Schlagwort: Politik
Wie zwei Migrations-Hardliner die Konservativen gegen Le Pen in Stellung bringen wollen
Die französischen Konservativen wählen einen neuen Vorsitzenden, der sich auch für das Präsidentschaftsamt in Stellung bringen wird. Im Zentrum des…
Manuel Hagel: Der Anti-Özdemir
Manuel Hagel will im nächsten Jahr Ministerpräsident von Baden-Württemberg werden. Dafür überlässt der CDU-Mann nichts dem Zufall. Quelle: FAZ.NET
Trump beleidigt Rocklegende Bruce Springsteen und Popstar Taylor Swift
Donald Trump hat auf dem Rückflug von seiner Reise in die Golf-Region Rocklegende Bruce Springsteen und Popstar Taylor Swift beleidigt….
„Die einzigen, die die Russen bremsen könnten, sind die Chinesen“
Nach den ersten direkten Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine seit Beginn der russischen Invasion ist offen, ob diese fortgesetzt…
Hochstufung der AfD: Eine freundliche SMS an Herrn Merz
Der Bundeskanzler ist nicht zufrieden, wie Nancy Faeser das mit der Hochstufung der AfD gemacht hat. Dabei waren er und…
Israel beginnt neue Großoffensive gegen Hamas in Gaza
Israels Armee hat eine neue Großoffensive eingeleitet. Sie sei „Teil der ersten Etappen der Operation ‚Gideons Streitwagen‘ und der Ausweitung…
„Sondervermögen jetzt schnell ins Land bringen. Es müssen buchstäblich Bagger rollen“
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sagt, wie die schwarz-rote Koalition nach ihrem holprigen Start das Vertrauen der Bevölkerung gewinnen will. Und er…
Nato erwartet bis zu 260.000 Mann von der Bundeswehr
Die westliche Allianz macht Druck auf das deutsche Verteidigungsministerium. Diskutiert werden 60.000 bis 80.000 Soldaten mehr als bisher geplant. Doch…
„Ich habe es satt“ – Trump zu persönlichem Treffen mit Putin bereit
Nach den weitgehend ergebnislosen Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul will der US-Präsident nun so schnell wie möglich…
„Keine Tribute von Panem für Einwanderer“ – Trump-Regierung prüft TV-Wettkämpfe um US-Pass
Politik und Entertainment gehen bei Donald Trump mitunter nahtlos ineinander über. Jetzt erwägt seine Regierung ein TV-Format, in dem Einwanderer…
Messerstich in den Hals – Polizist in Berlin durch Angriff schwer verletzt
Ein Polizist sprach einen Mann vor einer Wache an, als dieser offenbar ein Polizeifahrzeug manipulieren wollte. Auf einmal zog dieser…
Oberster Gerichtshof stoppt Trumps Abschiebepläne
Die Mehrheit der obersten Richter der USA wurde von Republikanern ernannt, drei sogar von Donald Trump. Dennoch untersagen sie nun…
Israels Armee beginnt neue Großoffensive in Gaza
In ihrem Kampf gegen die Terrororganisation Hamas erhöht die israelische Armee nun erneut den Druck. Ihren Angaben zufolge begann sie…
Macron droht Russland mit neuen Sanktionen in Abstimmung mit Trump
Nach 1,5 Stunden sind die Ukraine-Verhandlungen in Istanbul vorbei. Die Ukraine und die Europäer machen keinen Hehl aus ihrer Enttäuschung….
„Die Akzente bei der Migration führen zu erwartbaren Konflikten“
Innenminister Alexander Dobrindt sieht die verschärften Grenzkontrollen als ersten Schritt hin zu mehr Ordnung bei der Migration. „Das bleibt ein…
„Niemand weiß, was hier nächste Woche passiert – 60.000 Soldaten wurden rekrutiert“
Israels Ministerpräsident Netanjahu hatte angekündigt, die Offensive im Gaza-Streifen auszuweiten. „Niemand weiß, was hier nächste Woche passiert“, sagt Sarah Cohen-Fantl…
Innenministerin Lange „hat offensichtlich versucht, die AfD-Einstufung zu torpedieren“
Brandenburgs SPD-Innenministerin Katrin Lange ist nach Kritik im Kontext der Entlassung ihres Landes-Verfassungsschutzchefs zurückgetreten. Lange „stand auf dem Standpunkt, die…
Innenministerin Lange (SPD) tritt nach Rauswurf des Verfassungsschutz-Chefs zurück
Brandenburgs SPD-Innenministerin Katrin Lange ist nach Kritik im Kontext der Entlassung des Landes-Verfassungsschutzchefs zurückgetreten. Zwischen Lange und Verfassungsschutzchef Jörg Müller…
Innenministerin Lange tritt nach Rauswurf des Verfassungsschutz-Chefs zurück
In Brandenburg ist Innenministerin Katrin Lange zurückgetreten. Die SPD-Politikerin hatte den Chef des Verfassungsschutzes herausgeworfen, nachdem dieser die AfD als…
Dobrindts Stolz auf die neuen Zurückweisungen – und dann bricht die Kluft zur SPD auf
Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) will die Polarisierung im Land „zurückdrängen“ und illegale Migration stärker bekämpfen. Die SPD weiß er bei vielen…
Drosten widerspricht Auffassung, „Architekt“ der Corona-Maßnahmen zu sein
Virologe Christian Drosten spricht in einem U-Ausschuss in Sachsen über die Rolle von Wissenschaft und Politik. Als Virologe auf politische…
„Es handelt sich hier um Terror-Unterstützer, motiviert von blankem Judenhass“
Yuval Raphael, eine Überlebende des palästinensischen Terrorüberfalls am 7. Oktober 2023, steht für Israel im ESC-Finale in Basel. Bei einer…
„Alexander Dobrindt hat angepackt“, sagt Rainer Wendt
Die neue Bundesregierung erklärt das Thema Migration zur Priorität und Innenminister Alexander Dobrindt bekräftigt die geplante härtere Gangart. „Bei der…
„Das Angebot der FDP ist im Moment ungenügend“
Nach ihrem verpassten Einzug in den Bundestag will die FDP auf ihrem Parteitag die Weichen für die Zukunft neu stellen….
Lindners emotionale Abschiedsrede – „Ich habe über Jahrzehnte stets alles für die FDP gegeben“
Zum letzten Mal hat Christian Lindner als FDP-Vorsitzender zu seiner Partei gesprochen. In seiner Rede auf dem Bundesparteitag attackierte er…
Ungepflegtes Äußeres, merkwürdige Fragen – Lettland erklärt, wie man russische Spione erkennt
Brandanschläge und andere Sabotageakte: Zuletzt hat es in Europa mehrfach Vorfälle gegeben, die westliche Regierungen Moskau zuschreiben. In Lettland wird…
„Die Demonstranten riefen zu einer Wiederholung des 7. Oktobers auf“
Ein Polizist wurde auf einer „Nakba“-Demonstration in Berlin-Kreuzberg in die Menschenmenge gezerrt und schwer verletzt. „Das, was wir erlebt haben,…
„Warum schickt Deutschland immer wieder unerfahrene Leute ins Außenamt?“
Die Opposition kritisiert Pläne von Außenminister Johann Wadephul über eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent. Sahra Wagenknecht nennt Wadephuls…
„AfD-Gutachten ist ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit“
Der Verfassungsschutz stuft die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein, wogegen die Partei juristisch vorgeht. Das Gutachten „ist ein Sammelsurium öffentlicher…
Erstes Treffen seit drei Jahren – Gespräche zwischen Russland und Ukraine haben begonnen
Präsident Putin ist nicht dort, Selenskyj nicht und auch Trump reist lieber zurück in die USA: Die direkten Friedensverhandlungen zwischen…
Portugal: Vor der Wahl sollen die Migranten gehen
Portugals Grenzen waren vor kurzem für Einwanderer noch so offen wie in keinem anderen Land Europas. Vor der Wahl am…
Letzte Krebsklinik im Gazastreifen nach israelischem Angriff außer Betrieb
Israel wirft der Hamas vor, Krankenhäuser im Gazastreifen für Terrorzwecke zu missbrauchen. Nach einem Angriff auf ein „Kommandozentrum“ der Terrororganisation…
„Zu extrem für die Demokratie?“ – So kommentiert das Ausland die Debatte um ein AfD-Verbot
Was folgt nach der Hochstufung der AfD durch den Verfassungsschutz? Während die „NZZ“ den Inlandsgeheimdienst kritisiert, sehen US-Kommentatoren Versäumnisse bei…
Wie eine E-Mail die Brandenburger Innenministerin in Bedrängnis bringt
Der Rauswurf des Chefs des Verfassungsschutzes und widersprüchliche Aussagen von Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange sorgen in der SPD für Unmut….
Enkelkind statt Putin – Trump reist doch schon ab
Präsident Putin ist nicht dort, Selenskyj nicht und auch Trump reist lieber zurück in die USA: Die direkten Friedensverhandlungen zwischen…
Nach der letzten Sitzung fließt eine Träne über seine Wange
Nils Gründer war der jüngste FDP-Abgeordnete im Bundestag. Dann flog seine Partei raus – und er verlor sein Mandat. WELT…
Der grüne Favorit, der seine Partei im Wahlkampf versteckt
Grünen-Politiker Martin Heilig hat gute Chancen, in Bayern Oberbürgermeister zu werden. Im Wahlkampf hält er seine Parteizugehörigkeit bewusst im Hintergrund….
Türkei lädt Ukraine und Russland nun am Mittag zu Verhandlungen
Obwohl keiner der beiden Staatschefs dabei sind, wollen sich die Delegationen der Kriegsparteien nun doch mit einem Tag Verspätung treffen….
Baerbock kritisiert russischen UN-Botschafter für Aussage über Großvater
Auch in ihrem neuen Job wird Annalena Baerbock zur Zielscheibe: Vor ihrem ersten Auftritt als designierte Präsidentin der UN-Vollversammlung verbreitet…
