Bildschirme des iranischen Staatsfernsehens. In dem…

Japans erste weibliche Ministerpräsidentin Takaichi regiert seit Kurzem mit knapper Mehrheit. Nun will sie ihre guten Umfragewerte nutzen, um mit…

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) reagiert auf Trumps Brief an die Botschafter mehrerer Nationen. Trump hatte geschrieben, da er den Friedensnobelpreis nicht…

Hunderte Afghanen warten auf eine von Deutschland zugesagte Ausreise in die Bundesrepublik. Nun sollen Taliban-Sicherheitskräfte in ein Hotel eingedrungen sein,…

Eine beschwichtigende, zugewandte Politik ist bei US-Präsident Trump aussichtslos, meint Andreas Meyer-Feist. Trumps Botschaften sind hart. Und entsprechend hart müssen…

Ein von Donald Trump ins Leben gerufener „Friedensrat“ soll die Übergangsverwaltung im Gazastreifen überwachen. Deutschland könnte Teil des Gremiums werden…

Der Rechtsanwalt Ahmed Abed kandidiert für die Linke um das Amt des Bezirksbürgermeisters in Berlin-Neukölln. CDU, SPD und Grüne werfen…

Hacker haben am Sonntagabend in Iran laut Medienberichten staatliche Fernsehsender gekapert. Reza Pahlavi ging auf Sendung. Er hatte eine Botschaft…

Umweltminister Carsten Schneider hat die Details für eine neue Kaufprämie für Elektroautos vorgestellt. Je nach Fahrzeug- und Einkommensgröße können Fördermittel…

Angesichts der US-Drohungen gegen Grönland rät Laura von Daniels von der Stiftung Wissenschaft und Politik zur Härte. Europa müsse Trump…

Hacker haben am Sonntagabend in Iran laut Medienberichten staatliche Fernsehsender gekapert. Reza Pahlavi ging auf Sendung. Er hatte eine Botschaft…

Mit einer neuen Kaufprämie will Bundesumweltminister Carsten Schneider den Absatz von E-Autos steigern – und gleichzeitig der heimischen Autoindustrie einen…

Danial Ilkhanipour (SPD), Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, fordert massive Sanktionen gegen das Mullah-Regime, um die iranische Protestbewegung zu unterstützen: „Es…

Stillstand bei der Baugenehmigung oder beim Straßenfest? CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will, dass in Deutschland viele Anträge nach einer dreimonatigen Frist…

Einem US-Journalisten zufolge hat Donald Trump dem norwegischen Ministerpräsidenten damit gedroht, künftig nicht mehr „ausschließlich an den Frieden“ zu denken….

US-Präsident Donald Trump versucht, mit Strafzöllen gegen europäische Länder einen Verkauf Grönlands an die USA zu erzwingen. So blickt die…

Die Erkundungsmission von Soldaten mehrerer europäischer Staaten auf Grönland bezeichnet Politikwissenschaftler Carlo Masala als „Scharade“. Anders als erhofft hätte sie…

Minijobs, Beamtenstatus, Sozialstaat: Zwei CDU-Flügel gehen mit eigenen Anträgen in den Parteitag. Während Arbeitnehmervertreter Minijobs einschränken wollen, geht der CDU-Mittelstand…

Die Ukraine erlebt den härtesten Winter seit Beginn des russischen Angriffskrieges. In Kiew und anderen Städten sorgen zweistellige Minusgrade, beschädigte…

Seit neun Jahren soll sexualisiertes Fehlverhalten in der Bundeswehr untersucht werden. Außer „Projektskizzen“ liegt immer noch nichts vor. Wieso dauert…

Im Streit um Grönland droht Donald Trump europäischen Ländern mit weiteren Zöllen. Das Thema bestimmte auch die Talkrunde bei Caren…

Die CDU-Mittelstandsunion fordert eine Reduzierung von Verbeamtungen. Künftig soll der Beamtenstatus nur noch für klar definierte hoheitliche Kernaufgaben gelten, etwa…

Der ukrainische Armeechef sieht eine Zunahme der Kampfhandlungen Russlands. Die ukrainischen Verluste seien rückläufig, lobt er. In Florida endeten die…

Die Chega-Partei kommt unter den elf Kandidaten nach dem überraschend starken Sozialisten António José Seguro auf den zweiten Platz. Quelle:…

Die EU-Staaten wollen sich gegen die angedrohten US-Zölle mit eigenen Importabgaben für amerikanische Waren wehren. Ratspräsident Costa kündigt einen EU-Sondergipfel…

Im Streit um Grönland droht Donald Trump europäischen Ländern mit weiteren Zöllen. Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen nächste…

Anfang der Woche sollte der syrische Übergangspräsident nach Deutschland kommen. Doch kurz vor seiner Abreise hat Ahmed al-Scharaa den Termin…

Als in Iran am 8. Januar das Internet abgestellt wurde, begann das Morden. Vielleicht gehen sie als Zäsur in die…

Die kurdischen SDF und Regierungstruppen haben am Sonntag einen Waffenstillstand vereinbart. Er folgt einer Doppelstrategie aus Druck und  Zugeständnissen. Quelle:…

Präsident Donald Trump bezeichnet die Demonstranten in Minneapolis als Anarchisten und Verbrecher. Gouverneur Tim Walz habe die Kontrolle verloren. Quelle:…

Niko Lamprecht leitet den Bundesverband der Geschichtslehrer. Er stellte sich gegen die Absicht in Berlin, die DDR-Geschichte aus dem Pflichtkanon…

15 Männer und Frauen der Bundeswehr checkten erst am Freitag in Grönland ein. Nun ist die „Erkundungsmission“ schon wieder vorbei:…

Frankreich galt lange als zuversichtliches Land, das spiegelte sich auch in den Geburtenraten wider. Doch der Stillstand lähmt den Optimismus….

Mehr als 200.000 Menschen leben ohne Bleiberecht in Deutschland, viele seit Jahren. Neben Abschiebungen setzt die Politik auf neue Anreize,…

15 Männer und Frauen der Bundeswehr checkten erst am Freitag in Grönland ein. Nun ist die „Erkundungsmission“ schon wieder vorbei:…

Die Proteste im Iran nehmen ab, doch die Lage bleibt angespannt. „Es ist noch keine Entscheidung für oder gegen einen…

Die Entsendung europäischer Soldaten nach Grönland sollte eine Art Machtdemonstration sein. Nun vertieft sie nur die Selbstschwächung der NATO, die…

Forscher kommen in Baden-Württemberg überhöhten Mengen eines besonders klimaschädlichen Gases auf die Spur. Doch es dauert lange, bis die Behörden…