Schlagwort: Politik
Sechs Frauen, drei Männer, Esken ist raus – das sind die neuen SPD-Minister
Die SPD hat sich auf ihr Regierungsteam geeinigt: Sechs Frauen und drei Männer übernehmen die Kabinettsposten. Demzufolge ist Saskia Esken…
Israel beschließt Plan zur „Eroberung“ des Gaza-Streifens – Zehntausende Reservisten einberufen
Einstimmig vom Sicherheitskabinett beschlossen: Die Offensive der israelischen Armee in Gaza wird ausgeweitet. Die Armee schickt Einberufungsbefehle an zahlreiche Reservisten….
Wird die AfD jetzt verboten? – Unions-Minister klar dagegen, SPD dafür
Am heutigen Montag gibt die SPD ihre Minister bekannt. In der Nacht kursieren bereits mehrere Namen. Noch bevor Schwarz-Rot startet,…
Bayern und Hessen wollen Polizisten überprüfen – „Diskreditierung eines Berufsstandes“
Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ wollen Bayern und Hessen Polizisten auf ihre Verfassungstreue überprüfen. „Die Fokussierung auf…
Esken ist wohl raus – das sind die SPD-Minister in der neuen Regierung
Deutschland steht kurz vor dem Regierungswechsel. Nachdem vergangene Woche die Union ihre Minister vorgestellt hat, sickern nun auch immer mehr…
„Symbol für Recht und Ordnung“ – Trump nimmt Alcatraz wieder in Betrieb
US-Präsident Donald Trump ordnet an, dass das berüchtigte Gefängnis Alcatraz im US-Bundesstaat Kalifornien wieder den Betrieb aufnimmt. Er habe die…
Verdi-Chef fordert von Bund und Ländern Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren
Nach der Neubewertung der AfD durch den Verfassungsschutz sieht es Verdi-Chef Frank Werneke an der Zeit, ein Verbotsverfahren gegen die…
„Wenn Putins Panzer vor Berlin stehen, hilft es nicht, wenn die deutschen Tresore gefüllt sind“
Ganz Europa warte darauf, dass Deutschland endlich wieder eine Führungsrolle übernehme, sagt der renommierte Ökonom und Historiker Nicolas Baverez. Er…
Spekulationen um SPD-Minister – Bürger laut Umfrage wenig optimistisch für Schwarz-Rot
Am heutigen Montag soll der Bundestag Friedrich Merz zum Kanzler einer neuen Regierung wählen. Zuvor gibt die SPD ihre Minister…
UN lehnen Israels Plan für Hilfsgüter ab – Hamas richtet angebliche Plünderer hin
Derzeit kommen weder Essen noch Medikamente in den Gazastreifen. Israel will die Verteilung der Hilfsgüter neu organisieren, damit sie nicht…
UN lehnen israelischen Plan für Hilfsgüter ab – Hamas richtet angebliche Plünderer hin
Derzeit kommen weder Essen noch Medikamente in den Gazastreifen. Israel will die Verteilung der Hilfsgüter neu organisieren, damit sie nicht…
Ukraine meldet schwere Kämpfe im Osten des Landes
Der ukrainische Generalstab zählt mehr als 200 Gefechte an der Front. Vor allem um Donezk spitzt sich die Lage zu….
Trump nennt zwei mögliche Nachfolger – und zweifelt an seiner Verfassungstreue
„Donald Trump 2028“: Der US-Präsident weist Befürchtungen zurück, er könnte zu einer dritten Amtszeit antreten. In einem Interview sagt der…
SPD-Kandidat setzt sich bei Bürgermeisterwahl in Templin gegen AfD-Mann durch
Mit 53,8 Prozent Zustimmung hat sich der SPD-Kandidat bei der Stichwahl in Templin in Brandenburg gegen seinen Kontrahenten von der…
Rechtsextremer Kandidat Simion führt bei Präsidentenwahl in Rumänien deutlich
Rumänien wählt nach der annullierten Präsidentschaftswahl im November erneut ein neues Staatsoberhaupt. Der rechtsextreme Kandidat George Simion liegt in der…
Trotz „so viel Vielfalt“ nicht „ALLE“ überzeugt – Moderatorin Reschke wirbt für AfD-Verbot
Anja Reschke, meinungsstarke Journalistin des NDR, spricht sich für ein AfD-Verbot aus. In einem Video erklärt die 52-Jährige, sie fürchte,…
Miersch soll neuer SPD-Fraktionsvorsitzender werden
Am 6. Mai soll der Bundestag Friedrich Merz zum Kanzler einer neuen Regierung wählen. Hubertus Heil wird der neuen Regierung…
Wie Giorgia Meloni all ihre Kritiker Lügen straft
Zweieinhalb Jahre ist Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni jetzt an der Macht – und alle, die ihr Scheitern vorausgesagt haben, seien…
Aufstieg und Fall von Baerbocks Netzwerkerin
Im Windschatten der Grünen-Außenministerin wuchs der Einfluss der Vordenkerin der feministischen Außenpolitik Kristina Lunz. Recherchen zeigen, wie eng die 35-Jährige…
AfD knapp hinter der Union – Umfragewerte für SPD und Grüne fast unverändert
Der Höhenflug der AfD hat einen Dämpfer erhalten: Die Partei liegt nach einer neuen Umfrage wieder hinter der Union. Fraglich…
Arbeitsminister Heil ohne Führungsamt in der neuen Regierung
Am 6. Mai soll der Bundestag Friedrich Merz zum Kanzler einer neuen Regierung wählen. Hubertus Heil wird der neuen Regierung…
Rekordtief bei Asylanträgen – Verfahren in Drittstaaten laut neuem Bericht „möglich“
Nancy Faeser rechnet für 2025 mit deutlich weniger Asylanträgen. Das Bundesinnenministerium legte zudem einen Bericht über Asylverfahren in Drittstaaten vor….
Bischöfin Budde: Weil sie Trump widerspricht, gilt sie in Hannover als Star
Die Kirchentagsbesucher hängen Bischöfin Mariann Edgar Budde an ihren Lippen. Da das Podium einseitig besetzt ist, bleiben kritische Fragen aus….
Grüne rufen Merz und Spahn zu klarer Positionierung zu AfD auf – Weidel geißelt „Geheimjustiz“
Grüne und Linke rufen die Union nach der neuen Verfassungsschutz-Einstufung der AfD auf, jegliche Normalisierung im Bundestag abzulehnen. Alice Weidel…
„Ich denke schon, dass ich überwiegend das Richtige getan habe“
In seinen letzten Stunden als geschäftsführender Bundeskanzler besuchte Olaf Scholz (SPD) den Evangelischen Kirchentag in Hannover. Mit seiner eigenen Politik…
Rakete aus dem Jemen schlägt im Flughafen von Tel Aviv ein – Lufthansa setzt Flüge aus
Am dritten Tag in Folge hat die jemenitische Huthi-Miliz ihre Raketenangriffe auf Israel fortgesetzt. Nun sei es zu einem Einschlag…
Warum das BAMF Anhörungen von syrischen Asylbewerbern wieder aufnimmt
Nach dem Sturz des Assad-Regimes setzte das Bundesamt für Migration Anhörungen von syrischen Flüchtlingen aus. Nun kündigt die Behörde an,…
„Halte es nicht für ausgeschlossen, dass Esken ein Ministeramt bekommt“
Kurz bevor CDU-Chef Friedrich Merz mit großer Wahrscheinlichkeit zum Kanzler gewählt wird, stellt die SPD ihre Minister vor. Prof. Volker…
„Bürger sagen: Steckt die Millionen lieber in das Freibad als in die Gedenkstätte“
Das KZ Sachsenburg in Frankenberg war eine Art Blaupause für die industrielle Mordmaschinerie der Nazis. Jetzt steht die Zukunft der…
Selenskyjs Warnung – „Dass er den Roten Platz mit Drohnen angreift, bezweifle ich“
Die Ukraine kann laut Präsident Wolodymyr Selenskyj die Sicherheit von Vertretern anderer Länder beim Weltkriegsgedenken in Moskau am 9. Mai…
Huthi-Rakete schlägt am Flughafen in Tel Aviv ein
Erstmals ist es der mit dem Iran verbündeten Huthi-Miliz gelungen, mit einer Rakete den Umkreis des Flughafens Ben Gurion bei…
Langjähriger Freund meint, dass Merz früher „wesentlich arroganter“ war
In den Umfragen zu den beliebtesten Politikern steht der designierte Kanzler Friedrich Merz (CDU) nicht unbedingt an der Spitze. Nun…
Neue Bundesregierung: Letzte Hoffnung der Kommunen
Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen werden ein erster Stimmungstest für die neue Bundesregierung. Das macht die Basis nervös. Quelle: FAZ.NET
Huthi-Rakete im Flughafen von Tel Aviv eingeschlagen
Am dritten Tag in Folge hat die jemenitische Huthi-Miliz ihre Raketenangriffe auf Israel fortgesetzt. Nun sei es zu einem Einschlag…
Israel will Gaza-Angriffe verstärken – Zehntausende Reservisten einberufen
Israel plant eine Ausweitung seiner Militäroffensive im Gaza-Streifen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu soll entsprechenden Plänen bereits grundsätzlich zugestimmt haben. Das Militär…
Sogar Gott wären deutsche Kirchentage peinlich
Auf dem Kirchentag zeigt sich, warum die Gläubigen in Scharen austreten. Veranstaltungen wie „BDSM und Christsein“ oder „Die Bibel queer…
Der neue rhetorische Eiertanz des Boris Pistorius
Verteidigungsminister Pistorius will die Bundeswehr auch mit sogenannten Kamikaze-Drohnen aufrüsten. Aber er nennt sie nicht so, sondern behauptet gar, diese…
Kurz vor Regierungswechsel tobt Streit in SPD wegen Esken
Am Dienstag soll CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden. SPD-Chef Lars Klingbeil soll Vizekanzler und Finanzminister werden….
