Fraktionschefin Heidi Reichinnek zeigt Jura-Professor wegen X-Beitrags an

Fraktionschefin Heidi Reichinnek zeigt Jura-Professor wegen X-Beitrags an

Der X-Beitrag des Leipziger Jura-Professors Tim Drygala sorgt für Empörung. Der Hochschullehrer hatte Ende September auf der Plattform X ein…

Kommentar: Vereinbartes Klimaziel der EU gefährdet Europas Zukunft

Kommentar: Vereinbartes Klimaziel der EU gefährdet Europas Zukunft

Eine völlige Blamage bei der Weltklimakonferenz sei dank der Last-Minute-Einigung der EU-Umweltminister zwar abgewendet, meint Kathrin Schmid. Langfristig werde das…

Kommentar: Der Rechtsstaat wird mitabgeschoben

Kommentar: Der Rechtsstaat wird mitabgeschoben

Karlsruhe pocht bei Festnahmen rund um Abschiebungen auf Kontrolle durch Gerichte – zu Recht, meint Max Bauer. Menschen in Abschiebungshaft…

Kommentar zu Merz beim EU-Gipfel: Tacheles allein reicht nicht

Kommentar zu Merz beim EU-Gipfel: Tacheles allein reicht nicht

Bundeskanzler Merz hat beim EU-Gipfel mit deutlichen Worten nicht gespart. Doch nur zu schimpfen reicht nicht, meint Sabrina Fritz. Erst…

„Stadtbild“-Kommentar: Bundeskanzler Merz in der Kritik

„Stadtbild“-Kommentar: Bundeskanzler Merz in der Kritik

Bei einem Termin in Potsdam spricht Kanzler Merz von „Problemen im Stadtbild“ in Deutschland und lobt die verschärfte Migrationspolitik. Oppositionspolitiker…

Kommentar: Zwischen Jubel und Hoffnung bleiben Zweifel

Kommentar: Zwischen Jubel und Hoffnung bleiben Zweifel

Ein „Deal des ewigen Friedens“ – so hat ihn US-Präsident Trump genannt. Doch von ewig kann keine Rede sein –…

Kommentar: Kanzler Merz sollte Mut auf Veränderungen machen

Kommentar: Kanzler Merz sollte Mut auf Veränderungen machen

Am Tag der Deutschen Einheit soll es so weit sein: Dann will Kanzler Merz in einer Rede das nachholen, was…

„Es wird auch der AfD helfen, weil es die politische Spaltung hier im Land vergrößert“

„Es wird auch der AfD helfen, weil es die politische Spaltung hier im Land vergrößert“

In Sachsen-Anhalt liegt die AfD in Umfragen weit vor der regierenden CDU. „Jetzt wissen alle – wir oder die“, so…

Kommentar zum Gaza-Plan: Es geht um Trump, alles andere ist nachrangig

Kommentar zum Gaza-Plan: Es geht um Trump, alles andere ist nachrangig

Die Aussicht auf Erfolg ist zweifelhaft, entscheidende Fragen bleiben unbeantwortet: Mit der Vorlage seines Gaza-Friedensplans präsentiert US-Präsident Trump vor allem…

Kommentar zur Generaldebatte: Die UN leben doch noch

Kommentar zur Generaldebatte: Die UN leben doch noch

Trump, Putin und Xi tragen eine Schuld an der bröckelnden Weltordnung, meint Martin Ganslmeier. Doch es gebe noch Hoffnung: Die…

Kommentar zur Wahl der Verfassungsrichter: Alles wieder gut? Von wegen!

Kommentar zur Wahl der Verfassungsrichter: Alles wieder gut? Von wegen!

Wenn die Wahl von Verfassungsrichtern zu sehr politisiert wird, kann das dem Ansehen des Gerichts schaden, meint Frank Bräutigam. Denn…

Kommentar zu Trumps Rede vor der UN: Es hätte schlimmer kommen können

Kommentar zu Trumps Rede vor der UN: Es hätte schlimmer kommen können

Der US-Präsident polterte in New York, wie man es von ihm kennt: Er wetterte gegen Migration und Erneuerbare Energien und…

Kommentar: Nichts ist gut gegangen bei der Kommunalwahl in NRW

Kommentar: Nichts ist gut gegangen bei der Kommunalwahl in NRW

Die SPD hat bei den Kommunalwahlen in NRW ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren. Doch Parteichefin Bas sieht darin kein Desaster. Das…

„Wenn man Müll verzapft, wird man fertig gemacht“ – Bob-Vylan-Konzert nach Kirk-Kommentar abgesagt

„Wenn man Müll verzapft, wird man fertig gemacht“ – Bob-Vylan-Konzert nach Kirk-Kommentar abgesagt

Das britische Punk-Rap-Duo Bob Vylan sorgt erneut für einen Skandal mit politischen Parolen. Frontmann Vylan beschimpfte bei einem Konzert in…

Ukraine-Liveblog: ++ Eindringen der Drohnen laut Tusk kein Versehen ++

Ukraine-Liveblog: ++ Eindringen der Drohnen laut Tusk kein Versehen ++

Polens Regierungschef Tusk hat den Kommentar von US-Präsident Trump zu den russischen Drohnen zurückgewiesen. Bundeswehr-Generalinspekteur Breuer betont die Entschlossenheit Deutschlands…