Schlagwort: Politik
„Massenhaftes Heldentum“ – Kim Jong-un feiert die Rückkehr von Soldaten aus Ukraine-Krieg
Festlicher Empfang nach 120 Tagen an der russischen Front im Krieg gegen die Ukraine.: Nordkoreas Machthaber herzte bei einer Zeremonie…
Kassenärzte-Chef fordert höhere Steuern auf Tabak, Alkohol und Zucker
Andreas Gassen, Chef der Kassenärzte, fordert höhere Steuern auf Tabak, Alkohol und Zucker. So könnten Milliarden für die Gesundheit gesichert…
USA setzen Militärflüge vor der Küste fort – Opposition fordert mehr Druck auf Maduro
Die USA setzen ihre Militärflüge vor Venezuelas Küste fort. Die Opposition fordert mehr Druck auf Präsident Nicolás Maduro. WELT-Reporter Daniel…
AfD-Mann Frohnmaier zieht in den USA über Deutschland her
AfD-Fraktionsvize Markus Frohnmaier wird in New York von der Trump-Jugend „New York Young Republican Club“ mit dem Ehrenpreis „Allen W….
„Geht politisch darum, typisch weibliche Erkrankungen zu adressieren“, kündigt Warken an
Frauen haben andere gesundheitliche Probleme als Männer. Das werde bisher oft viel zu wenig beachtet, betont die zuständige Ministerin von…
15 Jahre MINT-Netzwerk Essen – Ministerin und Oberbürgermeister würdigten Nachwuchsförderung
Rund 200 Gäste aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft würdigten heute die Förderung des MINT-Nachwuchses in Essen. Das „zdi-Zentrum MINT-Netzwerk Essen“…
Peter Boehringer: Doch kein Verbrenner-Verbot? Brüssel flüchtet sich in Symbolpolitik
AfD – Alternative für Deutschland [Newsroom] Berlin (ots) – In der EU hat man sich nach Aussage des CSU-Politikers Manfred…
20 Bundesstaaten verklagen US-Regierung wegen erschwerter Fachkräfte-Einwanderung
Die USA sind auf qualifizierte Kräfte aus dem Ausland angewiesen. Doch die Visagebühr für sie kletterte von ein paar Tausend…
Festgesetzt, bis Russland zahlt – EU will Milliarden aus Moskau für Ukraine nutzen
Die EU macht den Weg frei, eingefrorene russische Staatsgelder zur Unterstützung der Ukraine einzusetzen. 25 Mitgliedstaaten stimmen zu – Ungarn…
Das kleine Söder-Beben
CSU-Chef Markus Söder Auf dem Parteitag in München fährt er das schlechteste Ergebnis ein, dass er je als Parteivorsitzender bekommen…
„Endlich elende Antriebsdebatte beenden“, fordert Kretschmann
Kaum ein Land lebt so sehr von der Autoindustrie wie Baden-Württemberg. Entsprechend hart schlägt die Krise der Branche durch. Ministerpräsident…
„Es reicht nicht, einen Botschafter einzubestellen“
Reinhard Wolski, Vorsitzender der Berliner Sicherheitskonferenz, warnt vor hybriden Bedrohungen und Drohnenangriffen aus Russland. Europa müsse geschlossen auftreten, um Putins…
„Es ist eine Durchbewaffnung der Szene“
In Berlin nimmt die Gewalt durch organisierte Kriminalität zu. Neue Gruppierungen agieren europaweit, Schutzgelderpressung und bewaffnete Konflikte häufen sich. „Das…
„Söder präsentiert sich als One-Man-Show“
Markus Söder präsentiert sich als starker CSU-Chef, setzt auf Wirtschaft und Technik statt Ideologie und teilt gegen politische Gegner aus….
Söder erneut als CSU-Chef wiedergewählt – mit bisher schlechtestem Ergebnis
Schlappe für Markus Söder: Um fast vier Prozentpunkte unterbietet der CSU-Chef sein schlechtestes Wahlergebnis, mit nur 83,6 Prozent wird er…
In einer Welt der Raubtiere hat Europa nur eine Chance
Sieben Jahrzehnte lang fühlte sich Europa unter dem Schutzschirm der Amerikaner sicher. Ein Arrangement, von dem auch die USA profitierten….
Merz empfängt Selenskyj am Montag in Berlin
Bundeskanzler Friedrich Merz empfängt am Montag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin. Bei dem Treffen geht es um Wirtschaftskooperationen…
Schwedens Oberbefehlshaber: „Wir waren geradezu mariniert im Glauben an Amerika“
Russlands Aggressionen nehmen zu. Im Interview spricht Schwedens Oberbefehlshaber über Putins Absichten, Europas Selbstmitleid – und darüber, was es bedeutet,…
AfD-Druck, Wählerfrust und Fehlkalkulationen – Die CSU-Dominanz gerät ins Wanken
Lob statt Sticheleien gegen Merz: Plötzlich gibt sich CSU-Chef Söder als Stabilitätsanker der schwarz-roten Regierung. Dahinter steckt ein gegen die…
„Deutschland ist ein großes, offenes Land. Deswegen gibt es auch viele Verletzbarkeiten“
Deutschland ist bei Drohnenangriffen und hybriden Bedrohungen verwundbar, besonders bei kritischer Infrastruktur. Die Bundesregierung reagiert, doch es fehlen noch umfassende…
Plan der Regierung: Aus dem Beauftragten wird ein „Botschafter“ für Migration
Schwarz-Rot hatte den Posten des Migrationsbeauftragten abgeschafft. Jetzt soll nach Informationen der F.A.Z. ein Diplomat „Migrationsbotschafter“ werden. Quelle: FAZ.NET
„Politisches Problem für das Weiße Haus“ – Der Papst, der Donald Trump nervös macht
Der amerikanische Papst Leo XIV. kritisiert nicht nur Trumps Migrationspolitik, sondern auch dessen Umgang mit der Ukraine und Europa. Inzwischen…
„Die AfD ist keine Alternative, sie ist eine Gefahr für unser Land“
CSU-Generalsekretär Martin Huber fordert mehr Technologieoffenheit beim Verbrenner-Aus und betont die Bedeutung von Markus Söder für die CSU. „Keine Partei…
Der kommende Stillstand
Wenn die Politik jetzt keine radikalen Reformen wagt, erwartet Deutschland eine jahrzehntelange Stagnation – so die Warnung führender Ökonomen. Weil…
Meinungsfreiheit: Im Zweifel für die freie Rede
Jeder sollte sich gegen Hass wehren können. Kommt der Staat dabei ins Spiel, besteht die Gefahr von Denunziation und politischer…
Rheinland-Pfalz: Vier Minister kämpfen um Mainz
Die meisten Rheinland-Pfälzer wohnen auf dem Land, die meisten Minister leben aber in Mainz. Die Opposition findet: Die Ampel macht…
Syrer aus der Türkei: Die Rückkehrer wollen Syrien schon wieder verlassen
Mehr als eine halbe Million Syrer haben die Türkei seit dem Sturz Assads verlassen. Viele bereuen ihre Entscheidung. Sie raten…
TV-Kritik: Markus Lanz: Und dann kann man kurz den alten Kühnert beobachten
Vor einem Jahr verkündete Kevin Kühnert seinen Ausstieg aus der Politik. Jetzt ist er zurück, um die Finanzmärkte unter demokratische…
TV-Kritik Markus Lanz: „Ich schone auch Parteifreunde nicht“
Vor gut einem Jahr verkündete Kevin Kühnert seinen Ausstieg aus der Politik. Jetzt ist er zurück, um die Finanzmärkte unter…
Ein Misstrauensvotum gegen das gesamte System
Laut einer neuen Allensbach-Umfrage hat die Mehrheit der Deutschen das Vertrauen in den Staat verloren. Das liegt auch daran, dass…
Ein Misstrauensvotum gegen das gesamte System
Laut einer neuen Allensbach-Umfrage hat die Mehrheit der Deutschen das Vertrauen in den Staat verloren. Das liegt auch daran, dass…
Finanznot in Stadt und Land: Echte Modernisierer gesucht
Die Beschlüsse zur Staatsmodernisierung werden die Finanznot der Kommunen nicht beseitigen. Sie brauchen mutigere Schritte, damit der Frust der Bürger…
Fahnen heruntergerissen: Ermittlungsverfahren gegen Ex-Gleichstellungsbeauftragte Brüdgam
Die Linken-Politikerin Wenke Brüdgam brüstete sich, Deutschlandfahnen heruntergerissen zu haben. Das kostete sie ihr Amt als Gleichstellungsbeauftragte. Doch es droht…
Ex-SPD-Generalsekretär Kühnert wird Lobbyist
Aus der Politik in den Lobbyismus: Der ehemalige SPD-Generalsekretär Kühnert hat einen neuen Job. Bei einer Nichtregierungsorganisation wird er sich…
Luftangriff auf Krankenhaus: Militär bombardiert Klinik in Myanmar – mindestens 30 Tote
In der myanmarischen Provinz Rakhine ist das Militär von Aufständischen schon fast verdrängt worden. Jetzt greift es wehrlose Patienten aus…
Wer diskriminiert, wird erzogen
Nach Berlin bekommt nun auch NRW ein Gesetz gegen Diskriminierung durch Landesbedienstete. Was folgt daraus? Eine Klagewelle? Dauerstreit in Behörden?…
Nach Femizid – Streit über Nennung der Nationalität des Täters entbrannt
Nach einem tödlichen Messerangriff in Ingolstadt entbrennt eine Debatte über die Nennung der Nationalität des Täters. Während Kritiker Stigmatisierung befürchten,…
Berlins Kosten für Unterbringung von Migranten steigen auf fast 900 Millionen Euro
Berlin zahlt immer mehr für die Unterbringung von Migranten. 2024 summierten sich die Ausgaben auf 883 Millionen Euro – nahezu…
„Man kann im Hinterzimmer kungeln, soviel man will“– AfD-Politiker überraschend Vizebürgermeister
Der Gelsenkirchener Stadtrat hat den AfD-Politiker Norbert Emmerich überraschend zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Quelle: DIE WELT
Brandenburger mit SPD-BSW-Regierung unzufrieden – AfD erreicht Rekordwert
Die Brandenburger Landesregierung aus SPD und BSW verliert ein Jahr nach ihrem Start an Rückhalt – während die AfD noch…































































































































