Die sinnlose Regulierung der EU beim Handgepäck

Die sinnlose Regulierung der EU beim Handgepäck

Die EU will die Fluggastrechte stärken: Das Handgepäck muss künftig ohne Aufpreis akzeptiert werden. Das klingt verbraucherfreundlich, ist es aber…

Wenn neugierige Bürger den Staat nerven

Wenn neugierige Bürger den Staat nerven

Das Informationsfreiheitsgesetz will Schluss machen mit der Fragerei. Quelle: DIE WELT

Die entlarvende Sehnsucht nach Hitze

Die entlarvende Sehnsucht nach Hitze

Millionen Deutsche brechen im Sommer in Mittelmeerregionen auf – begleitet von Horrormeldungen über Hitzetote hierzulande. Die fast drei Jahre höhere…

„Reförmchen“? Heckenscheren brauchen immer Zeit

„Reförmchen“? Heckenscheren brauchen immer Zeit

Bei der Wirtschaftspolitik richten sich viele Hoffnungen auf den Befreiungsschlag eines Big Bang – idealerweise mit der Kettensäge Javier Mileis,…

Die EU muss zu ihrem Kernauftrag zurückkehren

Die EU muss zu ihrem Kernauftrag zurückkehren

Erstickt der Bürokratismus der EU die deutsche Industrie? Hier schildert der Unternehmer Martin Herrenknecht die Folgen der Regelwut – und…

Deutschland hat immer mehr Beamte – aber geht irgendetwas spürbar schneller?

Deutschland hat immer mehr Beamte – aber geht irgendetwas spürbar schneller?

In Deutschland nimmt die Zahl der Beamten immer weiter zu. Aber werden Bauvorhaben jetzt rascher genehmigt? Sind die Gemeinden besser…

Der tiefere Defekt unseres Parteiensystems

Der tiefere Defekt unseres Parteiensystems

Politik besteht in der Austragung gesellschaftlicher Großkonflikte, die im Regierungswechsel ihren symbolischen Ausdruck finden. Doch genau das ist seit Jahrzehnten…

Ein peinlicher Tiefpunkt in der britischen Politik

Ein peinlicher Tiefpunkt in der britischen Politik

Um seine Haut zu retten, ist Nigel Farage zurückgetreten. Zur Strafe muss er nun in Clacton gegen einen Herausforderer antreten,…

Jetzt treffen Politiker Bürger, die den Ankündigungen aus Berlin längst misstrauen

Jetzt treffen Politiker Bürger, die den Ankündigungen aus Berlin längst misstrauen

Diese Sommerpause ist keine politische Auszeit. Sie ist Arbeitszeit. Doch es gibt noch einen anderen Grund, warum Parlamentarier in diesem…

„Weicht jemand von eigener Meinung ab, wird er oft als Nazi oder Mauerschützer abgestempelt“

„Weicht jemand von eigener Meinung ab, wird er oft als Nazi oder Mauerschützer abgestempelt“

Bundestagspräsidentin Klöckner (CDU) ruft die Politik auf, „Zumutungen“ für die Bürger klar zu benennen – vielen Deutschen sei bewusst, dass sich…

In diesem dramatischen Versagen liegt eine riesige Chance für die Union

In diesem dramatischen Versagen liegt eine riesige Chance für die Union

Unter Kai Wegner ist die Berliner Politik zum provinziellen Trauerspiel verkümmert. Sein Rückzug bietet der Union die Gelegenheit für einen…

Der Staat verschanzt sich – aber die Bürger zwingt er zur Transparenz

Der Staat verschanzt sich – aber die Bürger zwingt er zur Transparenz

Journalisten und Bürger, die vom Staat Auskunft verlangen, stoßen in Zukunft auf juristischen Granit – so wollen es CDU und…

Wenn nicht der Schutzbedarf über den Zugang zum Asylsystem entscheidet

Wenn nicht der Schutzbedarf über den Zugang zum Asylsystem entscheidet

Die EU plant schon die nächste Asylreform, um illegale Migration nachhaltig einzudämmen. Doch ein Grundproblem unserer Asylpolitik bleibt weiter ungelöst….

Das Problem mit der Asyl-Lotterie

Das Problem mit der Asyl-Lotterie

Die EU plant schon die nächste Asylreform, um illegale Migration nachhaltig einzudämmen. Doch ein Grundproblem unserer Asylpolitik bleibt weiter ungelöst….

Wir müssen über das ZDF reden

Wir müssen über das ZDF reden

Wer morgens das ZDF einschaltet, möchte sich über Politik, Wirtschaft und das Wetter informieren – und nicht mit der Performance…

Wie der deutsche Staat die AfD-Blockierer förderte

Wie der deutsche Staat die AfD-Blockierer förderte

Das Bündnis „Widersetzen“ wollte einen legalen Parteitag verhindern, seine Sprecher rechtfertigen Gewalt gegen Journalisten. Doch der Trägerverein ist als gemeinnützig…

Die Flucht nach vorn

Die Flucht nach vorn

Nigel Farage hat in seiner Karriere oft gepokert – und meist gewonnen. Jetzt erklärt er seinen Rücktritt als Abgeordneter, um…

Die Renaissance der Marine Le Pen

Die Renaissance der Marine Le Pen

Marine Le Pen setzt alles auf eine Karte: Nach dem milden Urteil in der Scheinjob-Affäre will sie französische Präsidentin werden…

Der Beginn einer Revolution

Der Beginn einer Revolution

Deutschland wird bald schon einen Großteil seines Haushalts für Verteidigung ausgeben. Das könnte ein Konjunkturprogramm für die AfD im Wahlkampf…

Demokratie in der EU heißt abzustimmen, bis das Ergebnis passt

Demokratie in der EU heißt abzustimmen, bis das Ergebnis passt

Mithilfe eines verfahrenstechnischen Tricks soll am Donnerstag erneut über die Chatkontrolle und damit über anlasslose Massenüberwachung abgestimmt werden. Ein sagenhaft…

Wie Robert Habeck von seiner eigenen Klimapolitik profitiert

Wie Robert Habeck von seiner eigenen Klimapolitik profitiert

Robert Habeck hat einen neuen Job bei einem Investmentunternehmen für „nachhaltige Stadtentwicklung“. Damit profitiert der grüne Ex-Minister von jener Energiewende,…

Warum wir Justizkritik brauchen

Warum wir Justizkritik brauchen

Verstoßen Zurückweisungen an der Grenze gegen geltendes Recht? Über die jüngsten Gerichtsurteile zur Migrationspolitik wird heftig gestritten. Gut so, sagt…

„Über sterbende Innenstädte nicht beschweren“ – Riesige Debatte um Ladenöffnung an Sonntagen

„Über sterbende Innenstädte nicht beschweren“ – Riesige Debatte um Ladenöffnung an Sonntagen

FDP-Chef Wolfgang Kubicki und Wirtschaftsausschuss werben für liberalere Ladenöffnungszeiten. Kirche und Gewerkschaften lehnen eine Aufweichung des Sonntagsschutzes ab. Ihre Meinung…

Der Begriff „Faschist“ wird zum Freibrief, alle Grenzen zu überschreiten

Der Begriff „Faschist“ wird zum Freibrief, alle Grenzen zu überschreiten

Den Gefahren, die von der AfD ausgehen, begegnet man nicht, indem man der Partei das historische Kostüm „Faschismus“ überwirft. Wer…

Es ist vorbei, bye, bye, Antifa!

Es ist vorbei, bye, bye, Antifa!

Kopftritte gegen Journalisten, verblendete Reden – mit den Protesten gegen den Erfurter AfD-Parteitag ist das symbolische Kapital der Antifa-Folklore und…

„Offensichtlich ist für die jeder ein Faschist, der nicht Ihrer Meinung ist“

„Offensichtlich ist für die jeder ein Faschist, der nicht Ihrer Meinung ist“

Am Rande des AfD-Bundesparteitags wurden mehrere Reporter des Online-Portals „Apollo News“ von Demonstranten angegriffen. „Wer das Gewaltmonopol infrage stellt, der…

Plötzlich sind Männer doch keine Schweine mehr

Plötzlich sind Männer doch keine Schweine mehr

Lange galt Männlichkeit bei den Grünen vor allem als Problem. Nun entdeckt die Parteispitze den Mann als Zielgruppe, just zu…

Wenn die KI das Gehirn abschaltet

Wenn die KI das Gehirn abschaltet

Studenten lesen Klassiker nur noch in KI-Zusammenfassungen, und selbst in Fachaufsätzen tauchen immer mehr KI-Halluzinationen auf. Das hat kognitive Folgen…

Die Professionalisierung der AfD

Die Professionalisierung der AfD

Die AfD wirkt disziplinierter und machtbewusster als je zuvor. Alice Weidel geht als große Gewinnerin aus dem Parteitag hervor. Doch…

Jetzt beginnt die Jagd auf Journalisten

Jetzt beginnt die Jagd auf Journalisten

Am Rande des AfD-Parteitags werden Reporter gejagt, zusammengeschlagen und getreten. Das Schweigen linker NGOs und öffentlich-rechtlicher Medien zu diesem Angriff…

Der Mann, der nicht sparen kann

Der Mann, der nicht sparen kann

Der Bundesfinanzminister hatte eine spürbare Steuersenkung versprochen. Stattdessen steigt für viele Bürger die Abgabenlast. Das liegt an der größten Schwäche…

Das Mysterium der weltweiten Entvölkerung

Das Mysterium der weltweiten Entvölkerung

Die Bevölkerungsexplosion gilt als eines der größten Probleme der Menschheit. Aber langfristig werden wir in weiten Teilen der Welt eine…

Wir brauchen einen Mitte-rechts-Bundespräsidenten

Wir brauchen einen Mitte-rechts-Bundespräsidenten

Deutschlands Krise ist zu ernst, um über das Geschlecht des Staatsoberhauptes zu diskutieren. Gefragt ist eine Persönlichkeit, die in der…

Damit wird die Regierung die AfD nicht halbieren

Damit wird die Regierung die AfD nicht halbieren

Das schwarz-rote Maßnahmenpaket ist die größte Reform seit Gerhard Schröders Agenda 2010. Trotzdem wird Merz eines seiner wichtigsten Versprechen nicht…

Das Masturbationsverhalten der Bürger geht den Staat nichts an

Das Masturbationsverhalten der Bürger geht den Staat nichts an

Der Schutz von Kindern ist eine überragend wichtige Aufgabe des Staates. Aber mit seiner Entscheidung zum Verbot von Kinder-Sexpuppen öffnet…

Das Blutbad von Stade wirft unbequeme Fragen an den Staat auf

Das Blutbad von Stade wirft unbequeme Fragen an den Staat auf

Am Anfang stand ein verletztes Baby. Am Ende waren sechs Menschen tot, die es schützen sollten. Nach der Tat von…

Die Manipulation der Klima-Debatte

Die Manipulation der Klima-Debatte

Eben erst hat die Wissenschaft das Klima-Extremszenario einkassiert, mit dem jahrelang Panik geschürt wurde. Nun wird behauptet, das sei nur…

Endlich weniger Staat

Endlich weniger Staat

Union und SPD haben sich auf ein Paket für Wachstum und Beschäftigung verständigt. Beachtlich sind vor allem die Vorhaben, die…

Die „Medienkompetenz“ ist ein Mythos

Die „Medienkompetenz“ ist ein Mythos

Der Abfall kognitiver Fähigkeiten weltweit ist Ergebnis stundenlangen Aufenthalts vor dem Screen. Deshalb kehren Schulen, von Amerika bis Schweden, zu…

Im Herbst werden die Bürger Bilanz ziehen – und ihre Daumen heben oder senken

Im Herbst werden die Bürger Bilanz ziehen – und ihre Daumen heben oder senken

Wir brauchen mehr Mut zu großen Würfen – schreibt Peter Altmaier, ehemaliger CDU-Kanzleramtsminister. Jeder weitere gescheiterte Reformversuch sei Wasser auf…