Debatte der AFD: Wie geht neutrale Presse, Ulrich Siegmund?

Debatte der AFD: Wie geht neutrale Presse, Ulrich Siegmund?

Ein Kabarettist kokettiert mit einem Attentat, der Saal singt die DDR-Hymne, und der Mann, der Ministerpräsident werden will, lächelt. Unser…

Bürokratieabbau im Behördentempo wird nicht reichen

Bürokratieabbau im Behördentempo wird nicht reichen

Das zweite „Entlastungskabinett“ zeigt, wie mühsam Bürokratieabbau in Deutschland ist. Die Richtung stimmt, aber Friedrich Merz muss alle Ressorts auf…

„Spitze des Eisberges – Jens Spahn kennt man“

„Spitze des Eisberges – Jens Spahn kennt man“

Jens Spahn und sein Mann haben dank einer Leihmutter in den USA einen Sohn bekommen. Jens Landwehr, Vorsitzender des Vereins…

Warum die Familienpolitik die eigentlichen Probleme ausblendet

Warum die Familienpolitik die eigentlichen Probleme ausblendet

Heterosexuelle Ehe und traditionelle Aufgabenverteilung dominieren nach wie vor das Familienleben. Die Kinderzahl schrumpft. Im einwohnerstärksten Bundesland zeigt sich, wie…

Frankreich erlaubt Sterbehilfe für Schwerkranke unter Auflagen

Frankreich erlaubt Sterbehilfe für Schwerkranke unter Auflagen

Nach intensiver Debatte hat Frankreich ein Gesetz zur Sterbehilfe verabschiedet. Ein interdisziplinäres Gremium prüft jeden Antrag – und Mediziner können…

Fahranfänger dürfen mit dem Führerschein des Vaters fahren

Fahranfänger dürfen mit dem Führerschein des Vaters fahren

Und die Punkte in Flensburg bekommt die Mutter. Quelle: DIE WELT

Friedrich Merz, aufgeräumt wie ein gut gepackter Koffer

Friedrich Merz, aufgeräumt wie ein gut gepackter Koffer

Souverän verabschiedet sich der Bundeskanzler in die Sommerpause. Mögen die passionierten Makeljäger noch so laut wettern: Was die Koalitionspartner zuletzt…

Endspiel eines Provokateurs

Endspiel eines Provokateurs

Der Neonazi Marla Svenja Liebich wurde von Tschechien an Deutschland ausgeliefert. Mit seiner Änderung des Geschlechtseintrags und seiner Flucht vor…

Frauenräume sind für Frauen – und niemanden sonst

Frauenräume sind für Frauen – und niemanden sonst

Ist die Feststellung, dass Männer keine Frauen sind, bereits eine Menschenrechtsverletzung? Ist die Verteidigung von Frauenräumen eine Form der Ausgrenzung?…

Wie Katar die Unabhängigkeit der deutschen Außenpolitik gefährdet

Wie Katar die Unabhängigkeit der deutschen Außenpolitik gefährdet

Der VW-Aktionär Katar will offenbar eine Rüstungskooperation zwischen dem Konzern und Israel verhindern. Dabei geht es um mehr als Arbeitsplätze:…

Angriffe auf Christen werden in Deutschland ignoriert

Angriffe auf Christen werden in Deutschland ignoriert

Gezielte Provokationen gegenüber Christen lösen keinerlei größere Emotionen aus. Aber wer das Christentum aus dem öffentlichen Raum drängt, greift unsere…

Debatte: Normaler geht es gar nicht

Debatte: Normaler geht es gar nicht

Glückliche Eltern, musizierende Kinder, Gottesdienst nicht nur an den Feiertagen und „Lehrjahre sind keine Herrenjahre“: Wie man sich bei der…

Die sinnlose Regulierung der EU beim Handgepäck

Die sinnlose Regulierung der EU beim Handgepäck

Die EU will die Fluggastrechte stärken: Das Handgepäck muss künftig ohne Aufpreis akzeptiert werden. Das klingt verbraucherfreundlich, ist es aber…

Wenn neugierige Bürger den Staat nerven

Wenn neugierige Bürger den Staat nerven

Das Informationsfreiheitsgesetz will Schluss machen mit der Fragerei. Quelle: DIE WELT

Die entlarvende Sehnsucht nach Hitze

Die entlarvende Sehnsucht nach Hitze

Millionen Deutsche brechen im Sommer in Mittelmeerregionen auf – begleitet von Horrormeldungen über Hitzetote hierzulande. Die fast drei Jahre höhere…

EU-Experten empfehlen Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren

EU-Experten empfehlen Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren

EU-Experten haben ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren vorgeschlagen. Bis Herbst will die EU-Kommission nun einen entsprechenden Gesetzesvorschlag machen…

„Reförmchen“? Heckenscheren brauchen immer Zeit

„Reförmchen“? Heckenscheren brauchen immer Zeit

Bei der Wirtschaftspolitik richten sich viele Hoffnungen auf den Befreiungsschlag eines Big Bang – idealerweise mit der Kettensäge Javier Mileis,…

Fläche ist nicht gleich Fläche: Wie der Rechtsrahmen Qualitätsanforderungen für Windenergiegebiete setzt

Fläche ist nicht gleich Fläche: Wie der Rechtsrahmen Qualitätsanforderungen für Windenergiegebiete setzt

Mit dem Wind-an-Land-Gesetz gab es in Deutschland einen Paradigmenwechsel: weg von der Ausschlussplanung hin zu einer Positivplanung mit verbindlichen Flächenzielen….

Die EU muss zu ihrem Kernauftrag zurückkehren

Die EU muss zu ihrem Kernauftrag zurückkehren

Erstickt der Bürokratismus der EU die deutsche Industrie? Hier schildert der Unternehmer Martin Herrenknecht die Folgen der Regelwut – und…

Deutschland hat immer mehr Beamte – aber geht irgendetwas spürbar schneller?

Deutschland hat immer mehr Beamte – aber geht irgendetwas spürbar schneller?

In Deutschland nimmt die Zahl der Beamten immer weiter zu. Aber werden Bauvorhaben jetzt rascher genehmigt? Sind die Gemeinden besser…

Der tiefere Defekt unseres Parteiensystems

Der tiefere Defekt unseres Parteiensystems

Politik besteht in der Austragung gesellschaftlicher Großkonflikte, die im Regierungswechsel ihren symbolischen Ausdruck finden. Doch genau das ist seit Jahrzehnten…

Ein peinlicher Tiefpunkt in der britischen Politik

Ein peinlicher Tiefpunkt in der britischen Politik

Um seine Haut zu retten, ist Nigel Farage zurückgetreten. Zur Strafe muss er nun in Clacton gegen einen Herausforderer antreten,…

Jetzt treffen Politiker Bürger, die den Ankündigungen aus Berlin längst misstrauen

Jetzt treffen Politiker Bürger, die den Ankündigungen aus Berlin längst misstrauen

Diese Sommerpause ist keine politische Auszeit. Sie ist Arbeitszeit. Doch es gibt noch einen anderen Grund, warum Parlamentarier in diesem…

AfD-Debatte in der Union: Warum Spahn vorschlägt, Höcke das Wahlrecht zu entziehen

AfD-Debatte in der Union: Warum Spahn vorschlägt, Höcke das Wahlrecht zu entziehen

Der Unionsfraktionschef will Höcke das Wahlrecht entziehen, während die CSU über ein Teilverbot der AfD nachdenkt. Ändert die Union ihren…

In diesem dramatischen Versagen liegt eine riesige Chance für die Union

In diesem dramatischen Versagen liegt eine riesige Chance für die Union

Unter Kai Wegner ist die Berliner Politik zum provinziellen Trauerspiel verkümmert. Sein Rückzug bietet der Union die Gelegenheit für einen…

„Kommunikation war Mist“: Zehn Wochen vor der Berlin-Wahl: Wegner zieht Kandidatur zurück

„Kommunikation war Mist“: Zehn Wochen vor der Berlin-Wahl: Wegner zieht Kandidatur zurück

Berlins Regierender Bürgermeister beugt sich dem Druck. Wegen der Debatte über sein Krisenmanagement nach dem Stromanschlag im Januar dringe er…

Berlins Regierender Bürgermeister Wegner tritt bei Wahl nicht mehr an

Berlins Regierender Bürgermeister Wegner tritt bei Wahl nicht mehr an

Berlins Regierender Bürgermeister Wegner tritt bei der nächsten Wahl in Berlin nicht mehr an, bleibt aber bis September im Amt….

Der Staat verschanzt sich – aber die Bürger zwingt er zur Transparenz

Der Staat verschanzt sich – aber die Bürger zwingt er zur Transparenz

Journalisten und Bürger, die vom Staat Auskunft verlangen, stoßen in Zukunft auf juristischen Granit – so wollen es CDU und…

Instagram und Facebook machen Kinder laut Bericht süchtig – EU fordert Konsequenzen

Instagram und Facebook machen Kinder laut Bericht süchtig – EU fordert Konsequenzen

Facebook und Instagram könnten Kinder und Jugendliche zu leicht abhängig machen – zu diesem Schluss kommt ein EU-Bericht. Der Konzern…

Wenn nicht der Schutzbedarf über den Zugang zum Asylsystem entscheidet

Wenn nicht der Schutzbedarf über den Zugang zum Asylsystem entscheidet

Die EU plant schon die nächste Asylreform, um illegale Migration nachhaltig einzudämmen. Doch ein Grundproblem unserer Asylpolitik bleibt weiter ungelöst….

„Pures Chaos“, schimpft Reichinnek – 550-Millionen-Deal soll Zustimmung zu GKV-Reform sichern

„Pures Chaos“, schimpft Reichinnek – 550-Millionen-Deal soll Zustimmung zu GKV-Reform sichern

Im Bundestag kommt es zu einer hitzigen Debatte über das Sparpaket für die Krankenversicherung. Ein Zugeständnis der Bundesregierung soll dafür…

Das Problem mit der Asyl-Lotterie

Das Problem mit der Asyl-Lotterie

Die EU plant schon die nächste Asylreform, um illegale Migration nachhaltig einzudämmen. Doch ein Grundproblem unserer Asylpolitik bleibt weiter ungelöst….

Wir müssen über das ZDF reden

Wir müssen über das ZDF reden

Wer morgens das ZDF einschaltet, möchte sich über Politik, Wirtschaft und das Wetter informieren – und nicht mit der Performance…

Wie der deutsche Staat die AfD-Blockierer förderte

Wie der deutsche Staat die AfD-Blockierer förderte

Das Bündnis „Widersetzen“ wollte einen legalen Parteitag verhindern, seine Sprecher rechtfertigen Gewalt gegen Journalisten. Doch der Trägerverein ist als gemeinnützig…

Die Flucht nach vorn

Die Flucht nach vorn

Nigel Farage hat in seiner Karriere oft gepokert – und meist gewonnen. Jetzt erklärt er seinen Rücktritt als Abgeordneter, um…

Wie Bots die Kommentarspalten auf Social Media manipulieren

Wie Bots die Kommentarspalten auf Social Media manipulieren

In einer umfangreichen Analyse hat eine internationale Recherchekooperation die Kommentare zu Postings von Medien ausgewertet. Besonders beim Thema Iran versuchen…

Ladenöffnung: Der Sonntag ist umkämpft – nicht nur in Deutschland

Ladenöffnung: Der Sonntag ist umkämpft – nicht nur in Deutschland

Die Debatte um die Öffnungszeiten für Läden an Sonntagen ist zurück. Die Wirtschaft erhöht den Druck auf die Politik –…

Die Renaissance der Marine Le Pen

Die Renaissance der Marine Le Pen

Marine Le Pen setzt alles auf eine Karte: Nach dem milden Urteil in der Scheinjob-Affäre will sie französische Präsidentin werden…

Neuer Lagebericht: Verrottende Dienststellen, überlastete Polizisten

Neuer Lagebericht: Verrottende Dienststellen, überlastete Polizisten

Zum zweiten Mal stellt der Beauftragte der Bundespolizei seinen Jahresbericht vor. Das größte Problem sieht Uli Grötsch in der Überlastung…

Der Beginn einer Revolution

Der Beginn einer Revolution

Deutschland wird bald schon einen Großteil seines Haushalts für Verteidigung ausgeben. Das könnte ein Konjunkturprogramm für die AfD im Wahlkampf…