Kategorie: Politik
Musk verlässt das Weiße Haus mit einem blauen Auge
Elon Musk hat sich als Trumps-Berater zurückgezogen. Bei seiner Verabschiedung im Oval Office hatte er ein blaues Auge – es…
Trump zuversichtlich mit Blick auf Waffenruhe in Gaza
US-Präsident Trump ist zuversichtlich, dass es bald eine Waffenruhe in Gaza gibt. Laut den USA habe Israel einem 60-tägigen Waffenstillstand…
„Davor habe ich wirklich Angst. Dann sitzen wir hier wie auf einem Pulverfass“
Im Spreewald werden wieder Munitionsteile produziert. Das schafft viele neue gut bezahlte Jobs, wo eben noch Deindustrialisierung herrschte. Mancher fürchtet…
Tech-Milliardär Elon Musk zieht sich aus Washington zurück
Elon Musk zieht sich als Trumps Berater zurück – im Weißen Haus wurde er vom US-Präsidenten groß verabschiedet. Trump lobte…
Trump kündigt Zölle auf Stahl und Aluminium an – „Frage der nationalen Sicherheit“
Trump kündigt erneut Zölle an – diesmal auf Stahl und Aluminium. „Zölle“ sei sein neues Lieblingswort, betont der US-Präsident. Die…
Das ganze Ausmaß von Deutschlands neuem Einbürgerungsrekord
Im vorigen Jahr ließen sich so viele Menschen einbürgern wie noch nie – vor allem zwei Zuwanderergruppen streben nach dem…
Hegseth warnt vor chinesischem Militäreinsatz und drängt zu höheren Verteidigungsausgaben
US-Verteidigungsminister Hegseth warnt die asiatischen Verbündeten davor, dass China seine militärischen Kräfte ausbaue, um zeitnah „in Taiwan einzumarschieren“. Die Länder…
Russland nennt Bedingungen für Waffenruhe, Kiew fordert Sanktionen statt Verhandlungen
Russland erklärt bei den Vereinten Nationen, unter welchen beiden Bedingungen es zu einer Waffenruhe bereit wäre. Der ukrainische Außenminister antwortet…
„Deutschland hat eine hohe Magnetwirkung auf die illegale Migration in der Welt“
Tschechien fordert eine zeitliche Begrenzung der verschärften deutschen Grenzkontrollen. Alexander Dobrindt verteidigt bei seinem Besuch in Prag die Maßnahmen. Die…
Waffenruhe steht laut Trump „kurz bevor“ – Bewaffnete Palästinenser plündern UN-Lager
Die Unterhändler stehen im Gaza-Krieg laut US-Präsident Trump „kurz vor einer Einigung“. Israels Verteidigungsminister warnt die Hamas davor, dem vorgelegten…
„Mich zu entschuldigen, fände ich übertrieben“, sagt Jette Nietzard und provoziert weiter
Mit einem Anti-Polizei-Pulli hat Jette Nietzard einen Sturm der Empörung ausgelöst. Entschuldigen oder zurücktreten will die Chefin der Grünen Jugend…
„Niemand wird darum herumkommen“ – Trump kündigt Verdoppelung der Stahl-Zölle an
Die US-Regierung will Zölle für die Einfuhr von Stahl in die Vereinigten Staaten von derzeit 25 Prozent auf 50 Prozent…
US-Regierung weitet Prüfung der Online-Aktivitäten von Visa-Antragstellern aus
Die US-Regierung ordnet eine Prüfung der Online-Aktivitäten aller Personen an, die für einen Aufenthalt an der Elite-Universität Harvard ein Visum…
Angriff von „Fancy Bear“ – Wie der russische Geheimdienst den Westen ausspioniert
Die Chefs des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) warnen vor einem großangelegten Cyberangriff einer Spezialeinheit des russischen…
Beauftragte, Sonderbeauftragte, Koordinatoren – Es hört einfach nicht auf
Neuer Titel, schickes Büro und eine Gehaltserhöhung: Die Bundesregierungen rekrutieren Parlamentarier, die ihnen eigentlich auf die Finger schauen sollen. Auch…
Elon Musk verlässt das Weiße Haus mit einem blauen Auge
Elon Musk ist von US-Präsident Trump offiziell als Regierungsberater verabschiedet worden. „Das ist nicht das Ende von Doge, sondern der…
Tech-Milliardär Elon Musk – „Bleibe als Freund und Berater von Trump verfügbar“
Als Kettensäge schwingender Kumpane von Donald Trump stürmte Elon Musk in die US-Politik. Nun hat sich der US-Präsident von seinem…
Wadephul kündigt Überprüfung der Waffenexporte nach Israel an
Außenminister Wadephul will deutsche Waffenlieferungen an Israel auf den Prüfstand stellen – wegen möglicher Verstöße gegen das Völkerrecht im Gazastreifen….
Unterbringungskosten von Geflüchteten – „Ich glaube, das Adlon wäre günstiger“
In der Berliner Flüchtlingsunterkunft Tegel kommen Steuergelder in Millionenhöhe wohl nicht den Geflüchteten zugute, die dort unter teils fragwürdigen Bedingungen…
Supreme Court erlaubt Trump Entzug der Aufenthaltstitel von 500.000 Migranten
Der Supreme Court hat Donald Trump grünes Licht gegeben, über 500.000 Migranten aus vier Krisenländern das Aufenthaltsrecht zu entziehen –…
Und dann stellt Macron seine Vision einer neuen Weltordnung vor
Macron bewirbt in Asien französische Schnellzüge, Kampfjets und U-Boote. Im Gepäck hat er auch eine Vision: eine neue Partnerschaft zwischen…
„Das war von Anfang an klar“, sage Wadepuhl zur Frage, wie der Krieg enden werde
Nach einem Treffen mit seinem US-Amtskollegen Rubio hat sich Außenminister Wadephul zu einem möglichen Ende des Krieges zwischen Russland und…
„Vielen Dank, dass Sie unsere Partei früher nicht überwacht haben“, sagt Weidel zu Maaßen
AfD-Chefin Alice Weidel verbindet eine enge politische Freundschaft mit Ungarns Premier. Ihre Ansprache in Budapest erntet starken Applaus. An Ex-Verfassungsschutzpräsident…
SPD gegen Rauchverbot an öffentlichen Orten
In Frankreich soll ab dem 1. Juli an vielen Orten, an denen sich häufig Kinder aufhalten, ein Rauchverbot gelten. Die…
Soll der Taurus in die Ukraine geliefert werden? – „Es bleibt ein heiß diskutiertes Thema“
Welchen Kurs wünscht sich die Bevölkerung von Deutschland gegenüber Russland? Wenn es um Taurus Lieferungen geht, sieht man ein geteiltes…
Merz „sieht uns im Fadenkreuz der Russen“
CDU-Chef Friedrich Merz wurde erst im zweiten Anlauf zum Bundeskanzler gewählt. Und doch könnte er wohl der richtige Mann zur…
Verbot weiter ausgesetzt: Etappensieg für Harvard
Die amerikanische Regierung darf das Verbot ausländischer Studenten in Harvard laut einer Richterin weiterhin nicht durchsetzen – vorerst zumindest. Quelle:…
Zölle, Ukraine, Musk-Abschied – Wie Trump die Weltpolitik durcheinanderwirbelt
Das am Mittwoch erlassene Urteil, das die US-Zölle gestoppt hatte, ist wieder außer Kraft. Ein Berufungsgericht hob die Entscheidung vorübergehend…
Fraktur: Schlag auf Schlag
Ob Liebesbezeugung oder Zeichen von Überlastung: Eine Szene wie bei den Macrons wollen wir in unserem Regierungsflieger nicht sehen! Quelle:…
Trump verabschiedet Musk – „Er hat seinen Job gemacht“
US-Präsident Donald Trump verabschiedet offiziell seinen Berater Elon Musk. „Herauszufinden, wo es zu viele Mitarbeiter gibt, wo es Ersparnisse gibt,…
Dieser Plan soll Netanjahu einen Ausweg bieten – und aus einer Niederlage einen Sieg machen
Israels Premier Netanjahu steht unter Druck. Selbst engste Verbündete fordern immer nachdrücklicher Lösungen für Gaza und das Westjordanland. Doch Netanjahu…
Trump-Regierung will Festnahmen von illegalen Migranten auf 3000 pro Tag steigern
Die Trump-Regierung plant, täglich 3000 Migranten festzunehmen – das wären mehr als eine Million Menschen pro Jahr. Neue Abschiebeprogramme und…
„Die Hamas terrorisiert die eigene Bevölkerung genauso wie Israel“
Bundeskanzler Merz hat den Ton Israel gegenüber zuletzt verschärft. Grünen-Co-Chefin Franziska Brantner geht das nicht weit genug. Bei ihrer Kritik…
Musks Auftritte: Hitlergruß, AfD-Unterstützung und Käse auf dem Kopf
Elon Musk verabschiedet sich aus Washington. Die kurze Zeit im politischen Rampenlicht reichte jedoch für einige denkwürdige Auftritte. Ein Rückblick….
Wegen Mitgliederschwund bei Kirchen – Verbände fordern Abschaffung von christlichem Feiertag
Weil immer weniger Menschen Mitglied in einer Kirche seien, aber alle von christlichen Feiertagen profitierten, sollte ein solcher nun abgeschafft…
Ende der Nato-Osterweiterung „berechtigtes Anliegen“ für Russland, sagt Trumps Sondergesandter
Dass die Nato sich nicht weiter Richtung Osten erweitern soll, sei ein berechtigtes Anliegen Moskaus – sagt Keith Kellogg, US-Sondergesandter…
„Die großen Digitalkonzerne betreiben geschickt Steuervermeidung“
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will für die großen Internet-Konzerne eine Digitalabgabe nach österreichischem Vorbild einführen. „Es geht hier auch um eine…
Justizministerin kündigt Pflichtversicherung gegen Elementarschäden für Wohngebäude an
Nach der Hochwasserkatastrophe 2024 plant Justizministerin Hubig eine Pflichtversicherung gegen Elementarschäden. Ziel: besserer Schutz ohne Überforderung der Bürger. Das Gesetz…
