Philippe Diallo: Europäische Integrität gegen das System Infantino

Frankreichs Verbandspräsident und UEFA-Kandidat Philippe Diallo fordert FIFA-Präsident Gianni Infantino heraus. Seine Chancen sind gering, doch Justiz und Politik könnten…

An Michel Houellebecq soll ein Exempel statuiert werden

Gegen den Schriftsteller Michel Houellebecq ermittelt die Justiz, weil er vor einem kommenden Bürgerkrieg in Frankreich gewarnt hat. Dabei bestätigen…

Sein Verbrechen? Die Wahrheit

Frankreichs Justiz ermittelt gegen Michel Houellebecq, weil er vor den Folgen der Islamisierung gewarnt hat. Das Strafverfahren enthält eine unausgesprochene…

Die verbotene Wahrheit

Frankreichs Justiz ermittelt gegen Michel Houellebecq. Sein Verbrechen? Er hat vor den Folgen der Islamisierung gewarnt. Das Verfahren hat Signalwirkung…

Gericht revidiert Geschlechtsänderung – Haft nun wohl im Männergefängnis

Ein österreichisches Gericht hat die Änderung des Geschlechtseintrags einer verurteilten Person aufgehoben. Es kam zu dem Schluss, dass der Eintrag…

Mammutprozesse: Justitia im Schneckentempo

Strafverfahren dauern in Deutschland immer länger, jede Verzögerung nagt am Vertrauen in die Justiz. Kleinteilige Reformen reichen nicht mehr. Der…

Ticket-Zweitmarkt: Preisdeckel für Ticketbörsen in der Planung

Extreme Preisaufschläge beim Weiterverkauf von Tickets – das möchte Justiz- und Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) in Zukunft unterbinden. Dafür ist…

Bankenkrise: Anklage gegen Paraguays Ex-Präsidenten

Nur einen Tag nach seiner Amtsenthebung muss sich Paraguays Ex-Präsident Peña wegen seiner Rolle im Bankenskandal vor der Justiz verantworten….

Bundeswehr: 724 Verdachtsfälle sexueller Übergriffe an Justiz gemeldet

Die Bundeswehr hat seit Jahren mit einer wachsenden Zahl von Meldungen über sexuelles Fehlverhalten zu tun. Mehrere Hundert Fälle wurden…

Justiz: Ex-Milliardär Benko wegen Betrugs verurteilt

Der Immobilienunternehmer muss zwei zusätzliche Jahre in Haft. Das Landgericht Innsbruck verurteilte den Tiroler erneut wegen Betrugs eines Investors in…

Justiz: Trump darf mit seinen Attacken auf das Gericht in Den Haag nicht durchkommen

Die US-Regierung will den gesamten Internationalen Strafgerichtshof mit Sanktionen belegen. Es ist Aufgabe Europas und auch Deutschlands dagegenzuhalten. Zeit für…

„Es ist einfach albern, was Boris Pistorius da sagt“

„Darauf muss es eine Antwort geben. Und die besteht nicht nur aus Sozialarbeitern“, sagt FDP-Chef Wolfgang Kubicki zu den Krawallen…

„Man tanzt uns insbesondere aus dem migrantischen Milieu permanent auf der Nase rum“

Nach den Krawallen in mehreren deutschen Städten an Halloween fordert Polizeigewerkschafter Manuel Ostermann schnellere Strafverfahren und mehr Investitionen in die…

Krise in Polen: Dilemma für den Rechtsstaat

Das Beispiel Polen zeigt: Wenn die Politik die Justiz unterwirft, lässt sich das nur schwer wieder rückgängig machen. Quelle: FAZ.NET

Der Kampf um das polnische Verfassungsgericht eskaliert

Nach der Absetzung der bisherigen Gerichtsspitze eskaliert der Streit über Polens Verfassungsgericht: Regierung und Opposition werfen sich gegenseitig vor, die…

Justiz in der Kritik: Prozess um Cum-Ex-Geschäfte der LBBW beginnt nicht vor 2027

Zwölf Jahre ermittelt, aber das prominente Strafverfahren liegt weiter auf Eis. Wird die Justiz überhaupt noch ihrem Anspruch gerecht, Strafsachen…

Oppositionspolitikerin Machado: Was bedeutet ihre Rückkehr für Venezuela?

Die venezolanische Oppositionspolitikerin María Corina Machado ist am Sonntag aus dem Exil zurückgekehrt. Dort ermittelt die Justiz gegen sie wegen…

Ist Brasilien noch ein Rechtsstaat?

Der Rachefeldzug gegen Wahlverlierer Flavio Bolsonaro zeigt, wie Lula da Silva Brasiliens Justiz zu einer Rechtsschutzversicherung für die eigene Machtbasis…

Erneute Haftstrafe für iranischen Regisseur Panahi

Die iranische Justiz geht weiter gegen den Regisseur und Goldene-Palme-Gewinner Jafar Panahi vor. Einem Bericht zufolge wurde der 66-Jährige Regime-Kritiker…

Diskussion vor Zwischenwahlen: Sind die USA noch eine Demokratie?

Gegnern schickt die Regierung die Justiz auf den Hals, Unis sehen ihre Freiheiten bedroht: In den USA wird kontrovers diskutiert,…

„Parole, die von Hitler zitiert wurde“ – Staatsanwaltschaft klagt AfD-Politiker an

Wegen einer Aussage in einer Bewerbungsrede steht AfD-Politiker Kevin Dorow im Fokus der Justiz. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm die Verwendung…

Kurz vor Zwischenwahlen: Durchsuchung bei Trump-Kritikerin Omar

Erst lässt die US-Justiz Ilhan Omars Haus durchsuchen, dann beschimpft der Präsident die demokratische Abgeordnete aufgrund ihrer Herkunft. Sie ist…

Nach Senderboykott: US-Justiz prüft Verstoß gegen Kartellrecht

Mehrere US-Sender hatten vorübergehend die Berichterstattung über US-Präsident Trump eingestellt, weil er einzelne Medien aus dem Weißen Haus ausgeschlossen hatte….

Nachkriegsprozesse: Die wahre Abrechnung mit Auschwitz fand in Polen statt

Die umfangreichsten Prozesse gegen die NS-Verbrechen fanden nicht in Nürnberg oder Frankfurt, sondern in Polen statt. Andrea Rudorff rekonstruiert die…