Schlagwort: Politik

Bei Markus Lanz straft Robert Habeck die FDP mit klaren Worten ab. Für die Angriffe vonseiten der CSU hat der…

Der Bundestag und Bundesrat entscheiden am Freitag über eine finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets im Nahverkehr im kommenden Jahr. Wie es…

Nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad liegt die politische Führung in Syrien bei der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham. Ihr…

Mit einer neuen Fördermaßnahme werden Entwicklungen in der Rüstungskontrolle und Abrüstung im Bereich der ABC-Waffen beforscht werden. Über wissenschaftliche Nachwuchsgruppen…

Alles sechs Monate entscheidet die EU über die Sanktionen gegen Russland. Der nächste Termin wäre Ende Januar. Viktor Orban hat…

Olaf Scholz schimpft in Brüssel auf die österreichische Flüchtlingspolitik in der Syrienkrise. Amerikas künftigen Präsidenten warnt der Bundeskanzler vor Alleingängen….

Nachdem Sahra Wagenknecht überraschend eingeräumt hat, sich in Russland getäuscht zu haben, legte sie im Jahresrückblick des ZDF nach und…

In den USA kommt es wohl doch noch zu einem Haushalts-Kompromiss, der einen „Shutdown“ verhindert. Ein Teil davon ist das…

Der frühere Staatssekretär Patrick Graichen hat die Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke organisiert. Kritiker werfen ihm vor, ideologisch gehandelt zu…

Marine Le Pen, die in Frankreich bereits den alten Premier gestürzt hat, droht auch Nachfolger Bayrou mit einem Misstrauensantrag. Im…

Bundeskanzler Olaf Scholz hat erneut mit Donald Trump telefoniert. Über die Inhalte verriet der Regierungssprecher allerdings nur wenig. Unter anderem…

Die Stadt Regensburg hat einem Palästinenser die Einbürgerung verweigert. Der Mann hatte bei einer Befragung die Existenz Israels geleugnet. Max…

Jugendliche haben AfD-Chefin Alice Weidel im Bundestag um ein Foto gebeten – offenbar unter Protest einer Aufsichtsperson, die auf Sicherheitsvorschriften…

Der FDP-Chef hat seinen ehemaligen Ampel-Partner zu einem verbalen Kräftemessen herausgefordert: „Dass ich mich mit Habeck gerne öffentlich austausche, ist…

Österreich drängt nach dem Machtwechsel in Syrien auf eine gemeinsame EU-Strategie zur Rückführung syrischer Flüchtlinge. „Syrien braucht seine Staatsbürger, um…

Es wäre aus seiner Sicht die spannendste Kombination: Christian Lindner bringt sich für ein TV-Duell mit Robert Habeck ins Gespräch….

Die Stadt Regensburg hat einem Palästinenser die Einbürgerung verweigert, weil er bei einer Befragung die Existenz Israels geleugnet hatte. „Wichtig,…

Scholz gegen Merz und Habeck gegen Weidel – so stellten sich ARD und ZDF die TV-Duelle der Kanzlerkandidaten im Wahlkampf…

Trotz der baldigen Neuwahl will der Bundestag noch das „Entlastungspaket“ beschließen. Neben der Ex-Ampel will nun auch die Union dem…

Der Entwurf der AfD-Kommission für das Wahlprogramm ist parteiintern umstritten. Die Ergebnisse einer Basis-Befragung, die WELT vorliegen, zeigen: Die Mitglieder…

Die Union will einen Politikwechsel in Deutschland herbeiführen. „Scholz macht mit Habeck eine ideologische Wirtschaftspolitik und die Folgen sehen wir“,…

In Abchasien, im Süden des Kaukasus, hat ein Abgeordneter mehrere Schüsse im örtlichen Parlament abgefeuert. Ein Mann erlag seinen schweren…

ARD und ZDF verteidigen ihre Entscheidung für „zwei gleichwertige Duelle“ zur Prime Time, die von den Grünen kritisiert wird. Jan…

Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen. Das hat der Bundestag mit Stimmen von SPD,…

Die russischen Truppen rücken im Osten der Ukraine immer weiter vor. „Mit der Artillerie, mit der Munition, aber vor allem…

Wer sprach beim geheimen Dinner mit Annalena Baerbock über die Nahost-Politik? Das Ministerium will verhindern, dass die Öffentlichkeit die Teilnehmerliste…

Wer eine kritische Auseinandersetzung mit den Problemen in Russland erwartete, wurde enttäuscht. Präsident Putin zeigte sich in seiner jährlichen Ansprache…

Wladimir Putin lud erneut zur großen Pressekonferenz in Moskau. Wer eine kritische Auseinandersetzung erwartete, wurde enttäuscht. Chefreporter Peter Tiede kommentiert…

Baden-Württembergs CDU-Chef Manuel Hagel fordert ein Stopp bei Einbürgerungen von Syrern. Sahra Wagenknecht gibt eine Fehleinschätzung kurz vor dem Beginn…

Dominique Pelicot wurde in Avignon der schweren Vergewaltigung schuldig gesprochen. Kurz vor der Urteilsverkündung wurde seine dutzendfach vergewaltigte Ehefrau mit…

Bei der Bundestagswahl 2021 war Ex-Bürgermeister Michael Müller noch Spitzenkandidat der Berliner SPD. Für die Neuwahl billigte ihm die Partei,…

Die Zeit der Volksparteien sei vorbei, TV-Duelle sollten deshalb mehr als zwei Kandidaten umfassen – und vor allem nicht Robert…

Nach dem Sturz des Assad-Regimes durch islamistische Milizen in Syrien bleibt die Zukunft von Minderheiten weiter unsicher. „Im Moment geben…

In Brüssel treffen sich die 27 EU-Staats- und Regierungschefs zum EU-Gipfel. Sie werden mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj unter…

Seit Beginn des Gaza-Kriegs greift die mit dem Iran verbündete Huthi-Miliz im Jemen Israel an. Erneut lässt dort eine Raketenattacke…

Die Zahl der wohnungslosen Familien steigt in diesem Jahr stark an, zeigen Zahlen der Bundesregierung. Die Linke sieht eine „soziale…

Machthaber Baschar al-Assad ist Geschichte – und damit wohl auch der russische Einfluss in Syrien. Ein ehemaliger Assad-Offizier bestätigt bereits…