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Corona: Sicherheitsrisiko Bodyguard

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Berater-Affäre Bundeswehr

Bundespräsident Steinmeier ist nach der Corona-Infektion eines Personenschützers in Quarantäne. Es ist nicht das erste Mal, dass ein Bodyguard eines Politikers positiv getestet wurde. Das Bundeskriminalamt hat einen Krisenstab eingerichtet.

Quelle: SZ.de

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Coronavirus in Deutschland: Bundespräsident Steinmeier in Quarantäne

Bundespräsident Steinmeier in Quarantäne

Weil einer seiner Personenschützer positiv auf Corona getestet wurde, hat sich der Bundespräsident in Quarantäne begeben. Kanzlerin Merkel bittet die Bürger, nicht notwendige Reisen zu unterlassen und Kontakte einzuschränken.

Quelle: SZ.de

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Personenschützer infiziert – Steinmeier in Quarantäne

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich am Samstag in Quarantäne begeben. Wie eine Sprecherin des Bundespräsidialamtes in Berlin mitteilte, ist ein Personenschützer des Staatsoberhauptes positiv auf das Coronavirus getestet worden.

Quelle: DIE WELT

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Verfassungstreue oder Blaupause für eine Merkel-Präsidentschaft?

Steinmeier will Justizministerin Lambrechts NetzDG-Verschärfung erst nach Änderungen daran unterschreiben

Quelle: Telepolis

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Bundespräsident ruft Bürger auf, Fremdenhass zu bekämpfen

Vor einem Jahr zeigte der Judenhass in Halle sein schreckliches Gesicht. Ein bewaffneter Rechtsextremist wollte am höchsten jüdischen Feiertag in einer Synagoge ein Massaker anrichten. Zum Jahrestag kam nun Bundespräsident Steinmeier nach Halle.

Quelle: DIE WELT

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Gedenken an Anschlag in Halle: Steinmeier alarmiert über Ausbreitung des Antisemitismus in Deutschla

Empfindet „Scham und Zorn“ angesichts der Notwendigkeit, jüdische Gotteshäuser in Deutschland zu schützen: Bundespräsident Steinmeier am Freitag in Halle

Er empfinde „Scham und Zorn“, sagt der Bundespräsident am ersten Jahrestag des antisemitischen Terroranschlags von Halle. Er zeigt sich bestürzt angesichts zunehmender Straftaten gegen Juden in Deutschland.

Quelle: FAZ.NET

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Gesetz gegen Hassrede: Steinmeier legt Bundesregierung offenbar Nachbesserung nahe

Hass-Botschaft

Das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität liegt wegen verfassungsrechtlicher Zweifel seit Monaten beim Bundespräsidenten. Der schlägt nun einen ungewöhnlichen Weg ein.

Quelle: SZ.de

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Bundespräsident Steinmeier betont Verantwortung der Medien in einer Demokratie

In Berlin wurde der Axel-Springer-Neubau feierlich eröffnet. Geladen war unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der in seiner Rede die Verantwortung der Medien in einer Demokratie betonte.

Quelle: DIE WELT

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So verlief der Festakt unter Corona-Bedingungen

Die Feierlichkeiten zu „30 Jahre Deutsche Einheit“ fanden in der Corona-Pandemie unter starken Einschränkungen statt. Bundespräsident Steinmeier mahnte, die Ostdeutschen mehr in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen, um den Zusammenhalt zu stärken.

Quelle: DIE WELT

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30 Jahre Deutsche Einheit: Weitervereinigen

Zentrale Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit

Bundespräsident Steinmeier appelliert an den Gemeinsinn, Günther Jauch scheitert mit einer Gesprächsrunde und die Unzufriedenen machen ihrem Ärger draußen Luft: Wie die Feierlichkeiten zu 30 Jahren Deutscher Einheit verlaufen sind.

Quelle: SZ.de

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„Wir sind viel weiter, als wir denken“

Die zentrale Gedenkfeier zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit findet in Potsdam statt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier betont in seiner Rede, was Deutschland inzwischen schon alles erreicht habe.

Quelle: DIE WELT

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30 Jahre Deutsche Einheit: “Wir haben allen Grund, zuversichtlich zu sein”

Germany Celebrates 30th Anniversary Of Reunification

In seiner Rede zur Deutschen Einheit ruft Bundespräsident Steinmeier zu Optimismus auf: Mit dem gleichen Mut wie vor 30 Jahren sollten heute Corona-Krise, Klimawandel und der Zerfall internationaler Bündnisse angegangen werden.

Quelle: SZ.de

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Steinmeier regt Gedenkstätte für Friedliche Revolution an

Die Friedliche Revolution brachte eine Diktatur zu Fall – eine Gedenkstätte gibt es für die Revolutionäre nicht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier regte am Tag der Deutschen Einheit nun solch einen „herausgehobenen Ort“ an.

Quelle: DIE WELT

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Gedenken an Oktoberfestattentat: Nehmt den Hass ernst!

Die beeindruckende Rede von Bundespräsident Steinmeier zum 40. Jahrestag des Oktoberfestattentats ist eine Mahnung für die Gegenwart. Der Staat darf den Rechtsterror nicht mehr verharmlosen.

Quelle: SZ.de

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Gedenken an Oktoberfestattentat: “Wegschauen ist nicht mehr erlaubt”

Commemoration Of The Oktoberfest Terrorist Attack 40 Years Ago

40 Jahre nach dem Oktoberfestattentat durch einen Rechtsextremen hält Bundespräsident Steinmeier eine beeindruckende Rede. Er gedenkt der Vergangenheit und spricht dabei über die Gegenwart: über Netzwerke des Hasses, Preppergruppen und die Polizei.

Quelle: SZ.de

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„Wegschauen nicht mehr erlaubt“ – Steinmeier fordert Einsatz gegen Rechtsextremismus

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum 40. Jahrestag des Oktoberfestattentats einen entschiedeneren Einsatz gegen rechtsextreme Netzwerke angemahnt – auch in der Polizei. „Feinde der Freiheit und der Demokratie“ dürften nicht geduldet werden.

Quelle: DIE WELT

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„Wegschauen ist nicht mehr erlaubt“

In seiner Rede zum 40. Jahrestag des Oktoberfestattentats fordert Bundespräsident Steinmeier ein konsequentes Vorgehen gegen rechtsextreme Netzwerke. Man müsse diese aufspüren und bekämpfen.

Quelle: DIE WELT

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Steinmeier zu Rechtsextremismus: „Wegschauen ist nicht mehr erlaubt“

In München wurde ein Dokumentationszentrum zum Oktoberfestattentat eingerichtet.

Rechtsterroristische Mordtaten seien nicht Werke von Verwirrten gewesen, sagt Bundespräsident Steinmeier zum 40. Jahrestag des Oktoberfestattentats. Defizite in der Strafverfolgung müssten aufgeklärt werden.

Quelle: FAZ.NET

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„Wegschauen nicht mehr erlaubt“ – Steinmeier fordert Einsatz gegen rechtsextreme Netzwerke

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum 40. Jahrestag des Oktoberfestattentats einen entschiedeneren Einsatz gegen rechtsextreme Netzwerke angemahnt – auch in der Polizei. „Feinde der Freiheit und der Demokratie“ dürften nicht geduldet werden.

Quelle: DIE WELT

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Steinmeier trifft Angehörige: Terror von Hanau kam „nicht aus heiterem Himmel“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht im Schloss Bellevue zu Angehörigen des Anschlags von Hanau.

Am Mittwoch begegnete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Angehörigen der Opfer des Anschlags von Hanau. In Erinnerung an die Opfer sagte Steinmeier: „Sie alle gehörten zu diesem Land.“

Quelle: FAZ.NET

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Gesetz gegen Hass: Steinmeier hält seine Unterschrift zurück

Der Bundespräsident soll mit der Regierung in Gesprächen zum Gesetz gegen Hass stehen, um bestehende Bedenken wegen einer Verfassungswidrigkeit auszuräumen.

Quelle: heise

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Verfassungsrechtliche Bedenken: Zweifel am Gesetz gegen Hetze im Netz

Eine Aktivistin trägt ein Plakat mit der Aufschrift „Hass ist keine Meinung“, um gegen Hassnachrichten im Internet zu protestieren.

Das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hetze im Internet steht auf der Kippe. Nun ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gefragt.

Quelle: FAZ.NET

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Hate-Speech-Gesetz: Bedenken in Bellevue

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Ausgerechnet gegen das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität gibt es verfassungsrechtliche Einwände. Bundespräsident Steinmeier und die Regierung suchen seit Wochen nach einer Lösung.

Quelle: SZ.de

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Kann Trauer über die Corona-Toten zu einem sozialen Protest führen?

Kommentar: Der von Steinmeier ins Gespräch gebrachte Trauertag für die Corona-Opfer könnte ein Tag des Protestes gegen ein gesellschaftliches System sein, das dafür sorgt, dass Menschen an eigentlich heilbaren Krankheiten sterben müssen

Quelle: Telepolis

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Steinmeier regt Gedenkfeier für Corona-Opfer an

Angesichts der Sorgen der Deutschen in der Corona-Krise hat sich der Bundespräsident eingeschaltet. Frank-Walter Steinmeier regt eine Gedenkfeier für Corona-Opfer an und gibt sich optimistisch.

Quelle: DIE WELT

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„Der Corona-Tod ist ein einsamer Tod“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat auf die persönlichen Belastungen der Corona-Krise hingewiesen. Alte, Kranke und Trauernde dürften nicht vergessen werden. Er regte deshalb ein offizielles Gedenken für die Corona-Opfer an.

Quelle: DIE WELT

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„Jetzt nicht“: Steinmeier lässt Frage nach zweiter Amtszeit offen

Lässt alles offen: Frank-Walter Steinmeier ist gerne Bundespräsident, will sich aber nicht auf eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit festlegen.

Wie lange bleibt er Deutschlands Staatsoberhaupt? Frank-Walter Steinmeier schließt eine zweite Amtszeit nicht aus. Mit Blick auf die Pandemie regt er eine Trauerfeier für die Opfer an.

Quelle: FAZ.NET

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Coronavirus in Deutschland: Bundespräsident regt Trauer-Akt für Corona-Tote an

“Der Corona-Tod ist ein einsamer Tod”, sagte Steinmeier. “Das sollten wir nicht übersehen.” Experten aus mehreren Bundestagsfraktionen sprechen sich für eine Verkürzung der Quarantäne von 14 auf fünf Tage aus.

Quelle: SZ.de

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Steinmeier zum Fall Nawalnyj: „Verantwortliche nur in Russland zu finden“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im August in Salzburg

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert Aufklärung im Fall Nawalnyj. „Die drängendsten Fragen richten sich nun an die Regierung in Moskau“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Quelle: FAZ.NET

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Corona-Demo: Berlins Innensenator spricht von „beschämenden Bildern“

Andreas Geisel (SPD), Senator für Inneres und Sport in Berlin

Nach der Corona-Demo in Berlin debattiert die Politik über den Schutz des Bundestags. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilt den Sturm auf das Reichstagsgebäude als „verabscheuenswürdig“.

Quelle: FAZ.NET

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Steinmeier äußert sich nach Treffen mit Polizisten

Demonstranten mit Reichsflaggen auf der Treppe des Parlaments: Die Vorfälle während der Corona-Proteste sorgen für einen Aufschrei der Empörung. Bundespräsident Steinmeier hat die Polizisten getroffen, die ein Eindringen ins Gebäude verhindert haben. Sehen Sie hier sein Statement.

Quelle: DIE WELT

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Steinmeier trifft Polizisten nach Einsatz an Reichstagstreppe

Andreas Geisel (SPD), der Berliner Senator für Inneres und Sport, bei einer Pressekonferenz am Samstag in Berlin

Der Berliner Innensenator Andreas Geisel muss heute vor dem Innenausschusses Rede und Antwort zum Polizeieinsatz vor dem Reichstagsgebäude stehen. Dort hatten am Samstag rechtsgerichtete Demonstranten die Absperrung überwunden.

Quelle: FAZ.NET

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Reichsflaggen vorm Bundestag: “Angriff auf Herz unserer Demokratie”

Coronavirus Skeptics And Right-Wing Extremists Protest In Berlin

Rechtsradikale stürmen mit schwarz-weiß-roten Reichsflaggen die Treppe des Bundestages. Nur wenige Polizisten stellen sich den Faschisten in den Weg. Bundespräsident Steinmeier findet deutliche Worte.

Quelle: SZ.de

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Nawalny in Berliner Charité eingetroffen – Steinmeier hofft auf baldige Aufklärung

Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny liegt seit Donnerstag im Koma. Nun ist er in Berlin gelandet und wurde zur Behandlung in die Charité gebracht. Vorausgegangen war ein Tauziehen zwischen deutschen und russischen Medizinern.

Quelle: DIE WELT

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Steinmeier besucht Ausstellung zu Potsdamer Konferenz

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Eröffnung einer Ausstellung zur Potsdamer Konferenz im Schloss Cecilienhof am Freitag

Bei der Potsdamer Konferenz entschieden Truman, Stalin und Churchill vor 75 Jahren über die Zukunft Deutschlands. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuchte eine Ausstellung zu dem historischen Ereignis.

Quelle: FAZ.NET

Posted in Geld Wirtschaft

Steinmeier warnt vor zerfallendem Internet

Frank-Walter Steinmeier startet das Forschungsprojekt „Ethik der Digitalisierung“.

Die Welt braucht gemeinsame Standards der Digitalisierung, findet der Bundespräsident. Und startet eine neue Initiative.

Quelle: FAZ.NET

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Bundespräsident im Urlaub: Steinmeier bedauert Verstoß gegen Hygiene-Regeln

“Fünf Sekunden Unaufmerksamkeit, die ich mir selbst vorwerfe” – der Bundespräsident entschuldigt sich dafür, bei einem Foto im Südtirol-Urlaub weder den Abstand eingehalten noch eine Maske getragen zu haben.

Quelle: SZ.de

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Steinmeier ohne Abstand und Maske im Urlaub

Während eines Südtirol-Urlaubs posiert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fröhlich ohne Abstand und Maske. Das Foto zieht im Internet seine Kreise. Jetzt hat sich das Bundespräsidialamt zu Wort gemeldet.

Quelle: DIE WELT

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Steinmeier im Südtirol-Urlaub ohne Abstand und ohne Maske

Frank-Walter Steinmeier erhob erst am Montag den mahnenden Zeigefinger: Wer keinen Mund-Nasen-Schutz trage, gefährde die Gesundheit vieler. Jetzt kursiert ein Foto aus seinem Südtirol-Urlaub, das den Bundespräsidenten ohne Schutz zeigt.

Quelle: DIE WELT

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Corona-Proteste: Regierung ermahnt Demonstranten

Corona-Demonstrationen

Es geht um “massive Verstöße” gegen Hygieneregeln in Berlin am Wochenende. Auch Bundespräsident Steinmeier warnt vor Verantwortungslosigkeit. Versammlungsverbote dürften aber nur in Ausnahmefällen zu rechtfertigen sein.

Quelle: SZ.de