Deutschland-Liveblog: Reiche kritisiert SPD-Vorschläge für Entlastung der Bürger scharf

Deutschland-Liveblog: Reiche kritisiert SPD-Vorschläge für Entlastung der Bürger scharf

Wirtschaftsministerin nennt Ideen „teuer“ und „verfassungsrechtlich fragwürdig“ +++ Verteidigungsministerium: Genehmigungspflicht für Auslandsreisen entfällt +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET

Nach Kritik – Regierung hebt Genehmigungspflicht für Auslandsreisen vorerst wieder auf

Nach Kritik – Regierung hebt Genehmigungspflicht für Auslandsreisen vorerst wieder auf

Die umstrittene Regelung zur Genehmigung von Auslandsreisen wird entschärft. Das Verteidigungsministerium kündigt eine Ausnahmeregelung an. Männer zwischen 17 und 45…

Auslandsreisen und Wehrdienst: Was gilt wirklich?

Auslandsreisen und Wehrdienst: Was gilt wirklich?

Der Verteidigungsminister stellt nach der Verwirrung über eine Regelung im Wehrdienstgesetz klar: Männer der Altersgruppe 17 bis 45 brauchen keine…

Kommentar: Das Verteidigungsministerium hat die Sprengkraft unterschätzt

Kommentar: Das Verteidigungsministerium hat die Sprengkraft unterschätzt

Das Verteidigungsministerium und Minister Pistorius stehen wegen unklarer Meldepflichten für Auslandsreisen in der Kritik. Eine Verwaltungsvorschrift soll nun Klarheit schaffen….

Pistorius: Keine Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte

Pistorius: Keine Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte

Müssen sich jetzt alle wehrfähigen Männer Auslandsreisen genehmigen lassen? Laut neuem Wehrdienstgesetz ist das der Fall. Doch Verteidigungsminister Pistorius versichert,…

Auslandsreisen genehmigen: Das Verteidigungsministerium arbeitet noch an den Regeln

Auslandsreisen genehmigen: Das Verteidigungsministerium arbeitet noch an den Regeln

Müssen junge Männer sich längere Auslandsreisen von der Bundeswehr genehmigen lassen? Jein, sagt das Ministerium und kündigt eine Klarstellung an….

Friedensgesellschaft sieht in Genehmigungspflicht Vorbereitung für volle Wehrpflicht

Friedensgesellschaft sieht in Genehmigungspflicht Vorbereitung für volle Wehrpflicht

„Schärfste Kritik“ an der bekannt gewordenen Regel des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes übt nun auch der Verband der Kriegsdienstgegner. Die nötige Genehmigung für…

Deutsche Friedensgesellschaft sieht in Genehmigungspflicht Vorbereitung für Wehrpflicht

Deutsche Friedensgesellschaft sieht in Genehmigungspflicht Vorbereitung für Wehrpflicht

„Schärfste Kritik“ an der bekannt gewordenen Regel des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes übt nun auch der Verband der KriegsdienstgegnerInnen. Die nötige Genehmigung für…

Deutschland-Liveblog: Dürr verzichtet für Kubicki auf Kandidatur

Deutschland-Liveblog: Dürr verzichtet für Kubicki auf Kandidatur

FDP-Chef tritt auf Parteitag nicht wieder für Vorsitz an +++ Kubicki: „Werde alles tun, die Partei wieder erfolgreich zu machen“…