Schlagwort: Politik
Gewinner des Tages – „Verglichen mit Putin ist Trump als Verhandler eher ein Softie“
Kolumnist Jan Fleischhauer kürt Russlands Präsidenten Wladimir Putin zum „Gewinner des Tages“. Denn wie die „New York Times“ berichtet, beabsichtigt…
Trumps Kehrtwende – „Belegt, dass die USA nicht ganz gerade laufen“
Der Vorsitzende im Verteidigungsausschuss, Thomas Röwekamp (CDU), sagt über die Kehrtwende von US-Präsident Donald Trump in der Russland-Politik: Trump drängt…
„Kann mir nicht vorstellen, das mit Freiwilligkeit zu erreichen“
André Wüstner, Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbands, sagt, die Bundeswehr stehe personell vor großen Herausforderungen. Er bezweifle, dass man allein durch…
Neuer Job für Esken steht fest – SPD-Chefin leitet Bundestagsausschuss
Im Bundestag konstituieren sich heute die 24 Fachausschüsse für die neue Bundesregierung. Einer wird künftig von der scheidenden SPD-Chefin Saskia…
„Ich wurde nicht gewählt, aber natürlich haben wir weiter Anspruch auf diesen Sitz“
Die AfD-Abgeordnete Ulrike Schielke-Ziesing fällt bei der konstituierenden Sitzung des Haushaltsausschusses bei der Vorsitzwahl durch. „Es ist ein Recht der…
Auf offener Straße: Ukrainischer Ex-Politiker in Madrid erschossen
Der pro-russische ehemalige ukrainische Abgeordnete Andrij Portnow ist am Mittwoch in Madrid erschossen worden. Zunächst gab es keine Hinweise auf…
AfD-Politiker Lucassen glorifiziert Kreta-Invasion der Wehrmacht
Vor 84 Jahren landeten deutsche Fallschirmjäger auf Kreta. Heute verklärt AfD-Politiker Rüdiger Lucassen den Einsatz mit einem Beitrag bei X.,…
Die schweren Vorwürfe gegen die NGO, die Migrantenkindern helfen sollte
Spanien bleibt einer der Hotspots der Flüchtlingskrise. Für den Schutz von minderjährigen Migranten und Flüchtlingen zahlt der Staat Millionen an…
„Russland wird nicht tatenlos zuschauen, bis wir aufgeholt haben“
Nach dem Telefonat von Trump mit Putin ist klar: Russland spielt auf Zeit. Der Kreml setze darauf, dass es die…
EU-Abgeordnete wollen Ungarn sämtliche Gelder streichen
Weil sich durch Sanktionen wie das Einfrieren von Milliarden Euro an der rechtsstaatlichen Lage in Ungarn nichts verbessert habe, müssten…
„Unsere Haltung ist klar. Wir wählen keine Abgeordneten der AfD in Ausschüsse“
Im Haushaltsausschuss ist die Kandidatin der AfD als Vorsitzende durchgefallen. SPD-Politiker Dirk Wiese erklärt: Die AfD habe sich immer weiter…
Prorussischer Ex-Politiker in Madrid auf offener Straße erschossen
In Madrid hat es einen Anschlag auf einen im Exil lebenden, prorussischen Ex-Politiker gegeben. Wladimir Putin ist zu einem Besuch…
„Ein ganz gruseliges Milieu – 90er-Jahre-Revival, aber mit Internet“
Der Generalbundesanwalt geht gegen eine rechtsextreme Terrorzelle vor, die sich „Letzte Verteidigungswelle“ nennt. „Einer der Festgenommenen ist 14 Jahre alt,…
Vermüllung? „Auch ein kulturelles Problem“, sagt der junge Mann aus Neukölln
Der Müll kommt nicht in die Tonne, sondern einfach auf die Straße: In vielen deutschen Großstädten nimmt die Vermüllung im…
Biden erhielt Krebsdiagnose nach Aussage seines Sprechers erst vor wenigen Tagen
Nach dem Bekanntwerden von Joe Bidens Krebserkrankung hat US-Präsident Trump den Verdacht der Vertuschung erhoben. Bidens Sprecher hält dagegen und…
„Die Hand aus Deutschland ist ausgestreckt in Richtung der Amerikaner“
In Kanada treffen sich die G-7-Finanzminister. Es soll vor allem um Trumps Zollpolitik gehen. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ist davon überzeugt,…
Razzia gegen Terror-Zelle – Polizei nimmt fünf Männer der „Letzten Verteidigungswelle“ fest
Der Generalbundesanwalt geht gegen eine mutmaßliche rechtsextreme Terrorzelle vor. In Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Hessen wurden fünf Verdächtige festgenommen. Sie sollen…
Zwei Regierungsmitarbeiter in Mexiko-Stadt getötet
In der als sicher geltenden mexikanischen Hauptstadt haben mutmaßliche Auftragsmörder am Dienstag zwei ranghohe Mitarbeiter der Stadtregierung getötet. Die Unbekannten…
Razzia gegen rechte Terrorzelle – Polizei nimmt fünf Männer der „Letzten Verteidigungswelle“ fest
Der Generalbundesanwalt geht gegen eine mutmaßliche rechtsextreme Terrorzelle vor. Mehrere Mitglieder der rechtsextremistischen terroristischen Vereinigung „Letzte Verteidigungswelle“ wurden festgenommen. Quelle:…
„Russland will, was es nicht hat – die Ukraine will, was sie nicht zurückholen kann“
Nach dem Telefonat von US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin warten die USA auf einen Vorschlag aus Moskau für…
„Ohne Wirtschaft im Binnenland kann der Kanzler auch nicht im Ausland wirken“
Die deutsche Wirtschaft kommt nicht aus der Krise. Nach der Bundesregierung dürften nun auch die „Wirtschaftsweisen“ ihre Wachstumserwartungen herunterschrauben. „Es…
AfD gibt Kandidaten für Bundestagsausschüsse bekannt
Die AfD hat ihre Kandidaten für die Bundestagsausschüsse bekanntgegeben. Die anderen Parteien werden sich wohl weigern, zuzustimmen. Alice Weidel fordert,…
Neuer Job für Saskia Esken? Fraktionen benennen Kandidaten für Ausschussvorsitzende
Die Parteien stellen ihre Kandidaten für die Leitung der Bundestagsausschüsse vor, die heute gewählt werden. Dabei könnte auch die scheidende…
Liveblog USA unter Trump: Biden laut Sprecher seit 2014 nicht auf Prostatakrebs getestet
Trump hatte über „Vertuschung“ von Bidens Erkrankung spekuliert +++ Trump will USA mit „Golden Dome“ schützen +++ Musk will „deutlich“…
Israel bereitet laut US-Geheimdienst Angriff auf Irans Atomanlagen vor
Die USA und der Iran verhandeln derzeit über das Atomprogramm der Islamischen Republik. Laut US-Präsident Trump sei ein Abkommen in…
Trump stellt Raketenabwehrschirm „Golden Dome“ vor
Das System soll Hyperschall- und Langstreckenraketen abwehren können, aus der Luft und aus dem Weltraum: US-Präsident Donald Trump treibt das…
Unterlegener Kandidat will Rumänien-Wahl annullieren lassen
Der ultranationalistische Politiker George Simion hat die Präsidentschaftswahl in Rumänien verloren. Nun will er aber die Annullierung des Ergebnisses erreichen…
Eklat um Abi-Motto – Jahrgang distanziert sich von NS-Anspielungen
Vor dem Abitur sucht ein Jahrgang nach dem Motto für seinen Abschluss. Dabei kommen Vorschläge mit Bezug zur NSDAP auf….
EU beschließt Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Syrien – Rubio warnt vor Kollaps
Die jüngsten Gewaltausbrüche in Syrien sorgen international für Bedenken. Die EU will dem Land und der neuen Regierung dennoch eine…
EU stellt Abkommen mit Israel auf den Prüfstand – Großbritannien setzt Verhandlungen aus
Der Druck auf die israelische Regierung international nimmt zu. Eine Mehrheit der EU-Staaten spricht sich dafür aus, das Assoziierungsabkommen mit…
Zustand von Ex-US-Präsident Biden – „Die Wähler haben das durchblickt“
Ein Enthüllungsbuch wirft Fragen auf bezüglich des Gesundheitszustands von Ex-US-Präsident Joe Biden während seiner Amtszeit. Angeblich ist Biden schon lange…
Russland hat 20.000 Migranten nach Einbürgerung an die Front geschickt
Die russischen Behörden brüsten sich damit, „junge“ Bürger des Landes für den Militärdienst rekrutiert zu haben. Die neuen EU-Sanktionen treffen…
„Das ‚Rumgescholze‘ von Merz in der Taurus-Frage ist fatal“
Die EU-Staaten haben angesichts des anhaltenden Angriffskriegs gegen die Ukraine neue Russland-Sanktionen in Kraft gesetzt. Grünen-Politiker Anton Hofreiter sagt zur…
„Wirtschaftsministerin Reiche macht einen großartigen Job. Und uns allen Mut“
WELT-Kolumnistin Nena Brockhaus nennt als „Gewinnerin des Tages“ die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche. Der Grund: Deren angekündigte Energiepolitik. „Wir brauchen…
Olympia in München: Schneller, weiter, Söder
Der Freistaat Bayern, die Stadt München und selbst die Grünen sprechen sich für eine Bewerbung um die Olympischen Sommerspiele aus….
Er griff mit Messer und einem Speer an – Tatverdächtiger von Bielefeld in U-Haft
Ein Mann stach am Sonntag vor einer Bar in Bielefeld auf fünf Menschen ein und floh anschließend. Erst am Montagabend…
„Schwarz-Rot wird schauen, ob es bei NGOs nicht strenger zugehen sollte“
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland ist innerhalb eines Jahres um mehr als 40 Prozent gestiegen. Dr. Jacques…
Krieg in Nahost: Großbritannien stoppt Freihandelsgespräche mit Israel
Die Politik von Israels Premier Netanjahu habe dies nötig gemacht, sagt Außenminister Lammy im Unterhaus. Frankreich, Großbritannien und Kanada kritisieren…
Nach dem Telefonat Trumps mit Putin steht Europa wieder allein auf weiter Flur
Die EU-Außenbeauftragte Kallas fordert neue Sanktionen von Washington, doch Trump schwärmt wieder über Geschäfte mit Russland. Was können die Europäer…
