Für den Krieg ist diese EU völlig ungeeignet

Für den Krieg ist diese EU völlig ungeeignet

Risikokominimierung und Konsenssuche – diese Prinzipien hat die EU über Jahrzehnte kultiviert, schreiben Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow und Litauens ehemaliger Außenminister…

Wer in der Küche stehen will, hat gefälligst die Hitze zu ertragen

Wer in der Küche stehen will, hat gefälligst die Hitze zu ertragen

Wie viele Kanzler haben Minister – und Konkurrenten – ins Abseits gestellt, ohne dass die halbe Republik vor Empörung aufschrie?…

„Diese Debatte ist groß im Alltag und wird wenig auf der politischen Ebene geführt“

„Diese Debatte ist groß im Alltag und wird wenig auf der politischen Ebene geführt“

Deutschland steuert auf eine neue Hitzewelle zu. Oliver Hollenstein, Mitglied der Chefredaktion der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“, fordert verbindlichere Hitzeschutzpläne: „Bisher…

Ceuta-Krise verschärft Debatte über Grenzschutz – EU-Innenminister beraten am Dienstag

Ceuta-Krise verschärft Debatte über Grenzschutz – EU-Innenminister beraten am Dienstag

Während sich die Lage in Ceuta nach dem regelrechten Ansturm Zehntausender Migranten auf die spanische Exklave in Nordafrika beruhigt hat,…

Migranten: Ceuta-Krise verschärft Debatte über EU-Grenzschutz

Migranten: Ceuta-Krise verschärft Debatte über EU-Grenzschutz

In der spanischen Exklave kehrt nach dem regelrechten Ansturm Zehntausender Migranten langsam Normalität ein. Doch in der EU wächst die…

Weißes Haus verwendet Song von Trump-Kritiker Bad Bunny für Abschiebevideo

Weißes Haus verwendet Song von Trump-Kritiker Bad Bunny für Abschiebevideo

Ein ICE-Video des Weißen Hauses wurde mit einem Song von Bad Bunny versehen – obwohl der Sänger die Abschiebepolitik von…

Die historischen Wurzeln des heutigen Islamo-Faschismus

Die historischen Wurzeln des heutigen Islamo-Faschismus

Manche Linke behaupten, Islamisten wie der CSD-Attentäter von Berlin seien „konservativ“. Damit verbreiten sie einen gefährlichen Unsinn, der nur einem…

Islamismus, Israelhass und die „selbstmörderische Empathie“ der Linken

Islamismus, Israelhass und die „selbstmörderische Empathie“ der Linken

Manche Linke behaupten, Islamisten wie der CSD-Attentäter von Berlin seien „konservativ“. Damit verbreiten sie einen gefährlichen Unsinn, der nur einem…

Hürde bei Wahlen: Weil Weimar gescheitert ist, sollten es fünf Prozent richten

Hürde bei Wahlen: Weil Weimar gescheitert ist, sollten es fünf Prozent richten

Ein ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts spricht sich gegen die Fünfprozenthürde aus. Was Sie zur Debatte wissen müssen. Quelle: FAZ.NET

Nach Ansturm auf Ceuta: Migranten kehren zurück, Europa diskutiert

Nach Ansturm auf Ceuta: Migranten kehren zurück, Europa diskutiert

Die meisten der in die Exklave Ceuta eingedrungenen Migranten sind offenbar bereits zurückgekehrt. Doch auf EU-Ebene haben die Bilder große…

Tage der Trittbrettfahrer

Tage der Trittbrettfahrer

Nach dem CSD-Anschlag fordern Linkspartei, Teile der Grünen und die SPD, den besonderen Schutz der sexuellen Identität im Grundgesetz zu…

Warum die Krise in Ceuta ganz Europa betrifft

Warum die Krise in Ceuta ganz Europa betrifft

Ceuta zeigt, wie Migration, Geopolitik und politische Anreize zusammenwirken – und warum Europas Schwachstellen den Ort wechseln. Quelle: DIE WELT

Nach dem CSD-Anschlag: Wir muslimischen Queeren stören in alle Richtungen

Nach dem CSD-Anschlag: Wir muslimischen Queeren stören in alle Richtungen

Nach dem islamistischen Anschlag auf den CSD in Berlin werden Muslime und Queere in der Debatte gegeneinander ausgespielt. Dabei verbindet…

Der deutsche Pass ist kein Führerschein

Der deutsche Pass ist kein Führerschein

Man kann die deutsche Staatsbürgerschaft nicht einfach entziehen. Wer auf islamistischen Terror mit immer neuen Eingriffen in Freiheitsrechte reagiert, bekämpft…

Debatte über Fünf-Prozent-Hürde: Ist die Sperrklausel noch zeitgemäß?

Debatte über Fünf-Prozent-Hürde: Ist die Sperrklausel noch zeitgemäß?

In Deutschland hat die Debatte über die Fünf-Prozent-Hürde erneut Fahrt aufgenommen. Befürworter und Gegner streiten über die Sperrklausel. Eine Reform…

Wann kehren wir endlich zur Atomkraft zurück?

Wann kehren wir endlich zur Atomkraft zurück?

Der Wiedereinstieg in die Kernenergie ist kein technisches Problem, sondern ein politisches. Die SPD macht nicht mit. Dabei handelt es…

Wann kehren wir endlich zur Atomkraft zurück?

Wann kehren wir endlich zur Atomkraft zurück?

Der Wiedereinstieg in die Kernenergie ist kein technisches Problem, sondern ein politisches. Die SPD macht nicht mit. Dabei handelt es…

Deutschlands hart erkämpftes Mini-Wachstum

Deutschlands hart erkämpftes Mini-Wachstum

Trotz des anhaltenden Irankriegs ist der prophezeite Konjunktureinbruch ausgeblieben. Volle Auftragsbücher und ein Gründerboom wecken die Hoffnung auf bessere Zeiten….

Wie der Staat dem Handwerk das Leben schwer macht

Wie der Staat dem Handwerk das Leben schwer macht

In Deutschland lohnt sich Unternehmertum kaum noch. Deshalb entscheiden sich zu viele junge Leute für ein Studium und einen Angestellten-Job….

Der Krebs-Makel sollte ein Ende haben

Der Krebs-Makel sollte ein Ende haben

Wer medizinisch als vom Krebs geheilt gilt, sollte nicht dauerhaft Nachteile bei Versicherungen oder Krediten haben. Der Vorstoß der SPD…

Toleranz darf nicht Selbstmord bedeuten

Toleranz darf nicht Selbstmord bedeuten

Nach dem Anschlag auf den CSD in Berlin hieß es wieder: Wir lassen uns unsere Art zu leben nicht nehmen….

Unterstützung für Vorschlag zur 3-Prozent-Hürde wächst

Unterstützung für Vorschlag zur 3-Prozent-Hürde wächst

Die Debatte um die Absenkung der 5-Prozent-Hürde für Landtags- und Bundestagswahlen gewinnt an Fahrt. SPD-Politiker Armin Willingmann unterstützt den Vorschlag…

Debatte nach Anschlag: Gefährder gibt es im Gesetz gar nicht

Debatte nach Anschlag: Gefährder gibt es im Gesetz gar nicht

Wer als Gefährder gilt, entscheiden die Sicherheitsbehörden. Was sie mit ihnen tun dürfen, wird ein Verfahren in Karlsruhe zeigen. Quelle:…

Zu feige für ein klares Bekenntnis

Zu feige für ein klares Bekenntnis

Die gleichen Imame, die hierzulande reaktionäre Koranschulen betreiben, versichern nach dem Anschlag auf den Berliner CSD, ihre Religion rufe nicht…

Die SPD träumt von der Drei-Prozent-Hürde

Die SPD träumt von der Drei-Prozent-Hürde

In Sachsen-Anhalt könnte die SPD unter fünf Prozent bleiben und aus dem Landtag fliegen. Deshalb ist ihr der Vorschlag einer…

Verlag streicht Wort mit Bezug zu Merz von der Jugendwort-Liste – Empörung in Online-Forum

Verlag streicht Wort mit Bezug zu Merz von der Jugendwort-Liste – Empörung in Online-Forum

„Mehrzweckeier“ bestimmt die Debatte um das Jugendwort 2026. Der Langenscheidt-Verlag schließt das Wort mit Bezug zu Friedrich Merz aus der…

Nicht genug Ärzte? Nein, zu wenige am richtigen Platz

Nicht genug Ärzte? Nein, zu wenige am richtigen Platz

Trotz Rekordzahlen bei Medizinern fehlen vor allem Hausärzte auf dem Land. Der Grund liegt nicht nur im Nachwuchsmangel, sondern auch…

Nicht genug Ärzte? Nein, zu wenige am richtigen Platz

Nicht genug Ärzte? Nein, zu wenige am richtigen Platz

Trotz Rekordzahlen bei Medizinern fehlen vor allem Hausärzte auf dem Land. Der Grund liegt nicht nur im Nachwuchsmangel, sondern auch…

Nach CSD-Anschlag: Was deutsche Muslime zur Tat sagen

Nach CSD-Anschlag: Was deutsche Muslime zur Tat sagen

Die deutsche Politik ist nach dem Terror gegen den Berliner CSD alarmiert und fürchtet weitere Anschläge von Islamisten. Wie schauen…

Steuerhinterziehung ist strafbar, Steuerverschwendung faktisch nicht

Steuerhinterziehung ist strafbar, Steuerverschwendung faktisch nicht

Der Bürger schuldet dem Staat Steuerehrlichkeit, die öffentlichen Hände schulden dem Bürger Staatsredlichkeit. Die eine Seite darf öffentliche Mittel nicht…

In der Reisezeit: So teuer sind Benzin und Diesel derzeit an der Autobahn

In der Reisezeit: So teuer sind Benzin und Diesel derzeit an der Autobahn

An Autobahnen zahlen Reisende zum Teil mehr als 2,50 Euro je Liter. Die hohen Preise erinnern an eine alte Debatte….

In der Reisezeit: So teuer sind Benzin und Diesel derzeit an der Autobahn

Teure Reisewelle: Spritpreisrekorde an der Autobahn

An den Autobahnen entlang der Hauptreiserouten zahlt man für Benzin zum Teil mehr als 2,50 je Liter. Das erinnert an…

Debatte nach Anschlag auf CSD: Fußfessel oder Präventivhaft für Gefährder?

Debatte nach Anschlag auf CSD: Fußfessel oder Präventivhaft für Gefährder?

Nach dem Anschlag auf den CSD dringen Innenminister und Unionspolitiker auf schärfere Regeln für Gefährder. Die SPD will „alle Instrumentarien“…

Angst vor dem Abstieg bringt die Demokratie ins Rutschen

Angst vor dem Abstieg bringt die Demokratie ins Rutschen

Deutschland ist dabei, von der Lokomotive Europas zum Problemfall zu werden. Trippelschritte reichen jetzt nicht mehr. Wir brauchen eine Zeitenwende…

Angst vor dem Abstieg bringt die Demokratie ins Rutschen

Angst vor dem Abstieg bringt die Demokratie ins Rutschen

Deutschland ist dabei, von der Lokomotive Europas zum Problemfall zu werden. Trippelschritte reichen jetzt nicht mehr. Wir brauchen eine Zeitenwende…

Deutschland-Liveblog: BKA zählt laut Bericht derzeit 410 islamistische Gefährder

Deutschland-Liveblog: BKA zählt laut Bericht derzeit 410 islamistische Gefährder

Nach dem Anschlag: Debatte über die Folgen +++ Sachsen-Anhalt: Parteien stecken Koalitionsoptionen vor Wahl ab +++ Holetschek bedauert die Entlassung von…

Bekannt, verurteilt, gefährlich – und trotzdem frei

Bekannt, verurteilt, gefährlich – und trotzdem frei

Der Attentäter von Berlin war den Behörden seit Jahren als Islamist bekannt, als Gefährder eingestuft und bereits wegen einer Terrorstraftat…

„Islamist, der zu Freiheitsstrafe verurteilt wird, darf nicht auf Bewährung auf freien Fuß“

„Islamist, der zu Freiheitsstrafe verurteilt wird, darf nicht auf Bewährung auf freien Fuß“

Lücke im Strafrecht? Nach dem Anschlag auf den CSD durch den Islamisten Abdul Ballout kocht diese Debatte hoch. Während die…

Debatte: Die Lehre der Verachtung

Debatte: Die Lehre der Verachtung

Ob der Attentäter von Berlin Hintermänner hatte, wird noch ermittelt. Ganz offensichtlich ist hingegen: Der institutionalisierte Islam in Deutschland ist…

Absurd, dass die Polizei das Fahndungsfoto nicht posten durfte

Absurd, dass die Polizei das Fahndungsfoto nicht posten durfte

Im Fall des Anschlags auf den Berliner CSD hatte die Polizei früh ein Fahndungsfoto des mutmaßlichen Täters veröffentlicht. Aber auf…