Grünen-Chefin Brantner befürwortet Stopp der Sondierungen in Berlin

Grünen-Chefin Brantner befürwortet Stopp der Sondierungen in Berlin

Die unterbrochenen rot-grün-roten Sondierungsgespräche in Berlin sorgen für Diskussionen über das Rote Rathaus hinaus: Grünen-Chefin Brantner befürwortet den Stopp. Hintergrund…

Margot-Friedländer-Preis für Münchner Professor Guy Katz und Kriegsgräber-AG einer Europaschule

Margot-Friedländer-Preis für Münchner Professor Guy Katz und Kriegsgräber-AG einer Europaschule

Professor Guy Katz erhält für sein Engagement gegen Antisemitismus den Margot-Friedländer-Preis. Die Stiftung ehrt zudem die Kriegsgräber-AG der Europaschule Rövershagen…

„Das zeigt die Gräben in der Linken: Da sind Extremisten, die nicht regieren dürfen“

„Das zeigt die Gräben in der Linken: Da sind Extremisten, die nicht regieren dürfen“

Die gemeinsame Antisemitismus-Erklärung zur Berliner Sondierung sorgt in den Reihen der Linken für Ärger. Pascal Biedenweg, Mitglied der Chefredaktion der…

„Diese Partei ist von A bis Z durchdrungen von Antisemiten, Terrorverherrlichern“

„Diese Partei ist von A bis Z durchdrungen von Antisemiten, Terrorverherrlichern“

„Jüdische Allgemeine“-Chefredakteur Philipp Peyman Engel nennt die rot-rot-grüne Vereinbarung gegen Antisemitismus „eine Scheinlösung“: „Die Linkspartei ist sehr gut weggekommen, der…

„Diese Partei ist von A bis Z durchdrungen von Antisemiten, Terrorverherrlichern“

„Diese Partei ist von A bis Z durchdrungen von Antisemiten, Terrorverherrlichern“

„Jüdische Allgemeine“-Chefredakteur Philipp Peyman Engel nennt die rot-rot-grüne Vereinbarung gegen Antisemitismus „eine Scheinlösung“: „Die Linkspartei ist sehr gut weggekommen, der…

Linke streitet über Antisemitismus-Papier – „Die meisten haben diese Vereinbarung kritisiert“

Linke streitet über Antisemitismus-Papier – „Die meisten haben diese Vereinbarung kritisiert“

In internen Chatgruppen der Linken wird das rot-grün-rote Antisemitismus-Papier heftig kritisiert. „Die Bezirksvorsitzende der Berliner Linken in Mitte schreibt, dass…

Newsblog zu den Landtagswahlen: Zahlreiche Linke-Politiker kritisieren Einigung zum Antisemitismus

Newsblog zu den Landtagswahlen: Zahlreiche Linke-Politiker kritisieren Einigung zum Antisemitismus

„Die darin enthaltenen Formulierungen übernehmen Narrative einer medialen Hetzkampagne“, heißt es in einer Stellungnahme. Eine Menschenkette hat  AfD-Rechtsaußen Tillschneider an…

„Eigentlich ist dieses Papier von gestern heute schon zu Staub zerfallen“

„Eigentlich ist dieses Papier von gestern heute schon zu Staub zerfallen“

Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, kritisiert die Berliner Einigung von SPD, Grünen und Linken zum Umgang mit Antisemitismus als…

„Erschüttert, dass wir uns so unterworfen haben“ – Linke wettern gegen Einigung mit SPD und Grünen

„Erschüttert, dass wir uns so unterworfen haben“ – Linke wettern gegen Einigung mit SPD und Grünen

Eine WELT-Recherche deckt Nachrichten aus einer Chatgruppe der Berliner Linkspartei auf: Darin wird gegen die rot-rot-grüne Vereinbarung gegen Antisemitismus gepoltert….

„In diesem Land ist eine Debatte losgetreten worden, die richtig unwürdig war“

„In diesem Land ist eine Debatte losgetreten worden, die richtig unwürdig war“

Der Streit um den Antisemitismus-Beschluss belastet die Berliner Linke. Parteichef Luigi Pantisano wirft anderen Parteien vor, den Antisemitismusvorwurf zu instrumentalisieren…

„Wo immer das Selbstverständliche mit dieser Klarheit ausgesprochen wird, stimmt etwas nicht“

„Wo immer das Selbstverständliche mit dieser Klarheit ausgesprochen wird, stimmt etwas nicht“

„Es ist der Sieg des Absurden über jede Normalität“, sagt Kolumnist Henryk M. Broder über das rot-grün-rote Papier gegen Antisemitismus…

Berliner über die Linke: „Bin ich jetzt auch schon radikal?“

Berliner über die Linke: „Bin ich jetzt auch schon radikal?“

Antisemitismus, Clanverbindungen, utopische Ideen: Nicht alle Linken-Wähler in Berlin wussten, worauf sie sich einlassen. Andere irritiert der Umgang mit dem…

„Es wird Konsequenzen geben bei der Konstituierung der Linken-Fraktion“

„Es wird Konsequenzen geben bei der Konstituierung der Linken-Fraktion“

Andreas Audretsch verteidigt die Berliner Sondierungsvereinbarung von Linken, SPD und Grünen gegen Antisemitismus. Bei Verstößen müssten Fraktionsausschlüsse folgen, so der…

„Dann wird diese Koalition nicht zustande kommen“ – Krach stellt Linke klare Bedingungen

„Dann wird diese Koalition nicht zustande kommen“ – Krach stellt Linke klare Bedingungen

Steffen Krach droht der Linken mit dem Scheitern der Koalition, sollte sie Antisemitismus in den eigenen Reihen nicht bekämpfen. Bei…

Sondierungsgespräche in Berlin: Praxis-Test für die rot-grün-rote Theorie

Sondierungsgespräche in Berlin: Praxis-Test für die rot-grün-rote Theorie

Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich auf eine gemeinsame Linie im Umgang mit Antisemitismus verständigt und starten Sondierungsgespräche….

„Die Linke in Deutschland hat eine lange Tradition des unaufgearbeiteten Antisemitismus“

„Die Linke in Deutschland hat eine lange Tradition des unaufgearbeiteten Antisemitismus“

Johannes Volkmann (CDU) findet es „enttäuschend“, dass sich SPD und Grüne in Berlin für Sondierungen mit der Linkspartei ausgesprochen haben:…

„Papier ist geduldig – Sanktionen wären ungeduldiger“

„Papier ist geduldig – Sanktionen wären ungeduldiger“

Stephan-Andreas Casdorff, Editor-at-Large beim „Tagesspiegel“, vermisst in dem rot-grün-roten Papier gegen Antisemitismus einen klaren Sanktionsmechanismus bei Verstößen: „Das Existenzrecht Israels…

Nach Wahl in Berlin: Rot-Grün-Rot lässt drei wesentliche Fragen offen

Nach Wahl in Berlin: Rot-Grün-Rot lässt drei wesentliche Fragen offen

In Berlin haben die potentiellen Koalitionspartner am Donnerstag zwei Papiere zu Antisemitismus und organisierter Kriminalität vorgelegt. Was wurde dabei ausgeblendet?…

Teile der Linken dürften diese Vereinbarung als Kampfansage verstehen

Teile der Linken dürften diese Vereinbarung als Kampfansage verstehen

Rot-Grün-Rot nimmt die erste Hürde: In Berlin einigen sich die Parteispitzen auf Papiere gegen organisierte Kriminalität und Antisemitismus. Letzteres birgt…

Berlin-Wahl: Linke, Grüne und SPD kündigen Sondierungsgespräche an

Berlin-Wahl: Linke, Grüne und SPD kündigen Sondierungsgespräche an

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin haben sich Linke, Grüne und SPD auf Sondierungsgespräche verständigt. Zum Umgang mit Antisemitismus, für den…

„Wir haben einen Rechtsstaat, der seine Zähne verloren hat“

„Wir haben einen Rechtsstaat, der seine Zähne verloren hat“

Extremismusexperte Ahmad Mansour wirft der Politik mangelnde Rückendeckung für die Polizei bei Demonstrationen vor. Den Umgang von SPD, Grünen und…

Nach Wahl in Berlin: Linke, Grüne und SPD vor Einigung auf Sondierungsgespräche

Nach Wahl in Berlin: Linke, Grüne und SPD vor Einigung auf Sondierungsgespräche

Zweieinhalb Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus stehen laut Medienberichten Linke, Grüne und SPD vor einer Einigung auf Sondierungsgespräche….

Einigung auf Sondierungsgespräche – Linke, SPD und Grüne verabreden Antisemitismus-Regeln

Einigung auf Sondierungsgespräche – Linke, SPD und Grüne verabreden Antisemitismus-Regeln

Nach drei zähen Gesprächsrunden haben sich Linke, SPD und Grüne nach WELT-Informationen offenbar auf Sondierungsgespräche geeinigt. Grundlage ist ein Papier…

Berlin: Hunderte Menschen gedenken der Opfer des Hamas-Anschlags

Berlin: Hunderte Menschen gedenken der Opfer des Hamas-Anschlags

In Berlin finden zum dritten Jahrestag des bewaffneten Terrorangriffs der Hamas auf Israel mehrere Gedenkveranstaltungen statt. Innenminister Dobrindt sagte, die…

Newsblog zu den Landtagswahlen: Merz: SPD und Grüne müssen Linken-Bürgermeisterin Eralp in Berlin verhindern

Newsblog zu den Landtagswahlen: Merz: SPD und Grüne müssen Linken-Bürgermeisterin Eralp in Berlin verhindern

Er appelliere an die Parteien, „eine Regierende Bürgermeisterin der Linken in unserer Hauptstadt zu verhindern“, sagt der Bundeskanzler – und…

Klare Worte von Merz zum Jahrestag: „Stehen für die Existenz Israels ein“

Klare Worte von Merz zum Jahrestag: „Stehen für die Existenz Israels ein“

Rund 1200 Menschen wurden beim Überfall der Hamas auf Israel vor drei Jahren getötet. Bundeskanzler Merz und Außenminister Wadephul gedenken…

Bundeskanzler Merz sichert Israel Beistand zu

Bundeskanzler Merz sichert Israel Beistand zu

Drei Jahre nach dem Hamas-Überfall auf Israel verspricht Bundeskanzler Friedrich Merz dem jüdischen Staat festen Beistand. Auch werde Deutschland im…

Jahrestag des Hamas-Überfalls: Merz sichert Israel Beistand zu und wirbt für Palästinenserstaat

Jahrestag des Hamas-Überfalls: Merz sichert Israel Beistand zu und wirbt für Palästinenserstaat

Am Jahrestag des Hamas-Überfalls warnt der Kanzler vor wachsendem Antisemitismus in Deutschland. Außenminister Wadephul nennt es beschämend, wie viel noch…

Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Angriffs vor drei Jahren

Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Angriffs vor drei Jahren

Beim Gedenken an die Hamas-Terrorattacke von 2023 warnt Israels Präsident Herzog vor gesellschaftlichen Gräben. Gleichzeitig dokumentiert eine Studie die Folgen…

Linke zieht gegen Reiche vor Bundesverfassungsgericht

Linke zieht gegen Reiche vor Bundesverfassungsgericht

Die Linke zieht gegen Wirtschaftsministerin Katarina Reiche vor das Bundesverfassungsgericht. Auslöser ist ein Video der CDU-Politikerin nach der Berlin-Wahl. Darin…

Die feinen Unterschiede der grünen Empörungskultur

Die feinen Unterschiede der grünen Empörungskultur

In der Berliner Linkspartei wird dem Antisemitismus gefrönt, die grünen Sittenwächter fallen jedoch mit lautem Schweigen auf. Aber die nächste…

Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft verteidigt Berliner Linkspartei

Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft verteidigt Berliner Linkspartei

Der Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft, Nazih Musharbash, warnt vor einer Instrumentalisierung von Antisemitismus-Vorwürfen. Außerdem beklagt er ein schiefes Verständnis von…

Rot-Grün-Rot will Gespräche in Berlin kommende Woche „zu einem Ergebnis führen“

Rot-Grün-Rot will Gespräche in Berlin kommende Woche „zu einem Ergebnis führen“

Nach einem zweiten Treffen haben sich die Berliner Landesverbände von Linken, Grünen und SPD „auf einen weiteren gemeinsamen Weg verständigt“….

Sächsisches Innenministerium löscht Post zu Berliner Linken

Sächsisches Innenministerium löscht Post zu Berliner Linken

Die Berliner Linke geht gegen Politiker vor, die über Social Media der Partei Antisemitismus und Nähe zu kriminellen Clans vorgeworfen…

„Ich glaube nicht, dass Eralp ihren linksextremistischen Verband in Neukölln in den Griff bekommt“

„Ich glaube nicht, dass Eralp ihren linksextremistischen Verband in Neukölln in den Griff bekommt“

Nach den Vorgesprächen von Linken, Grünen und SPD in Berlin halten sich die Parteien bedeckt, ob die Themen Antisemitismus und…

„Sind dann auf einmal alle Clan-Einladungen zu Wahlpartys, alle Kontakte weg?“

„Sind dann auf einmal alle Clan-Einladungen zu Wahlpartys, alle Kontakte weg?“

Nach den ersten Gesprächen zwischen SPD, Grünen und Linken sieht der politische Analyst Gordon Repinski große Hürden für ein Bündnis:…

Berlin: SPD, Grüne und Linke nähern sich vorsichtig an

Berlin: SPD, Grüne und Linke nähern sich vorsichtig an

Bei einem ersten Vorgespräch über eine mögliche Koalition geht es wohl auch um Antisemitismus. Der Erfolg der Verhandlungen hängt stark…

Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Rot-Grün-Rot führt Vorgespräche

Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Rot-Grün-Rot führt Vorgespräche

Spitzenvertreter von Linken, Grünen und SPD in Berlin treffen sich zu Vorgesprächen. Vor möglichen Sondierungen sollen dabei erstmal Positionen zu…

„Nur ein paar Leute“ – van Aken redet den Antisemitismus in der Berliner Linken klein

„Nur ein paar Leute“ – van Aken redet den Antisemitismus in der Berliner Linken klein

Bei „Maischberger“ ordnet der Politikwissenschaftler Peter Neumann den Antisemitismus und die Verbindungen zur Clan-Kriminalität in der Berliner Linken ein. Ex-Linke-Chef…

Maischberger und der Antisemitismus bei den Linken: „Das Problem haben sie doch schon seit Jahren“

Maischberger und der Antisemitismus bei den Linken: „Das Problem haben sie doch schon seit Jahren“

Statt der Wahlsiegerin Eralp kommt Ex-Linkenchef van Aken in die TV-Runde.  Trotz seines Bekenntnisses, Antisemiten hätten bei der Partei nichts…