Kategorie: Politik
AfD knapp hinter der Union – Umfragewerte für SPD und Grüne fast unverändert
Der Höhenflug der AfD hat einen Dämpfer erhalten: Die Partei liegt nach einer neuen Umfrage wieder hinter der Union. Fraglich…
Arbeitsminister Heil ohne Führungsamt in der neuen Regierung
Am 6. Mai soll der Bundestag Friedrich Merz zum Kanzler einer neuen Regierung wählen. Hubertus Heil wird der neuen Regierung…
Rekordtief bei Asylanträgen – Verfahren in Drittstaaten laut neuem Bericht „möglich“
Nancy Faeser rechnet für 2025 mit deutlich weniger Asylanträgen. Das Bundesinnenministerium legte zudem einen Bericht über Asylverfahren in Drittstaaten vor….
Bischöfin Budde: Weil sie Trump widerspricht, gilt sie in Hannover als Star
Die Kirchentagsbesucher hängen Bischöfin Mariann Edgar Budde an ihren Lippen. Da das Podium einseitig besetzt ist, bleiben kritische Fragen aus….
Grüne rufen Merz und Spahn zu klarer Positionierung zu AfD auf – Weidel geißelt „Geheimjustiz“
Grüne und Linke rufen die Union nach der neuen Verfassungsschutz-Einstufung der AfD auf, jegliche Normalisierung im Bundestag abzulehnen. Alice Weidel…
„Ich denke schon, dass ich überwiegend das Richtige getan habe“
In seinen letzten Stunden als geschäftsführender Bundeskanzler besuchte Olaf Scholz (SPD) den Evangelischen Kirchentag in Hannover. Mit seiner eigenen Politik…
Rakete aus dem Jemen schlägt im Flughafen von Tel Aviv ein – Lufthansa setzt Flüge aus
Am dritten Tag in Folge hat die jemenitische Huthi-Miliz ihre Raketenangriffe auf Israel fortgesetzt. Nun sei es zu einem Einschlag…
Warum das BAMF Anhörungen von syrischen Asylbewerbern wieder aufnimmt
Nach dem Sturz des Assad-Regimes setzte das Bundesamt für Migration Anhörungen von syrischen Flüchtlingen aus. Nun kündigt die Behörde an,…
„Halte es nicht für ausgeschlossen, dass Esken ein Ministeramt bekommt“
Kurz bevor CDU-Chef Friedrich Merz mit großer Wahrscheinlichkeit zum Kanzler gewählt wird, stellt die SPD ihre Minister vor. Prof. Volker…
„Bürger sagen: Steckt die Millionen lieber in das Freibad als in die Gedenkstätte“
Das KZ Sachsenburg in Frankenberg war eine Art Blaupause für die industrielle Mordmaschinerie der Nazis. Jetzt steht die Zukunft der…
Selenskyjs Warnung – „Dass er den Roten Platz mit Drohnen angreift, bezweifle ich“
Die Ukraine kann laut Präsident Wolodymyr Selenskyj die Sicherheit von Vertretern anderer Länder beim Weltkriegsgedenken in Moskau am 9. Mai…
Huthi-Rakete schlägt am Flughafen in Tel Aviv ein
Erstmals ist es der mit dem Iran verbündeten Huthi-Miliz gelungen, mit einer Rakete den Umkreis des Flughafens Ben Gurion bei…
Langjähriger Freund meint, dass Merz früher „wesentlich arroganter“ war
In den Umfragen zu den beliebtesten Politikern steht der designierte Kanzler Friedrich Merz (CDU) nicht unbedingt an der Spitze. Nun…
Neue Bundesregierung: Letzte Hoffnung der Kommunen
Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen werden ein erster Stimmungstest für die neue Bundesregierung. Das macht die Basis nervös. Quelle: FAZ.NET
Huthi-Rakete im Flughafen von Tel Aviv eingeschlagen
Am dritten Tag in Folge hat die jemenitische Huthi-Miliz ihre Raketenangriffe auf Israel fortgesetzt. Nun sei es zu einem Einschlag…
Israel will Gaza-Angriffe verstärken – Zehntausende Reservisten einberufen
Israel plant eine Ausweitung seiner Militäroffensive im Gaza-Streifen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu soll entsprechenden Plänen bereits grundsätzlich zugestimmt haben. Das Militär…
Sogar Gott wären deutsche Kirchentage peinlich
Auf dem Kirchentag zeigt sich, warum die Gläubigen in Scharen austreten. Veranstaltungen wie „BDSM und Christsein“ oder „Die Bibel queer…
Der neue rhetorische Eiertanz des Boris Pistorius
Verteidigungsminister Pistorius will die Bundeswehr auch mit sogenannten Kamikaze-Drohnen aufrüsten. Aber er nennt sie nicht so, sondern behauptet gar, diese…
Kurz vor Regierungswechsel tobt Streit in SPD wegen Esken
Am Dienstag soll CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden. SPD-Chef Lars Klingbeil soll Vizekanzler und Finanzminister werden….
Grüne Angst vor dem Untergang im Osten
Nirgendwo ist der Bedeutungsverlust der Grünen so spürbar wie in Ostdeutschland. Bei den nächsten Landtagswahlen droht der Absturz. Jetzt begehren…
Zehntausende Reservisten einberufen – Israel bereitet Verschärfung der Gaza-Angriffe vor
Israel plant eine Ausweitung seiner Militäroffensive im Gazastreifen. Die Armee schickt schon Einberufungsbefehle an zahlreiche Reservisten. Ziel ist es, den…
Trump will Soldaten nach Mexiko schicken – Präsidentin reagiert empört
Der US-Präsident hat Mexikos Staatschefin in einem Telefonat nach deren Angaben vorgeschlagen, bei der Bekämpfung der Kriminalität im Land mit…
Mehrheit der Deutschen ist für ein Verbot der AfD
Für den Verfassungsschutz gilt die AfD neuerdings als gesichert rechtsextrem. Seither werden Stimmen wieder lauter, die ein Verbot der Partei…
Klingbeil nennt öffentliche Debatte über Esken „beschämend“
Die SPD streitet öffentlich über die politische Zukunft von Saskia Esken. Ihr Co-Chef Lars Klingbeil hält das für schlechten Stil….
Einstufung der AfD: Demonstrationen für ein Verbot der AfD geplant
Bündnisse gegen Rechts fordern nach der Bewertung des Verfassungsschutzes ein sofortiges Verbotsverfahren – und rufen zu Protesten am 11. Mai…
Selenskyj warnt vor russischen Anschlägen in Moskau – Kreml spricht von Drohung
Am 9. Mai feiert Russland den Sieg über Nazi-Deutschland, zahlreiche Staatsgäste werden erwartet. Wolodymyr Selenskyj warnt nun, Russland könne Anschläge…
Hans-Georg Maaßen kritisiert AfD-Einstufung des Verfassungsschutzes
Hans-Georg Maaßen war bis 2018 Präsident des Verfassungsschutzes, dann musste er seinen Posten räumen. Jetzt kritisiert er die Einstufung der…
Kaschmir-Konflikt: Der gefährlichste Ort der Welt
Ein blutiger Terrorangriff erschüttert Indien. Die Hintermänner werden in Pakistan vermutet. Experten warnten schon lange, dass Touristen zum Ziel von…
Eine Begegnung mit Deutschlands umstrittenstem Podcaster
„Hoss & Hopf“ ist in Deutschland einer der umstrittensten Podcasts – und einer der erfolgreichsten. Seit ihn etablierte Medien als…
Klöckner verteidigt Kritik an Kirche – „Sie darf keine Partei sein“
Auf dem Evangelischen Kirchentag in Hannover hat Julia Klöckner ihre Kritik an der Kirche untermauert. Die CDU-Politikerin betonte, die Kirche…
Der vielversprechende Versuch, eine Alternative zu AfD und Rechtspopulismus zu finden
Die Regierung Merz wird schon vor dem Antritt schlechtgeredet. Dabei sollte man ihr Erfolg wünschen. Ihre Pläne und das bisher…
Kein großer Wurf? Gott sei Dank
Die Regierung Merz wird schon vor dem Antritt schlechtgeredet. Dabei sollte man ihr Erfolg wünschen. Ihre Pläne und das bisher…
Bürgermeister in Rumänien: Er will etwas verändern in seiner Stadt
Rumäniens Präsidentenwahl war eine Farce. Vor der Wiederholung am Sonntag gibt es Hoffnungsschimmer: In Ploiești kämpft ein Bürgermeister gegen die…
AfD knapp hinter der Union – Umfragewerte für SPD und Grüne fast unverändert
Der Höhenflug der AfD hat einen Dämpfer erhalten: Die Partei liegt nach einer neuen Umfrage wieder hinter der Union. Fraglich…
„Die AfD würde ein Verbotsverfahren total ausschlachten“
Durch die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ist eine Verbots-Debatte entbrannt. US-Außenminister Marco Rubio sagt über die Einstufung, das…
Rohstoffdeal mit USA – „Betrifft auch die von Russland besetzten Gebiete“
Die Ukraine will nach eigenen Angaben das Rohstoffabkommen mit den USA in den kommenden Wochen ratifizieren. Reinhard Wolski, General a.D….
„Der Grund sind Faktoren, die sich dem Einfluss der EU entziehen“
Die Migrationszahlen sind offenbar stark zurückgegangen. Zwischen Januar und März sind deutlich weniger illegale Migranten nach Europa gekommen als vergangenes…
Weißes Haus verbreitet KI-generiertes Bild von Trump als Papst
In wenigen Tagen beginnt die Wahl des neuen Papstes im Vatikan. Der US-Präsident Trump nahm das zum Anlass, um ein…
Hessen und Bayern wollen AfD-Mitglieder im Staatsdienst überprüfen
AfD-Mitglieder im Staatsdienst müssen in einigen Bundesländern mit einer Überprüfung rechnen, nachdem der Verfassungsschutz die Partei als gesichert rechtsextrem eingestuft…