SPD fällt in Berlin auf fünften Platz zurück – Frust über Schwarz-Rot erreicht neuen Höchstwert

SPD fällt in Berlin auf fünften Platz zurück – Frust über Schwarz-Rot erreicht neuen Höchstwert

Im September wird in Berlin gewählt. Zwar kommt die CDU auf 22 Prozent, doch weil die SPD zurückfällt, ist eine…

„Dieses Bild steht für alles, was im Osten bei der CDU nicht läuft“

„Dieses Bild steht für alles, was im Osten bei der CDU nicht läuft“

Nach der Debatte um ein Foto von CDU- und AfD-Politikern in Sachsen-Anhalt spricht Kommunikationsexperte Armin Petschner-Multari über den Umgang mit…

„Wir sollten aufhören, unsere Demokratie schlecht zu reden“

„Wir sollten aufhören, unsere Demokratie schlecht zu reden“

Der stellvertretende Unions-Fraktionschef Günter Krings (CDU) warnt bei „WELT – Die Stimme am Morgen“ davor, den Zustand des Landes mit…

„Das ist die Unwahrheit, Herr Kollege“ – Video bringt CDU Sachsen-Anhalt in Erklärungsnot

„Das ist die Unwahrheit, Herr Kollege“ – Video bringt CDU Sachsen-Anhalt in Erklärungsnot

Was war da los? AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund (l.) und CDU-Landtagsfraktionschef Guido Heuer vergangene Woche in Halberstadt. Zu dem Foto ist…

Nach „Kumpel-Foto“ mit AfD-Mann – Grüne und Linke werfen CDU „Lüge“ vor

Nach „Kumpel-Foto“ mit AfD-Mann – Grüne und Linke werfen CDU „Lüge“ vor

Vertraute Gesten auf Fotos eines CDU-Politikers mit einem AfD-Mann, von manchen auch Kuschelfoto genannt, lassen Grüne und Linke schäumen. Man…

Länder beraten über Rückkehr von Syrern – „Lage neu bewerten“

Länder beraten über Rückkehr von Syrern – „Lage neu bewerten“

Fast die Hälfte der syrischen Arbeitnehmer seien als Fachkräfte tätig, heißt es aus der SPD. Sie fordert deshalb eine verlässliche…

„Diese Menschen sind der AfD nicht deutsch genug“

„Diese Menschen sind der AfD nicht deutsch genug“

Die AfD liegt in Mecklenburg-Vorpommern weit vorn. CDU-Spitzenkandidat Peters warnt: Unter einer Alleinregierung der Rechtsaußen-Partei drohten ein Exodus dringend benötigter…

Spahn appelliert an SPD wegen flexiblerer Arbeitszeiten

Spahn appelliert an SPD wegen flexiblerer Arbeitszeiten

Eigentlich hatten sich CDU und SPD auf eine wöchentliche statt einer täglichen Höchstarbeitszeit geeinigt. Doch die Umsetzung lässt auf sich…

Nicht nur wegen dieses Bildes hat die CDU ein handfestes Problem

Nicht nur wegen dieses Bildes hat die CDU ein handfestes Problem

Die CDU in Sachsen-Anhalt wird nervös: Fraktionschef Heuer erscheint auf einem Foto kumpelhaft mit AfD-Spitzenkandidat Siegmund. Und auf dem Parteitag…

Wie dieses Foto mit AfD-Mann Siegmund die CDU in Erklärungsnot bringt

Wie dieses Foto mit AfD-Mann Siegmund die CDU in Erklärungsnot bringt

CDU-Fraktionschef Heuer erscheint auf einem Foto kumpelhaft mit AfD-Spitzenkandidat Siegmund. Auf dem Parteitag der Christdemokraten setzt Ministerpräsident Schulze auf eine…

„Ich habe ihm ins Mikro gegriffen und nur gesagt: ‚Das ist die Unwahrheit, Herr Kollege‘“

„Ich habe ihm ins Mikro gegriffen und nur gesagt: ‚Das ist die Unwahrheit, Herr Kollege‘“

Ein Foto, das Sachsen-Anhalts CDU-Fraktionschef Guido Heuer in einer vertraulichen Pose mit AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund zeigt, sorgt für Unruhe: „Es…

Führende CDU-Politiker warnen vor Zusammenarbeit mit der AfD

Führende CDU-Politiker warnen vor Zusammenarbeit mit der AfD

Vor den Landtagswahlen im Osten stellen führende CDU-Politiker klar: Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt für sie nicht in Frage….

Gabriel und de Maizière kritisieren Regierungshandwerk – besonders ein Minister im Fokus

Gabriel und de Maizière kritisieren Regierungshandwerk – besonders ein Minister im Fokus

Von 2013 bis 2018 gehörten sie dem Kabinett Merkel an, nun beobachten sie das Handeln von Schwarz-Rot mit Skepsis: Die…

Debatte in der union: Was, wenn die CDU die Brandmauer schleift?

Debatte in der union: Was, wenn die CDU die Brandmauer schleift?

Am Rand der CDU wollen manche mit der AfD kooperieren. Stimmen aus Ostdeutschland fordern Pragmatismus. Prominente Kritiker warnen vor Parteiaustritten….

Hilfreich für die AfD? Wagenknecht kündigt Enthaltungen bei Abstimmung zum Ministerpräsidenten an

Hilfreich für die AfD? Wagenknecht kündigt Enthaltungen bei Abstimmung zum Ministerpräsidenten an

Das Bündnis Sahra Wagenknecht will sich bei Abstimmungen über Kandidaten der CDU und AfD in Sachsen-Anhalt enthalten. In einem Szenario…

„Deutschland ist formal in einer bequemen Situation“

„Deutschland ist formal in einer bequemen Situation“

Wolfgang Bosbach (CDU) bewertet die Wirkung des EU-Asylpakts und warnt vor nationalen Sonderwegen. Zur Fußball-WM rät er Politikern, in Berlin…

„Ihr Weg kostet Menschenleben“ – Heftige Kritik an Warkens Krankenkassen-Plänen

„Ihr Weg kostet Menschenleben“ – Heftige Kritik an Warkens Krankenkassen-Plänen

Der Handlungsbedarf sei da, das Geld knapp – so begründet Nina Warken (CDU) im Bundestag die von ihr geplante GKV-Reform. Widerstand…

„Allen ist klar – Wir brauchen dieses Gesetz“

„Allen ist klar – Wir brauchen dieses Gesetz“

Der Entwurf der geplanten Gesundheitsreform von Bundesministerin Nina Warken (CDU) geht in die erste Lesung. Warken verteidigt im Gespräch mit…

„AfD biedert sich russischem Diktator an und trampelt so auf Interessen des Landes herum“

„AfD biedert sich russischem Diktator an und trampelt so auf Interessen des Landes herum“

Mit drastischen Worten warnt Außenminister Wadephul (CDU) vor einer Regierungsbeteiligung der AfD. Er wirft ihr vor, mit ihrem Russland-freundlichen Kurs…

Fachkräftemangel? Da bringt AfD-Mann Siegmund deutsche Auswanderer auf den Kanaren ins Spiel

Fachkräftemangel? Da bringt AfD-Mann Siegmund deutsche Auswanderer auf den Kanaren ins Spiel

Wirtschaftsverbände in Sachsen-Anhalt laden die Spitzenkandidaten der Koalition und AfD zur Diskussion. Ministerpräsident Schulze (CDU) lässt sich vertreten. Als Mittel…

„Die Regierung ist nicht bereit, Menschen im Land zu helfen“ – Heftige Kritik an Schwarz-Rot

„Die Regierung ist nicht bereit, Menschen im Land zu helfen“ – Heftige Kritik an Schwarz-Rot

Kurz vor Beginn der Sommerferien wächst der Widerstand gegen das geplante Aus des Tankrabatts. Politiker von SPD, CDU und Linken…

„Es ist kein Entweder-oder, sondern ein Sowohl-als-auch“

„Es ist kein Entweder-oder, sondern ein Sowohl-als-auch“

Im Interview erläutert Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramtes, die Fortschritte bei Reformen in Rente, Gesundheit und Steuern. Entlastungen für…

„Höchst befremdlich“ – BSW-Kandidatin kritisiert Ankündigung von CDU-Ministerpräsident Schulze

„Höchst befremdlich“ – BSW-Kandidatin kritisiert Ankündigung von CDU-Ministerpräsident Schulze

Wenige Wochen vor der Landtagswahl verschärft sich der Ton in Sachsen-Anhalt. BSW-Spitzenkandidatin Claudia Wittig stellt die Amtsambitionen von Ministerpräsident Sven…

Katherina Reiche: Die Ruhestörerin

Katherina Reiche: Die Ruhestörerin

Viele in der CDU finden es gut, dass die Wirtschaftsministerin den Kurs vertritt, für den Merz früher kämpfte. Doch bisweilen…

Gastbeitrag Zu Social Media: In Sachen Mario Voigt

Gastbeitrag Zu Social Media: In Sachen Mario Voigt

Zum Gastbeitrag des Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) vom 13. August 2025 in der F.A.Z. und 14. August 2025 bei FAZ.NET…

„Wie verlogen ist das denn?“ – Wagenknecht ruft zu „Weg mit Merz“-Demo auf

„Wie verlogen ist das denn?“ – Wagenknecht ruft zu „Weg mit Merz“-Demo auf

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht ruft zu einer Demonstration gegen Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf. Vor allem eine Äußerung zur Meinungsfreiheit in…

Merz mit Geduld am Ende – „Also ich kann nur zu mehr Gelassenheit raten“, entgegnet Bilger

Merz mit Geduld am Ende – „Also ich kann nur zu mehr Gelassenheit raten“, entgegnet Bilger

Im Kanzleramt treffen sich Spitzen aus Politik, Gewerkschaften und Arbeitgebern zum Reformgipfel. „Es ist schon so, dass bei uns in…

Warum die Berliner Wahl für Kanzler Merz politisch zur entscheidenden Bewährungsprobe wird

Warum die Berliner Wahl für Kanzler Merz politisch zur entscheidenden Bewährungsprobe wird

Die Berliner CDU nominiert den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner als Spitzenkandidaten der Partei für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im September….

500 Euro mehr im Jahr – Union und SPD wollen diesjährige Diätenerhöhung absagen

500 Euro mehr im Jahr – Union und SPD wollen diesjährige Diätenerhöhung absagen

Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD wollen in finanziell und wirtschaftlich schwierigen Zeiten ein Sparsignal an die Bevölkerung senden. AfD…

CDU-Wirtschaftsrat lehnt verpflichtende Betriebsrente ab – Zustimmung von Grünen und Linke

CDU-Wirtschaftsrat lehnt verpflichtende Betriebsrente ab – Zustimmung von Grünen und Linke

Der DGB fordert eine verpflichtende Betriebsrente mit Arbeitgeberbeteiligung. Während die CDU den Vorstoß scharf ablehnt, unterstützen Linke, Grüne und SPD…

Berliner Bezirk deckelt Zahl der Wahlplakate – AfD erhebt „Willkür“-Vorwurf

Berliner Bezirk deckelt Zahl der Wahlplakate – AfD erhebt „Willkür“-Vorwurf

Im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick sollen die Parteien nach Beschluss von CDU und linken Parteien nur eine bestimmte Zahl an Wahlplakaten…

SPD wirbt für Abbau der Grenzkontrollen – CDU hält Vorstoß für verfrüht

SPD wirbt für Abbau der Grenzkontrollen – CDU hält Vorstoß für verfrüht

Mit den am Freitag in Kraft tretenden neuen Asylregeln fordert die SPD, dass die Grenzkontrollen in Deutschland zurückgefahren werden. Die…

„Linke wird doch nicht zusehen, wie Schulze verliert und Siegmund das Rennen macht“

„Linke wird doch nicht zusehen, wie Schulze verliert und Siegmund das Rennen macht“

Falls es für eine AfD-Alleinregierung nicht reicht, will CDU-Ministerpräsident Schulze möglichst schnell wiedergewählt werden. Das Heikle: Das wird wohl nur…